Alle Politik-Artikel vom 23. Mai 2016
Was nun, Österreich?
Was nun, Österreich?

BundespräsidentenwahlWas nun, Österreich?

Österreich bekommt doch keinen FPÖ-Bundespräsidenten - doch der Ausgang der Wahl war denkbar knapp. Was bedeutet das Ergebnis für das Land? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Deutsche sind nach wie vor flüchtlingsfreundlich
Deutsche sind nach wie vor flüchtlingsfreundlich

UmfrageDeutsche sind nach wie vor flüchtlingsfreundlich

Die Herausforderungen der Flüchtlingskrise machen den meisten Deutschen auch weiterhin keine Angst - das hat eine aktuelle Umfrage ergeben.

Van der Bellen gewinnt Präsidentenwahl in Österreich
Van der Bellen gewinnt Präsidentenwahl in Österreich

Knapper SiegVan der Bellen gewinnt Präsidentenwahl in Österreich

Der unabhängige Kandidat Alexander Van der Bellen hat die Stichwahl zum Bundespräsidenten in Österreich gewonnen. Gegenkandidat Hofer hat seine Niederlage eingeräumt.

Die AfD wollte den Eklat
Die AfD wollte den Eklat

Treffen mit Muslimen abgebrochenDie AfD wollte den Eklat

Meinung · Die AfD-Spitze hat ein Treffen mit dem Zentralrat der Muslime abgebrochen. Als Grund nennt Parteichefin Frauke Petry eine Aussage des Zentralrat-Chefs, die schon drei Wochen alt ist. Der Abbruch des Gesprächs dürfte also wohlkalkuliert gewesen sein.

Merkel stellt Visafreiheit in Frage
Merkel stellt Visafreiheit in Frage

Treffen mit ErdoganMerkel stellt Visafreiheit in Frage

Die EU-Visafreiheit für Türken wird nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Merkel nicht wie geplant zum 1. Juli in Kraft treten können. Einige Bedingungen seien zu diesem Zeitpunkt noch nicht erfüllt, sagte sie nach einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Erdogan.

Wohl über 120 Tote bei Serie von Anschlägen
Wohl über 120 Tote bei Serie von Anschlägen

SyrienWohl über 120 Tote bei Serie von Anschlägen

Bei einer der blutigsten Anschlagsserien in Syrien seit Jahren sind laut Aktivisten mehr als 120 Menschen getötet worden. Die Terrormiliz Islamischer Staat bekannte sich zu den Attacken in den Küstenstädten Tartus und Dschableh.

Obama hebt Waffenembargo gegen Vietnam auf
Obama hebt Waffenembargo gegen Vietnam auf

US-Präsident in HanoiObama hebt Waffenembargo gegen Vietnam auf

Nach dem traumatischen Krieg ist Vietnam für US-Politiker bis heute kein leichtes Pflaster. US-Präsident Obama reicht in Hanoi die Hand und hebt ein Waffenembargo auf. Bei der Ankunft muss er schwitzen.

AfD bricht Gespräch mit Zentralrat der Muslime ab
AfD bricht Gespräch mit Zentralrat der Muslime ab

Treffen in BerlinAfD bricht Gespräch mit Zentralrat der Muslime ab

Eigentlich wollte der Zentralrat der Muslime in Deutschland mit der islamkritischen AfD ein Streitgespräch führen. Am Mittag wurde das Treffen aber vorzeitig abgebrochen.

AfD in NRW schon bei zwölf Prozent
AfD in NRW schon bei zwölf Prozent

DüsseldorfAfD in NRW schon bei zwölf Prozent

Wenn jetzt, und nicht erst in einem Jahr Landtagswahl wäre, käme es einer neuen Umfrage zufolge in NRW wohl zu einer großen Koalition. Die rechtspopulistische AfD erreicht einen neuen Rekordwert.

Stichwahl

StichwortStichwahl

Bei einer Stichwahl geht es um die Klärung einer Situation, die sich zugespitzt hat. In unseren durchdemokratisierten Breiten geht es meist darum, eine Wahl zwischen zwei Kandidaten zu entscheiden, die zuvor zwar jeweils die meisten Stimmen, aber nicht die absolute Mehrheit erhalten haben - wie gestern die beiden Rivalen um das Amt des österreichischen Bundespräsidenten.

