Alle Politik-Artikel vom 19. Mai 2016
AfD-Abgeordneter wird nach Beleidigungen aus dem Landtag geworfen
AfD-Abgeordneter wird nach Beleidigungen aus dem Landtag geworfen

Saalverweis in ThüringenAfD-Abgeordneter wird nach Beleidigungen aus dem Landtag geworfen

Er nannte die Grünen im Thüringer Landtag am Donnerstag "Koksnasen" und "Kinderschänder" - nach drei Ordnungsrufen musste der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandner den Saal verlassen.

Hysterie um Glyphosat
Hysterie um Glyphosat

PflanzenschutzmittelHysterie um Glyphosat

Meinung · Die Entscheidung über die Neuzulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat ist vertagt worden. Das ist ärgerlich. Verantwortungsvolle Politik, die Wirtschaft und Verbrauchern Planungssicherheit gibt, sieht anders aus.

Türkei zitiert deutschen EU-Diplomaten ein
Türkei zitiert deutschen EU-Diplomaten ein

FlüchtlingsdealTürkei zitiert deutschen EU-Diplomaten ein

Im Streit um den Flüchtlingspakt zwischen der Türkei und der EU verschärfen sich die Spannungen: Wegen einer kritischen Bemerkung über das Abkommen hat die Türkei den deutschen EU-Botschafter Hansjörg Haber einbestellt.

EU verschiebt Abstimmung über Glyphosat
EU verschiebt Abstimmung über Glyphosat

Umstrittener UnkrautvernichterEU verschiebt Abstimmung über Glyphosat

Sechs Wochen vor Ablauf der Zulassung für den Unkrautvernichter Glyphosat haben sich die EU-Staaten nicht auf eine gemeinsame Position einigen können. Damit ist weiterhin offen, ob das Mittel auch in Zukunft in Europa eingesetzt werden kann.

Kirchen befürworten Moscheebau in Erfurt — AfD dagegen
Kirchen befürworten Moscheebau in Erfurt — AfD dagegen

ThüringenKirchen befürworten Moscheebau in Erfurt — AfD dagegen

Die beiden großen Kirchen in Thüringen befürworten den Bau einer Moschee in Erfurt. Sie wenden sich damit gegen Pläne der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, den Bau durch einen Bürgerentscheid verhindern zu wollen.

Zusammenarbeit steht auf dem Spiel
Zusammenarbeit steht auf dem Spiel

FlüchtlingeZusammenarbeit steht auf dem Spiel

Meinung · Der türkische Präsident Erdogan baut das politische System seines Landes systematisch zu einer Autokratie mit dem Präsidenten an der Spitze um. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei in der Flüchtlingsfrage steht damit auf dem Spiel.

Chinesische Kampfjets fangen US-Aufklärungsflugzeug ab
Chinesische Kampfjets fangen US-Aufklärungsflugzeug ab

PentagonChinesische Kampfjets fangen US-Aufklärungsflugzeug ab

Zwei chinesische Kampfjets haben im internationalen Luftraum über dem Südchinesischen Meer ein Aufklärungsflugzeug der US-Marine abgefangen. Peking weist die Vorwürfe zurück, warnt Washington aber vor weiteren Aufklärungsmissionen.

Randale in Flüchtlingslager von Idomeni
Randale in Flüchtlingslager von Idomeni

GriechenlandRandale in Flüchtlingslager von Idomeni

Die griechische Polizei hat Tränengas und Blendgranaten gegen randalierende Migranten im Flüchtlingslager von Idomeni eingesetzt. Eine Gruppe von rund 300 Menschen sollte daran gehindert werden, den mazedonischen Grenzzaun in der Nähe des wilden Lagers zu durchbrechen.

Der farblose Herr Müller führt Berlin
Der farblose Herr Müller führt Berlin

Wowereit-NachfolgerDer farblose Herr Müller führt Berlin

Ein biederer Handwerker soll für die SPD gegen den Bundestrend in der Hauptstadt gewinnen: Wowereit-Nachfolger Michael Müller.

SPD rutscht unter 20 Prozent
SPD rutscht unter 20 Prozent

UmfragetiefSPD rutscht unter 20 Prozent

Die SPD ist gut eine Woche nach den Rücktrittsgerüchten um Parteichef Sigmar Gabriel auf einen Zustimmungswert von weniger als 20 Prozent gesunken. Die CSU-Landesgruppenchefin nennt die Werte "erschreckend".

