Milos Zeman"Integration von Muslimen nicht möglich"
Der tschechische Präsident Milos Zeman macht in einem Interview Stimmung gegen Muslime und verweist dabei auf die Ereignisse in der Silvesternacht von Köln.
Der tschechische Präsident Milos Zeman macht in einem Interview Stimmung gegen Muslime und verweist dabei auf die Ereignisse in der Silvesternacht von Köln.
Meinung · Schon wieder steht die Kanzlerin vor einer 180-Grad-Wende. Angela Merkel wird ihre Flüchtlingspolitik nicht länger gegen die Mehrheit der Bevölkerung und relevante Gruppen der Koalition umsetzen können. Das kommt einem irgendwie bekannt vor.
Wer es als Flüchtling in die Schweiz schafft, der wird von den Behörden erst einmal zur Kasse gebeten. Nach der Einreise müssen die Flüchtlinge Vermögenswerte über 1000 Franken (etwa 914 Euro) an die Behörden abgeben.
Wolfgang Schäuble löst mit seinem Vorschlag einer Benzinsteuer zur Finanzierung der Flüchtlingspolitik Kopfschütteln aus. Von allen Seiten hagelt es Kritik und Spott. Manch einer fragt sich, ob er es wohl genau darauf angelegt hat.
Immer mehr Asylbewerber kommen aus den Maghreb-Staaten. Ihre Chancen auf Anerkennung sind miserabel. Auch weil viele von ihnen straffällig werden. Ihre Asylanträge sollen jetzt schneller bearbeitet werden.
Bei einem Dschihadisten-Angriff und einer stundenlangen Geiselnahme in einem Luxushotel und Restaurant in Burkina Fasos Hauptstadt Ouagadougou sind mindestens 23 Menschen getötet worden.
Im Juli 2014 ließ der Iran den Jouzrnalisten Jason Rezaian festnehmen und im berüchtigten Ewin-Gefängnis einsperren. Alle Bemühungen Washingtons, den US-Iraner freizubekommen, scheiterten. Bis zu dem historischen Tag, an dem das Atomabkommen in Kraft trat.
Die islamistische Terrormiliz Al-Shabaab spricht nach einem großen Angriff auf kenianische Friedenstruppen in Somalia von etwa 100 getöteten Soldaten. Die Friedensmission der Afrikanischen Union und Kenias Präsident Uhuru Kenyatta haben den Angriff auf den Stützpunkt im südwestlichen Ort El-Ade vom Freitag bestätigt, nannten aber keine Opferzahl.
Das islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bündnis will in mehreren Städten Anfang Februar auf einer "europaweiten Pegida-Rallye" Stärke demonstrieren.
Im Interview mit drei YouTube-Stars sprach US-Präsident Barack Obama über ernste Themen wie das Waffengesetz und gab aber auch einige persönliche Dinge preis. Die politische Debatte in den USA etwa erinnere ihn manchmal an Diskussionen in den Kommentarspalten im Internet.
Das Atomabkommen wird in die Tat umgesetzt, der Iran hat alle vereinbarten Auflagen erfüllt. Im Gegenzug werden die Wirtschaftssanktionen gegen Teheran aufgehoben. Doch es gibt nicht nur Lob für die diplomatischen Entwicklungen — die Umsetzung des Atomabkommens hat auch zu vereinzelten kritischen Stimmen geführt.
Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) ist in schwieriger Mission unterwegs. Ausgerechnet den Griechen will er helfen, eine effiziente und saubere Finanzverwaltung aufzubauen.