Alle Politik-Artikel vom 07. Mai 2016
Thilo Sarrazins Wunsch-Deutschland
Thilo Sarrazins Wunsch-Deutschland

Neues Buch "Wunschdenken"Thilo Sarrazins Wunsch-Deutschland

Mit seinem neuen Buch bleibt der umstrittene Autor seinen alten provokanten Thesen von kinderreichen wie minderbegabten Migranten treu. Jetzt versucht er sich auch an Empfehlungen für ein besseres Regieren.

250.000 Menschen demonstrieren gegen Polens Regierung
250.000 Menschen demonstrieren gegen Polens Regierung

Warschau250.000 Menschen demonstrieren gegen Polens Regierung

Fast 250.000 Menschen haben in Warschau für einen EU-freundlichen Kurs Polens und gegen die Politik der nationalkonservativen Regierung demonstriert.

Ja zum Koalitionsvertrag: Grün-Schwarz kann loslegen
Ja zum Koalitionsvertrag: Grün-Schwarz kann loslegen

Baden-WürttembergJa zum Koalitionsvertrag: Grün-Schwarz kann loslegen

Der bundesweit ersten grün-schwarzen Landesregierung steht nichts mehr im Wege. Nach der CDU stimmten am Samstag auch die Grünen in Baden-Württemberg dem Koalitionsvertrag zu.

London hat ersten muslimischen Bürgermeister
London hat ersten muslimischen Bürgermeister

Sadiq KhanLondon hat ersten muslimischen Bürgermeister

London bekommt erstmals in seiner Geschichte einen muslimischen Bürgermeister. Der 45-jährige Sadiq Khan setzte sich gegen seinen konservativen Kontrahenten Zac Goldsmith durch.

Gericht verurteilt Al-Dschasira-Mitarbeiter zum Tod
Gericht verurteilt Al-Dschasira-Mitarbeiter zum Tod

ÄgyptenGericht verurteilt Al-Dschasira-Mitarbeiter zum Tod

Ägypten wirft dem Sender Al-Dschasira vor, die Muslimbrüder zu unterstützen. Erneut gibt es ein Urteil gegen Mitarbeiter des Kanals. Der Richterspruch gegen Ex-Präsident Mursi wird aber vertagt.

Seehofer plant offenbar eigenen Wahlkampf für 2017
Seehofer plant offenbar eigenen Wahlkampf für 2017

Krach in der UnionSeehofer plant offenbar eigenen Wahlkampf für 2017

Der Streit zwischen CDU und CSU scheint das Unions-Bündnis nachhaltig zu beschädigen. CSU-Chef Horst Seehofer will sich einem Medienbericht zufolge offensiv von der Schwesterpartei abgrenzen, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Kurs nicht ändert.

Deutschlands Mittelschicht wird kleiner und älter

BerlinDeutschlands Mittelschicht wird kleiner und älter

Der Anteil der Mittelschicht an der Bevölkerung ist in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten auf zuletzt 54 Prozent geschrumpft. Rund 20 Jahre zuvor hatte er noch bei 60 Prozent gelegen. Das zeigt eine gestern veröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).

Flüchtlinge: Bundesregierung erwartet 70.000 Uni-Bewerber

BerlinFlüchtlinge: Bundesregierung erwartet 70.000 Uni-Bewerber

Die Bundesregierung rechnet damit, dass sich in den kommenden drei Jahren rund 70.000 Flüchtlinge um einen Studienplatz an einer deutschen Hochschule bewerben. Zurzeit werden die Kapazitäten des Bewerbungsportals Uni-Assist für ausländische Studierwillige aufgestockt, "um im Zeitraum 2016 bis 2019 zusätzlich bis zu 70.000 Bewerbungen von Flüchtlingen bearbeiten zu können", heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Grünen-Fraktion.

Deutschlands Mittelschicht wird kleiner und älter

BerlinDeutschlands Mittelschicht wird kleiner und älter

Der Anteil der Mittelschicht an der Bevölkerung ist in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten auf zuletzt 54 Prozent geschrumpft. Rund 20 Jahre zuvor hatte er noch bei 60 Prozent gelegen. Vergleicht man die Entwicklung von 1991 bis 2013, ist für Deutschland mit sechs Prozentpunkten ein ebenso großer Rückgang zu verzeichnen wie in den USA. Das zeigt eine gestern veröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).

Hofbräukeller

StichwortHofbräukeller

Eine Gaststätte im Zentrum von München mit langer Historie und knapp 500 Plätzen - der Hofbräukeller könnte der ideale Ort sein, um eine Rede vor Parteianhängern zu halten, dachte sich wohl AfD-Chefin Frauke Petry. Doch daraus wird nichts. Der Wirt hat seine Zusage für den 13. Mai für nichtig erklärt: Rechte Gesinnung wolle er in seinem Haus nicht haben.

Türkische Journalisten verurteilt

IstanbulTürkische Journalisten verurteilt

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will nach gewonnenem Machtkampf mit Ministerpräsident Ahmet Davutoglu ein Referendum zur Einführung eines Präsidialsystems abhalten lassen, das ihm eine größere Machtfülle verleiht. Einen Tag nach der Rücktrittsankündigung Davutoglus sagte Erdogan gestern, nur ein Präsidialsystem garantiere Stabilität und Sicherheit.

Erdogans stiller Putsch
Erdogans stiller Putsch

Erdogans stiller Putsch

Zweimal hat Recep Tayyip Erdogan schon versucht, an den Urnen eine Zustimmung des türkischen Volkes für seinen Wunsch nach Einführung eines Präsidialsystems zu bekommen. Zweimal ist er damit gescheitert. Aber das macht nichts, denn eigentlich regiert der türkische Staatschef sein Land unter konsequenter Überschreitung seiner verfassungsrechtlichen Kompetenzen schon heute wie ein Alleinherrscher.

