Alle Politik-Artikel vom 17. Januar 2016
"Integration von Muslimen nicht möglich"
"Integration von Muslimen nicht möglich"

Milos Zeman"Integration von Muslimen nicht möglich"

Der tschechische Präsident Milos Zeman macht in einem Interview Stimmung gegen Muslime und verweist dabei auf die Ereignisse in der Silvesternacht von Köln.

Merkels neues Fukushima
Merkels neues Fukushima

FlüchtlingspolitikMerkels neues Fukushima

Meinung · Schon wieder steht die Kanzlerin vor einer 180-Grad-Wende. Angela Merkel wird ihre Flüchtlingspolitik nicht länger gegen die Mehrheit der Bevölkerung und relevante Gruppen der Koalition umsetzen können. Das kommt einem irgendwie bekannt vor.

Schweiz verlangt Kaution von Flüchtlingen
Schweiz verlangt Kaution von Flüchtlingen

1000 FrankenSchweiz verlangt Kaution von Flüchtlingen

Wer es als Flüchtling in die Schweiz schafft, der wird von den Behörden erst einmal zur Kasse gebeten. Nach der Einreise müssen die Flüchtlinge Vermögenswerte über 1000 Franken (etwa 914 Euro) an die Behörden abgeben.

"Schäuble, unser AfD-U-Boot"
"Schäuble, unser AfD-U-Boot"

Aufregung um Benzinsteuer"Schäuble, unser AfD-U-Boot"

Wolfgang Schäuble löst mit seinem Vorschlag einer Benzinsteuer zur Finanzierung der Flüchtlingspolitik Kopfschütteln aus. Von allen Seiten hagelt es Kritik und Spott. Manch einer fragt sich, ob er es wohl genau darauf angelegt hat.

Union plant Schnellverfahren für Nordafrikaner
Union plant Schnellverfahren für Nordafrikaner

AsylpolitikUnion plant Schnellverfahren für Nordafrikaner

Immer mehr Asylbewerber kommen aus den Maghreb-Staaten. Ihre Chancen auf Anerkennung sind miserabel. Auch weil viele von ihnen straffällig werden. Ihre Asylanträge sollen jetzt schneller bearbeitet werden.

13 Ausländer unter mindestens 29 Toten in Burkina Faso
13 Ausländer unter mindestens 29 Toten in Burkina Faso

Dschihadisten attackieren Hotel13 Ausländer unter mindestens 29 Toten in Burkina Faso

Bei einem Dschihadisten-Angriff und einer stundenlangen Geiselnahme in einem Luxushotel und Restaurant in Burkina Fasos Hauptstadt Ouagadougou sind mindestens 23 Menschen getötet worden.

Iran lässt Jason Rezaian nach mehr als 500 Tagen endlich frei
Iran lässt Jason Rezaian nach mehr als 500 Tagen endlich frei

US-Bürger ausgeflogenIran lässt Jason Rezaian nach mehr als 500 Tagen endlich frei

Im Juli 2014 ließ der Iran den Jouzrnalisten Jason Rezaian festnehmen und im berüchtigten Ewin-Gefängnis einsperren. Alle Bemühungen Washingtons, den US-Iraner freizubekommen, scheiterten. Bis zu dem historischen Tag, an dem das Atomabkommen in Kraft trat.

Al-Shabaab spricht nach Angriff auf Friedenstruppen von 100 Toten

Islamistische Terror-MilizAl-Shabaab spricht nach Angriff auf Friedenstruppen von 100 Toten

Die islamistische Terrormiliz Al-Shabaab spricht nach einem großen Angriff auf kenianische Friedenstruppen in Somalia von etwa 100 getöteten Soldaten. Die Friedensmission der Afrikanischen Union und Kenias Präsident Uhuru Kenyatta haben den Angriff auf den Stützpunkt im südwestlichen Ort El-Ade vom Freitag bestätigt, nannten aber keine Opferzahl.

Festerling kündigt europaweite "Pegida-Rallye" an
Festerling kündigt europaweite "Pegida-Rallye" an

Ableger in ganz EuropaFesterling kündigt europaweite "Pegida-Rallye" an

Das islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bündnis will in mehreren Städten Anfang Februar auf einer "europaweiten Pegida-Rallye" Stärke demonstrieren.

Barack Obama schämt sich für "Trolle" im US-Wahlkampf
Barack Obama schämt sich für "Trolle" im US-Wahlkampf

YouTube-Stars führten InterviewBarack Obama schämt sich für "Trolle" im US-Wahlkampf

Im Interview mit drei YouTube-Stars sprach US-Präsident Barack Obama über ernste Themen wie das Waffengesetz und gab aber auch einige persönliche Dinge preis. Die politische Debatte in den USA etwa erinnere ihn manchmal an Diskussionen in den Kommentarspalten im Internet.

Israel sieht Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran kritisch
Israel sieht Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran kritisch

AtomabkommenIsrael sieht Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran kritisch

Das Atomabkommen wird in die Tat umgesetzt, der Iran hat alle vereinbarten Auflagen erfüllt. Im Gegenzug werden die Wirtschaftssanktionen gegen Teheran aufgehoben. Doch es gibt nicht nur Lob für die diplomatischen Entwicklungen — die Umsetzung des Atomabkommens hat auch zu vereinzelten kritischen Stimmen geführt.

Rosen aus Athen für den NRW-Finanzminister
Rosen aus Athen für den NRW-Finanzminister

Walter-Borjans hilft Alexis TsiprasRosen aus Athen für den NRW-Finanzminister

Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) ist in schwieriger Mission unterwegs. Ausgerechnet den Griechen will er helfen, eine effiziente und saubere Finanzverwaltung aufzubauen.