Alle Politik-Artikel vom 15. August 2016
Biden wirft Trump Ahnungslosigkeit in Außenpolitik vor
Biden wirft Trump Ahnungslosigkeit in Außenpolitik vor

Kritik von US-VizepräsidentBiden wirft Trump Ahnungslosigkeit in Außenpolitik vor

US-Vizepräsident Joe Biden hat dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump vorgeworfen, keine Ahnung von Außenpolitik und dem Leben der Arbeiterklasse zu haben. Dieser hat unterdessen Pläne eröffnet, Terroristen den Zugang zum Internet zu erschweren.

Landtagspräsident Güssau fühlt sich vorverurteilt
Landtagspräsident Güssau fühlt sich vorverurteilt

Rücktritt wegen VertuschungsvorwürfenLandtagspräsident Güssau fühlt sich vorverurteilt

Nach nur vier Monaten im Amt ist Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Hardy Peter Güssau (CDU) von seinem Amt zurückgetreten. Anlass ist eine Briefwahlaffäre.

Wurde Trumps Stratege von Russen gekauft?

Paul ManafortWurde Trumps Stratege von Russen gekauft?

Donald Trump ist schon mehrmals mit wohlwollenden Äußerungen zu Russland aufgefallen. Jetzt wird öffentlich, dass sein Wahlkampfmanager angeblich enge Beziehungen zu einer prorussischen Partei in der Ukraine hatte.

Regierungskritischer Chefredakteur Dündar tritt zurück
Regierungskritischer Chefredakteur Dündar tritt zurück

TürkeiRegierungskritischer Chefredakteur Dündar tritt zurück

Der in der Türkei wegen Geheimnisverrats verurteilte Journalist Can Dündar legt seinen Posten als Chefredakteur der oppositionellen türkischen Tageszeitung "Cumhuriyet" nieder. In Istanbuler Gerichten gab es derweil Razzien.

Ein Kind als Ehefrau
Ein Kind als Ehefrau

Heikle Fälle stellen Behörden vor ProblemeEin Kind als Ehefrau

Die Ehe gilt in Deutschland als Versprechen der Liebe von Erwachsenen. In Migrantenkreisen werden zunehmend junge Mädchen mit älteren Männern verheiratet. Jetzt schlagen die Behörden bei Kinderehen Alarm.

AfD hält trotz ihres Streits keinen Sonderparteitag ab

BerlinAfD hält trotz ihres Streits keinen Sonderparteitag ab

Die Betriebskrankenkassen (BKK) dringen auf Änderungen des Finanzausgleichs zwischen den gesetzlichen Krankenkassen noch vor der Bundestagswahl 2017. Die Chefin des BKK-Landesverbandes Bayern, Sigrid König, sagte, für die Wettbewerbsneutralität unter den einzelnen Kassen und damit für die Entwicklung der Zusatzbeiträge sei es sehr wichtig, dass die Reform bald angegangen werde.

Olympia zur Unzeit

Olympia zur Unzeit

Die zweite Hälfte der Olympischen Spiele hat begonnen, traditionell die Zeit der Leichtathleten und höchste Zeit für angemessene Stimmung in den Stadien. Bislang feiert Rio nur dann eine Party, wenn es Brasilianer bejubeln darf. Darüber hinaus bestimmen leere Ränge und vornehme Zurückhaltung das Bild.

Steinmeier sieht Chancen für Ruhe in der Ostukraine
Steinmeier sieht Chancen für Ruhe in der Ostukraine

Treffen mit russischem AußenministerSteinmeier sieht Chancen für Ruhe in der Ostukraine

Die Außenminister Steinmeier und Lawrow beraten in Jekaterinburg am Ural. Die bilateralen Beziehungen sind schwierig, die Lage in der Ukraine auch. Zu Syrien hat der deutsche Minister eine dringende Bitte an Russland.

SPD plant Steuerfreibetrag bei Sozialabgaben

BerlinSPD plant Steuerfreibetrag bei Sozialabgaben

Die Sozialdemokraten wollen zur Entlastung von niedrigen und mittleren Einkommen einen Freibetrag bei Sozialabgaben einführen. Das sagte Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel unserer Redaktion. Er erarbeitet derzeit ein entsprechendes Konzept zur Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes.

Frauenförderungsfiasko

Frauenförderungsfiasko

In den Behörden des Landes sind zu wenig Frauen in Führungspositionen. Das muss sich ändern. Aber doch nicht so: Faktisch sorgt die rot-grüne Dienstrechtsreform dafür, dass fast nur noch Frauen befördert werden dürfen. Dass das so nicht geht, leuchtete der Landesregierung selbst ein.

AfD-Konvent stimmt gegen Sonderparteitag
AfD-Konvent stimmt gegen Sonderparteitag

Keine Neuwahl von BundesvorstandAfD-Konvent stimmt gegen Sonderparteitag

Die Delegierten eines Parteikonvents der AfD haben sich laut einem Medienbericht gegen die Neuwahl der Parteispitze auf einem Sonderparteitag ausgesprochen. Demnach stimmten die Delegierten mit 37 zu elf Stimmen dagegen.

