SPD-ChefSigmar Gabriel trinkt Kaffee mit Oskar Lafontaine
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich mit dem Vorsitzenden der saarländischen Linksfraktion, Oskar Lafontaine, getroffen. Gabriel selbst spielte die Bedeutung des Treffens herunter.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich mit dem Vorsitzenden der saarländischen Linksfraktion, Oskar Lafontaine, getroffen. Gabriel selbst spielte die Bedeutung des Treffens herunter.
Die Schule soll für alle Schüler ein Ort frei von sexueller Diskriminierung sein. Die US-Regierung hat entschieden, dass amerikanische Schulen und Unis Transgender-Schüler die Toiletten nutzen lassen müssen, die "ihrer geschlechtlichen Identität entsprechen". Ansonsten drohten Streichungen von Bundesgeldern.
Mustafa Badreddine war einer der ranghöchsten Anführer der Schiitenmiliz Hisbollah in Syrien - nun ist der Kommandeur getötet worden. Er ist aber nicht das einzige hochrangige Opfer dieser Tage im Bürgerkriegsland.
Auf einer Aufnahme aus dem Jahr 1991 erzählt der Pressesprecher von Donald Trump so einiges über das Privatleben seines Chefs: Mehrere Geliebte soll er haben, berühmte Frauen suchten seine Gesellschaft, darunter Popstar Madonna. Der Sprecher stellt sich als John Miller vor - und der palavernde Sprecher ist mutmaßlich niemand anderes als Trump selbst.
Kein anderes Land in Europa hat im vergangenen Jahr im Verhältnis zu seiner Bevölkerung so viele Flüchtlinge aufgenommen wie Schweden. Nach einer Einschätzung der OECD hat das Land gute Voraussetzungen zur Integration Zehntausender Flüchtlinge. Vor allem die Kinder der Zuwanderer hätten gute Integrationschancen.
Ankara zeigt sich beim Flüchtlingsdeal als sperriger Partner für die EU — die Furcht vor einem Scheitern des Abkommens mit der Türkei wächst. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) reist daher am 22. Mai nach Istanbul. Beim ersten UN-Nothilfegipfel wird sie einen Tag später eine Rede halten.
Zwei Tage nach der schweren Anschlagsserie in Bagdad wurden bei zwei weiteren Anschlägen nördlich der irakischen Hauptstadt mindestens 19 Menschen in den Tod gerissen.
Österreich hat auf die neusten Entwicklungen in der Flüchtlingskrise reagiert. Bis auf weiteres soll es am Brenner keine Grenzkontrollen geben, die Migranten an der Einreise nach Österreich hindern.
Was sich nach Medienberichten schon am Donnerstag herauskristallisiert hatte, wird jetzt offiziell: Bahn-Manager Christian Kern soll Österreichs neuer Bundeskanzler werden. Das hat die SPÖ mitgeteilt.
Katastrophale Umfragewerte, Rücktrittsgerüchte und dazu noch gesundheitlich angeschlagen. SPD-Chef Sigmar Gabriel ist derzeit nicht zu beneiden. Nun sucht der Niedersachse ausgerechnet bei einem Politiker Rat, der in der SPD als unerwünschte Person gilt: Oskar Lafontaine.
Ein schärferes Sexualstrafrecht und eine sofortige Streichung des "Majestäts-Beleidigungs"-Paragrafen — den Ländern gehen die Pläne der Bundesregierung nicht weit genug. Sie bringen zugleich eigene Gesetzesinitiativen auf den Weg — etwa gegen "Gaffer". Eine Übersicht.
Public-Viewing auf öffentlichen Plätzen und Fan-Meilen ist auch bei Spielen der Europameisterschaft in diesem Sommer möglich.
Hacker haben die CDU ins Visier genommen. Der Verfassungsschutz vermutet Moskau hinter dem Angriff. Und warnt: auch wichtige Infrastruktur wie Elektrizitäts- und Wasserwerke sind in Gefahr.
Mit Empörung haben zahlreiche Bundestagsabgeordnete auf einen Redebeitrag ihres CDU-Kollegen Detlef Seif in der Debatte über den Satire-Fall Böhmermann reagiert. Der Jurist aus dem CDU-Kreisverband Euskirchen bei Aachen hatte gestern zur allgemeinen Verblüffung das komplette "Schmähgedicht" des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorgelesen.
Der Wirt des Münchner Hofbräukellers muss der AfD seine Räume für eine Parteiveranstaltung am Freitagabend überlassen. Das hat das Landgericht München gestern entschieden. Grund sei der Mietvertrag zwischen der Partei und dem Hofbräukeller, .
Die drei Maghreb-Staaten Algerien, Tunesien und Marokko sollen in Zukunft als sichere Herkunftskänder gelten. Das hat der Bundestag trotz Kritik beschlossen. Grüne und Linke wollen im Bundesrat dagegen stimmen.
Der brasilianische Senat hat für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff gestimmt. Die Senatoren votierten gestern mit 55 Stimmen dafür. Es gab 22 Gegenstimmen. Rousseff wird nun suspendiert. Ihr Amt übernimmt für bis zu sechs Monate Vizepräsident Michel Temer.