Wirbel um Treffen des Zentralrats der Muslime mit AfD
Wirbel um Treffen des Zentralrats der Muslime mit AfD

BerlinWirbel um Treffen des Zentralrats der Muslime mit AfD

Vor dem für Montag geplanten Treffen von Vertretern des Zentralrats der Muslime (ZMD) mit AfD-Vertretern ist es erneut zu einem öffentlichen Schlagabtausch gekommen. AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel sagte ihre Teilnahme nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung kurzfristig ab.

Nigeria: Erste Boko-Haram-Geisel gefunden

AbujaNigeria: Erste Boko-Haram-Geisel gefunden

Zwei Jahre nach der Entführung von 276 Schülerinnen durch die Islamisten-Miliz Boko Haram in Nigeria ist eines der Mädchen einer Elternvereinigung zufolge wieder frei. Die Jugendliche sei am Dienstag in einem Waldgebiet im Nordosten des Landes nahe der Grenze zu Kamerun von nigerianischen Soldaten gefunden worden, teilte ein Sprecher der Organisation mit.

Flüchtlinge in China und Deutschland besonders willkommen
Flüchtlinge in China und Deutschland besonders willkommen

Amnesty InternationalFlüchtlinge in China und Deutschland besonders willkommen

Flüchtlinge sind in China und Deutschland besonders willkommen: Das ergab eine Umfrage in 27 Ländern, deren Ergebnisse die Menschenrechtsorganisation Amnesty International am Donnerstag veröffentlichte.

Euro-Sünder Juncker

Euro-Sünder Juncker

Jean-Claude Juncker schlägt wieder zu: Der Chef der EU-Kommission erlässt Spanien und Portugal die Strafen, die der Stabilitätspakt für Schuldensünder vorsieht. Beide Länder haben 2015 die Drei-Prozent-Grenze für die Neuverschuldung gerissen und streben 2016 kaum Besserung an.

SPD in der Existenzkrise

SPD in der Existenzkrise

Die schlechten Umfragewerte der SPD verhalten sich wie ein resistenter Keim. Gleichgültig, welches Mittel die Partei sich und ihren möglichen Wählern verabreicht, es hilft nichts. Im Gegenteil: Die Lage verschlimmert sich weiter.

Hälfte abgelehnter Asylbewerber ist wieder ausgereist
Hälfte abgelehnter Asylbewerber ist wieder ausgereist

IntegrationHälfte abgelehnter Asylbewerber ist wieder ausgereist

Die Hälfte aller 2014 und 2015 abgelehnten Asylbewerber hat Deutschland inzwischen wieder verlassen. Wie die "Welt" berichtet, sind 51 Prozent der Migranten ohne Anspruch auf Asyl bis zum 31. Dezember vergangenen Jahres freiwillig wieder ausgereist.

Kurdenpolitikern droht Anklage wegen Propaganda

AnkaraKurdenpolitikern droht Anklage wegen Propaganda

Das Parlament in Ankara stimmt morgen in einer entscheidenden Wahlrunde über die Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten ab. Am Dienstagabend votierte eine Mehrheit in einer ersten Runde für den Vorstoß der Regierungspartei AKP, der sich vor allem gegen die pro-kurdische HDP richtet.

Markenkern

StichwortMarkenkern

Beim Markenkern geht es ums Innerste, sozusagen das Eingemachte einer Marke. Also um Vorstellungen und Gefühle, die man unbewusst mit einer Marke verbindet. Es ist keine leichte Übung, den Kern einer Marke im Unterbewusstsein der Verbraucher zu verankern.

Grünen-Chef Özdemir kritisiert Vermögensteuer

BerlinGrünen-Chef Özdemir kritisiert Vermögensteuer

Kurz vor dem Gerechtigkeitskongress im Juni nimmt bei den Grünen die Diskussion um die Steuerpolitik wieder an Fahrt auf. Die Parteilinke um Fraktionschef Anton Hofreiter und die zweite Grünen-Chefin Simone Peter wollen unbedingt eine Vermögensteuer ins Wahlprogramm aufnehmen, der realpolitische Flügel ist zurückhaltender.