Franz-Peter Tebartz-van Elst . . . kehrt zurück in die Öffentlichkeit

PersönlichFranz-Peter Tebartz-van Elst . . . kehrt zurück in die Öffentlichkeit

Na also, im zweiten Anlauf hat es dann doch geklappt für den früheren Limburger Bischof, sein geistiges Wort an die Öffentlichkeit zu richten. Nachdem Franz-Peter Tebartz-van Elst noch im März seine Rede auf einem Kongress in Aschaffenburg abgesagt hatte - nachdem sein geplanter Auftritt selbst beim Ortsbischof wenig Zustimmung fand -, sprach der 56-Jährige nun im römischen Saal "Benedikt XVI".

Von TTIP bis Terror: RP-Leser können mitdiskutieren

DüsseldorfVon TTIP bis Terror: RP-Leser können mitdiskutieren

Bedrohungen wie der islamistische Terror oder die Ukraine-Krise zwingen Europäer und Amerikaner zur Zusammenarbeit. Gleichzeitig zeigt der Streit um das geplante Freihandelsabkommen TTIP aber auch tiefe Meinungsverschiedenheiten und Interessenkonflikte.

Petry kritisiert Islam vor Treffen mit Muslimen

BerlinPetry kritisiert Islam vor Treffen mit Muslimen

Vor ihrem Treffen mit dem Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, schlägt die AfD-Vorsitzende Frauke Petry scharfe Töne an. Sie warnte in der "Bild am Sonntag" vor einer weiteren Zuwanderung von Muslimen nach Deutschland und Europa: "Wir sehen wesentliche Errungenschaften der Aufklärung in Gefahr, wenn wir diesen Weg der ungeregelten Migration, verbunden mit dem Import eines religiösen Radikalismus weitergehen.

Präsidentenwahl in Österreich noch ohne klaren Sieger

WienPräsidentenwahl in Österreich noch ohne klaren Sieger

Bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich hat der Kandidat der rechtspopulistischen FPÖ, Norbert Hofer, ohne Berücksichtigung der Briefwähler laut dem vorläufigen Endergebnis 51,9 Prozent der Stimmen geholt. Das teilte das Innenministerium in Wien mit.

Angeblich 60.000 Häftlinge in Syriens Gefängnissen getötet

DamaskusAngeblich 60.000 Häftlinge in Syriens Gefängnissen getötet

In Gefängnissen der syrischen Regierung sollen in den vergangenen fünf Jahren mindestens 60.000 Häftlinge zu Tode gekommen sein. Das teilte die oppositionsnahe Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Von der syrischen Regierung war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu dem Bericht der in Großbritannien ansässigen Organisation erreichbar.

Obama will sich nicht für Hiroshima-Bombe entschuldigen
Obama will sich nicht für Hiroshima-Bombe entschuldigen

Vor Japan-BesuchObama will sich nicht für Hiroshima-Bombe entschuldigen

Es ist ein historischer Besuch an der Stätte des atomaren Grauens: Bei der ersten Visite eines amtierenden US-Präsidenten in Hirohima will Barack Obama die Opfer der US-Atombomben vom 1945 betrauern. Entschuldigen wird er sich aber nicht.

Experten beklagen wachsende Armut im Rheinland

KölnExperten beklagen wachsende Armut im Rheinland

Sozialexperten haben vor einem starken Anstieg der Armut im Rheinland gewarnt. "Fast nirgendwo in Deutschland nimmt die Armut schneller zu als hier", sagte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, am Freitag auf der Konferenz "Armut im Rheinland" der Bundestagsfraktion der Linken.

Merkels heikle Mission
Merkels heikle Mission

TürkeireiseMerkels heikle Mission

Meinung · Die Kanzlerin muss schon wieder in die Türkei reisen. Doch der Besuch ist riskant. Er bestätigt den Eindruck, dass sich Europa, angeführt von Deutschland, mit dem EU-Türkei-Abkommen zu stark in die Abhängigkeit des türkischen Präsidenten begeben hat.

