Alle Politik-Artikel vom 13. Mai 2016
Sigmar Gabriel trinkt Kaffee mit Oskar Lafontaine
Sigmar Gabriel trinkt Kaffee mit Oskar Lafontaine

SPD-ChefSigmar Gabriel trinkt Kaffee mit Oskar Lafontaine

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich mit dem Vorsitzenden der saarländischen Linksfraktion, Oskar Lafontaine, getroffen. Gabriel selbst spielte die Bedeutung des Treffens herunter.

Schüler in dürfen Toiletten selbst aussuchen
Schüler in dürfen Toiletten selbst aussuchen

USASchüler in dürfen Toiletten selbst aussuchen

Die Schule soll für alle Schüler ein Ort frei von sexueller Diskriminierung sein. Die US-Regierung hat entschieden, dass amerikanische Schulen und Unis Transgender-Schüler die Toiletten nutzen lassen müssen, die "ihrer geschlechtlichen Identität entsprechen". Ansonsten drohten Streichungen von Bundesgeldern.

Hisbollah-Führer Mustafa Badreddine in Syrien getötet
Hisbollah-Führer Mustafa Badreddine in Syrien getötet

Rebellen erschießen 19 MenschenHisbollah-Führer Mustafa Badreddine in Syrien getötet

Mustafa Badreddine war einer der ranghöchsten Anführer der Schiitenmiliz Hisbollah in Syrien - nun ist der Kommandeur getötet worden. Er ist aber nicht das einzige hochrangige Opfer dieser Tage im Bürgerkriegsland.

Trump gab sich als sein eigener Sprecher aus
Trump gab sich als sein eigener Sprecher aus

Bizarre EnthüllungTrump gab sich als sein eigener Sprecher aus

Auf einer Aufnahme aus dem Jahr 1991 erzählt der Pressesprecher von Donald Trump so einiges über das Privatleben seines Chefs: Mehrere Geliebte soll er haben, berühmte Frauen suchten seine Gesellschaft, darunter Popstar Madonna. Der Sprecher stellt sich als John Miller vor - und der palavernde Sprecher ist mutmaßlich niemand anderes als Trump selbst.

Schweden ist für viele Länder Vorbild in Sachen Integration
Schweden ist für viele Länder Vorbild in Sachen Integration

OECD-StudieSchweden ist für viele Länder Vorbild in Sachen Integration

Kein anderes Land in Europa hat im vergangenen Jahr im Verhältnis zu seiner Bevölkerung so viele Flüchtlinge aufgenommen wie Schweden. Nach einer Einschätzung der OECD hat das Land gute Voraussetzungen zur Integration Zehntausender Flüchtlinge. Vor allem die Kinder der Zuwanderer hätten gute Integrationschancen.

Merkel will zur Klärung des Flüchtlingsdeals nach Istanbul reisen
Merkel will zur Klärung des Flüchtlingsdeals nach Istanbul reisen

Bilaterate Gespräche geplantMerkel will zur Klärung des Flüchtlingsdeals nach Istanbul reisen

Ankara zeigt sich beim Flüchtlingsdeal als sperriger Partner für die EU — die Furcht vor einem Scheitern des Abkommens mit der Türkei wächst. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) reist daher am 22. Mai nach Istanbul. Beim ersten UN-Nothilfegipfel wird sie einen Tag später eine Rede halten.

Mindestens 19 Tote bei weiteren Attentaten nahe Bagdad

Schießerei in CaféMindestens 19 Tote bei weiteren Attentaten nahe Bagdad

Zwei Tage nach der schweren Anschlagsserie in Bagdad wurden bei zwei weiteren Anschlägen nördlich der irakischen Hauptstadt mindestens 19 Menschen in den Tod gerissen.