Der Sanierer der Österreichischen Bundesbahnen, Christian Kern, ist schon lange die Zukunftshoffnung der Sozialdemokraten. Nun ist der 50-Jährige auf dem Sprung zum Regierungschef.
Der rechtskonservativen polnischen Regierung ist das von liberalen Vorgängern in Auftrag gegebene Weltkriegsmuseum nicht national genug.
Der bürgerliche, bürgernahe und deshalb so beliebte Winfried Kretschmann führt die erste grün-schwarze Landesregierung.
Das Teilnehmerfeld beim gestrigen Anti-Korruptionsgipfel begeisterte den britischen Premier David Cameron. "Da kommen die Staatschefs einiger fantastisch korrupter Staaten", frohlockte er. Nigeria, Afghanistan - das seien die korruptesten Länder der Welt.
2016 will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein neues Weißbuch vorstellen. Weißbücher beschreiben die Sicherheitslage Deutschlands und die daraus folgenden Aufgaben für die Bundeswehr. Grünbücher hingegen zeichnen den Stand der Diskussion unter den EU-Mitgliedsstaaten zu einem Thema auf, während Schwarzbücher dem Bund der Steuerzahler vorbehalten sind, in denen er alljährlich Verschwendungsorgien auflistet.
Die Forderung des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) nach einer bundesweiten Meldepflicht für Behandlungsfehler ist längst überfällig gewesen. Die Ärzteschaft hat in den vergangenen Jahren durch eine Vielzahl von Entscheidungen bewiesen, dass ihr an einer Abkehr von der Intransparenz früherer Tage gelegen ist.
Die Zahl der medizinischen Behandlungsfehler in Deutschland hat sich laut dem jüngsten Jahresbericht nicht erhöht. Aber nicht alle Betroffenen tauchen tatsächlich in der Statistik auf.
Der Bundesinnenminister hat die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten als "wichtigen Baustein" seiner Flüchtlingspolitik bezeichnet. Die Zahl der Maghreb-Flüchtlinge sinkt derweil.
Die willkürliche Festnahme unseres US-Korrespondenten 2014 hat jetzt Rechtsgeschichte geschrieben.
Gut fünf Monate ist es her, dass zehn US-Seeleute, die in iranische Hoheitsgewässer abgetrieben waren, durch Teheran festgesetzt wurden. Nun hat die amerikanische Marine den verantwortlichen Kommandeur entlassen.
Die Granden der deutschen Politik beherrschten noch die Erzählung über Europa; der Ausnahme-Redner Barack Obama ebenfalls. Wer sonst aber kann Europas Jugend mit dem Keim der Jahrhundertidee infizieren?
Papst Franziskus will offenbar die Zulassung von Frauen zum Diakonenamt prüfen. Berichten zufolge soll er vor Leiterinnen katholischer Frauenorden im Vatikan die Einsetzung einer eigenen Kommission dazu angekündigt haben. "Es würde der Kirche gut tun, diesen Punkt zu klären", zitiert die US-Zeitschrift "National Catholic Reporter" den Papst.
Für die CDU ist die Farbe der Hoffnung Schwarz-Grün. In Hessen funktioniert die Regierungskoalition seit mehr als zwei Jahren reibungslos. Mit der neuen grün-schwarzen Regierung in Baden-Württemberg wird die Konstellation zur Normalität. Für die CDU sind die Grünen auf Bundesebene eine attraktive Alternative zur SPD.
Nach der Suspendierung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat ihr bisheriger Vize Michel Temer einen wirtschaftlichen Neuanfang versprochen. Außerdem will er die Arbeitslosigkeit und die Korruption im Land bekämpfen.
Die Kanzlerfrage in Österreich scheint gelöst zu sein: Auch die Wiener SPÖ als mächtigster Landesverband unterstützt den 50-jährigen Bahn-Manager Christian Kern - das berichten mehrere Medien.
Auf Initiative von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sollen "Gaffer", die nach Unfällen die Rettungsarbeiten behindern, streng bestraft werden. Niedersachsen und Berlin bringen dazu heute einen Gesetzentwurf in den Bundesrat ein, der gute Chancen hat, geltendes Recht zu werden.
Hessens Ministerpräsident und CDU-Vize-Chef Volker Bouffier sieht Chancen für ein Bündnis der CDU mit den Grünen auf Bundesebene 2017. Vom Bund fordert der Ministerpräsident weitere Milliarden zur Versorgung und Integration von Flüchtlingen.
Meinung · Die Sache mit SPD-Chef Sigmar Gabriel ist schon verrückt. Die Partei müsste dem Mann eigentlich einen Orden für außergewöhnliche Verdienste für die Sozialdemokratie verleihen. Immerhin hat Gabriel 2013 eine frustrierte SPD zusammengehalten, in Regierungsverantwortung geführt und seither so viele sozialdemokratische Herzensprojekte in Gesetzesform gießen dürfen, dass die Republik rot glüht.
Essay Einer der beliebtesten und einflussreichsten deutschen Bischöfe wird an Pfingstmontag im Alter von 80 Jahren in den Ruhestand gehen: Karl Kardinal Lehmann. Geprägt wurde er vor allem vom Zweiten Vatikanischen Konzil.