Alle Politik-Artikel vom 05. August 2016
Trump stellt seine superreichen Wirtschaftsberater vor
Trump stellt seine superreichen Wirtschaftsberater vor

US-WahlenTrump stellt seine superreichen Wirtschaftsberater vor

Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat am Freitag ein neues Team von Wirtschaftsberatern vorgestellt. Es besteht aus 13 Männern, keine Frau ist dabei - und alle sind superreich, wie die "Washington Post" berichtet.

Türkei nimmt deutsche Staatsbürgerin fest
Türkei nimmt deutsche Staatsbürgerin fest

Angebliche Gülen-HelferinTürkei nimmt deutsche Staatsbürgerin fest

Türkische Sicherheitsbehörden haben bei der Fahndung nach mutmaßlichen Putschisten und Verschwörern erstmals auch eine deutsche Staatsbürgerin festgenommen. Die Frau soll Mitglied der sogenannten Gülen-Bewegung sein.

Angela Merkel fährt einen riskanten Kurs
Angela Merkel fährt einen riskanten Kurs

Sinkende UmfragewerteAngela Merkel fährt einen riskanten Kurs

Meinung · Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einer neuen Umfrage zufolge spürbar an Zustimmung in der Bevölkerung verloren. Dies ist nicht sehr verwunderlich. Denn Merkel macht sich in der Flüchtlingsfrage stärker angreifbar als nötig ist.

Steuerzahlerbund will Zeugnisse von Politikern sehen
Steuerzahlerbund will Zeugnisse von Politikern sehen

AffärSteuerzahlerbund will Zeugnisse von Politikern sehen

Der Bund der Steuerzahler hat nach der Lebenslauflüge der Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Hinz Konsequenzen gefordert. So sollen Parlamentsabgeordnete künftig sämtliche Zeugnisse vorlegen müssen, fordert der Bund.

Doris Schröder-Köpf präsentiert Buch für junge Flüchtlinge
Doris Schröder-Köpf präsentiert Buch für junge Flüchtlinge

"Ankommen - So geht Deutschland"Doris Schröder-Köpf präsentiert Buch für junge Flüchtlinge

Wie funktiontiert Deutschland? Für Kinder, die als Flüchtlinge ankommen, gibt es jetzt das Buch "Ankommen - So geht Deutschland". Darin werden auch Themen wie sexuelle Selbstbestimmung behandelt. Doris Schröder-Köpf stellte das Buch vor.

Bund zahlt Beratern Millionen für Abschiebe-Tipps
Bund zahlt Beratern Millionen für Abschiebe-Tipps

Umstrittene HonorareBund zahlt Beratern Millionen für Abschiebe-Tipps

Für eine Studie zum Thema Abschiebungen will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) der Unternehmensberatung McKinsey 1,86 Millionen Euro bezahlen. Dies berichtet der "Spiegel" und berief sich dabei auf interne Unterlagen.

Verluste für Regierungspartei bei Kommunalwahlen
Verluste für Regierungspartei bei Kommunalwahlen

SüdafrikaVerluste für Regierungspartei bei Kommunalwahlen

Bei den Kommunalwahlen in Südafrika hat der Afrikanische Nationalkongress (ANC) Verluste erlitten. Nachdem am Freitagnachmittag rund 95 Prozent der Stimmen ausgezählt worden waren, gingen nur noch rund 54 Prozent davon an die Regierungspartei ANC.

Zahlreiche flüchtende Menschen im irakischen Hawidscha getötet

IS-HochburgZahlreiche flüchtende Menschen im irakischen Hawidscha getötet

Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat nach Militärangaben sowie örtlichen Regierungsvertretern zufolge mehrere Bewohner der irakischen Stadt Hawidscha auf der Flucht getötet.

"Deutsche Medien sind fremdgesteuert"
"Deutsche Medien sind fremdgesteuert"

Türkischer Außenminister"Deutsche Medien sind fremdgesteuert"

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat deutschen Medien vorgeworfen, fremdgesteuert gegen die Türkei und ihren Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan Stimmung zu machen. Der noch größere Bösewicht sei allerdings Österreich.

Obama schreibt in Frauenmagazin Plädoyer für den Feminismus
Obama schreibt in Frauenmagazin Plädoyer für den Feminismus

US-PräsidentObama schreibt in Frauenmagazin Plädoyer für den Feminismus

Der US-Präsident hat in einem Essay für das US-Magazin "Glamour" dazu aufgefordert, überkommene Geschlechterklischees zu überwinden. "Wenn alle gleich sind, sind alle freier", schreibt er.

IS soll 3000 Menschen an einem Tag gefangen genommen haben

IrakIS soll 3000 Menschen an einem Tag gefangen genommen haben

3000 Gefangene an einem Tag: Soviele fliehende Menschen soll die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Norden des Irak am Donnerstag gefangen genommen und mindestens zwölf von ihnen getötet haben.