Österreich will vorerst keine Grenzkontrollen am Brenner
Österreich will vorerst keine Grenzkontrollen am Brenner

Weniger Flüchtlinge am AlpenpassÖsterreich will vorerst keine Grenzkontrollen am Brenner

Österreich hat auf die neusten Entwicklungen in der Flüchtlingskrise reagiert. Bis auf weiteres soll es am Brenner keine Grenzkontrollen geben, die Migranten an der Einreise nach Österreich hindern.

SPÖ will Bahn-Chef Kern zum Kanzler machen
SPÖ will Bahn-Chef Kern zum Kanzler machen

MedienSPÖ will Bahn-Chef Kern zum Kanzler machen

Was sich nach Medienberichten schon am Donnerstag herauskristallisiert hatte, wird jetzt offiziell: Bahn-Manager Christian Kern soll Österreichs neuer Bundeskanzler werden. Das hat die SPÖ mitgeteilt.

Gabriel sucht Rat bei Lafontaine
Gabriel sucht Rat bei Lafontaine

SPD im UmfragetiefGabriel sucht Rat bei Lafontaine

Katastrophale Umfragewerte, Rücktrittsgerüchte und dazu noch gesundheitlich angeschlagen. SPD-Chef Sigmar Gabriel ist derzeit nicht zu beneiden. Nun sucht der Niedersachse ausgerechnet bei einem Politiker Rat, der in der SPD als unerwünschte Person gilt: Oskar Lafontaine.

Länder drängen auf schärferes Sexualstrafrecht
Länder drängen auf schärferes Sexualstrafrecht

Die wichtigsten Punkte im BundesratLänder drängen auf schärferes Sexualstrafrecht

Ein schärferes Sexualstrafrecht und eine sofortige Streichung des "Majestäts-Beleidigungs"-Paragrafen — den Ländern gehen die Pläne der Bundesregierung nicht weit genug. Sie bringen zugleich eigene Gesetzesinitiativen auf den Weg — etwa gegen "Gaffer". Eine Übersicht.

Verfassungsschutz warnt vor russischen Attacken
Verfassungsschutz warnt vor russischen Attacken

HackerVerfassungsschutz warnt vor russischen Attacken

Hacker haben die CDU ins Visier genommen. Der Verfassungsschutz vermutet Moskau hinter dem Angriff. Und warnt: auch wichtige Infrastruktur wie Elektrizitäts- und Wasserwerke sind in Gefahr.

"Schmähgedicht" im Bundestag vorgetragen
"Schmähgedicht" im Bundestag vorgetragen

Berlin"Schmähgedicht" im Bundestag vorgetragen

Mit Empörung haben zahlreiche Bundestagsabgeordnete auf einen Redebeitrag ihres CDU-Kollegen Detlef Seif in der Debatte über den Satire-Fall Böhmermann reagiert. Der Jurist aus dem CDU-Kreisverband Euskirchen bei Aachen hatte gestern zur allgemeinen Verblüffung das komplette "Schmähgedicht" des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorgelesen.

Gericht erlaubt AfD Auftritt im Hofbräukeller

MünchenGericht erlaubt AfD Auftritt im Hofbräukeller

Der Wirt des Münchner Hofbräukellers muss der AfD seine Räume für eine Parteiveranstaltung am Freitagabend überlassen. Das hat das Landgericht München gestern entschieden. Grund sei der Mietvertrag zwischen der Partei und dem Hofbräukeller, .

Bundestag erklärt Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern
Bundestag erklärt Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern

Zustimmung des Bundesrats ungewissBundestag erklärt Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern

Die drei Maghreb-Staaten Algerien, Tunesien und Marokko sollen in Zukunft als sichere Herkunftskänder gelten. Das hat der Bundestag trotz Kritik beschlossen. Grüne und Linke wollen im Bundesrat dagegen stimmen.

Dilma Rousseff muss ihr Amt ruhen lassen

BrasíliaDilma Rousseff muss ihr Amt ruhen lassen

Der brasilianische Senat hat für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff gestimmt. Die Senatoren votierten gestern mit 55 Stimmen dafür. Es gab 22 Gegenstimmen. Rousseff wird nun suspendiert. Ihr Amt übernimmt für bis zu sechs Monate Vizepräsident Michel Temer.

