Alle Politik-Artikel vom 02. Mai 2016
Kein Aufreger
Kein Aufreger

TTIP-DokumenteKein Aufreger

Die USA und die EU verhandeln seit Jahren über TTIP. In Deutschland ist das Freihandelsabkommen umstritten. Am Montag machte Greenpeace bislang nicht bekannte Details öffentlich. Wie sind die neuen Erkenntnisse zu bewerten?

Thomas Middelhoff . . . wird zur Fernsehfigur
Thomas Middelhoff . . . wird zur Fernsehfigur

PersönlichThomas Middelhoff . . . wird zur Fernsehfigur

An das Motto, dass die besten Geschichten immer noch das Leben selbst schreibt, hat sich offenbar der Kölner TV-Produzent Michael Souvignier erinnert. Nach einem Bericht des "Spiegel" will der Filmemacher ("Das Wunder von Lengede") noch in diesem Jahr die Biografie des früheren Top-Managers Thomas Middelhoff als Tragikomödie verfilmen.

Leaks befeuern Streit über Freihandelsabkommen
Leaks befeuern Streit über Freihandelsabkommen

TTIPLeaks befeuern Streit über Freihandelsabkommen

Seine Tragweite ist enorm, der Inhalt aber Geheimsache: Das geplante TTIP-Abkommen zwischen EU und USA ist nicht nur in Deutschland hoch umstritten. Nun holt Greenpeace die geheimen Papiere ins Licht der Öffentlichkeit und setzt die beteiligten Akteure so unter Zugzwang.

Grüner Minister verzichtet nach Affären-Gerüchten auf Amt
Grüner Minister verzichtet nach Affären-Gerüchten auf Amt

Baden-WürttembergGrüner Minister verzichtet nach Affären-Gerüchten auf Amt

Schon wegen seiner Ehe mit einer CDU-Politikerin gilt Alexander Bonde in Stuttgart als Grün-Schwarzer. Jetzt kommt so ein Bündnis tatsächlich, doch er ist raus - wegen Affären-Gerüchten.

Studie attestiert vielen syrischen Flüchtlingen gute Berufsausbildung
Studie attestiert vielen syrischen Flüchtlingen gute Berufsausbildung

Institut der deutschen WirtschaftStudie attestiert vielen syrischen Flüchtlingen gute Berufsausbildung

Das Bildungsniveau vieler syrischer Flüchtlinge liegt einer Studie zufolge deutlich höher, als es die Diskussion um ihre Integrationsfähigkeit in den Arbeitsmarkt vermuten lässt.

Seehofer stelllt Bedingungen für Verzicht auf Klage
Seehofer stelllt Bedingungen für Verzicht auf Klage

FlüchtlingspolitikSeehofer stelllt Bedingungen für Verzicht auf Klage

Bayerns Staatsregierung wird sehr wahrscheinlich ihre Verfassungsklage gegen die Flüchtlingspolitik des Bundes auf Eis legen - stellt dafür aber Bedingungen.

Kanzlerpartei buht Kanzler aus
Kanzlerpartei buht Kanzler aus

WienKanzlerpartei buht Kanzler aus

Bei Österreichs Sozialdemokraten liegen die Nerven blank. Partei- und Regierungschef Werner Faymann wackelt.

Greenpeace will TTIP-Papiere veröffentlichen
Greenpeace will TTIP-Papiere veröffentlichen

Umstrittenes HandelsabkommenGreenpeace will TTIP-Papiere veröffentlichen

In Deutschland ist das Freihandelsabkommen hochumstritten. Die Umweltorganisation Greenpeace will brisante Details nun veröffentlichen. Vieles ist bisher geheim.

Merkel will keinen Bundespräsidenten von der SPD

BerlinMerkel will keinen Bundespräsidenten von der SPD

Wenige Wochen vor der Entscheidung von Bundespräsident Joachim Gauck über eine mögliche zweite Amtszeit hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) laut "Spiegel" ihre Ablehnung für einen SPD-Bewerber signalisiert. Die CDU-Chefin habe SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem vertraulichen Gespräch mitgeteilt, sie könne in ihrer Partei mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst 2017 keinen sozialdemokratischen Kandidaten durchsetzen.

Krawalle in Bochum bei Protest gegen NPD
Krawalle in Bochum bei Protest gegen NPD

BochumKrawalle in Bochum bei Protest gegen NPD

Bei einer Kundgebung der rechtsextremen NPD zum 1. Mai ist es in Bochum zu Ausschreitungen gekommen. Gegendemonstranten hätten Polizisten angegriffen, teilten die Sicherheitskräfte mit. Zwei Beamte seien von Steinen getroffen und verletzt worden.

Netanjahu gerät in die politische Isolation

AnalyseNetanjahu gerät in die politische Isolation

Die Politik des israelischen Regierungschefs verprellt wegen ihrer Kompromisslosigkeit im Nahost-Friedensprozess allmählich auch die letzten Verbündeten.

Verfassungsschutz beobachtet rund 90 Moscheen
Verfassungsschutz beobachtet rund 90 Moscheen

ExtremismusVerfassungsschutz beobachtet rund 90 Moscheen

Hans-Georg Maaßen, Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, warnt vor islamistischen Moscheegemeinden in Deutschland. Etwa 90 stehen unter Beobachtung. Eigentlich müssten es wohl viel mehr sein.

