Alle Politik-Artikel vom 11. Januar 2016
Kritik aus Deutschland ist in Polen eher unerwünscht
Kritik aus Deutschland ist in Polen eher unerwünscht

Deutsch-polnischer StreitKritik aus Deutschland ist in Polen eher unerwünscht

Steuert das Nachbarland im Osten, zu dem Deutschland zuletzt exzellente Beziehungen aufgebaut hatte, unter der neuen Regierung in die Diktatur? Die Frage geht die gesamte EU an, aber es ist die deutsche Kritik, die in Warschau besonders hohe Wellen schlägt.

Gottesdienst auf der schwimmenden Tankstelle
Gottesdienst auf der schwimmenden Tankstelle

Bundeswehreinsatz im MittelmeerGottesdienst auf der schwimmenden Tankstelle

Das Flüchtlingsbaby Sophia hat der europäischen Militäroperation im Mittelmeer ihren Namen gegeben. Auch im neuen Jahr läuft diese Aufklärungs- und Rettungsmission weiter. Unser Mitarbeiter Helmut Michelis berichtet von Bord des Einsatzgruppenversorgers "Berlin".

Linke-Politiker soll Messerattacke frei erfunden haben

Rechtsextreme beschuldigtLinke-Politiker soll Messerattacke frei erfunden haben

Die Staatsanwaltschaft Schwerin ermittelt gegen 18-jährigen Nachwuchspolitiker der Linken. Er hatte mit Verletzungen übersät eine Messerattacke durch drei mutmaßlich rechtsextreme Angreifer angezeigt.

Putin bezeichnet Sanktionen als "absurdes Theater"
Putin bezeichnet Sanktionen als "absurdes Theater"

Russischer PräsidentPutin bezeichnet Sanktionen als "absurdes Theater"

Russlands Präsident Wladimir Putin hat in einem Interview die Sanktionen gegen sein Land wegen des Ukraine-Konflikts als "absurdes Theater" bezeichnet. Zugleich erklärte er, dass die Strafmaßnahmen beiden Seiten schaden würden.

Barack Obama hält seine letzte Rede zur Lage der Nation
Barack Obama hält seine letzte Rede zur Lage der Nation

Rede zur Lage der NationBarack Obama hält seine letzte Rede zur Lage der Nation

Barack Obama hat seine letzte Rede zur Lage der Nation genutzt, um Pflöcke gegen die Hysterie einzuschlagen. In klaren Worten hat er seine Landsleute an die Stärken ihrer Republik erinnert.

"Es geht ein Riss durch die Gesellschaft"
"Es geht ein Riss durch die Gesellschaft"

Debattenkultur und Flüchtlinge"Es geht ein Riss durch die Gesellschaft"

Nach den Übergriffen in Köln befindet sich Deutschland gefühlt im Ausnahmezustand. Im Netz formiert sich der Hass, auf den Straßen kommen Bürgerwehren zusammen. Was bedeutet das für Deutschland? Wir haben mit einem Rechtsextremismus-Forscher gesprochen.

Freude über Milliarden-Überschuss von kurzer Dauer
Freude über Milliarden-Überschuss von kurzer Dauer

Haushalt und FlüchtlingeFreude über Milliarden-Überschuss von kurzer Dauer

Meinung · Es ist an sich eine gute Nachricht, doch der Bundesfinanzminister sieht sie mit gemischten Gefühlen: Die Steuereinnahmen liefen im vergangenen Jahr so gut, dass Wolfgang Schäuble einen satten Haushaltsüberschuss von über zehn Milliarden Euro verbuchen konnte. Er wird die gute Nachricht in dieser Woche bekannt geben. Doch solche Botschaften wecken stets Begehrlichkeiten.

Kaczynski weist deutsche Kritik an Polen zurück
Kaczynski weist deutsche Kritik an Polen zurück

Parteichef der regierenden PiSKaczynski weist deutsche Kritik an Polen zurück

Jaroslaw Kaczynski hat die Kritik deutscher und anderer europäischer Politiker an der Entwicklung in Polen zurück gewiesen.

Zeit für Klartext bei Zuwanderung

GastbeitragZeit für Klartext bei Zuwanderung

Hunderttausende junge männliche Flüchtlinge müssen nicht nur die eigene Freiheit lernen. Sie müssen lernen, die der anderen zu respektieren. Das klappt nicht, wenn die Politik keine klaren Regeln aufstellt, findet unsere Gastautorin.

Auf Patrouille im Mittelmeer

La ValettaAuf Patrouille im Mittelmeer

Der Einsatzgruppenversorger "Berlin" der Deutschen Marine patrouilliert zurzeit vor der Küste Libyens. Die Lage hat sich seit Jahresbeginn drastisch geändert: Der Fluchtweg übers Mittelmeer, der vielen Tausend Menschen zum Grab wurde, ist versperrt - nur eine Momentaufnahme?

