Alle Politik-Artikel vom 13. August 2016
Die Wirtschaftspläne aus dem Geschichtsbuch
Die Wirtschaftspläne aus dem Geschichtsbuch

Clinton versus TrumpDie Wirtschaftspläne aus dem Geschichtsbuch

Hillary Clinton und Donald Trump orientieren sich an großen politischen Vorbildern - doch die Kontraste könnten kaum größer sein.

AfD-Vizechef Gauland gegen eigenen Spitzenkandidat
AfD-Vizechef Gauland gegen eigenen Spitzenkandidat

Partei tagt am Sonntag in KasselAfD-Vizechef Gauland gegen eigenen Spitzenkandidat

Wenn es nach dem Willen des AfD-Vizechefs Alexander Gauland geht, dann sollte seine Partei auf die Nominierung eines eigenen Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017 verzichten.

Lammert — nicht ohne meine Familie
Lammert — nicht ohne meine Familie

BundespräsidentenamtLammert — nicht ohne meine Familie

Viele wollen im Februar die Nachfolge Joachim Gaucks als Bundespräsident antreten. Norbert Lammert nicht, auch wenn alles auf ihn zuliefe. Persönliche Gründe hindern ihn am Umzug ins Schloss Bellevue.

Gabriel glaubt nicht mehr an TTIP-Konsens in diesem Jahr
Gabriel glaubt nicht mehr an TTIP-Konsens in diesem Jahr

Streit um FreihandelsabkommenGabriel glaubt nicht mehr an TTIP-Konsens in diesem Jahr

Mit dieser Äußerung verursacht der SPD-Chef der Union wieder Ärger: Sigmar Gabriel erwartet keinen baldigen Abschluss des umstrittenen Freihandelsabkommens TTIP zwischen der EU und den USA.

Merkel lädt Konzernchefs zum Flüchtlingsgipfel
Merkel lädt Konzernchefs zum Flüchtlingsgipfel

Initiative für den ArbeitsmarktMerkel lädt Konzernchefs zum Flüchtlingsgipfel

Offenbar stellen die deutschen Unternehmen nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht genug Flüchtlinge ein. Merkel hat einem Bericht zufolge die Vorstandschefs der wichtigsten deutschen Konzerne zu einem Flüchtlingsgipfel ins Kanzleramt eingeladen.

Entführte IS-Geiseln aus Manbidsch sind frei

SyrienEntführte IS-Geiseln aus Manbidsch sind frei

Ein Großteil der Bewohner der syrischen Stadt Manbidsch, die beim Abzug der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) von den Dschihadisten entführt worden waren, ist wieder frei.

London will EU-Subventionen vollumfänglich ersetzen
London will EU-Subventionen vollumfänglich ersetzen

Nach dem BrexitLondon will EU-Subventionen vollumfänglich ersetzen

Die britische Regierung will nach dem Brexit die bisherigen EU-Subventionen für die heimische Landwirtschaft, Universitäten und Infrastrukturprojekte in vollem Umfang ersetzen.

Steinmeier schlägt Luftbrücke für Aleppo vor
Steinmeier schlägt Luftbrücke für Aleppo vor

Umkämpfte syrische GroßstadtSteinmeier schlägt Luftbrücke für Aleppo vor

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich für eine Luftbrücke zugunsten der notleidenden Menschen in Aleppo ausgesprochen.

Aktionismus

StichwortAktionismus

Als Aktionismus wird ein sehr hektisches, unreflektiertes Handeln ohne wirkliches Konzept bezeichnet. Dieses Verständnis von Aktionismus hatte wohl auch SPD-Chef Sigmar Gabriel, als er Innenminister de Maizière (CDU) für dessen wohlüberlegtes Handeln in der Debatte um die geplanten Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland lobte: "Es ist wichtig, dass sich der Innenminister klar gegen Aktionismus ausgesprochen hat", so Gabriel.

Reizthema Burka
Reizthema Burka

Debatte um VerbotReizthema Burka

Thomas de Maizière lehnt die Burka entschieden ab. Genauso hält er es aber auch mit einem Burka-Verbot. Den Ganzkörperschleier wollen allerdings zahlreiche Politiker anders als der Bundesinnenminister ebenso verbieten wie den Doppelpass.

Verfassungsschutz beschattet rechte "Identitäre Bewegung"

BerlinVerfassungsschutz beschattet rechte "Identitäre Bewegung"

Die rechte "Identitäre Bewegung" ist ins Visier des Bundesamts für Verfassungsschutz geraten. Nach mehreren Landesämtern haben auch die Verfassungsschützer im Bund die Gruppe unter Beobachtung gestellt. "Wir sehen bei der ,Identitären Bewegung' Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung", sagte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen.

