Alle Politik-Artikel vom 17. August 2016
Jutta Cordt soll wohl neue Präsidentin werden
Jutta Cordt soll wohl neue Präsidentin werden

BundesamtJutta Cordt soll wohl neue Präsidentin werden

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird im kommenden Jahr wohl von einer Frau geführt. Laut einem Medienbericht soll die bisherige Führungskraft der Bundesagentur für Arbeit, Jutta Cordt, neue Präsidentin werden.

Kritik an Russland für Nutzung iranischer Stützpunkte
Kritik an Russland für Nutzung iranischer Stützpunkte

Syrien-KriegKritik an Russland für Nutzung iranischer Stützpunkte

Die Nutzung Russlands iranischer Stützpunkte für Luftangriffe in Syrien sorgt für Ärger. Die USA sprechen von einem "unglücklichen" Vorgehen. Auch im Iran ist die Aktion umstritten.

BND-Bericht bringt Erdogans Regierung in Rage
BND-Bericht bringt Erdogans Regierung in Rage

TürkeiBND-Bericht bringt Erdogans Regierung in Rage

Die Reaktion aus Ankara kam nicht sofort - aber wie erwartet deftig. Dass die Türkei aus deutscher Sicht angeblich Islamisten fördert und Terroristen unterstützt, wird scharf zurückgewiesen.

Burka am Steuer soll verboten werden
Burka am Steuer soll verboten werden

Debatte um VollverschleierungBurka am Steuer soll verboten werden

In der großen Koalition mehren sich die Stimmen, die die Vollverschleierung zurückdrängen wollen. Vor allem fürs Autofahren wird eine Neuregelung gefordert. Die wird mit Sicherheitsbedenken begründet.

Türkei will rund 38.000 Häftlinge freilassen
Türkei will rund 38.000 Häftlinge freilassen

Platz für verhaftete PutschistenTürkei will rund 38.000 Häftlinge freilassen

Die Türkei hat die Haftentlassung von etwa 38.000 Gefangenen in die Wege geleitet. Mit dem per Dekret beschlossenen Schritt soll nach dem gescheiterten Putsch vom 15. Juli offenbar Platz für mutmaßlich daran Beteiligte in den Gefängnissen des Landes geschaffen werden.

Donald, denk doch mal nach!
Donald, denk doch mal nach!

Offener BriefDonald, denk doch mal nach!

Donald Trump hat die deutsche Einwanderungspolitik als Desaster bezeichnet. Unser Autor schreibt ihm deshalb einen Brief — und gibt Trump in einem Punkt Recht.

Emotional nachvollziehbar, politisch inakzeptabel
Emotional nachvollziehbar, politisch inakzeptabel

Gabriels Fingerzeig gegen RechtsEmotional nachvollziehbar, politisch inakzeptabel

Meinung · SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wählte die Geste in der Schlussphase des Wahlkampfes, Sigmar Gabriel schon, bevor er offiziell Kanzlerkandidat ist. Brauchen Genossen unter Druck den Stinkefinger?

Erdogans Allianz mit dem Terror
Erdogans Allianz mit dem Terror

Türkei-Papier der BundesregierungErdogans Allianz mit dem Terror

Eine an die Öffentlichkeit gelangte vertrauliche Einschätzung der Bundesregierung zeigt: Auch der Bundesnachrichtendienst weiß von zweifelhaften Verbindungen der Türkei zu Islamisten. Was steckt dahinter?

Rainer Wendt . . . ist das Gesicht der Polizei

PersönlichRainer Wendt . . . ist das Gesicht der Polizei

Der Staat setzt unsere Sicherheit aufs Spiel, behauptet Rainer Wendt. Seit fast zehn Jahren ist er Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei und hat nun auch ein Buch geschrieben, das in dieser Woche erschienen ist. Es trägt den Titel "Deutschland in Gefahr" und ist vor allem eine Abrechnung mit der Politik (parteiübergreifend), die nach mehr Sicherheit in unserem Land schreie und gleichzeitig die Polizei schwäche.

Trumps Ausfälle

Trumps Ausfälle

Es ist nur einige Monate her, dass die US-Zeitschrift "Time Magazine" Angela Merkel zur Person des Jahres 2015 ernannte. Merkel verlange mehr von ihrem Land als jeder andere Staatschef und zeige der Welt moralische Führung. Nun hat Donald Trump die Berliner Regierungschefin als "Desaster für Deutschland" bezeichnet und die US-Amerikaner vor Hillary Clinton als amerikanischer Merkel gewarnt.

