Alle Politik-Artikel vom 02. August 2016
Erhöhter Schutz für Bundeswehr in Türkei
Erhöhter Schutz für Bundeswehr in Türkei

Luftwaffenstützpunkt IncirlikErhöhter Schutz für Bundeswehr in Türkei

Wegen einer "latenten Gefährdungslage" auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik hat die dort präsente Bundeswehr die Sicherheitsmaßnahmen in Absprache mit den Nato-Verbündeten USA und Türkei erhöht.

Putin wird zum Sieger in Syrien
Putin wird zum Sieger in Syrien

Schlacht um AleppoPutin wird zum Sieger in Syrien

Apokalyptische Bilder kommen aus Aleppo, 300.000 Menschen droht der Hungertod. Scheinbar großherzig propagiert Russland Arm in Arm mit dem Assad-Regime die Fluchtwege aus den eingeschlossenen Vierteln. Dahinter steckt große Machtpolitik. Eine Analyse.

Einladung für Colonia-Dignidad-Mittäter sorgt weiter für Irritationen
Einladung für Colonia-Dignidad-Mittäter sorgt weiter für Irritationen

Gauck-Empfang in ChileEinladung für Colonia-Dignidad-Mittäter sorgt weiter für Irritationen

Bei einem Empfang für Bundespräsident Gauck in Chile tauchen auch zwei Mitverantwortliche der Colonia Dignidad auf. Jetzt kommt heraus: Die Einladung war kein protokollarisches Versehen, sondern Absicht.

Arbeitslosenzahl in Spanien auf tiefstem Stand seit August 2009
Arbeitslosenzahl in Spanien auf tiefstem Stand seit August 2009

Arbeitslosigkeit in SpanienArbeitslosenzahl in Spanien auf tiefstem Stand seit August 2009

Der Arbeitsmarkt im früheren Krisenland Spanien erholt sich immer schneller. Vor allem die Jugendarbeitslosigkeit hatte die Länder im euorpäischen Süden nach der Finanzkrise getroffen.

Visafreiheit nur gegen Werte
Visafreiheit nur gegen Werte

Die Türkei, die EU und der FlüchtlingsdealVisafreiheit nur gegen Werte

Meinung · Die Türkei will die Visumfreiheit für seine Bürger bei Reisen in die EU und droht mit einem Ende des Flüchtlingspakts. Doch die Europäische Union darf sich nicht erpressen lassen.

Warren Buffett will Wähler zur Urne fahren lassen
Warren Buffett will Wähler zur Urne fahren lassen

Kampagne gegen TrumpWarren Buffett will Wähler zur Urne fahren lassen

Multimilliardär und Hillary-Clinton-Unterstützer Warren Buffett will bei der US-Wahl für eine Rekordwahlbeteiligung in seiner Heimat sorgen. Dafür hat er sich eine ungewöhnlichen Aktion ausgedacht.

Einreise von unbegleiteten Minderjährigen auf Rekordhoch
Einreise von unbegleiteten Minderjährigen auf Rekordhoch

FlüchtlingszahlenEinreise von unbegleiteten Minderjährigen auf Rekordhoch

Die Jugendämter in Deutschland haben im vergangenen Jahr so viele Kinder in Obhut genommen wie noch nie – mehr als 77.600. Darunter waren 42.300 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. 263 Prozent mehr als im Vorjahr.

Jetzt geht Donald Trump sogar seinen Fans zu weit
Jetzt geht Donald Trump sogar seinen Fans zu weit

Mutter eines US-Soldaten attackiertJetzt geht Donald Trump sogar seinen Fans zu weit

Mit respektlosen Äußerungen über die Eltern eines gefallenen muslimischen US-Soldaten hat Donald Trump einen Tabubruch begangen. Soldaten und ihre Familien werden in den USA als moderne Helden verehrt. Selbst treue Unterstützer des Unternehmers gehen merklich auf Distanz.

"Alle Flüchtlinge in Deutschland sind registriert"
"Alle Flüchtlinge in Deutschland sind registriert"

BAMF"Alle Flüchtlinge in Deutschland sind registriert"

Alle Flüchtlinge, die seit dem vergangenen Jahr nach Deutschland eingereist sind, sind nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) inzwischen registriert.

