Alle Politik-Artikel vom 12. August 2016
Trump will seine Steuererklärung nicht veröffentlichen
Trump will seine Steuererklärung nicht veröffentlichen

"Was hat er zu verbergen?"Trump will seine Steuererklärung nicht veröffentlichen

US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hat den Druck auf ihren Rivalen Donald Trump mit der Veröffentlichung ihrer Steuererklärung verstärkt — dieser verweigert sich der Tradition.

Erdogans Kampf gegen die Intellektuellen
Erdogans Kampf gegen die Intellektuellen

Die Türkei nach dem PutschversuchErdogans Kampf gegen die Intellektuellen

Seit dem Putschversuch in der Türkei bekommt auch die Kunst Gegenwind: Verlage werden geschlossen, ein Dichter ist in Haft. Internationale Künstler reagieren.

Putin setzt Kreml-Stabschef Sergej Iwanow ab
Putin setzt Kreml-Stabschef Sergej Iwanow ab

Leiter des Präsidialamts entmachtetPutin setzt Kreml-Stabschef Sergej Iwanow ab

Wladimir Putins Stabschef Sergej Iwanow war lange Jahre ein Weggefährte des Kremlchefs und galt als möglicher Kronprinz. Doch nun ordnet Putin die russische Führung neu — der zweitmächtigste Mann Russlands verliert seinen Posten.

Gülen fordert unabhängige Ermittlungen
Gülen fordert unabhängige Ermittlungen

Nach PutschversuchGülen fordert unabhängige Ermittlungen

Der im Exil in den USA lebende Prediger Fethullah Gülen weist die Anschuldigungen der Regierung in Ankara zum Putschversuch in der Türkei kategorisch zurück. Stattdessen fordert er unabhängige Ermittlungen.

Kampusch hat ihr zweites Buch geschrieben

PersönlichKampusch hat ihr zweites Buch geschrieben

Sie war eine Gefangene. 3096 Tage lang war Natascha Kampusch nicht Herrin über ihr eigenes Leben. Konnte nicht entscheiden, wann sie aufsteht oder schlafen will, ob sie ein Eis essen möchte oder im Garten spielen. Kampusch lebte in ihrem Verlies in einem Einfamilienhaus in Strasshof, in der Nähe von Wien. Zehn Jahre alt war sie, als der arbeitslose Nachrichtentechniker Wolfgang Priklopil sie 1998 auf ihrem Schulweg in einen Lieferwagen zerrte und einsperrte. Ihr Entführer hat sie ihrer so wertvollen Kindheit beraubt und ihr damit zweifelsfrei unsägliches Leid zugefügt. Hinter einer schalldicht verschlossenen Tresortür lebte sie in einem fensterlosen Raum, der gerade einmal 1,80 Meter breit war. Nach gut achteinhalb Jahren Gefangenschaft gelang Kampusch am Mittag des 23. August 2006 die Flucht. Ihr Entführer nahm sich später das Leben.

Donald Trump spricht über mögliche Wahlniederlage
Donald Trump spricht über mögliche Wahlniederlage

US-PräsidentschaftskandidatDonald Trump spricht über mögliche Wahlniederlage

Donald Trump hat eingeräumt, dass er seiner Rivalin Hillary Clinton im Kampf ums Weiße Haus unterliegen könnte. Seine Kampagne habe mit Schwierigkeiten zu kämpfen, sagte er ungewohnt kleinlaut bei einem Auftritt im Bundesstaat Utah.

Eklat um fehlende israelische Vorwahl in Kempinski-Hotel
Eklat um fehlende israelische Vorwahl in Kempinski-Hotel

BerlinEklat um fehlende israelische Vorwahl in Kempinski-Hotel

Das Fehlen der israelischen Vorwahl auf einer Telefonliste des Berliner Hotels Kempinski hat einen Eklat ausgelöst. Der französische Filmemacher Claude Lanzmann ("Shoah") warf dem Nobelhotel in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstag) vor, die Nummer auf Betreiben arabischer Gäste absichtlich gelöscht zu haben.

Erdogan drängt USA zu Entscheidung zwischen Türkei und Gülen
Erdogan drängt USA zu Entscheidung zwischen Türkei und Gülen

Auslieferung des PredigersErdogan drängt USA zu Entscheidung zwischen Türkei und Gülen

Nach Ansicht des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan stehen die USA nach dem Putschversuch in der Türkei vor der Wahl zwischen ihrem Bündnispartner und dem Prediger Fethullah Gülen: "Früher oder später werden die Vereinigten Staaten von Amerika eine Entscheidung treffen: Entweder die Türkei oder Fetö."

Wende im Fall Assange steht bevor

StockholmWende im Fall Assange steht bevor

Die Odyssee des Julian Assange könnte bald ein Ende haben. Gestern hieß es überraschend bei der Stockholmer Staatsanwaltschaft, dass Ecuador einem Verhör mit dem Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks zu umstrittenen Vergewaltigungsvorwürfen zweier Schwedinnen in seiner Botschaft zugestimmt hat.