Kapazitäten für den Notfall erweitern

Kapazitäten für den Notfall erweitern

Notfall-Konzepte haben vor allem zwei Funktionen: Einerseits den Behörden ein Handbuch für Vorbereitungen und Abläufe zur Katastrophenbewältigung zu geben und andererseits die Menschen, um die es dann vor allem geht, mit einzubinden, ihr eigenes Verhalten zu ertüchtigen und ihnen vorbeugend den Anlass für Panik zu nehmen.

Steinmeier bezeichnet Donald Trump als "Hassprediger"
Steinmeier bezeichnet Donald Trump als "Hassprediger"

US-WahlenSteinmeier bezeichnet Donald Trump als "Hassprediger"

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat den republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump als "Hassprediger" bezeichnet.

Militär hat angeblich den IS-Anführer auf dem Sinai getötet

ÄgyptenMilitär hat angeblich den IS-Anführer auf dem Sinai getötet

Ägypten meldet einen Schlag im Kampf gegen die Terrormiliz: Der angebliche Anführer des Ablegers des Islamischen Staats ist nach Militärangaben auf der Halbinsel Sinai getötet worden.

Krafts Schweigen

Krafts Schweigen

Keine Frage, Petra Hinz hat der SPD großen Schaden zugefügt. Mit ihrem frei erfundenen Lebenslauf missbraucht sie das Vertrauen der Wähler und untergräbt die Glaubwürdigkeit ihrer Partei. Erste Parteiaustritte sind bereits die Folge. Ein Ultimatum, das ihr der Essener SPD-Vorsitzende und NRW-Justizminister Thomas Kutschaty setzte, ließ Hinz verstreichen.

"Ihr Hurensöhne, ich bring euch alle um"
"Ihr Hurensöhne, ich bring euch alle um"

Rodrigo Duterte droht Drogendealern"Ihr Hurensöhne, ich bring euch alle um"

Unter großem Protest von Menschenrechtlern zieht der neue philippinische Präsident neue Saiten im Kampf gegen den Drogenhandel auf. "Ihr Hurensöhne, ich bringe euch echt alle um."

Angela Merkel verliert spürbar an Zustimmung
Angela Merkel verliert spürbar an Zustimmung

ARD-"Deutschlandtrend"Angela Merkel verliert spürbar an Zustimmung

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat laut einer Umfrage nach den jüngsten Terroranschlägen wieder an Rückhalt in der Bevölkerung verloren. Die Mehrheit der Deutschen ist mit der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin unzufrieden.

Rom ertrinkt in Müllbergen - mal wieder
Rom ertrinkt in Müllbergen - mal wieder

ItalienRom ertrinkt in Müllbergen - mal wieder

Aus der "ewigen" ist die "ewig stinkende" Stadt geworden: Rom versinkt zum wiederholten Mal in einer Müllkrise. Und die neue Bürgermeisterin hat ihre Versprechen bisher nicht halten können.

AfD Sachsen-Anhalt erteilt eigenem Spitzenpolitiker eine Rüge
AfD Sachsen-Anhalt erteilt eigenem Spitzenpolitiker eine Rüge

Streit um Ausrichtung der ParteiAfD Sachsen-Anhalt erteilt eigenem Spitzenpolitiker eine Rüge

Der Vorstand der AfD Sachsen-Anhalt hat den Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Daniel Roi, nach einem Medienbericht gerügt. Roi war vor einigen Wochen mit einem Schreiben an die Öffentlichkeit gegangen, in dem er eine Abgrenzung zu Rechtsextremen gefordert hatte.

Inter

StichwortInter

Das binäre Geschlechtersystem des deutschen Rechts ist auf Alternativen beschränkt. Mann oder Frau - da zeigt sich der gelegentlich progressive Bundesgerichtshof kompromisslos. Vanja, 26, wollte mit "Inter" oder "divers" allerdings das dritte Geschlecht für alle Menschen, die weibliche und männliche Merkmale aufweisen, durchsetzen.

Gülen spricht türkischer Justiz Unabhängigkeit ab
Gülen spricht türkischer Justiz Unabhängigkeit ab

Reaktion auf HaftbefehlGülen spricht türkischer Justiz Unabhängigkeit ab

Für die türkische Regierung ist er der Strippenzieher des gescheiterten Putschversuchs: Doch der in den USA lebende islamische Prediger Fethullah Gülen wehrt sich und hat die türkische Justiz nach der Ausstellung eines neuen Haftbefehls scharf kritisiert.

Amerika ist überall

AnalyseAmerika ist überall

Gastbeitrag Der hochmoralische Barack Obama ist gescheitert. Jetzt setzen viele US-Bürger auf den amoralischen Donald Trump. Wichtige Akteure, die zur Reflexion beitragen könnten, fallen aus, auch viele Medien. Aber Europa hat keinen Grund zur Überheblichkeit.

Erdogan will jetzt auch gegen Unternehmer vorgehen

AnkaraErdogan will jetzt auch gegen Unternehmer vorgehen

Ungeachtet der Kritik aus der EU will Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die "Säuberungen" in der Türkei nun auch auf die vom Putschversuch angeschlagene Wirtschaft ausdehnen. "Die bis jetzt gefasst wurden, sind nur die Spitze des Eisbergs", sagte Erdogan vor den Chefs von Handelskammern und Börsen.