Wegducken gilt nicht beim "Turbo-Abitur"

Wegducken gilt nicht beim "Turbo-Abitur"

Lieber nichts sagen, als etwas zu sagen, das jemanden vergrätzen könnte - so handelt beim "Turbo-Abitur" inzwischen nicht nur die Schulministerin, sondern auch ein großer Teil der Basis von CDU und SPD in NRW. Am liebsten würden viele die Entscheidung "Zurück zu G 9?" auf die Zeit nach der Landtagswahl verschieben - man möge doch abwarten, heißt es dann, was die wissenschaftliche Auswertung der Reformen ergibt, die der runde Tisch 2014 auf den Weg gebracht hat.

Cannes verbietet Burkinis am Badestrand

ParisCannes verbietet Burkinis am Badestrand

Der französische Ferienort Cannes hat das Baden in Burkinis verboten. Frauen, die den Ganzkörper-Schwimmanzug mit Kopfbedeckung trügen, demonstrierten ein religiöses Bekenntnis und verstießen gegen "gute Moral und Säkularismus", erklärte Bürgermeister David Lisnard.

Fidel Castro . . . will auch mit 90 keine Veränderung

PersönlichFidel Castro . . . will auch mit 90 keine Veränderung

Der "Maximo Lider" wird heute 90 Jahre alt. Kubas Revolutionsführer Fidel Castro ist der letzte verbliebene Polit-Popstar des vergangenen Jahrhunderts. Und am liebsten hätte es der Sohn eines Plantagenbesitzers, der von 1959 bis 2008 kommunistisch regierte, dass alles so bleibt wie es ist.

Erdogan: Habe keinen Respekt vor deutscher Justiz

IstanbulErdogan: Habe keinen Respekt vor deutscher Justiz

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mangelnde Solidarität der EU beklagt. Er hätte sich "gewünscht, dass Europa auf der Seite der Türkei steht", sagte Erdogan dem Sender RTL. "Wie man in Paris zusammengekommen ist, hätte man auch in die Türkei Vertreter schicken sollen.

Terrorverdächtige in Belgien festgenommen

BrüsselTerrorverdächtige in Belgien festgenommen

Die belgische Polizei hat bei Razzien erneut drei Terrorverdächtige festgenommen. Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, sollten sie umgehend einem Untersuchungsrichter vorgeführt werden. Dieser müsse über eine mögliche Inhaftierung entscheiden, hieß es.

Zahl der Asylbewerber nimmt wieder zu
Zahl der Asylbewerber nimmt wieder zu

MarokkoZahl der Asylbewerber nimmt wieder zu

Die Zahl der Asylanträge aus den drei Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien ist in den vergangenen zwei Monaten deutlich gestiegen.

Grüne treten beim Ausbau der A 1 auf die Bremse

DüsseldorfGrüne treten beim Ausbau der A 1 auf die Bremse

Den Grünen passt der Ausbau der A1 nicht. Während ganz Deutschland über die Vollsperrung der wichtigsten Autobahn der Nation spöttelt, stellen die Grünen im Landtag diese Pläne infrage. Der Grünen-Verkehrsexperte Arndt Klocke sagte: "Wir beurteilen die Planungen zur A1 und einem möglichen Weiterbau sehr kritisch.

Bund und Land kooperieren bei Abschiebungen

DüsseldorfBund und Land kooperieren bei Abschiebungen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) haben die beschleunigte Abschiebung von Nordafrikanern verabredet, die hierzulande straffällig geworden sind. Demnach werden Bundes- und Landesbeamte gemeinsam die Abschiebung von Straftätern aus Marokko, Algerien und Tunesien organisieren.

Spurensuche auf der Krim

Kiew/MoskauSpurensuche auf der Krim

Terrorangriff oder Kriegsprovokation: Was geschah auf der Landenge zwischen dem Festland und der ukrainischen Halbinsel?

Reagan gegen Roosevelt

Reagan gegen Roosevelt

In den wirtschaftspolitischen Ansätzen liegen Demokraten und Republikaner in den USA traditionell meilenweite auseinander. Doch in diesem Wahlkampf klafft der Graben noch ein wenig tiefer als sonst. Das liegt mindestens so sehr an Hillary Clinton, die programmatisch weit nach links gerutscht ist, wie an Donald Trump, der die Reagan-Jahre und den Rückzug des Staates beschwört.

Bomben erschüttern Thailands Touristenziele

BangkokBomben erschüttern Thailands Touristenziele

Mindestens vier Menschen sterben durch insgesamt zehn Sprengsätze an fünf beliebten Urlaubsorten. Unter den Verletzten sind auch drei Deutsche. Zu den Urhebern gibt es bislang nur Vermutungen.

Doppelpass ja, Burka nein
Doppelpass ja, Burka nein

KommentarDoppelpass ja, Burka nein

Meinung · In Bezug auf die Verbesserung der Inneren Sicherheit debattiert die Politik über die Abschaffung des Doppelpasses und ein Burka-Verbot. Erste Forderung ist unsinnig, aber die Burka ist das Gegenteil von einer toleranten Gesellschaft.