Alle Politik-Artikel vom 10. August 2016
Putin wirft Ukraine "Terror" auf der Krim vor
Putin wirft Ukraine "Terror" auf der Krim vor

HalbinselPutin wirft Ukraine "Terror" auf der Krim vor

Der russische Präsident Wladimir Putin hat dem Nachbarland Ukraine wegen angeblich versuchter Anschläge auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim mit Gegenmaßnahmen gedroht. Die Regierung in Kiew weist die Vorwürfe zurück.

Deutsche nicht mehr unter den ersten drei EU-Nettozahlern
Deutsche nicht mehr unter den ersten drei EU-Nettozahlern

RanglisteDeutsche nicht mehr unter den ersten drei EU-Nettozahlern

Jeder Ungar bekam im vergangenen Jahr statistisch gesehen 471 Euro aus dem EU-Haushalt. Wird so viel Geld weiter fließen? Deutsche EU-Abgeordnete fordern Sanktionen für unsolidarische Flüchtlingspolitik - auch wenn Bundesbürger zuletzt weniger zahlten.

AfD bedroht Schwarz-Rot
AfD bedroht Schwarz-Rot

Mecklenburg-VorpommernAfD bedroht Schwarz-Rot

Das Abschneiden der Alternative für Deutschland bei der Landtagswahl am 4. September in Mecklenburg-Vorpommern hat Signalcharakter im Bund.

Ministerin will mehr Frauen an der Spitze
Ministerin will mehr Frauen an der Spitze

Ursula von der LeyenMinisterin will mehr Frauen an der Spitze

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will bei der Bundeswehr mehr Frauen in Führungspositionen bringen. Das sagte sie am Mittwoch bei einem Besuch des Bildungszentrums der Wehr in Mannheim.

Senat eröffnet Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff
Senat eröffnet Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff

BrasilienSenat eröffnet Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff

In Brasilien ist die letzte Hürde für das Amtsenthebungsverfahren gegen die suspendierte Präsidentin Rousseff genommen. Schon in wenigen Wochen soll im Senat über ihre Absetzung abgestimmt werden.

Es ist Trump, Dummkopf!
Es ist Trump, Dummkopf!

US-WahlkampfEs ist Trump, Dummkopf!

Meinung · US-Wahlkämpfe gehören zu den weltweit am meisten verfolgten politischen Vorgängen. Schließlich geht es um die Auswahl der einflussreichsten Person, die über Krieg oder Frieden entscheiden kann. Donald Trump lässt die Welt schon vor der Wahl zittern. Ein Mann zum Schießen.

Erdogan vergleicht "Säuberungen" mit Wiedervereinigung
Erdogan vergleicht "Säuberungen" mit Wiedervereinigung

Nach PutschversuchErdogan vergleicht "Säuberungen" mit Wiedervereinigung

Erdogan ruft dazu auf, kein Mitleid mit Gülen-Anhängern zu haben. Und der Präsident verwahrt sich bei den "Säuberungen" in der Türkei gegen Belehrungen. Seine Rechtfertigung: die deutsche Wiedervereinigung.

"Ärzte können der Polizei wichtige Hinweise geben"
"Ärzte können der Polizei wichtige Hinweise geben"

Rainer Wendt im Interview"Ärzte können der Polizei wichtige Hinweise geben"

Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, lobt im Interview mit unserer Redaktion die Pläne des Innenministers, die ärztliche Schweigepflicht unter Umständen aufzuweichen — und macht einen Vorschlag zu praktischen Umsetzung.

De Maizière will ärztliche Schweigepflicht aufweichen
De Maizière will ärztliche Schweigepflicht aufweichen

TerrorDe Maizière will ärztliche Schweigepflicht aufweichen

Ist Deutschland in Zeiten des Terrors noch ein sicheres Land? Und wie lässt sich die innere Sicherheit erhöhen? Diese Fragen werden zunehmend zum Wahlkampfthema. Die Innenminister der Union wollen offenbar einen ganzen Forderungskatalog vorlegen. Die Kritik kommt prompt.

Trump deutet Waffengewalt gegen Clinton an
Trump deutet Waffengewalt gegen Clinton an

USATrump deutet Waffengewalt gegen Clinton an

Donald Trump hat es wieder getan: Mit einer zweideutigen Bemerkung hat der US-Präsidentschaftskandidat indirekt zu Gewalt gegen Hillary Clinton aufgerufen. Dafür gibt es jetzt auch Kritik aus Deutschland.

Gabriel gegen Abschaffung
Gabriel gegen Abschaffung

Doppelte StaatsbürgerschaftGabriel gegen Abschaffung

Pläne der Unionsinnenminister für eine Abschaffung des Doppelpasses stoßen auf entschiedene Ablehnung bei der SPD.

Pistorius lehnt CDU-Vorschläge als Aktionismus ab
Pistorius lehnt CDU-Vorschläge als Aktionismus ab

Innere SicherheitPistorius lehnt CDU-Vorschläge als Aktionismus ab

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat die sicherheitspolitischen Vorschläge der CDU als "aufgewärmte Forderungen aus der rechtskonservativen Altkleidersammlung" bezeichnet.

Das Trump-Dilemma

Das Trump-Dilemma

Es ist ein Dilemma: Donald Trump hat sich im Vorwahlkampf der US-Republikaner eindeutig durchgesetzt. Nach den geltenden demokratischen Spielregeln ist er damit Kandidat seiner Partei für die Präsidentenwahl. Punkt. Aber kann man einen Mann unterstützen, dessen völlige Ignoranz grundlegender Sachverhalte so offensichtlich ist? Der wie ein Elefant durch den politischen Porzellanladen trampelt und dessen Persönlichkeitsstruktur einem Angst und Bange werden lässt, wenn man an die Verfügungsgewalt amerikanischer Präsidenten über das Atomwaffenarsenal denkt? Vielleicht noch nie waren die Zweifel an der Eignung eines Kandidaten so groß.