Eons Abstieg

Eons Abstieg

Es gab Zeiten, in denen die Aktien von Energiekonzernen Renten-Papiere waren: Sie fuhren Riesengewinne ein, schütteten hohe Dividenden aus; wer vorsorgen wollte, konnte beruhigt auf Eon, RWE und Co. setzen. Das scheint eine Ewigkeit her zu sein, dabei erreichte die Eon-Aktie ihr Allzeithoch 2008. Mit mehr als 100 Milliarden Euro Börsenwert war Eon der wertvollste Konzern des Landes.

Immer mehr Türken ersuchen um Asyl in Deutschland
Immer mehr Türken ersuchen um Asyl in Deutschland

Politische SpannungenImmer mehr Türken ersuchen um Asyl in Deutschland

Aufgrund der wachsenden Spannungen in ihrer Heimat stellen einem Zeitungsbericht zufolge immer mehr Türken einen Asylantrag in Deutschland. Die Anerkennungsquote ist aber gesunken.

Olympia-Gastgeber Brasilien verpasst seine Chance
Olympia-Gastgeber Brasilien verpasst seine Chance

Wirtschaft liegt am BodenOlympia-Gastgeber Brasilien verpasst seine Chance

Ein stimmungsvolles Fest mit sportlichen Erfolgen als emotionale Trendwende für ein verunsichertes Land? Die Olympischen Spiele hätten das Potenzial dazu gehabt. Doch der Preis dafür ist zu hoch ausgefallen.

Erika Steinbach . . . will Bekenntnis von Muslimen

PersönlichErika Steinbach . . . will Bekenntnis von Muslimen

Auf Erika Steinbach (73) ist Verlass, wenn es darum geht, Debatten, die vor allem die AfD befördert, auch in der Union widerzuspiegeln. Die frühere Vertriebenenbund-Präsidentin und jetzige Menschenrechtspolitikerin hatte vor Monaten die Gemüter erregt, als sie in den sozialen Medien ein Bild von einem einsamen weißen Mädchen umringt von farbigen Kindern als Blick in Deutschlands Zukunft verbreitete.

Altmaier sieht keinen Grund für einen "Plan B"
Altmaier sieht keinen Grund für einen "Plan B"

FlüchtlingeAltmaier sieht keinen Grund für einen "Plan B"

Trotz vieler Zweifel auch in der Koalition hält die Bundesregierung am EU-Türkei-Abkommen fest. Ankara hatte gedroht, den Flüchtlingspakt platzen zu lassen.

Taliban überfallen Touristen in Afghanistan

KabulTaliban überfallen Touristen in Afghanistan

Eine Gruppe ausländischer Touristen, darunter nach Behördenangaben mindestens ein Deutscher, ist in der afghanischen Westprovinz Herat von Taliban beschossen worden. Fünf der insgesamt zwölf Touristen seien beim Angriff im Bezirk Chescht-e Scharif leicht verletzt worden, sagte der Sprecher des Gouverneurspalasts, Dschilani Farhad.

Verrat an Mandelas Erbe

PretoriaVerrat an Mandelas Erbe

Korruption, Kriminalität und der Verfall der Wirtschaft zehren an der Popularität der südafrikanischen Regierungspartei ANC.

CDU: Zu viele Asylbewerber in Neuss und Lengerich

DüsseldorfCDU: Zu viele Asylbewerber in Neuss und Lengerich

Die CDU im Landtag wirft der Regierung vor, Flüchtlinge immer noch ungerecht auf die Kommunen zu verteilen. "Das Land hat die Flüchtlingsverteilung nach wie vor nicht im Griff", sagte CDU-Fraktionsvize André Kuper unter Berufung auf neue Zahlen der Bezirksregierung Arnsberg.

Wirtschaft kritisiert Reform des Mutterschutzgesetzes
Wirtschaft kritisiert Reform des Mutterschutzgesetzes

Streit um getaktete ArbeitWirtschaft kritisiert Reform des Mutterschutzgesetzes

Arbeitgeberverbände und CDU-Wirtschaftsexperten bemängeln im Entwurf für das neue Muttschutzgesetz unnötige Bürokratie und ein Quasi-Beschäftigungsverbot für Schwangere.

"Bin nicht überzeugt, dass wir Putin vertrauen können"
"Bin nicht überzeugt, dass wir Putin vertrauen können"

Obama kritisiert Russlands Syrieneinsatz"Bin nicht überzeugt, dass wir Putin vertrauen können"

Selten hat der amtierende US-Präsident so deutliche Worte in Richtung Wladimir Putin geschickt: Barack Obama hat die massive militärische Unterstützung Russlands für die syrischen Regierungstruppen im Bürgerkrieg kritisiert.

Akademisches Rouge in der SPD
Akademisches Rouge in der SPD

Kolumne: Mit Verlaub!Akademisches Rouge in der SPD

Die Lebenslauf-Fälscherin Petra Hinz steht für den Niedergang der einstigen Arbeiterpartei, die nicht mehr genau weiß, für wen sie da ist.