Finanzpolitik ist Wählern wichtig

MeinungFinanzpolitik ist Wählern wichtig

Es ist keineswegs neu, dass die Sozialdemokraten mit der Absicht Wahlkampf machen wollen, die Steuern für Wohlhabende zu erhöhen. Das gehört zu ihrem Standardrepertoire. Zuletzt hatte Peer Steinbrück im Rennen ums Kanzleramt entsprechende Steuererhöhungen angekündigt, scheiterte später jedoch krachend gegen Merkel.

Außenminister beklagt "Türkei-Feindlichkeit"
Außenminister beklagt "Türkei-Feindlichkeit"

CavusogluAußenminister beklagt "Türkei-Feindlichkeit"

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat angesichts der aus der EU kommenden Kritik an seinem Land von einer "Türkei-Feindlichkeit" gesprochen. In der Frage der Visafreiheit verweist er auf bestehende Verträge.

Türkei droht den USA mit Bruch

AthenTürkei droht den USA mit Bruch

Ankara stellt Partnerschaft zur Disposition, falls Washington den angeblichen Putschisten Gülen nicht ausliefert.

Türkei stellt Antrag auf Auslieferung von Gülen

IstanbulTürkei stellt Antrag auf Auslieferung von Gülen

Knapp einen Monat nach dem Putschversuch in der Türkei drängt die Regierung in Ankara die USA verstärkt zur Auslieferung des Predigers Fethullah Gülen. Das Justizministerium habe den US-Behörden den Antrag der Staatsanwaltschaft Istanbul zur Festnahme Gülens weitergeleitet, berichtete der Sender CNN Türk. Präsident Recep Tayyip Erdogan sieht seinen im US-Exil lebenden Erzrivalen als Drahtzieher des Umsturzversuchs. Gülen weist dies zurück. Ministerpräsident Binali Yildirim sagte, die Türkei könne in der Frage der Auslieferung Gülens keine Kompromisse mit den USA eingehen. Die Washingtoner Regierung verhalte sich inzwischen aber kooperativer. Jetzt reist US-Vizepräsident Joe Biden in die Türkei.

Vorstadtsekte

StichwortVorstadtsekte

Die anglikanische Kirche war einst die Staatskirche von England. Sie ist es im Grunde immer noch, allerdings nimmt die Zahl der Gläubigen rapide ab. Nach einer jüngsten Studie könnten in 30 Jahren nur noch ein Prozent der Engländer regelmäßig die Kirche gehen.

Gaucks Leitplanke
Gaucks Leitplanke

FlüchtlingsdebatteGaucks Leitplanke

Meinung · Bundeskanzlerin Merkel bekommt für ihren Satz "Wir schaffen das" Rückhalt von Bundespräsident Joachim Gauck. Das ist richtig, auch wenn der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin eine klare Linie fehlt.

Bildungsministerinkritisiert Hin und Her bei Turbo-Abi

BerlinBildungsministerinkritisiert Hin und Her bei Turbo-Abi

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) sieht die Qualität des Unterrichts in deutschen Gymnasien durch immer neue Reformen gefährdet. "Ein ständiges Hin und Her gefährdet die Qualität des Unterrichts", sagte Wanka der "Welt am Sonntag": "Die Leidtragenden dabei sind Schüler, Eltern und Lehrer.

Deutschland prüft Beteiligung an EU-Einsatz für Libyen
Deutschland prüft Beteiligung an EU-Einsatz für Libyen

BundeswehrDeutschland prüft Beteiligung an EU-Einsatz für Libyen

Die Vorbereitungen für die Ausweitung des EU-Marineeinsatzes vor Libyen laufen auf Hochtouren - auch wegen der anhaltend hohen Flüchtlingszahlen. Deutschland prüft nun ganz konkret, wie es sich beteiligt.

Manbidsch - vom Terror befreit
Manbidsch - vom Terror befreit

Befreiung vom ISManbidsch - vom Terror befreit

Die Bewohner der nordsyrischen Stadt Manbidsch feierten am Wochenende ihre Befreiung von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Frauen verbrannten ihre Ganzkörperschleier, die sie auf Anordnung der Islamisten tragen mussten. Männer schnitten ihre Bärte ab.

SPD will Familien bei Sozialabgaben entlasten
SPD will Familien bei Sozialabgaben entlasten

Wahlkampfthema SteuerpolitikSPD will Familien bei Sozialabgaben entlasten

Geringverdiener sollen in Deutschland weniger Sozialabgaben leisten müssen. Das fordert die SPD und will entsprechende Maßnahmen in ihr Parteiprogramm für die Bundestagswahl im kommenden Jahr aufnehmen.

Islamverband Ditib kündigt finanzielle Unabhängigkeit an
Islamverband Ditib kündigt finanzielle Unabhängigkeit an

Kritik an Ankara-AbhängigkeitIslamverband Ditib kündigt finanzielle Unabhängigkeit an

Der türkisch-sunnitische Islamverband Ditib hat angekündigt, auf lange Sicht von der Türkei finanziell unabhängig zu werden. "Es ist unklar, wie lange die Türkei die Unterstützung der Ditib-Imame noch leisten wird", sagte der Sprecher des Verbands, Zekeriya Altug, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".