Alle Politik-Artikel vom 09. August 2016
Eine Ministerin in Kampf-Modus
Eine Ministerin in Kampf-Modus

Ursula von der LeyenEine Ministerin in Kampf-Modus

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ringt das Pannen-Image der Helikopter nieder und schließt einen Mali-Einsatz nicht aus. Bei einem Besuch im Fliegerhorst Fritzlar zeigt sie sich betont kämpferisch.

Schröders unglücklicher Reformer wird 75
Schröders unglücklicher Reformer wird 75

Peter HartzSchröders unglücklicher Reformer wird 75

Seine Reformen halfen beim Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, doch mit "Hartz IV" wurde sein Name vor allem zum Synonym für den sozialen Abstieg. Die Schuld dafür gibt Peter Hartz anderen.

Putin und Erdogan sagen sich nette Dinge
Putin und Erdogan sagen sich nette Dinge

Treffen in St. PetersburgPutin und Erdogan sagen sich nette Dinge

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin haben bei einem Treffen ihr Interesse an besseren Beziehungen ihrer Länder unterstrichen. Das betont freundliche Treffen wird auch als Signal an die EU und die USA gewertet.

So viel nehmen Bundestagsabgeordnete nebenbei ein
So viel nehmen Bundestagsabgeordnete nebenbei ein

Top-VerdienerSo viel nehmen Bundestagsabgeordnete nebenbei ein

Mehr als 18 Millionen Euro haben die Bundestagsabgeordneten seit der Wahl 2013 an Nebeneinkünften eingenommen. Das hat abgeordnetenwatch.de aus den Angaben der Politiker errechnet. Die tatsächliche Summe könnte deutlich höher liegen.

Steinmeier sieht keine Chance für Visafreiheit
Steinmeier sieht keine Chance für Visafreiheit

Streit mit der TürkeiSteinmeier sieht keine Chance für Visafreiheit

Die Aufhebung des Visazwangs für türkische Bürger steht nach Ansicht von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) derzeit nicht zur Debatte. Die an die Türkei gestellten Bedingungen würden von Ankara nicht erfüllt.

Erdogan und Putin wollen Freundschaft statt Feindschaft
Erdogan und Putin wollen Freundschaft statt Feindschaft

StaatschefsErdogan und Putin wollen Freundschaft statt Feindschaft

Nach der monatelangen Krise zwischen Moskau und Ankara sieht der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ein neues Kapitel in den Beziehungen angebrochen.

"Finanzamt bescheissen ist Grundpflicht" — diese AfD-Politiker wollen in den Landtag
"Finanzamt bescheissen ist Grundpflicht" — diese AfD-Politiker wollen in den Landtag

Mecklenburg-Vorpommern"Finanzamt bescheissen ist Grundpflicht" — diese AfD-Politiker wollen in den Landtag

Multikulti führt in den Bürgerkrieg, Flüchtlinge laufen vor ihren Problemen weg und Angriffe auf Mitarbeiter des Jobcenters sind "ein spontaner Einspruch gegen Ungerechtigkeit". Wenn in Mecklenburg-Vorpommern gewählt wird, könnte die AfD die stärkste Fraktion werden — auch mit diesen Kandidaten.

Angehörige von Bengasi-Opfern verklagen Hillary Clinton
Angehörige von Bengasi-Opfern verklagen Hillary Clinton

Nach Angriff auf US-Konsulat 2012Angehörige von Bengasi-Opfern verklagen Hillary Clinton

Angehörige zweier Todesopfer eines Angriffs auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi im Jahr 2012 verklagen nach Medienberichten die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton.

Antidiskriminierungsstelle fordert mehr Rechte für Betroffene
Antidiskriminierungsstelle fordert mehr Rechte für Betroffene

GleichbehandlungsgesetzAntidiskriminierungsstelle fordert mehr Rechte für Betroffene

Die Antidiskriminierungsstelle kritisiert, dass die Fristen für Klagen zu kurz seien. Zehn Jahre nach Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes müsstes dieses überarbeitet werden.

EU-Staaten stimmen Straferlass für Spanien und Portugal zu
EU-Staaten stimmen Straferlass für Spanien und Portugal zu

DefizitsünderEU-Staaten stimmen Straferlass für Spanien und Portugal zu

Die EU-Staaten lassen wieder einmal Nachsicht mit Schuldensündern in den eigenen Reihen walten. Mögliche Bußgelder gegen Spanien und Portugal sind vom Tisch. Lediglich eine Drohung steht noch im Raum.