Gelassenheit

StichwortGelassenheit

Das Internet bietet einige Tipps, mit denen man Gelassenheit angeblich ganz einfach lernen kann. Ob dies tatsächlich so einfach ist, darf durchaus bezweifelt werden. In der Debatte um den Einsatz der Bundeswehr im Inneren wirbt der saarländische Justizminister Rheinhold Jost (SPD) ebenfalls um mehr Gelassenheit. Dabei ist Gelassenheit hier eigentlich das falsche Wort. Viel mehr sollte der SPD-Politiker in der Debatte zu mehr Besonnenheit aufrufen. Denn während Gelassenheit den emotionalen Aspekt betont, steht das Wort Besonnenheit für rationale, überlegte Entscheidungen. Jost heizt die Debatte derweil mit seinem Statement weiter an. Vielleicht könnte den Beteiligten an dieser Diskussion doch ein kleiner Tipp weiterhelfen: Wie wäre es mit etwas Besonnenheit? ank

Bemerkenswertes zur inneren Sicherheit

Bemerkenswertes zur inneren Sicherheit

Drei Wochen vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern, fünf Wochen vor denen in Berlin, da ist auch die Bundespolitik mit Vorbehalt zu sehen. Und wenn dann mitten in einem vom Streit um Flüchtlinge, Sicherheit und Terror geprägten Wahlkampf ein Bundesminister ein neues Konzept zu Flüchtlingen, Sicherheit und Terror vorlegt, ist Vorsicht geboten.

VW verspielt Vertrauen

VW verspielt Vertrauen

Nach den erfolgreich geknackten Funkschlüsseln fast aller Volkswagen-Modelle beweisen die Wolfsburger wieder einmal, wie wenig Gespür sie für die Bedürfnisse ihrer Kunden haben. Es ist schon eine Frechheit, dass VW nun darauf verwies, die Autos könnten mit der Technik zwar geöffnet aber doch nicht geklaut werden.

Konflikt zwischen Ukraine und Russland eskaliert

BerlinKonflikt zwischen Ukraine und Russland eskaliert

Die Ukraine sucht angesichts wachsender Spannungen mit Russland internationalen Beistand. Präsident Petro Poroschenko bat um Telefonate mit Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Francois Hollande und anderen Spitzenpolitikern. Nach russischen Sabotagevorwürfen befahl er den ukrainischen Truppen an der Grenze zur Krim erhöhte Gefechtsbereitschaft.

Kurdische Gemeinde rechnet mit Massenflucht
Kurdische Gemeinde rechnet mit Massenflucht

Nach PutschversuchKurdische Gemeinde rechnet mit Massenflucht

Wegen des harten Vorgehens des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach dem Putschversuch erwartet die Kurdische Gemeinde Deutschland eine Massenflucht. Die Rede ist von einigen hunderttausend Menschen, die hierzulande Schutz suchen könnten.

Warum die "Identitären" jetzt ein Fall für den Verfassungsschutz sind
Warum die "Identitären" jetzt ein Fall für den Verfassungsschutz sind

Rechte GruppierungWarum die "Identitären" jetzt ein Fall für den Verfassungsschutz sind

"Multikulti-Wahn", "unkontrollierte Massenzuwanderung" oder "Islamisierung" - gegen diese angeblichen Gefahren wehrt sich die sogenannte Identitäre Bewegung. Das ruft jetzt den Verfassungsschutz auf den Plan.

"Jahrzehnt der Baustellen" in NRW
"Jahrzehnt der Baustellen" in NRW

Düsseldorf"Jahrzehnt der Baustellen" in NRW

Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) will das Straßennetz in Nordrhein-Westfalen in den kommenden zehn Jahren massiv modernisieren und ausbauen. Der Lärmschutz soll dabei oberste Priorität erhalten.

Abgeordnete Hinz will aus der SPD austreten

DüsseldorfAbgeordnete Hinz will aus der SPD austreten

Die wegen ihrer "Lebenslauf-Lüge" in die Kritik geratene SPD-Abgeordnete Petra Hinz will die Partei verlassen. Sie bleibe aber "überzeugte Sozialdemokratin", sagte sie der "Westdeutschen Zeitung". NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) sagte im Interview mit unserer Redaktion: "Ich bin dagegen, dass der Bundestagspräsident künftig wie ein Aufsichtsrat die Zeugnisse von Parlamentariern überprüft.

Nordrhein-Westfalen testet Schnell-Abschiebung
Nordrhein-Westfalen testet Schnell-Abschiebung

Modellversuch mit 2000 StraftäternNordrhein-Westfalen testet Schnell-Abschiebung

NRW will gemeinsam mit dem Bund dafür sorgen, dass straffällige Ausländer schneller abgeschoben werden. Das Land plant ein Pilotprojekt mit Schnellverfahren. Dabei geht es um rund 2000 Marokkaner, Algerier und Tunesier.