Die Burka gehört nicht zu Deutschland

MeinungDie Burka gehört nicht zu Deutschland

Die Vollverschleierung gehört zum Glück zu den seltenen Erscheinungen auf unseren Straßen. Dennoch muss die Politik die Frage beantworten, wie die Gesellschaft mit Frauen umgeht, die sich - oft unter Zwang - in Burka oder Nikab hüllen.

Gabriel zeigt rechten Pöblern den Mittelfinger

SPD-Chef in SalzgitterGabriel zeigt rechten Pöblern den Mittelfinger

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat einer Gruppe von pöbelnden rechten Demonstranten bei einem Auftritt in Niedersachsen den Mittelfinger gezeigt. Diese hatten Gabriel zuvor unter anderen als "Volksverräter" beschimpft.

Bundesregierung wirft Erdogan Terror-Unterstützung vor

BerlinBundesregierung wirft Erdogan Terror-Unterstützung vor

Den deutsch-türkischen Beziehungen droht eine weitere Verschlechterung. Die Bundesregierung sieht die Türkei inzwischen als "zentrale Aktionsplattform" für islamistische und terroristische Organisationen im Nahen Osten. Das geht aus einer als vertraulich eingestuften Antwort auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, aus der die ARD zitiert.

Flüchtlinge fitmachen

Flüchtlinge fitmachen

Aus Flüchtlingen dürfen keine Ewig-Arbeitslosen werden. Steigende Kriminalität und Dauer-Alimentationen des Sozialstaats gilt es unbedingt zu verhindern. Dafür wird mehr Geld, mehr Engagement und mehr Geduld nötig sein als gedacht. Es sind eben leider doch kaum Ärzte oder Rechtsanwälte zu uns gekommen, sondern weit überwiegend Flüchtlinge ohne jede berufliche Qualifikation und mit rudimentärer Schulausbildung.

Ein Viertel der ausgereisten Islamisten soll türkischstämmig sein
Ein Viertel der ausgereisten Islamisten soll türkischstämmig sein

Bericht der BundesregierungEin Viertel der ausgereisten Islamisten soll türkischstämmig sein

Ein Bericht über die Türkei als "zentrale Aktionsplattform" für islamistisch-terroristische Organisationen sorgt für Wirbel. Neu bekannt gewordene Zahlen über türkischstämmige ausgereiste Islamisten dürften die Debatte anheizen.

Die i-Dötzchen kommen
Die i-Dötzchen kommen

Kolumne Hier In NrwDie i-Dötzchen kommen

Der Schulbeginn ist für die (Groß-)Eltern eine kostspielige Angelegenheit. Doch das sind uns die lieben Kleinen fraglos wert.

Gabriel will Rückkehr zur paritätischen Krankenversicherung
Gabriel will Rückkehr zur paritätischen Krankenversicherung

Arbeitgeber sollen wieder Hälfte der Kosten tragenGabriel will Rückkehr zur paritätischen Krankenversicherung

Angesichts der absehbar steigenden Beiträge hat SPD-Chef Sigmar Gabriel eine Rückkehr zur paritätischen Aufteilung der Krankenkassenbeiträge gefordert. Die SPD will, dass die Krankenkassenbeiträge wieder zur Hälfte von Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen werden.

Zwei Frauen - ein Feindbild
Zwei Frauen - ein Feindbild

Trumps AttackenZwei Frauen - ein Feindbild

US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump attackiert Angela Merkel und meint damit auch seine Rivalin Hillary Clinton. Deutschland wird zum Negativ-Vorbild.

Subjektivität

StichwortSubjektivität

Die moderne Gesellschaft müht sich, Probleme objektiv anzugehen, also möglichst den Blick aufs große Ganze zu bekommen - und da kommt ein muslimischer Intellektueller und fordert mehr "Subjektivität". Adonis (86), bürgerlich Ali Ahmad Said, Schriftsteller aus Syrien, sagte im Deutschlandfunk, im Islam sei der Einzelne oft nur Sprachrohr einer Gruppe - freies Denken sei so kaum möglich.