Nebeneinkünfte: Spitzenverdiener oft aus der Union

BerlinNebeneinkünfte: Spitzenverdiener oft aus der Union

Seit Beginn der laufenden Legislaturperiode haben Abgeordnete im Bundestag insgesamt mehr als 18 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet das Portal Abgeordnetenwatch. Von den 630 Parlamentariern verfüge jeder vierte über Einkünfte zusätzlich zur Diät von derzeit 9327 Euro monatlich.

NRW-Frauenförderung wackelt

DüsseldorfNRW-Frauenförderung wackelt

Die Gewerkschaften der Polizei und der Finanzbeamten rechnen mit Hunderten von Klagen gegen die Frauenquote. Neben der Opposition wollen auch SPD-Fachpolitiker eine Änderung der Vorschriften.

Gipfel der Autokraten

Gipfel der Autokraten

Für den Westen hat es etwas Erschreckendes, wenn sich der türkische Machthaber Erdogan mit dem russischen Herrscher Putin trifft. Denn die beiden Rivalen eint nur die Abneigung gegen den Westen. In Syrien sind sich der Mann vom Bosporus und der Chef des Kreml spinnefeind.

NRW-Frauenförderung schafft neues Unrecht

NRW-Frauenförderung schafft neues Unrecht

Im öffentlichen Dienst des Landes sind weniger Frauen als Männer in Führungspositionen vertreten. Teils aus historischen Gründen: Die Polizei etwa war lange ein reiner Männerberuf. Noch heute sind 78 Prozent der Polizisten Männer. Entsprechend lange dauert es, bis Polizistinnen dort in die Führungspositionen nachwachsen.

Irom Sharmila . . . isst nach 16 Jahren wieder

PersönlichIrom Sharmila . . . isst nach 16 Jahren wieder

Zwei Polizistinnen müssen sie stützen, als sie die Treppe zum Gericht hochsteigt, so schwach ist sie. Aus ihrer Nase baumelt der Schlauch mit der Sonde, über die man sie zwangsernährt. 16 Jahre hat die Inderin Irom Sharmila alle Nahrung verweigert, um gegen die Militärgewalt in ihrer Heimat Manipur zu protestieren.

Gebühren für Müll und Abwasser in NRW gestiegen

DüsseldorfGebühren für Müll und Abwasser in NRW gestiegen

Die Müllgebühren in Nordrhein-Westfalen sind 2016 wieder gestiegen. Ein Vier-Personen-Haushalt zahle bei 14-tägiger Leerung für 120 Liter Restmüll- und Biotonne sowie Papierabfall durchschnittlich 267 Euro statt wie zuvor 263,04 Euro, erklärte der Bund der Steuerzahler NRW.

Vollsperrung der A1 bei Leverkusen ab Donnerstag

LeverkusenVollsperrung der A1 bei Leverkusen ab Donnerstag

Wegen dringender Sanierungsarbeiten wird die Rheinbrücke bei Leverkusen von morgen Abend 22 bis voraussichtlich Montagmorgen 5 Uhr voll gesperrt werden. Nur Fußgänger und Fahrradfahrer dürfen dann noch die Brücke passieren. Die dreieinhalbtägige Vollsperrung ist nach Angaben des Landesbetriebs Straßen NRW zwingend notwendig, weil sich ein 40 Zentimeter langer Riss an einer Seilverankerung gebildet hat.

Glaubwürdigkeit

StichwortGlaubwürdigkeit

Wer glaubwürdig sein will, braucht zunächst einen Vertrauensvorschuss der anderen. Wird dieser nicht enttäuscht, gilt eine Person als glaubwürdig. Genau das ist der Union zuletzt nicht gelungen: "Es geht darum, Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen, die die Politik in den vergangenen Jahren verloren hat", sagte der Chef der Mittelstandsvereinigung von CDU und CSU, Carsten Linnemann.

Ermittler finden acht mutmaßliche NS-Verbrecher

LudwigsburgErmittler finden acht mutmaßliche NS-Verbrecher

Deutsche Ermittler sind auf acht mutmaßliche NS-Verbrecher gestoßen. Wegen Beihilfe zum Mord in Tausenden Fällen hat die Zentrale Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen in Ludwigsburg Vorermittlungen an andere Staatsanwaltschaften gegeben. "Es handelt sich um vier Männer und vier Frauen, die im deutschen Konzentrationslager Stutthof bei Danzig tätig waren", sagte der Leiter der Ermittlungsbehörde, Jens Rommel.

Eine Ministerin im Kampf-Modus

BundeswehrEine Ministerin im Kampf-Modus

Gleich zwei Kampfhubschrauber vom Typ "Tiger" eskortierten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Landeanflug auf die Division "Schnelle Kräfte" in Fritzlar - und schraubten sich ziemlich einsatzbereit anschließend in den nordhessischen Himmel.

Im Ernstfall soll es Jod sein
Im Ernstfall soll es Jod sein

Kolumne: Hier In NrwIm Ernstfall soll es Jod sein

In den belgischen Atomkraftwerken kommt es immer wieder zu Störfällen. NRW nimmt die Sorgen der Menschen ernst und schafft jetzt massenhaft Jodtabletten an. Was können sie bewirken — und was nicht?