Alle Politik-Artikel vom 06. August 2016
"Sie stapeln Gefangene übereinander"
"Sie stapeln Gefangene übereinander"

Krise in türkischen Gefängnissen"Sie stapeln Gefangene übereinander"

Schon vor dem Putschversuch waren die türkischen Gefängnisse überfüllt. Nach dem gescheiterten Putsch platzen die Anstalten aus allen Nähten. Menschenrechtler sprechen von Folter.

Regierungspartei ANC verliert Hauptstadt Pretoria
Regierungspartei ANC verliert Hauptstadt Pretoria

Wahlen in SüdafrikaRegierungspartei ANC verliert Hauptstadt Pretoria

Südafrikas regierender Afrikanischer Nationalkongress hat bei den Kommunalwahlen drei der acht wichtigsten Großstädte an die Opposition verloren. Für die Partei des 2013 verstorbenen Nelson Mandela eine bittere Schmach.

Syrische Rebellen verkünden Durchbruch in Aleppo
Syrische Rebellen verkünden Durchbruch in Aleppo

BelagerungSyrische Rebellen verkünden Durchbruch in Aleppo

Bis zu 300.000 Menschen sind in der früheren syrischen Metropole Aleppo eingeschlossen. Jetzt verkünden Rebellen den Durchbruch der Belagerung. Das Regime Assad reagierte nach eigenen Angaben mit schweren Luftangriffen.

Die Kanzlerinnendämmerung
Die Kanzlerinnendämmerung

GastbeitragDie Kanzlerinnendämmerung

Zum ersten Mal in ihrer elfjährigen Amtszeit wankt Kanzlerin Angela Merkel. Ihre Flüchtlingspolitik und das Mantra vom "Wir schaffen das" könnten ihr zum Verhängnis werden. Sie hätte von ihrem Vorgänger lernen können.

Kurdische Truppen erobern wichtige IS-Stadt
Kurdische Truppen erobern wichtige IS-Stadt

Manbidsch in Nord-SyrienKurdische Truppen erobern wichtige IS-Stadt

Der sogenannte Islamische Staat (IS) hat eine weitere militärische Niederlage erlitten. Die Terrormiliz verlor die wichtige Stadt Manbidsch im Norden Syriens nahe der türkischen Grenze an kurdische Kämpfer.

Grünen-Politiker: Gewaltbereite Flüchtlinge abschieben
Grünen-Politiker: Gewaltbereite Flüchtlinge abschieben

Notfalls auch nach SyrienGrünen-Politiker: Gewaltbereite Flüchtlinge abschieben

Der Grünen-Politiker und Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer fällt immer wieder durch Äußerungen zur Flüchtlingspolitik auf, die nicht auf seiner Parteilinie liegen. Jetzt fordert er, gewaltbereite Flüchtlinge sollten notfalls auch nach Syrien abgeschoben werden.

Justizminister will Führerschein-Entzug als Strafe einführen
Justizminister will Führerschein-Entzug als Strafe einführen

GesetzesentwurfJustizminister will Führerschein-Entzug als Strafe einführen

Bundesjustizminister Heiko Maas will dafür sorgen, dass Gerichte Straftätern in Zukunft den Führerschein entziehen können - etwa dann, wenn sie so wohlhabend sind, dass ihnen eine Geldstrafe nicht wehtut.

Minister: Migranten sollten nur auf Deutsch posten
Minister: Migranten sollten nur auf Deutsch posten

Soziale NetzwerkeMinister: Migranten sollten nur auf Deutsch posten

Der baden-württembergische Verbraucherminister Peter Hauk (CDU) fordert, dass Migranten in den sozialen Netzwerken nur auf Deutsch kommunizieren.

Richard Lugner . . . lässt Lindsay Lohan zahlen

PersönlichRichard Lugner . . . lässt Lindsay Lohan zahlen

Seit 1991 pflegt Mörtel eine hübsche Tradition. Zum Wiener Opernball lädt er stets jemanden ein, der besonders attraktiv und besonders prominent ist, und sich an der Seite eines alternden Baulöwen gut macht. Vor sechs Jahren hatte Richard Lugner, wie der 83 Jahre alte Wiener wirklich heißt, die besonders attraktive Schauspielerin Lindsay Lohan (30) eingeladen.