Christian Kern . . . wird Österreichs neuer Kanzler

PersönlichChristian Kern . . . wird Österreichs neuer Kanzler

Der Sanierer der Österreichischen Bundesbahnen, Christian Kern, ist schon lange die Zukunftshoffnung der Sozialdemokraten. Nun ist der 50-Jährige auf dem Sprung zum Regierungschef.

Polen will Kriegsgeschichte umschreiben

DanzigPolen will Kriegsgeschichte umschreiben

Der rechtskonservativen polnischen Regierung ist das von liberalen Vorgängern in Auftrag gegebene Weltkriegsmuseum nicht national genug.

Der Bürger-King

BerlinDer Bürger-King

Der bürgerliche, bürgernahe und deshalb so beliebte Winfried Kretschmann führt die erste grün-schwarze Landesregierung.

Anti-Korruptionsgipfel in London

LondonAnti-Korruptionsgipfel in London

Das Teilnehmerfeld beim gestrigen Anti-Korruptionsgipfel begeisterte den britischen Premier David Cameron. "Da kommen die Staatschefs einiger fantastisch korrupter Staaten", frohlockte er. Nigeria, Afghanistan - das seien die korruptesten Länder der Welt.

Weißbuch

StichwortWeißbuch

2016 will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein neues Weißbuch vorstellen. Weißbücher beschreiben die Sicherheitslage Deutschlands und die daraus folgenden Aufgaben für die Bundeswehr. Grünbücher hingegen zeichnen den Stand der Diskussion unter den EU-Mitgliedsstaaten zu einem Thema auf, während Schwarzbücher dem Bund der Steuerzahler vorbehalten sind, in denen er alljährlich Verschwendungsorgien auflistet.

Transparenz bei Behandlungsfehlern

Transparenz bei Behandlungsfehlern

Die Forderung des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) nach einer bundesweiten Meldepflicht für Behandlungsfehler ist längst überfällig gewesen. Die Ärzteschaft hat in den vergangenen Jahren durch eine Vielzahl von Entscheidungen bewiesen, dass ihr an einer Abkehr von der Intransparenz früherer Tage gelegen ist.

Kassen fordern Meldepflicht für Kunstfehler

BerlinKassen fordern Meldepflicht für Kunstfehler

Die Zahl der medizinischen Behandlungsfehler in Deutschland hat sich laut dem jüngsten Jahresbericht nicht erhöht. Aber nicht alle Betroffenen tauchen tatsächlich in der Statistik auf.

Zahl der Maghreb-Flüchtlinge sinkt
Zahl der Maghreb-Flüchtlinge sinkt

Anerkennung nur in 0,7 Prozent der FälleZahl der Maghreb-Flüchtlinge sinkt

Der Bundesinnenminister hat die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten als "wichtigen Baustein" seiner Flüchtlingspolitik bezeichnet. Die Zahl der Maghreb-Flüchtlinge sinkt derweil.

Festsetzung von US-Soldaten im Iran — Navy-Kommandeur gefeuert
Festsetzung von US-Soldaten im Iran — Navy-Kommandeur gefeuert

Vorfall im Persischen GolfFestsetzung von US-Soldaten im Iran — Navy-Kommandeur gefeuert

Gut fünf Monate ist es her, dass zehn US-Seeleute, die in iranische Hoheitsgewässer abgetrieben waren, durch Teheran festgesetzt wurden. Nun hat die amerikanische Marine den verantwortlichen Kommandeur entlassen.

Wo bleibt die Europa- Begeisterung?
Wo bleibt die Europa- Begeisterung?

Kolumne Mit Verlaub!Wo bleibt die Europa- Begeisterung?

Die Granden der deutschen Politik beherrschten noch die Erzählung über Europa; der Ausnahme-Redner Barack Obama ebenfalls. Wer sonst aber kann Europas Jugend mit dem Keim der Jahrhundertidee infizieren?