Treibhausgase

StichwortTreibhausgase

Deutschland hat sich verpflichtet, seine Treibhausgas-Produktion bis 2020 um 40 Prozent unter das Niveau von 1990 zu senken. Die aktuelle Umweltbilanz fällt bereits besser aus als gedacht. Die CO2-Emissionen seien von 2013 auf 2014 um 4,6 Prozent zurückgegangen, berichtet das Online-Magazin klimaretter.info. Bislang sei das Umweltbundesamt von einem Rückgang um 4,3 Prozent ausgegangen - ein Unterschied von 10,1 Millionen Tonnen. Hauptgrund für die Korrektur sei die warme Witterung 2014 und ein verringerter Einsatz fossiler Energieträger in der Stromerzeugung. Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth sprach vom zweitstärksten Rückgang überhaupt: "Abgesehen vom Krisenjahr 2009 hat es hierzulande nie eine stärkere Reduktion gegeben", sagte er dem Magazin.

Asif Ajiz . . . schrieb Merkel einen Brief

PersönlichAsif Ajiz . . . schrieb Merkel einen Brief

Schon in Pakistan hat Asif Ajiz Missstände angeklagt: Jahrelang setzte er sich für die Rechte der christlichen Minderheit ein und demonstrierte gegen Ungerechtigkeiten. Er hätte dafür sogar fast sein Leben gelassen. Ajiz wurde bedroht, verfolgt und schwer verletzt. Dem überzeugten Christen blieb zuletzt nur noch die Flucht. "Mein Problem ist, dass ich meinen Mund nicht halten kann, wenn etwas falsch läuft", sagt er. Das konnte er auch jetzt nicht, als er von den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln erfuhr.

Demonstration von Rechtspopulisten in Köln aufgelöst
Demonstration von Rechtspopulisten in Köln aufgelöst

KölnDemonstration von Rechtspopulisten in Köln aufgelöst

Die Polizei in Köln hat am Samstag eine Kundgebung von Rechtspopulisten aufgelöst. Bei der Demonstration der islam- und fremdenfeindlichen "Pegida"-Gruppierung und mehrerer rechtsextremer Parteien hatten Hooligans zuvor Flaschen, Knallkörper und Steine auf Polizisten und Medienvertreter geworfen. Mehrere Polizisten und ein Journalist seien verletzt worden, teilte die Polizei mit, die mit insgesamt mehr als 2000 Beamten im Einsatz war. Bei einem so genannten "Abendspaziergang" von über 20 gewaltbereit wirkenden Mitgliedern der Kölner Rocker- und Türsteherszene kam es gestern Abend in der Domstadt zu Rangeleien mit Ausländern. Die Polizei reagierte mit einem 50-köpfigen Großaufgebot.

12.375 EU-Bürger 2015 aus Deutschland ausgewiesen

Berlin12.375 EU-Bürger 2015 aus Deutschland ausgewiesen

Deutsche Behörden haben seit Anfang 2015 insgesamt 12.375 EU-Bürgern das Aufenthaltsrecht in Deutschland entzogen und die Wiedereinreise verboten. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die unserer Redaktion vorliegt. Ein großer Teil der Einreisesperren wurde verhängt, weil die Betroffenen straffällig geworden waren, etwa wegen Sozialmissbrauchs. Möglich ist der Entzug des Aufenthaltsrechts allerdings auch, wenn die Arbeitssuche erfolglos geblieben ist. Nur 58 Verbote wurden wegen falscher Dokumente und Identitätsnachweise erteilt. Allein die NRW-Behörden verhängten 2.732 Einreiseverbote gegen EU-Bürger.

Sechs Lehren aus der Silvesternacht

Sechs Lehren aus der Silvesternacht

Die Nation ist in Aufruhr. Die massiven Übergriffe auf Frauen in Köln, begangen mehrheitlich von jungen Männern aus dem Ausland, heizen die Debatte über Flüchtlinge und Fremde an. Alles wird mit allem vermischt. Vorurteile verstärkt. Was nun?

Koalition für strengere Asylgesetze
Koalition für strengere Asylgesetze

Straffällige AusländerKoalition für strengere Asylgesetze

Nach den Kölner Silvester-Angriffen will die Union schon diese Woche mit der SPD über schärfere Regeln für straffällige Ausländer reden. Auch bei Vergewaltigungen sollen das Recht strenger werden.

Streit um Mediengesetz in Polen spitzt sich zu

WarschauStreit um Mediengesetz in Polen spitzt sich zu

Die Politik der neuen Regierung in Warschau löst immer schärfere Reaktionen aus. Gegen das umstrittene neue Mediengesetz protestierten am Samstag Zehntausende Polen im ganzen Land. Am Freitag war das Gesetz in Kraft getreten, welches die Regierung über Spitzenposten in den öffentlich-rechtlichen Medien entscheiden lässt.