Das Geschäft mit der Verzweiflung

Das Geschäft mit der Verzweiflung

Sie wissen, dass die Natur nicht alles heilt, und greifen den Kranken trotzdem mit unrealistischen Heilungsversprechen in die Tasche. Auf dem weiten Feld der Krebstherapie gibt es viele unseriöse Heil-Unkundige, die sich von sinnvoller Naturheilkunde meilenweit entfernt haben.

Hartz-IV-Aufstocker sind mehrheitlich Fachkräfte
Hartz-IV-Aufstocker sind mehrheitlich Fachkräfte

Neue ZahlenHartz-IV-Aufstocker sind mehrheitlich Fachkräfte

52 Prozent und damit mehr als die Hälfte der Hartz-IV-Aufstocker mit versicherungspflichtigen Jobs haben eine abgeschlossene Berufsausbildung und arbeiten als Fachkräfte.

Katars Ölscheichs bauen Gaza auf

BerlinKatars Ölscheichs bauen Gaza auf

Scheichs investieren kräftig in den Gazastreifen und versuchen mit Nachdruck, die Hamas zu mäßigen.

Über diese Hand diskutiert Amerika
Über diese Hand diskutiert Amerika

US-WahlkampfÜber diese Hand diskutiert Amerika

Trump neben einem Meerschweinchen, Trump neben einem Kanarienvogel, Trump neben einem ausgefransten Maiskolben - was die Frisurenvergleiche mit dem Präsidentschaftskandidaten der Demokraten angeht, kennen seine Kritiker keine Grenzen. Das Internet ist voll von lustigen Tier-Trump-Bildchen.

Frühwarnsystem

StichwortFrühwarnsystem

Politiker wollen gern griffig formulieren und suggerieren, dass sie ein Problem erkannt haben und es mit Tatkraft lösen wollen. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) fordert deshalb ein Frühwarnsystem, um Täter wie die Terroristen von Würzburg und Ansbach schon vorab unschädlich zu machen.

Syrien-Heuchelei

Syrien-Heuchelei

Es war Ende Februar, als in Syrien eine Waffenruhe in Kraft trat, die zunächst wenigstens leidlich respektiert wurde. Die Feuerpause kam zustande, weil sowohl Amerikaner, als auch Russen Druck auf die Kriegsparteien ausgeübt hatten. Doch dieser Schulterschluss blieb eine Episode.

Obama kritisiert Russlands militärische Hilfen für Syrien

WashingtonObama kritisiert Russlands militärische Hilfen für Syrien

US-Präsident Barack Obama hat die massive militärische Unterstützung Russlands für die syrischen Regierungstruppen im Bürgerkrieg kritisiert. Es sei für die russische Regierung an der Zeit, zu zeigen, dass ihr wirklich daran gelegen sei, die verfahrene Situation in Syrien zu beenden, sagte Obama.

Gefährlicher Griff in die Kasse

Gefährlicher Griff in die Kasse

Wer die Flüchtlingsmigration kritisch sieht, wer gegen den Flüchtlingskurs von Kanzlerin Merkel ist, der kann hier das erste Indiz eines Wortbruchs erkennen: Entgegen der anfänglichen Ankündigung Merkels, dass kein Bürger wegen der vielen Flüchtlinge zusätzlich belastet werde, sollen die Beitragszahler in der gesetzlichen Krankenversicherung nun doch indirekt bluten: Der Reserve des Gesundheitsfonds soll 2017 eine Milliarde Euro Beitragsgeld entzogen werden, damit die Krankenkassen die zu erwartenden Mehraufwendungen für anerkannte Flüchtlinge schultern können.

Flüchtlinge sind Scheich bei Picknick zu Diensten

NettetalFlüchtlinge sind Scheich bei Picknick zu Diensten

Die Attentäter von Ansbach und Würzburg hatten nach Recherchen des "Spiegel" Kontakte nach Saudi-Arabien. Die Ermittler hatten bislang nur bestätigt, dass beide Männer bis kurz vor ihren Taten möglicherweise Anweisungen aus dem Nahen Osten erhalten hatten.

Hartz IV ist persönlich

Hartz IV ist persönlich

Es ist demütigend, wenn man zum Job-Center gehen muss, um sein zu geringes Lohneinkommen durch ergänzende Hilfe vom Staat aufzustocken. Etwa eine Million Menschen sind davon betroffen. Ob jemand Hartz-IV-Aufstocker ist, ist jedoch nicht unbedingt eine Frage der Qualifikation: Mehrheitlich trifft es sogar gut Ausgebildete.