Wahlkrimi in Österreich
Wahlkrimi in Österreich

Präsidenten-StichwahlWahlkrimi in Österreich

Bei der ersten Hochrechnung führte noch Rechtspopulist Norbert Hofer. Eine halbe Stunde später lag Gegner Alexander Van der Bellen vorn. Dann der Gleichstand. Werden jetzt die Briefwähler das Zünglein an der Waage?

Verdrängter Krieg

Verdrängter Krieg

Man hat diesen Krieg, den westliche Politiker voreilig für beendet erklärt hatten, hierzulande schon weitgehend verdrängt. Aber in Afghanistan herrscht noch lange kein Frieden. Dafür sorgen vor allem die Taliban, wobei das nur ein Oberbegriff für eine Vielzahl teils konkurrierender Milizen ist, die am Hindukusch um die Macht kämpfen.

Präsidentenwahl in Österreich noch ohne klaren Sieger

WienPräsidentenwahl in Österreich noch ohne klaren Sieger

Bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich hat der Kandidat der rechtspopulistischen FPÖ, Norbert Hofer, ohne Berücksichtigung der Briefwähler laut dem vorläufigen Endergebnis 51,9 Prozent der Stimmen geholt. Das teilte das Innenministerium in Wien mit.

Wahl ohne Sieger
Wahl ohne Sieger

Präsidentenwahl in ÖsterreichWahl ohne Sieger

Einen solchen Wahlkrimi hat Österreich noch nicht erlebt: Beide Präsidentschaftskandidaten lagen bis zur letzten Hochrechnung gleichauf. Erst die Auszählung der Briefwahlstimmen wird Gewissheit bringen.

Merkel: "Europa sollte seine Zusagen einhalten"

BerlinMerkel: "Europa sollte seine Zusagen einhalten"

Die Bundeskanzlerin formuliert ihre Kritik an der Türkei äußerst zurückhaltend - sie setzt weiter auf das Abkommen mit der Türkei

Großbrand: Rauchwolke über Neuss

Großbrand: Rauchwolke über Neuss

Einsatz für 120 Neusser Feuerwehrleute: Auf dem Hof einer Entsorgungsfirma war Bauschutt in Brand geraten. Menschen waren nicht gefährdet.

Frankreich - ein Land zerlegt sich
Frankreich - ein Land zerlegt sich

AnalyseFrankreich - ein Land zerlegt sich

Deutschlands wichtigster Partner in Europa droht an seiner Reformunfähigkeit zu zerbrechen. Dabei haben viele Franzosen längst eingesehen, dass sich ihr Land modernisieren muss. Aber dafür bleibt nicht mehr viel Zeit.

Flüchtlingscamp von Idomeni soll geräumt werden
Flüchtlingscamp von Idomeni soll geräumt werden

GriechenlandFlüchtlingscamp von Idomeni soll geräumt werden

Das provisorische Flüchtlingslager im nordgriechischen Grenzort Idomeni soll geräumt werden. Tausende Menschen leben dort noch immer.

Zahl der Einbrüche 2015um zehn Prozent gestiegen

BerlinZahl der Einbrüche 2015um zehn Prozent gestiegen

Die Zahl der Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2014 um 4,1 Prozent auf 6,33 Millionen Fälle gestiegen. Hauptgrund dafür sind Verstöße gegen das Ausländerrecht wie etwa die Wohnortpflicht. Das geht aus der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für 2015 hervor, die dem Berliner "Tagesspiegel" vorlag und heute von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere vorgestellt wird.

Militäroperation zur Rückeroberung von Falludscha
Militäroperation zur Rückeroberung von Falludscha

IrakMilitäroperation zur Rückeroberung von Falludscha

Irakische Soldaten haben unterstützt von US-Luftangriffen mit einer Militäroperation zur Rückeroberung der Stadt Falludscha aus den Händen der Terrormiliz Islamischer Staat begonnen. Regierungschef Al-Abadi zeigt sich schon siegesgewiss.

"Bedarf an humanitärer Hilfe größer denn je"
"Bedarf an humanitärer Hilfe größer denn je"

Interview mit Frank-Walter Steinmeier"Bedarf an humanitärer Hilfe größer denn je"

Außenminister Frank-Walter Steinmeier reist am Montag zum Nothilfegipfel nach Istanbul. Im Interview spricht er auch über das EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei.