Alle Politik-Artikel vom 23. August 2016
Ministerpräsident Dietmar Woidke tauscht Personal aus
Ministerpräsident Dietmar Woidke tauscht Personal aus

BrandenburgMinisterpräsident Dietmar Woidke tauscht Personal aus

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich von seinem Staatskanzleichef und seinem Sprecher getrennt. Ihre Nachfolger stehen bereits fest.

Merkel fordert "Loyalität" — und erntet Kritik
Merkel fordert "Loyalität" — und erntet Kritik

Appell an DeutschtürkenMerkel fordert "Loyalität" — und erntet Kritik

In Deutschland leben viele glühende Anhänger des türkischen Präsidenten Erdogan. Die Kanzlerin fordert Loyalität von Menschen türkischer Abstammung zu Deutschland. Und löst damit Stirnrunzeln aus.

Wie Schwarz-Grün funktionieren könnte
Wie Schwarz-Grün funktionieren könnte

PlanspieleWie Schwarz-Grün funktionieren könnte

Ihr viertes Kabinett könnte Kanzlerin Angela Merkel mit dem dritten Koalitionspartner führen. Das Personaltableau für eine schwarz-grüne Regierung wäre vorhanden. Ein Überblick.

Trump fordert Schließung der Clinton-Stiftung
Trump fordert Schließung der Clinton-Stiftung

"Das korrupteste Unternehmen der Geschichte"Trump fordert Schließung der Clinton-Stiftung

Donald Trump zieht gegen die wohltätige Stiftung zu Felde, die seine Rivalin Hillary Clinton mit ihrem Mann, Ex-Präsident Bill Clinton, führt: Die Stiftung müsse wegen Korruption geschlossen werden, fordert er.

"Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen"
"Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen"

Pofalla/Bosbach"Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen"

Was sich Ende September 2011 zwischen Wolfgang Bosbach und dem damaligen Kanzleramtsminister Ronald Pofalla abspielte.

Merkel ruft türkischstämmige Deutsche zu Loyalität auf
Merkel ruft türkischstämmige Deutsche zu Loyalität auf

BundeskanzlerinMerkel ruft türkischstämmige Deutsche zu Loyalität auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnt türkischstämmige Bürger bei den innerpolitischen Konflikte in der Türkei zur Besonnenheit. Sie fordert Loyalität von ihnen ein.

Luftangriff soll Boko-Haram-Anführer schwer verletzt haben
Luftangriff soll Boko-Haram-Anführer schwer verletzt haben

Streitkräfte melden Erfolg gegen TerrorgruppeLuftangriff soll Boko-Haram-Anführer schwer verletzt haben

Nigerianische Streitkräfte gehen davon aus, dass sie den Boko-Haram-Führer Abubakar Shekau schwer verletzt haben. Abubakar Shekau sei bei dem Angriff am Freitag an der Schulter "schwer verwundet" worden, erklärte Armeesprecher Sani Usman am Dienstag.

Paris und Berlin wollen Datenverschlüsselung begrenzen
Paris und Berlin wollen Datenverschlüsselung begrenzen

Treffen der InnenministerParis und Berlin wollen Datenverschlüsselung begrenzen

Im Kampf gegen mutmaßliche Terroristen wollen Frankreich und Deutschland die Datenverschlüsselung sogenannter Messaging Apps begrenzen. In Paris beraten der französische und deutsche Innenminister über die Sicherheitslage.

Johannesburg wird künftig von Südafrikas Opposition regiert

Politischer WechselJohannesburg wird künftig von Südafrikas Opposition regiert

Nach der Hauptstadt Pretoria wird künftig auch die südafrikanische Metropole Johannesburg von der Opposition regiert. Die Oppositionspartei DA hat dort die Wahlen gewonnen.

Peru räumt Existenz von "Todesschwadron" in Polizei ein

Illegale HinrichtungenPeru räumt Existenz von "Todesschwadron" in Polizei ein

Das peruanische Innenministerium hat die Existenz einer "Todesschwadron" aus Polizisten bestätigt. Die Einheit soll mindestens 20 außergerichtliche Hinrichtungen vorgenommen haben.

Warum wir Wolfgang Bosbach vermissen werden
Warum wir Wolfgang Bosbach vermissen werden

Rückzug aus dem BundestagWarum wir Wolfgang Bosbach vermissen werden

Im Handbuch des deutschen Bundestags hat Wolfgang Bosbach sechs Sternchen. Das heißt, er sitzt seit fast einem Vierteljahrhundert im Parlament. Nun will er nicht noch einmal antreten. Für seine Partei ist er unbequem. Die Bürger werden ihn vermissen — fünf Gründe warum.