Papst will Berufung von Frauen zu Diakonen prüfen

VatikanstadtPapst will Berufung von Frauen zu Diakonen prüfen

Papst Franziskus will offenbar die Zulassung von Frauen zum Diakonenamt prüfen. Berichten zufolge soll er vor Leiterinnen katholischer Frauenorden im Vatikan die Einsetzung einer eigenen Kommission dazu angekündigt haben. "Es würde der Kirche gut tun, diesen Punkt zu klären", zitiert die US-Zeitschrift "National Catholic Reporter" den Papst.

Schwarz-grüne Hoffnung

Schwarz-grüne Hoffnung

Für die CDU ist die Farbe der Hoffnung Schwarz-Grün. In Hessen funktioniert die Regierungskoalition seit mehr als zwei Jahren reibungslos. Mit der neuen grün-schwarzen Regierung in Baden-Württemberg wird die Konstellation zur Normalität. Für die CDU sind die Grünen auf Bundesebene eine attraktive Alternative zur SPD.

Brasiliens Interimspräsident Temer verspricht Neuanfang
Brasiliens Interimspräsident Temer verspricht Neuanfang

Staatschefin Rousseff suspendiertBrasiliens Interimspräsident Temer verspricht Neuanfang

Nach der Suspendierung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat ihr bisheriger Vize Michel Temer einen wirtschaftlichen Neuanfang versprochen. Außerdem will er die Arbeitslosigkeit und die Korruption im Land bekämpfen.

Bahn-Manager Kern soll neuer Kanzler in Österreich werden
Bahn-Manager Kern soll neuer Kanzler in Österreich werden

Nach Faymann-RücktrittBahn-Manager Kern soll neuer Kanzler in Österreich werden

Die Kanzlerfrage in Österreich scheint gelöst zu sein: Auch die Wiener SPÖ als mächtigster Landesverband unterstützt den 50-jährigen Bahn-Manager Christian Kern - das berichten mehrere Medien.

"Gaffern" soll künftig sogar Gefängnis drohen
"Gaffern" soll künftig sogar Gefängnis drohen

Behinderung bei Rettungsarbeiten"Gaffern" soll künftig sogar Gefängnis drohen

Auf Initiative von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sollen "Gaffer", die nach Unfällen die Rettungsarbeiten behindern, streng bestraft werden. Niedersachsen und Berlin bringen dazu heute einen Gesetzentwurf in den Bundesrat ein, der gute Chancen hat, geltendes Recht zu werden.

"Schwarz-Grün ist eine Option für 2017"
"Schwarz-Grün ist eine Option für 2017"

Volker Bouffier im Interview"Schwarz-Grün ist eine Option für 2017"

Hessens Ministerpräsident und CDU-Vize-Chef Volker Bouffier sieht Chancen für ein Bündnis der CDU mit den Grünen auf Bundesebene 2017. Vom Bund fordert der Ministerpräsident weitere Milliarden zur Versorgung und Integration von Flüchtlingen.

Genosse Zickzack
Genosse Zickzack

KommentarGenosse Zickzack

Meinung · Die Sache mit SPD-Chef Sigmar Gabriel ist schon verrückt. Die Partei müsste dem Mann eigentlich einen Orden für außergewöhnliche Verdienste für die Sozialdemokratie verleihen. Immerhin hat Gabriel 2013 eine frustrierte SPD zusammengehalten, in Regierungsverantwortung geführt und seither so viele sozialdemokratische Herzensprojekte in Gesetzesform gießen dürfen, dass die Republik rot glüht.

Der Philosoph in Purpur
Der Philosoph in Purpur

AnalyseDer Philosoph in Purpur

Essay Einer der beliebtesten und einflussreichsten deutschen Bischöfe wird an Pfingstmontag im Alter von 80 Jahren in den Ruhestand gehen: Karl Kardinal Lehmann. Geprägt wurde er vor allem vom Zweiten Vatikanischen Konzil.