Der Bundestag hat zehn Fußball-Fanclubs
Der Bundestag hat zehn Fußball-Fanclubs

Berliner RepublikDer Bundestag hat zehn Fußball-Fanclubs

Wer immer dachte, im Bundestag würden vor allem Gesetze gemacht, der hat noch nie was von "Rut-Wiess" oder den "Fohlen des Bundestags" gehört. Die wirklich wichtigen Themen besprechen die Fanclubs des Bundestags.

Bekannte Republikaner warnen vor Trump als Präsident
Bekannte Republikaner warnen vor Trump als Präsident

US-WahlenBekannte Republikaner warnen vor Trump als Präsident

50 Sicherheitspolitiker der Republikaner wenden sich in einer beispiellosen Aktion gegen ihren eigenen Präsidentschaftskandidaten. In einem Brief warnen sie eindringlich davor, Donald Trump zum US-Präsidenten zu wählen.

Die Menschen in NRW bewegen sich zu wenig

BerlinDie Menschen in NRW bewegen sich zu wenig

Nordrhein-Westfalens Einwohner sitzen zu häufig und zu lange, achten zu wenig auf eine ausgewogene Ernährung und konsumieren zu viel Tabak und Alkohol. Das ist das Ergebnis des neuesten DKV-Reports, den Forscher der Sporthochschule Köln im Auftrag der Deutschen Krankenversicherung alle zwei Jahre erstellen.

Immer mehr Flüchtlinge lassen sich taufen

BerlinImmer mehr Flüchtlinge lassen sich taufen

Massentaufen mit bis zu 100 Asylbewerbern - seit Jahresbeginn häufen sich derartige Berichte. Besonders in Hamburg werden von iranisch-christlichen Gemeinden ganze Schwimmbäder dafür angemietet. Und auch der See im dortigen Stadtpark musste bereits als überdimensionales Taufbecken herhalten.

Norwegen könnte Finnland einen Berggipfel schenken

StockholmNorwegen könnte Finnland einen Berggipfel schenken

Die Geschichte der Nationalstaaten ist von blutigen Grenzstreitigkeiten geprägt. Einen neuen Weg könnte jetzt erstmals das Königreich Norwegen gehen. Dort erwägt die Regierung derzeit, ob sie dem Nachbarn Finnland einen grenznahen Berggipfel in Lappland zum Geschenk macht.

Trump verspricht den Wählern Steuergeschenke
Trump verspricht den Wählern Steuergeschenke

DetroitTrump verspricht den Wählern Steuergeschenke

Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat den amerikanischen Familien und Unternehmen Steuersenkungen versprochen. Er wolle das Land mit Investitionen in die Infrastruktur fit für die Zukunft machen, sagte der Kandidat der Republikaner gestern in Detroit.

Syrien bereitet Gegenschlag in Aleppo vor

DamaskusSyrien bereitet Gegenschlag in Aleppo vor

Nach dem Bruch der Belagerung im syrischen Aleppo holt das syrische Regime offensichtlich zu einem massiven Gegenschlag auf die Rebellen aus. Die mit Machthaber Baschar al Assad verbündete libanesische Schiitenmiliz Hisbollah sowie schiitische Verbände aus dem Irak schickten Verstärkung in die umkämpfte Stadt, teilten lokale Quellen der Deutschen Presse-Agentur gestern mit.

Das verspricht die CDU der deutschen Mittelschicht
Das verspricht die CDU der deutschen Mittelschicht

SteuerreformDas verspricht die CDU der deutschen Mittelschicht

Der Wahlkampf hat begonnen: Für mittlere Einkünfte versprechen alle Parteien Entlastung - aber wie die finanziert wird, ist umstritten. In dieser Woche preschte auch die CDU vor.

Sultan trifft Zar
Sultan trifft Zar

Erdogan und PutinSultan trifft Zar

Nach mehreren Monaten der Eiszeit versucht der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sich an diesem Dienstag bei einem Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin in Versöhnung.

SPD will Spitzensteuersatz anheben
SPD will Spitzensteuersatz anheben

SteuererleichterungenSPD will Spitzensteuersatz anheben

Union und SPD versprechen der Mittelschicht spürbare Steuerentlastungen nach der Wahl 2017. Doch die Sozialdemokraten wollen hohe Einkommen zur Gegenfinanzierung heranziehen, die Union nicht.

Der wahre Spielraum

MeinungDer wahre Spielraum

Klingt schön und gut, was die Mittelstandsvereinigung der Union plant: Ein Drittel der Steuermehreinnahmen, die durch gute Konjunktur hereinkommen, sollen die Steuerzahler durch Entlastungen zurückbekommen. Das wären 30 Milliarden Euro pro Jahr.

Mehr als 30 Prozent fühlen sich immer noch diskriminiert

Zehn Jahre GleichbehandlungsgesetzMehr als 30 Prozent fühlen sich immer noch diskriminiert

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich, sagt Artikel 3 des Grundgesetzes. In der Praxis sieht das oft anders aus. Deshalb gibt es seit zehn Jahren auch noch das Gleichbehandlungsgesetz. Nicht jedem gefällt das.