VW muss seine Probleme selbst lösen

MeinungVW muss seine Probleme selbst lösen

Kurzarbeit klingt nach Krise, klingt nach den Jahren 2008/2009, als die Milliarden-Zockerei der Großbanken die Weltwirtschaft an den Abgrund führte. Das Kurzarbeitergeld half damals, Massenentlassungen zu verhindern. Der Dank war ein wirtschaftlicher Aufschwung, von dem das Land bis heute profitiert.

Nicolas Sarkozy . . . will zurück in den Élysée-Palast

PersönlichNicolas Sarkozy . . . will zurück in den Élysée-Palast

Sarkozy will überraschen" titelte die Zeitung "Le Parisien" in der vergangenen Woche ironisch. Zu sehen war der französische Ex-Präsident Nicolas Sarkozy (61) auf dem Rennrad mit den Seealpen im Hintergrund. Der sportliche Konservative hatte den Sommer in der Residenz seiner Frau Carla Bruni am Mittelmeer verbracht, um die Überraschung vorzubereiten, die keine mehr ist: seine Kandidatur für die Vorwahlen der Republikaner.

Tausende Minderjährige fliehen in die USA

Vereinte NationenTausende Minderjährige fliehen in die USA

Seit Jahresbeginn sind Tausende unbegleitete Kinder nach UN-Angaben vor Bandengewalt und Armut in Zentralamerika in die Vereinigten Staaten geflohen. Es gebe keine Anzeichen, dass der Andrang nachlasse, teilte das UN-Kinderhilfswerk Unicef mit.

Merkel: Müssen innere Sicherheit verbessern

NeapelMerkel: Müssen innere Sicherheit verbessern

Deutschland, Italien und Frankreich haben sich angesichts der Krisen in der Welt und der Bedrohung durch den Terrorismus für größere gemeinsame Verteidigungsanstrengungen der EU ausgesprochen. "Wir spüren angesichts des islamistischen Terrors, angesichts des Bürgerkriegs in Syrien, dass wir mehr für unsere innere und äußere Sicherheit tun müssen", sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gestern auf dem Flugzeugträger "Garibaldi" nach einem Gespräch mit Italiens Regierungschef Matteo Renzi und dem französischen Präsidenten François Hollande.

Netz gegen den Terror

Netz gegen den Terror

Das ohnehin schon nicht geringe Angstgefühl vieler Bürger ist unter anderem wegen der Anschläge in Ansbach und Würzburg spürbar gestiegen. Deutschland gehört zwar immer noch zu den sichersten Ländern, doch den Menschen ist nur zu bewusst, wir verletzbar die offene Gesellschaft ist.

Weitere E-Mails von Clinton könnten öffentlich werden
Weitere E-Mails von Clinton könnten öffentlich werden

US-Wahlen 2016Weitere E-Mails von Clinton könnten öffentlich werden

In der Affäre um Hillary Clintons E-Mails könnten neue Details bekannt werden. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin hatte in ihrer Zeit als Außenministerin ihren privaten E-Mail-Account für die dienstliche Kommunikation benutzt und dabei in Kauf genommen, dass vertrauliche Informationen abgefangen werden.

Muslima darf nicht mit Nikab ins Abendgymnasium

OsnabrückMuslima darf nicht mit Nikab ins Abendgymnasium

Eine muslimische Frau darf keinen Gesichtsschleier im Unterricht eines Abendgymnasiums in Osnabrück tragen. Das Verwaltungsgericht lehnte gestern einen Antrag der Frau auf vorläufigen Rechtsschutz ab. Die 18-Jährige, eine Deutsche muslimischen Glaubens, wollte gegen die Entscheidung ihrer Schule vorgehen.

Singapurs Ex-Präsident ist gestorben
Singapurs Ex-Präsident ist gestorben

S.R. NathanSingapurs Ex-Präsident ist gestorben

Sellapan Ramanathan, ehemaliger Präsident von Singapur, ist gestorben. Das bestätigte die Regierung des Stadtstaates.

Nicolas Sarkozy will es noch einmal wissen
Nicolas Sarkozy will es noch einmal wissen

Präsidentschaftswahl 2017Nicolas Sarkozy will es noch einmal wissen

Frankreichs Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy will bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr den Elysée-Palast zurückerobern. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Sarkozys Umfeld.

Trumps Truppen

AltoonaTrumps Truppen

Die Stadt Altoona steht für den Verfall des Rostgürtels, der bedeutendsten Industrieregion der Vereinigten Staaten. Es ist das Milieu Donald Trumps. Hier wirbt der republikanische Präsidentschaftskandidat um Politikverdrossene.