Petra Hinz hat sich krank gemeldet
Petra Hinz hat sich krank gemeldet

Politikerin kassiert noch August-DiätPetra Hinz hat sich krank gemeldet

Die Essener SPD hat die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz aufgefordert, binnen 48 Stunden ihr Mandat niederzulegen. Bislang hatte Hinz ihren Rücktritt dem Bundestagspräsidenten noch nicht angezeigt. Stattdessen hat sie sich krank gemeldet.

Donald Trump über Hillary Clinton: "Sie ist der Teufel"
Donald Trump über Hillary Clinton: "Sie ist der Teufel"

US-WahlkampfDonald Trump über Hillary Clinton: "Sie ist der Teufel"

Donald Trump bleibt ein Freund der deutlichen Worte: Der Präsidentschaftskandidat der Republikaner hat seine demokratische Rivalin Hillary Clinton mit dem Herrn der Finsternis gleichgesetzt.

"Die Türkei stand in der Putsch-Nacht kurz vor dem Abgrund"
"Die Türkei stand in der Putsch-Nacht kurz vor dem Abgrund"

Interview mit Frank-Walter Steinmeier"Die Türkei stand in der Putsch-Nacht kurz vor dem Abgrund"

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) spricht im Interview mit unserer Redaktion über das derzeit schwierige Verhältnis mit der Türkei, die Zukunft des Flüchtlingsabkommens mit Ankara sowie über den Einsatz der Bundeswehr im Inland.

Der Papst als Islamversteher

AnalyseDer Papst als Islamversteher

Franziskus findet, es sei nicht richtig, "den Islam mit Gewalt zu identifizieren". Seine Kritiker raunen entgeistert über "heiligen Unsinn": Er relativiere Terrorakte, indem er ihnen die Taten von Katholiken gegenüberstellt.

Tengelmann und NRW

Tengelmann und NRW

Auf den ersten Blick spielt das Schmierenstück um die Ministererlaubnis von Sigmar Gabriel (SPD) vor allem in Berlin. Schließlich ist es der Bundes-Wirtschaftsminister, der das Kartellamts-Verbot der Fusion von Edeka und Tengelmann aushebelte.

Schippern für Erwin und die SPD
Schippern für Erwin und die SPD

Sigmar Gabriel auf SommertourSchippern für Erwin und die SPD

SPD-Chef Sigmar Gabriel will in Rostock Wahlkampfhilfe leisten. Dabei ist er nach einer Kette von Rückschlägen selbst angezählt.

Handwerks-Chef lehnt Blaue Plakette für Lieferwagen ab

BerlinHandwerks-Chef lehnt Blaue Plakette für Lieferwagen ab

Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, Hans Peter Wollseifer, hat scharfe Kritik an den Plänen der Bundesregierung geübt, eine Blaue Plakette einzuführen. "Unsere Unternehmen fahren nun mal mit Nutzfahrzeugen mit Dieselmotor, da gibt es keine Alternative.

Jeder vierte Hartz-IV-Bezieher ist Ausländer

NürnbergJeder vierte Hartz-IV-Bezieher ist Ausländer

Mit der Flüchtlingszuwanderung ist auch die Zahl ausländischer Hartz-IV-Bezieher spürbar gestiegen. Ende April waren 1,541 Millionen Menschen mit ausländischem Pass auf Grundsicherungsleistungen der Jobcenter angewiesen - 12,4 Prozent mehr als vor einem Jahr.

Zu lasche NRW-Justiz?

Zu lasche NRW-Justiz?

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty ist in keiner beneidenswerten Lage. Als Chef der Essener SPD muss er sehen, wie er den von der Hochstaplerin Petra Hinz angerichteten Schaden in Grenzen hält. Wenn es ihm nicht bald gelingt, die Frau zum Abgang von der politischen Bühne zu bewegen, dürften Zweifel an seiner Führungsqualität aufkommen.

Streit um Schätze im Eismeer

ArktisStreit um Schätze im Eismeer

Zwei Jahre nach dem Fund eines legendären Schiffwracks in der Arktis brodelt in Kanada ein Streit um die historischen Artefakte.

Amerikas erstes Live-Massaker

AustinAmerikas erstes Live-Massaker

Vor 50 Jahren erschoss der Texaner Charles Whitman auf einem Uni-Campus 14 Menschen. Heute sind solche Taten leider fast Alltag.