Japan bestellt Chinas Botschafter nach Provokation ein

Schiffe im Ostchinesischen MeerJapan bestellt Chinas Botschafter nach Provokation ein

Im Streit um die Machtansprüche im Ostchinesischen Meer hat China Japan erneut provoziert. Chinesischer Schiffe fuhren vor den japanisch kontrollierten Inseln Senkaku. Japan bestellte Chinas Botschafter ein.

In der Angst steckt eine Chance
In der Angst steckt eine Chance

EssayIn der Angst steckt eine Chance

Der Islamische Staat will Angst und Islamhass verbreiten. Wenn wir uns davon in unseren Reaktionen leiten lassen, wird der Terror tatsächlich Alltag. Wenn nicht, scheitern die Terroristen an uns.

Zynismus

StichwortZynismus

In diesem Land wimmelt es von Zynikern. Wir sind ein gefühlloser Haufen von Spöttern, der sich keinen Krümel für Mitleid interessiert. Amüsement auf Kosten anderer, das ist doch wirklich ein arg billiger Trick. Der Vorwurf, man sei zynisch, ist so omnipräsent, als dass man Tage damit verbringen könnte, sich gegen ihn zu wehren.

Grüne drängen auf Entschädigung für Homosexuelle

BerlinGrüne drängen auf Entschädigung für Homosexuelle

Die Grünen wollen eine rasche Entschädigung für homosexuelle Männer, die nach dem früheren Paragrafen 175 verurteilt worden waren. In einem Gesetzentwurf heißt es: "Für nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verurteilte steht eine verfassungsgebotene Rehabilitierung noch aus.

Trump verspricht niedrigere Steuern
Trump verspricht niedrigere Steuern

Trump zeigt seine WirtschaftsagendaTrump verspricht niedrigere Steuern

Donald Trump will mit der Präsentation seiner Wirtschaftsagenda wieder Tritt fassen. Am Montag erläuterte der republikanische Präsidentschaftsbewerber, wie er mehr Jobs in den USA schaffen und das Land wettbewerbsfähiger machen will.

Clinton setzt auf strategische Wahlkampfroute
Clinton setzt auf strategische Wahlkampfroute

US-WahlenClinton setzt auf strategische Wahlkampfroute

Hillary Clinton ist auf Wahlkampftour und hat einen klaren Plan. Bei der Wahl ihrer Ziele liegt der Fokus auf den Staaten, die im Rennen um das Weiße Haus oft den Ausschlag geben. Die Reiseroute von Donald Trump wirkt weniger strukturiert.

McMullin will gegen Trump antreten
McMullin will gegen Trump antreten

Gegenkandidat aus der eigenen ParteiMcMullin will gegen Trump antreten

Überraschung im US-Präsidentschaftswahlkampf: Gegen Trump tritt nun auch ein Rebell aus den Reihen seiner eigenen Partei an. Der Republikaner Evan McMullin, ein früherer Anti-Terror-Experte des Auslandsgeheimdienstes CIA, gab jetzt seine Kandidatur bekannt.

Jill Stein . . . will als Grüne ins Weiße Haus

PersönlichJill Stein . . . will als Grüne ins Weiße Haus

Es sind drei Worte, auf die Jill Stein ihre Hoffnungen baut. "Jill not Hill" lautet die Parole, mit der die treuesten, zornigsten Anhänger von Bernie Sanders ihrem Ärger Luft machen. Jill Stein wählen, nicht Hillary Clinton. Rebellion, nicht den Status quo.

Mindestens 70 Tote durch Anschlag in Pakistan

IslamabadMindestens 70 Tote durch Anschlag in Pakistan

Bei einem der schwersten Selbstmordanschläge in Pakistan der vergangenen Jahre sind vor einer Klinik in der Stadt Quetta mindestens 70 Menschen getötet worden. Das sagte der Gesundheitsminister der Provinz Baluchistan, Rehmat Baluch, gestern Abend.

Die Schande der Blauhelme

Bangui/Paris/New YorkDie Schande der Blauhelme

In der Zentralafrikanischen Republik wurden Dutzende Minderjährige von ausländischen Soldaten missbraucht. Ein Opfer berichtet.

Oppermann: Union bremst bei der Sicherheit
Oppermann: Union bremst bei der Sicherheit

StreitOppermann: Union bremst bei der Sicherheit

Die SPD hat die Kritik an der Union im Streit um die Innere Sicherheit verschärft und Innenminister Thomas de Maizière und Finanzminister Wolfgang Schäuble vorgeworfen, den Stellenausbau auszubremsen.