Die Rückkehr des Kaisers

BadDie Rückkehr des Kaisers

Politisch haben Monarchisten in Österreich keine Bedeutung. Trotzdem: Einmal im Jahr feiert das Kaiserreich pompös seine Wiederauferstehung.

Die SPD spielt mit dem Schicksal
Die SPD spielt mit dem Schicksal

Berliner RepublikDie SPD spielt mit dem Schicksal

Beim Freihandelsabkommen Ceta zwischen Kanada und der EU geht es für die SPD um mehr als nur um neue Regeln für den globalen Warenverkehr. Es geht auch um die Zukunft von Parteichef Gabriel.

Schockrocker Alice Cooper will US-Präsident werden
Schockrocker Alice Cooper will US-Präsident werden

"Schwieriger Mann für schwierige Zeiten"Schockrocker Alice Cooper will US-Präsident werden

Wer weder von Donald Trump noch von seiner demokratischen Widersacherin Hillary Clinton etwas hält, soll bei der US-Präsidentschaftswahl eine unkonventionelle Alternative bekommen: Schockrocker Alice Cooper hat angekündigt, dass er für das Präsidentenamt kandidiere.

Merkel wirbt für intensivere EU-Zusammenarbeit
Merkel wirbt für intensivere EU-Zusammenarbeit

Treffen mit Renzi und HollandeMerkel wirbt für intensivere EU-Zusammenarbeit

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Treffen mit dem italienischen Regierungschef Matteo Renzi und Frankreichs Staatschef François Hollande für ein größeres gemeinsames Engagement der Europäischen Union beim Thema Sicherheit geworben.

Kanzlerin fordert Reiseregister für Schengenraum
Kanzlerin fordert Reiseregister für Schengenraum

TerrorabwehrKanzlerin fordert Reiseregister für Schengenraum

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine engere Zusammenarbeit in Europa zur Verbesserung der Sicherheitslage gefordert. Die Länder müssten sich beim Datenaustausch über mögliche Gefährdungen "noch besser vernetzen".

CSU will neues Doppelpass-Gesetz wieder abschaffen
CSU will neues Doppelpass-Gesetz wieder abschaffen

EinwanderungsrechtCSU will neues Doppelpass-Gesetz wieder abschaffen

Die CSU will das von der großen Koalition liberalisierte Einwanderungsrecht wieder einkassieren. "Der Doppelpass wird immer mehr zum Regelfall, das wollen wir nicht, daher müssen wir zum alten Staatsbürgerschaftsrecht zurück", sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer unserer Redaktion.

Wolfgang Bosbach macht Schluss mit der Politik
Wolfgang Bosbach macht Schluss mit der Politik

CDU-PolitikerWolfgang Bosbach macht Schluss mit der Politik

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach will 2017 nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Als Grund gibt er ein "Bündel" von persönlichen und politischen Gründen an.

Sommerpause

StichwortSommerpause

Das Ende des Sommers ist eine einzige Orgie der Rückkehr. Jan Böhmermann taucht mit seiner Dissidenten-Sendung als Wolfgang Bosbach wieder auf. Werder Bremen versucht sich in der startenden Bundesligasaison erneut als Abstiegsaspirant. Der "Tatort" sendet nach der nie enden wollenden Wiederholungsschleife endlich frischen Stoff.

Gemeindebund fordert Präventionszentren gegen den Terror
Gemeindebund fordert Präventionszentren gegen den Terror

Islamistische BedrohungGemeindebund fordert Präventionszentren gegen den Terror

Der Gemeindebund fordert Anlaufstellen zur Vorbeugung gegen Anschläge. Diese sollen bei Kreispolizeibehörden oder Polizeipräsidien angebunden werden.

Entwicklungshelfer werden zur Zielscheibe

BanguiEntwicklungshelfer werden zur Zielscheibe

Menschen in Not zu helfen, wird immer gefährlicher. Die Zentralafrikanische Republik ist derzeit eines der riskantesten Einsatzgebiete.

Türkei greift IS und Kurdenmiliz im Grenzgebiet an
Türkei greift IS und Kurdenmiliz im Grenzgebiet an

SyrienTürkei greift IS und Kurdenmiliz im Grenzgebiet an

Die türkische Armee hat am Montag Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat und des syrischen Ablegers der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK in Grenzgebiet zu Syrien beschossen. Das Vorrücken der Kurden an der Grenze sehen die Türken als Bedrohung.