Wohlverdient

StichwortWohlverdient

Ganz Deutschland befindet sich in den Sommerferien. Selbst die notorischen Nachzügler Baden-Württemberg und Bayern haben ihre Schulkinder in die Ferien geschickt, damit die Familien ihren wohlverdienten Urlaub antreten können. Man ahnt, warum die Deutschen den Anspruch auf Urlaub fast zu einem Grundrecht entwickelt haben.

Rüdiger Grube . . . hat mit 65 noch viel zu tun

PersönlichRüdiger Grube . . . hat mit 65 noch viel zu tun

Rüdiger Grube, seit heute 65 Jahre alt, denkt nicht an Ruhestand. Vorher will der Vater von zwei Kindern, der im vergangenen Jahr die Fernsehköchin Cornelia Poletto geheiratet hat, noch ein paar Bahn-Baustellen schließen.

Europa lässt Griechenland bei der Flüchtlingshilfe hängen
Europa lässt Griechenland bei der Flüchtlingshilfe hängen

Versprochene Experten lassen auf sich wartenEuropa lässt Griechenland bei der Flüchtlingshilfe hängen

Die anderen EU-Staaten unterstützen Griechenland einem Medienbericht zufolge bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise weit weniger als versprochen.

Warum Frauen besser regieren
Warum Frauen besser regieren

AnalyseWarum Frauen besser regieren

Sollte Hillary Clinton die US-Präsidentenwahl gewinnen, werden drei der fünf größten Volkswirtschaften von Frauen geführt. Wo sie an der Macht sind, nimmt die Gewalt ab und läuft die Wirtschaft besser. Das war auch früher so.

Wehrbeauftragter begrüßt Bundeswehr-Übungen mit Polizei
Wehrbeauftragter begrüßt Bundeswehr-Übungen mit Polizei

DebatteWehrbeauftragter begrüßt Bundeswehr-Übungen mit Polizei

Während die Gewerkschaft der Polizei (GdP) den Ideen eher ablehnend gegenübersteht, hat der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages die Pläne von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für gemeinsame Übungen von Bundeswehr und Polizei für mögliche Anti-Terror-Einsätze begrüßt.

Gewerkschaften planen Kampagne für höhere Renten

BerlinGewerkschaften planen Kampagne für höhere Renten

Mit gegensätzlichen Forderungen zum künftigen Rentenniveau heizen Spitzenvertreter von Gewerkschaften und Arbeitgebern die Rentendebatte an. Verdi-Chef Frank Bsirske pocht auf ein höheres Absicherungsniveau der Rente. Der einflussreiche Arbeitgeberverband Gesamtmetall warnte indes vor einer teuren Rentenreform.

Bund verdient mit Schulden 1,5 Milliarden Euro

BerlinBund verdient mit Schulden 1,5 Milliarden Euro

Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) durch Staatsanleihen im ersten Halbjahr 2016 insgesamt 1,5 Milliarden Euro eingenommen. Diese gelten derzeit als risikoloses Investment; deshalb müssen Anleger Zinsen zahlen, statt Zinsen zu kassieren.

Tausende in Aleppo eingekesselt
Tausende in Aleppo eingekesselt

Moskau/DamaskusTausende in Aleppo eingekesselt

In der nordsyrischen Stadt Aleppo haben syrische Regierungstruppen nach Angaben aus Militärkreisen einen Versuch der Rebellen abgewehrt, den Belagerungsring um die umkämpfte Stadt zu durchbrechen. Die Aufständischen hatten ihre Offensive am Sonntag gestartet.

Allianz gegen Europa
Allianz gegen Europa

Berliner RepublikAllianz gegen Europa

Erdogan, Putin, bald vielleicht Trump — da zeichnet sich eine gefährliche Dreifaltigkeit ab, mehr als eine skurrile Freundschaft: ein Club der Demokratie-Verächter.

Die Flüchtlingskrise kehrt zurück
Die Flüchtlingskrise kehrt zurück

TürkeiDie Flüchtlingskrise kehrt zurück

Nach dem Putschversuch stieg die Zahl der Flüchtlinge aus der Türkei wieder. Nun droht Ankara mit einem Bruch des Abkommens mit der EU, wenn für Türken nicht die Visafreiheit kommt.