Alle Politik-Artikel vom 09. Januar 2016
Polen protestieren gegen Propaganda-TV
Polen protestieren gegen Propaganda-TV

Neues MediengesetzPolen protestieren gegen Propaganda-TV

Droht mit dem neuen Mediengesetz in Polen politischer Druck auf die Redaktionen? Zehntausende gingen am Samstag in zahlreichen Städten des Landes auf die Straße. Ältere Polen fühlen sich an den Kampf um freie Medien während des Kommunismus erinnert.

Parteien einigen sich auf Regierungsbildung
Parteien einigen sich auf Regierungsbildung

KatalonienParteien einigen sich auf Regierungsbildung

Für die Separatisten Kataloniens war es kurz vor Zwölf. Quasi in letzter Minute einigen sich die Parteien auf die Bildung einer Regierung. Innerhalb der nächsten 18 Monaten wollen sie die wirtschaftsstärkste Region Spaniens in die Unabhängigkeit führen.

Pro Asyl hält weiteren Zuzug für bewältigbar
Pro Asyl hält weiteren Zuzug für bewältigbar

FlüchtlingePro Asyl hält weiteren Zuzug für bewältigbar

Der Europabeauftragte der Hilfsorganisation Pro Asyl, Karl Kopp, sieht auch einen weiteren Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland für bewältigbar. Zugleich warnte Kopp aber am Samstag davor, dass sich die Debatte über Flüchtlinge nach den massiven Übergriffen auf Frauen populistisch auflädt.

CDU will Grapschen zur Straftat machen
CDU will Grapschen zur Straftat machen

Vorstand reagiert mit Härte auf "Köln"CDU will Grapschen zur Straftat machen

Die CDU will auf die Vorgänge von Köln eine "harte Antwort des Rechtsstaates" geben. Genauso schlimm wie die Taten selbst sei der Eindruck, als solle darüber nicht gesprochen werden, sagte Kanzlerin Angela Merkel. Sie werde alles benennen, "auch wenn es Fehlverhalten gibt".

CDU-Spitze will schärfere Gesetze gegen kriminelle Ausländer
CDU-Spitze will schärfere Gesetze gegen kriminelle Ausländer

"Mainzer Erklärung"CDU-Spitze will schärfere Gesetze gegen kriminelle Ausländer

Die CDU-Spitze will nach den Übergriffen von Köln deutlich härter gegen kriminelle Ausländer vorgehen. Der Parteivorstand verschärfte mehrere Passagen aus dem Entwurf seiner "Mainzer Erklärung".

Den Staat wieder stärken

Den Staat wieder stärken

Nach schockierenden Ereignissen wie in der Silvester-Nacht in Köln laufen die immer gleichen Rituale ab. Die Verantwortlichen empören sich und rufen nach Gesetzesverschärfungen. Doch die Gesetze sind, wie sich in den vergangenen Tagen gezeigt hat, keineswegs der Grund, warum die Lage in Köln aus dem Ruder gelaufen ist. Vielmehr gelingt es dem Rechtsstaat nicht mehr, sein Recht auch durchzusetzen. Die Polizei war überfordert, wurde von den Tätern ignoriert und abgedrängt. Für die staatliche Gewalt ist das eine Blamage.

Saudi Aramco

StichwortSaudi Aramco

Ausgerechnet ein Staatskonzern aus Saudi-Arabien steuert auf den größten Börsengang aller Zeiten zu: Saudi Aramco bestätigte gestern, Möglichkeiten für einen teilweisen Börsengang zu prüfen. Analysten schätzen, dass das Unternehmen insgesamt eine Billion Dollar wert ist. Zum Vergleich: 2014 erlöste der chinesische Online-Händler Alibaba beim bislang größten Börsengang der Welt 25 Milliarden Dollar. Saudi Aramco verfügt über Ölreserven von 260 Milliarden Barrel.

Kurt Beck erlitt Schlagfall
Kurt Beck erlitt Schlagfall

Ehemaliger SPD-ChefKurt Beck erlitt Schlagfall

Der ehemalige SPD-Chef Kurt Beck hat einen leichten Schlaganfall erlitten und ließ sich im Krankenhaus behandeln. Inzwischen soll es ihm besser gehen.

Flüchtlingspolitik unter Palmen

HavannaFlüchtlingspolitik unter Palmen

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wollte bei seiner Reise nach Kuba auch mal kurz durchschnaufen. Nach der demütigenden Parteitagsklatsche hätte das dem SPD-Chef gutgetan. Doch in Havanna holt ihn die Asylpolitik wieder ein.

EU verhandelt mit Nordafrika über Migranten-Rücknahme
EU verhandelt mit Nordafrika über Migranten-Rücknahme

Marokko, Algerien und TunesienEU verhandelt mit Nordafrika über Migranten-Rücknahme

Die EU verhandelt mit Marokko, Algerien und Tunesien - den Heimatländern mutmaßlicher Straftäter vom Kölner Bahnhof - über Abkommen zur Rückübernahme straffälliger Ausländer.

Deutsche Tornados spähen IS-Ziele in Syrien und dem Irak aus

IstanbulDeutsche Tornados spähen IS-Ziele in Syrien und dem Irak aus

Das deutsche Engagement im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat eine neue Dimension erreicht: Am Freitag starteten vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik aus erstmals Bundeswehr-Tornados zu Aufklärungsflügen über dem IS-Gebiet in Syrien und dem Irak. Nach knapp drei Stunden die Nachricht: Die beiden Tornados sind ohne Zwischenfälle von der gefährlichen Mission zurückgekehrt.

"Die Stimmung an der Basis ist unterirdisch"
"Die Stimmung an der Basis ist unterirdisch"

CDU"Die Stimmung an der Basis ist unterirdisch"

Köln hat alles verändert, heißt es bei der Tagung der CDU-Spitzen in Mainz. Parteispitzen berichten von einer desaströsen Stimmung an der Basis. Kanzlerin Merkel stellt fest, die Zahl der Flüchtlinge sei noch immer viel zu hoch.

200.000 fliehen vor Erdogans PKK-Krieg

Diyarbakir200.000 fliehen vor Erdogans PKK-Krieg

Noch vor kurzem schien eine friedliche Lösung der Kurdenfrage möglich. Jetzt fließt wieder Blut im Südosten der Türkei.

Luigi di Maio . . . ist der neue Sterne-Anführer

PersönlichLuigi di Maio . . . ist der neue Sterne-Anführer

Statt des stets polternden und polemischen Komikers Beppo Grillo (67), der 2009 die Fünf-Sterne-Bewegung gründete, gibt nun ein eher bedächtig und seriös wirkender junger Mann den Ton in der italienischen Partei an: Luigi Di Maio, 29 Jahre alter Jurastudent aus Pomigliano D'Arco bei Neapel. So unglamourös und pragmatisch der stellvertretende Parlamentspräsident Di Maio in seinen eng sitzenden Maßanzügen wirkt, so sehr hat er inzwischen die Bewegung im Griff. "Er ist der Leader der Zukunft", sagt eine Parteifreundin über ihn. Grillo selbst, der seine Rolle als publikumswirksamer Lautsprecher Stück für Stück aufgibt, bezeichnete den Jüngling auch schon als neuen "Anführer". Die 5-Sterne-Bewegung liegt in Umfragen bei rund 27 Prozent und wäre bei Wahlen, die turnusgemäß erst 2018 anstehen, zweitstärkste Kraft hinter Matteo Renzis Demokratischer Partei (PD). Bei einer Stichwahl würde es zum Duell kommen. Der Premier der Mitte-Links-Regierung ist trotz absteigender Tendenz immer noch Italiens beliebtester Politiker, doch gleich hinter ihm rangiert der Musterknabe und Ferrari-Tifoso Luigi Di Maio. "Wir wollen regieren", sagt Di Maio.

Ende des Booms
Ende des Booms

Ende des Booms

Das ist mehr als Statistik: Die Talfahrt der Börsen ging gestern weiter. Star-Anleger George Soros fühlt sich bereits an 2008 erinnert, als die Finanzkrise die Weltwirtschaft in die Rezession stürzte. Börsianer neigen zu Übertreibungen, doch weltweit lauern tatsächlich große Risiken: Nicht Chinas Wachstumsabkühlung ist das Problem, sondern sein Umgang mit der Krise. Wer seine Exporte mit Abwertungswettläufen puscht und Crashs per automatischer Börsen-Schließung stoppt, hat die Spielregeln des Finanzmarktes noch nicht verstanden. Hinzu kommen die Probleme der Schwellenländer wie Brasilien, an die deutsche Konzerne große Hoffnungen geknüpft hatten. All das trifft die Exportnation Deutschland besonders.

Deutschland auf dem rechten Weg
Deutschland auf dem rechten Weg

AnalyseDeutschland auf dem rechten Weg

Wachsen durch die Gewalttaten in der Kölner Silvesternacht - die auch von Flüchtlingen verübt wurden - rechtspopulistische Einstellungen? Fraglich erscheint zumindest unsere eingeübte Toleranz.

Meine Silvesternacht in Köln
Meine Silvesternacht in Köln

Gastbeitrag von Renan DemirkanMeine Silvesternacht in Köln

Die türkischstämmige Schauspielerin und Autorin Renan Demirkan erlebte die Übergriffe am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht hautnah mit.