Alle Politik-Artikel vom 01. Mai 2016
Grün-Schwarz in Baden-Württemberg steht
Grün-Schwarz in Baden-Württemberg steht

KoalitionsvertragGrün-Schwarz in Baden-Württemberg steht

Der Koalitionsvertrag für die bundesweit erste grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg steht. Die große Verhandlungsrunde von Grünen und CDU einigte sich am Sonntag in Stuttgart auf einen Entwurf, wie die dpa erfuhr.

Geheime TTIP-Papiere aufgetaucht
Geheime TTIP-Papiere aufgetaucht

Umstrittenes HandelsabkommenGeheime TTIP-Papiere aufgetaucht

Die US-Regierung setzt Europa bei den Verhandlungen über das transatlantische Handelsabkommen TTIP offenbar deutlich stärker und weitreichender unter Druck als bisher bekannt.

Rechte Störer pöbeln gegen Minister Maas

ZwickauRechte Störer pöbeln gegen Minister Maas

Mit Trillerpfeifen und Buh-Rufen haben Demonstranten in Zwickau den Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) bei einer Kundgebung zum Tag der Arbeit gestört.

Die neue Spießerpartei
Die neue Spießerpartei

Parteitag der AfDDie neue Spießerpartei

Meinung · Die AfD stimmt auf ihrem Parteitag in Stuttgart mit großer Mehrheit für die Formulierung "Der Islam gehört nicht zu Deutschland". Auch in anderen Politikfeldern stellt die Partei unter Beweis, dass sie konservativ mit rückständig verwechselt. Eine Alternative für Deutschland ist sie nicht.

Schrecksekunde für Minister Steinmeier
Schrecksekunde für Minister Steinmeier

Flugzeug-PanneSchrecksekunde für Minister Steinmeier

Neues Pech für Außenminister Frank-Walter Steinmeier: Beim Start zu einer Afrika-Reise ist am Sonntag auf dem Flughafen Berlin-Tegel bei Steinmeiers Regierungsflugzeug ein Reifen geplatzt. Es ist das zweite Malheur innerhalb weniger Wochen.

So lief der Parteitag der AfD
So lief der Parteitag der AfD

LIVE News-ProtokollSo lief der Parteitag der AfD

Die Alternative für Deutschland hat am Wochenende ihr Grundsatzprogramm beraten. Darin wird sich auch der Satz "Der Islam gehört nicht zu Deutschland" finden. Die Ergebnisse des Parteitags im News-Protokoll.

AfD beschließt mit großer Mehrheit Anti-Islam-Kurs
AfD beschließt mit großer Mehrheit Anti-Islam-Kurs

Bundesparteitag in StuttgartAfD beschließt mit großer Mehrheit Anti-Islam-Kurs

Jetzt ist es amtlich und beschlossen: Der Islam gehört aus Sicht der Alternative für Deutschland (AfD) nicht zu Deutschland. Ein Redner, der für den differenzierten Dialog mit Muslimen warb, wurde ausgepfiffen.

Gabriel sagt Termine wegen Erkrankung kurzfristig ab
Gabriel sagt Termine wegen Erkrankung kurzfristig ab

Iranreise verschobenGabriel sagt Termine wegen Erkrankung kurzfristig ab

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eine für Montag geplante Reise in den Iran abgesagt. Grund dafür ist nach Angaben des Ministeriums eine kurzfristige Erkrankung.

"Mindestens 100.000 kommen aus Libyen übers Meer"
"Mindestens 100.000 kommen aus Libyen übers Meer"

UN-Libyengesandte Martin Kobler"Mindestens 100.000 kommen aus Libyen übers Meer"

Im Bürgerkriegsland Libyen sind die Sicherheitskräfte schon seit langem nicht mehr in der Lage, die Küsten und Grenzen zu bewachen. Ein deutscher UN-Experte geht davon aus, dass sich mindestens 100.000 Flüchtlinge auf den Weg nach Europa machen werden.

Obama zieht über Trump her
Obama zieht über Trump her

Traditionell lustiges Presse-DinnerObama zieht über Trump her

US-Präsident Barack Obama hat letztmalig zum Abendessen mit der Hauptstadtpresse geladen. Wie zu diesem Anlass üblich lästert der Präsident mit feinem Humor über die politische Konkurrenz - und sich selbst.

Jeder Dorfpolizist soll zum Mini-SEK werden
Jeder Dorfpolizist soll zum Mini-SEK werden

Schießbefehl für StreifenpolizistenJeder Dorfpolizist soll zum Mini-SEK werden

Meinung · Die NRW-Landesregierung will Streifenbeamte dazu verpflichten, gegen Attentäter notfalls mit der Waffe vorzugehen. Dabei hat die Streife bislang auch nicht tatenlos zugesehen, wenn Gewalttäter Menschen mit dem Tode bedrohen.

Frankreich steht vor neuem Kopftuchkrieg
Frankreich steht vor neuem Kopftuchkrieg

Angst vor TerrorFrankreich steht vor neuem Kopftuchkrieg

Die Angst vor Terror heizt die Stimmung auf. Schon werden Forderungen nach weiteren Verboten islamischer Symbole laut.

Brüssel empfiehlt, Grenzkontrollen zu verlängern
Brüssel empfiehlt, Grenzkontrollen zu verlängern

AsylBrüssel empfiehlt, Grenzkontrollen zu verlängern

Urlauber müssen an den deutschen Grenzen in Richtung Süden auch im Sommer mit langen Wartezeiten und Staus rechnen. Die EU-Kommission empfiehlt einem Medienbericht zufolge die Verlängerung von Grenzkontrollen im Schengenraum um sechs Monate bis Mitte November.