Fall Niklas: Verdächtiger war als Gewalttäter bekannt

PrügelattackeFall Niklas: Verdächtiger war als Gewalttäter bekannt

Gegen den 20-jährigen Hauptverdächtigen im Fall Niklas soll Haftbefehl erlassen werden. Er wird beschuldigt, den 17-Jährigen in Bonn bei einer Prügelattacke so schwer verletzt zu haben, dass er in der vergangenen Woche starb. Das erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft gestern in Bonn.

Der Bundesrat erschwert Merkel das Regieren

BerlinDer Bundesrat erschwert Merkel das Regieren

Mit der Vereidigung der rheinland-pfälzischen Landesregierung sind die Auswirkungen der drei Landtagswahlen vom 13. März komplett. Und damit auch eine merkliche Kräfteverschiebung im Bundesrat. In Sachsen-Anhalt sprechen nun die Grünen mit, in Baden-Württemberg ist es die CDU und in Rheinland-Pfalz die FDP.

Trump meldet Einkommen von 557 Millionen Dollar
Trump meldet Einkommen von 557 Millionen Dollar

US-WahlkampfTrump meldet Einkommen von 557 Millionen Dollar

Der vermutliche Präsidentschaftskandidat der Republikaner, Donald Trump, hat neue Details über seine persönlichen Finanzen bekanntgegeben. In den Unterlagen finden sich auch Verbindungen zu Briefkastenfirmen.

Malu Dreyer als Ministerpräsidentin wiedergewählt
Malu Dreyer als Ministerpräsidentin wiedergewählt

Rheinland-PfalzMalu Dreyer als Ministerpräsidentin wiedergewählt

Die SPD-Politikerin Malu Dreyer ist erneut zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Unter großem Beifall nahm sie die Wahl an.

Keine Einigung über Glyphosat-Zulassung
Keine Einigung über Glyphosat-Zulassung

PflanzengiftKeine Einigung über Glyphosat-Zulassung

Im Streit um das Pflanzenschutzmittel Glyphosat in der Regierungskoalition spricht sich Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine Verlängerung der Zulassung aus. Die SPD ist nach wie vor dagegen.

Tina Dabi . . . ist Vorbild für die Unberührbaren

PersönlichTina Dabi . . . ist Vorbild für die Unberührbaren

Sie kann ihren Triumph selbst kaum fassen. Ihr komme alles noch wie ein Traum vor, sagt Tina Dabi. Die 22-Jährige mit den vollen, dunklen Haaren hat gerade indische Geschichte geschrieben: Als erste weibliche Dalit, wie sich Indiens Unberührbare heute nennen, hat sie als Beste den berüchtigten Bewerbungstest für Indiens gehobenen Staatsdienst bestanden und Hunderttausende Mitbewerber aus dem Feld geschlagen.

Inklusion braucht mehr als guten Willen

Inklusion braucht mehr als guten Willen

An der Art, wie eine Gesellschaft mit ihren schwächsten Mitgliedern umgeht, kann man ihren Zivilisationsgrad erkennen. Deshalb ist Inklusion ein Thema, das alle angeht. Und deshalb ist es wahrscheinlich auch richtig, behinderte Schüler überwiegend gemeinsam mit nicht behinderten Schülern zu unterrichten.

Venezuela im Ausnahmezustand
Venezuela im Ausnahmezustand

Caracas/DüsseldorfVenezuela im Ausnahmezustand

Leere Lebensmittelregale, ein kollabiertes Gesundheitssystem, kein Strom. Dazu tobt in dem südamerikanischen Land ein erbitterter Machtkampf zwischen Präsident und Opposition.

Nur zwei Nordafrikaner erhielten 2015 Asyl in Deutschland
Nur zwei Nordafrikaner erhielten 2015 Asyl in Deutschland

Flüchtlinge aus Maghreb-StaatenNur zwei Nordafrikaner erhielten 2015 Asyl in Deutschland

Flüchtlinge aus Marokko, Tunesien und Algerien erhalten in Deutschland so gut wie kein Asyl. Nur zwei von 2605 bearbeiteten Asylanträgen von Nordafrikanern wurden nach einem Zeitungsbericht im vergangenen Jahr positiv beschieden.

Vom Glück, das Neueste zu verpassen
Vom Glück, das Neueste zu verpassen

Kolumne: GesellschaftskundeVom Glück, das Neueste zu verpassen

Fomo — das ist das Kürzel für die Angst, etwas zu verpassen. Manche Menschen setzen deswegen auf dauernde Erreichbarkeit, doch kann man sich von Fomo auch anders befreien.