AfD befürchtet "kollektive Hausbesuche" von Linken
AfD befürchtet "kollektive Hausbesuche" von Linken

2000 Adressen aufgetauchtAfD befürchtet "kollektive Hausbesuche" von Linken

Ein Datenleck versetzt den AfD-Parteitag in große Aufregung. Eine linke Internetseite hat Namen, Adressen und Telefonnummern von rund 2000 Parteimitgliedern veröffentlicht. Parteichef Jörg Meuthen kündigt eine "strafrechtliche Verfolgung" an.

USA setzen EU laut Geheimpapier bei TTIP unter Druck

BerlinUSA setzen EU laut Geheimpapier bei TTIP unter Druck

Aufgebrachte irakische Demonstranten haben das Parlament in Bagdads Hochsicherheitszone gestürmt und damit die politische Krise im Land weiter verschärft. Anhänger des schiitischen Predigers Muktada al Sadr besetzten am Samstag über Stunden das Abgeordnetenhaus.

Der Kurdenkonflikt vergiftet die Türkei

IstanbulDer Kurdenkonflikt vergiftet die Türkei

Tote Zivilisten bei Armee-Einsätzen und Anschläge auf Polizisten schüren den Hass zwischen den Volksgruppen.

Zeitumstellung

StichwortZeitumstellung

An der Uhr zu drehen, um die hellen Morgenstunden im Sommer nutzen zu können - erstmals umgesetzt wurde diese Idee aus schierer Not: 1916, der Erste Weltkrieg tobte, wollte man im Deutschen Reich Energie sparen. Der Feind zog sofort nach. Auch England und Frankreich stellten die Uhr neu.

CIA twittert Bin Ladens Minutenprotokoll des Einsatzes
CIA twittert Bin Ladens Minutenprotokoll des Einsatzes

Fünf Jahre nach TötungCIA twittert Bin Ladens Minutenprotokoll des Einsatzes

Genau fünf Jahre nach der Tötung von Al-Kaida-Chef Osama Bin Laden hat die CIA ein minutengenaues Protokoll der Kommandoaktion online gestellt. Die ungewöhnliche Online-Aktion des US-Geheimdienstes stößt auch auf Kritik

"Irrsinnig — wirr — tief reaktionär"
"Irrsinnig — wirr — tief reaktionär"

Reaktionen auf AfD-Grundsatzprogramm"Irrsinnig — wirr — tief reaktionär"

Die AfD löst mit ihrem Programm Entsetzen aus. Medien, Parteien und religiöse Dachverbände empören sich. Kritiker verurteilen die Ideen als demagogisch und "von vorgestern". Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließen alle etablierten Parteien konsequent aus.

AfD beschließt scharfes Anti-Islam-Programm

Stuttgart/BerlinAfD beschließt scharfes Anti-Islam-Programm

Verbot von Minaretten, Muezzin-Rufen und Kopftüchern: Die Alternative für Deutschland hat ihren Kurs abgesteckt. Die Einwanderung soll eingeschränkt werden, Deutschland soll auf Distanz zu den USA gehen.

Die Bildungswutbürger

AnalyseDie Bildungswutbürger

79 Prozent der Gymnasial-Eltern wollen das "Turbo-Abitur" loswerden. So weit, so plakativ. Die neueste Studie zeigt aber auch, mit wem es die Schulministerin zu tun hat. Und warum die Empörung für Rot-Grün so gefährlich ist.

Venezuela dreht wegen Krise an der Uhr
Venezuela dreht wegen Krise an der Uhr

ZeitumstellungVenezuela dreht wegen Krise an der Uhr

Seit Sonntag gehört das unter einer Energiekrise leidende Venezuela einer neuen Zeitzone an. Die Idee: Das Land soll von einer halben Stunde mehr Tageslicht profitieren.

AfD bleibt offen nach rechtsaußen

StuttgartAfD bleibt offen nach rechtsaußen

In ihrem Grundsatzprogramm schreibt die Partei fest, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört.

Gabriel sagt Iran-Reise wegen Krankheit ab

BerlinGabriel sagt Iran-Reise wegen Krankheit ab

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eine für heute geplante Reise in den Iran abgesagt. Grund sei eine kurzfristige Erkrankung, teilte sein Ministerium mit. Gabriel habe seinen iranischen Amtskollegen über die Absage informiert.

Kuschen vor der Türkei

Kuschen vor der Türkei

Der Streit um die Bewertung des Genozids an den Armeniern ist so alt wie die 1923 von Kemal Atatürk gegründete türkische Republik. Der neue Staat wollte sich nie zu den von der osmanischen Vorgängerregierung verantworteten Gräueln bekennen, die weltweit so gut wie alle Historiker als systematischen Völkermord einstufen.

Deutsche Kehrtwende: Grenzkontrollen sollen bleiben

Berlin/MünchenDeutsche Kehrtwende: Grenzkontrollen sollen bleiben

Wie schnell sich die Zeiten ändern: Vor knapp vier Wochen hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) angesichts des abebbenden Flüchtlingsandrangs fast schon Entwarnung gegeben: "Wenn die Zahlen so niedrig bleiben, würden wir über den 12. Mai hinaus keine Verlängerung der Grenzkontrollen durchführen.

Türkei warnt Bundestag vor Armenien-Resolution
Türkei warnt Bundestag vor Armenien-Resolution

Alter Streit flammt wieder aufTürkei warnt Bundestag vor Armenien-Resolution

Die Türkei hat den Deutschen Bundestag davor gewarnt, die Vertreibung und Vernichtung von Armeniern durch die Türkei als Völkermord zu verurteilen. Das sei nicht Aufgabe nationaler Parlamente.