Steinmeier will nach Russland reisen
Steinmeier will nach Russland reisen

EskalationSteinmeier will nach Russland reisen

Die Spannungen zwischen der Ukraine und Russland nehmen wieder zu. Putin wirft der Ukraine Anschlagspläne auf der Krim vor, die Ukraine wiederum versetzte ihre Truppen in erhöhte Gefechtsbereitschaft. Die UN versucht nun zu vermitteln.

Jörg Nigge . . . kopiert Kölner Wahlprogramm

PersönlichJörg Nigge . . . kopiert Kölner Wahlprogramm

Er gilt als aussichtsreicher Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters in Celle. Der 41-Jährige verbrachte fast seine gesamte Kindheit in dem 70.000-Einwohner-Örtchen. Einen frühen

Massive Sicherheitslücke bei 100 Millionen Autoschlüsseln

VW, Audi, Seat und Skoda betroffenMassive Sicherheitslücke bei 100 Millionen Autoschlüsseln

Weltweit könnten nach Erkenntnissen deutscher und britischer Forscher rund 100 Millionen Autos von gravierenden Sicherheitsmängeln betroffen sein. Grund seien unzureichend geschützte Funkfernbedienungen an Fahrzeugschlüsseln, heißt es in einer Untersuchung der Forscher, über die zuerst der Rechercheverbund aus NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" berichtete.

"Müssen akzeptieren, dass es Schläferzellen in Deutschland gibt"
"Müssen akzeptieren, dass es Schläferzellen in Deutschland gibt"

Verfassungsschützer im BBC-Interview"Müssen akzeptieren, dass es Schläferzellen in Deutschland gibt"

Bemerkenswert deutlich hat sich der Vizechef des Bayerischen Verfassungsschutzes über die Terrorgefahr in Deutschland geäußert. Man müsse hinnehmen, dass es hierzulande sogenannte "Hit Teams" gebe, sagte er dem britischen Sender BBC.

Putins nächster Vorwand

Putins nächster Vorwand

Der Krieg in der Ukraine meldet sich zurück - allerdings nur unserer westlichen Wahrnehmung. Denn in Wirklichkeit hat das Blutvergießen im Osten der Ukraine nie aufgehört. Im Juli wurden allein aufseiten der ukrainischen Regierungstruppen 200 Tote und Verletzte gezählt.

Wende im Fall Assange

StockholmWende im Fall Assange

Ecuador stimmt Verhör des Wikileaks-Gründers in der Botschaft zu.

Clinton kündigt größtes Investitionspaket seit 1945 an

DetroitClinton kündigt größtes Investitionspaket seit 1945 an

Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hat für den Fall ihrer Wahl das größte Investitionsprogramm der Nachkriegsgeschichte angekündigt. "In den ersten hundert Tagen meiner Amtszeit werden wir die größten Investitionen in neue Arbeitsplätze seit dem Zweiten Weltkrieg erleben", sagte Clinton.

Bomben-Explosionen in Touristenort in Thailand

BangkokBomben-Explosionen in Touristenort in Thailand

Bei zwei Bomben-Explosionen in der thailändischen Touristenhochburg Hua Hin ist offiziellen Angaben zufolge mindestens ein Mensch getötet worden. Mindestens 22 Menschen wurden verletzt, wie die Polizei gestern Abend mitteilte. Demnach starb eine thailändische Händlerin, vier weitere Verletzte seien in kritischem Zustand.

Mobilmachung an der Grenze zur Krim

KiewMobilmachung an der Grenze zur Krim

Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine eskaliert erneut. Westliche Beobachter sind alarmiert.

Türkischer Konteradmiral setzt sich in die USA ab

AnkaraTürkischer Konteradmiral setzt sich in die USA ab

Drei ranghohe türkische Militärs sollen sich nach dem gescheiterten Putschversuch abgesetzt haben. Zwei in Griechenland stationierte Militärattachés hätten am 6. August mit ihren Familien eine Fähre nach Italien bestiegen, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu gestern dem Fernsehsender NTV.

Lehrer und aggressive Weichlinge
Lehrer und aggressive Weichlinge

Kolumne: Mit Verlaub!Lehrer und aggressive Weichlinge

Meinung · Der Fall eines Pädagogen, der seine Klasse nachsitzen ließ und deshalb vor Gericht gezerrt wurde, zeigt: Es herrscht in Schule, Elternhaus und Rechtsstaat oft zu wenig praktische Vernunft.

SPD will Tierschutzlabel für Lebensmittel einführen
SPD will Tierschutzlabel für Lebensmittel einführen

Entwurf für WahlprogrammSPD will Tierschutzlabel für Lebensmittel einführen

Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl beschäftigen sich die Parteien hinter den Kulissen mit der Formulierung ihrer Wahlprogramme. Die SPD setzt in der Umwelt- und Verbraucherpolitik vor allem auf mehr Verbraucherschutz.