Polens Opposition schließt sich zusammen

WarschauPolens Opposition schließt sich zusammen

Polnische Oppositionsgruppen verbünden sich gegen die nationalkonservative Regierung. Nach Medienberichten soll das Bündnis "Freiheit, Gleichheit, Demokratie" heißen. Die Parteien wollen demnach für den Rechtsstaat und einen europafreundlichen Kurs des Landes eintreten.

Tod einer Unbelehrbaren

SantiagoTod einer Unbelehrbaren

Margot Honecker ist gestorben. Ihr Weltbild verteidigte sie bis zum Schluss.

Ein Muslim regiert London

LondonEin Muslim regiert London

Sadiq Khan poliert für Labour die Bilanz der Kommunal- und Regionalwahlen auf.

Parteifreunde kämpfen gegen Trump
Parteifreunde kämpfen gegen Trump

US-WahlkampfParteifreunde kämpfen gegen Trump

Auch wenn Donald Trump wohl der republikanische Kandidat für die US-Präsidentenwahl wird, kann er nicht auf den vollen Rückhalt seiner Partei hoffen. Mehrere Spitzenleute der Grand Old Party verweigern Trump die Unterstützung.

FPÖ will Tirol wiedervereinigen
FPÖ will Tirol wiedervereinigen

Wien/RomFPÖ will Tirol wiedervereinigen

Seit 1919 ist Südtirol italienisch. Jetzt schlägt Parteichef Strache ein Referendum vor.

UN ermitteln wegen Angriffen auf Flüchtlingslager in Syrien

GenfUN ermitteln wegen Angriffen auf Flüchtlingslager in Syrien

Die Luftangriffe auf Flüchtlinge markieren eine neue Stufe der Grausamkeit in Syriens Bürgerkrieg. Weltweit löste das Vorgehen scharfe Kritik und Empörung aus. "Wer so handelt, gefährdet alle Grundlagen einer friedlichen Lösung des Konflikts", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts.

"Die AfD agiert wie salafistische Hassprediger"
"Die AfD agiert wie salafistische Hassprediger"

Interview mit Thomas Oppermann"Die AfD agiert wie salafistische Hassprediger"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann greift im Interview mit unserer Redaktion die AfD scharf an. Er spricht auch über das geplante Integrationsgesetz und fordert als gesellschaftspolitisches Signal eine Frauenquote für die geplanten Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge.

Terror-Tunnel entdeckt - Israel bombardiert Gaza

JerusalemTerror-Tunnel entdeckt - Israel bombardiert Gaza

Israel hat erneut Luftangriffe auf Einrichtungen der radikalen Palästinensergruppe Hamas im Gaza-Streifen geflogen. Es handele sich um Vergeltungsschläge, weil weiter aus dem Küstenstreifen auf Grenzposten gefeuert werde, teilte das israelische Militär mit.

Margot Honecker - bis zuletzt unbelehrbar
Margot Honecker - bis zuletzt unbelehrbar

Tod mit 89 JahrenMargot Honecker - bis zuletzt unbelehrbar

Noch Jahrzehnte nach dem Mauerfall verteidigte Margot Honecker die Menschenrechtsverletzungen in der DDR und die Schüsse an der Mauer. Jetzt ist sie nach 24 Jahren im Exil in Chile gestorben.

Erdogan verschärft den Ton gegenüber der EU

IstanbulErdogan verschärft den Ton gegenüber der EU

Nach der Ablösung von Ministerpräsident Davutoglu wackelt das Flüchtlingsabkommen. Auf einen Regierungskritiker wird geschossen.

Bank-Tresore bieten sinnvollen Schutz
Bank-Tresore bieten sinnvollen Schutz

KommentarBank-Tresore bieten sinnvollen Schutz

Meinung · Wenn mehr als 200.000 Bürger und Firmen in der Region einen Teil ihres Vermögens im Tresor bei der Hausbank unterbringen, ist das zu begrüßen: Es ist gegen die immer stärker ihr Unwesen treibenden Einbrecherbanden eine sinnvolle Abschreckung, dass diese bei ihren Raubzügen möglichst wenig Aussicht auf verwertbare Beute haben.

Keine Taufe für muslimisches Pflegekind

HammKeine Taufe für muslimisches Pflegekind

Ein Pflegekind darf nicht gegen den Willen der leiblichen Eltern eine andere Religion annehmen. Bestimmen Kindeseltern die Religionszugehörigkeit, bleibt das auch dann verbindlich, wenn das Kind nach Entzug der elterlichen Sorge in einer Pflegefamilie mit anderem Glauben aufwächst, wie es in einem Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm heißt (Az.

Kim Jong Un lädt die Partei zum Abnicken

PersönlichKim Jong Un lädt die Partei zum Abnicken

Straßen wurden asphaltiert, Laternenpfähle frisch gestrichen und die Elendsviertel am Ufer des Taedong abgerissen - in Pjöngjang herrschte in den vergangenen Monaten ungewöhnliche Betriebsamkeit. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un (33) ließ seine Hauptstadt herausputzen.

"Wir sind seit Ende 2014 im roten Bereich"
"Wir sind seit Ende 2014 im roten Bereich"

Bundeswehrverbandschef Wüstner im Interview"Wir sind seit Ende 2014 im roten Bereich"

Wenn Verteidigungsministerin von der Leyen nächste Woche ihr neues Personalkonzept vorstellt, muss sie darin nach Ansicht des Bundeswehrverbandes mindestens 19.000 zusätzliche Stellen vorsehen. Ein Gespräch mit Verbandschef André Wüstner.