Alle Politik-Artikel vom 25. August 2016
Merkel wird in Prag mit Pfiffen empfangen
Merkel wird in Prag mit Pfiffen empfangen

Tschechien bleibt bei WiderstandMerkel wird in Prag mit Pfiffen empfangen

Angela Merkel wurde bei ihrem Prag-Besuch von Zuwanderungsgegnern mit Pfiffen "willkommen geheißen". Die Bundeskanzlerin nahm es gelassen — und doch konnte sie die tschechische Regierung nicht für ihre Flüchtlingspolitik gewinnen.

Heiko Maas zieht Ärger auf sich
Heiko Maas zieht Ärger auf sich

Nach KonzertHeiko Maas zieht Ärger auf sich

Nach einem Konzert gegen Rechtsextremismus in Anklam am Dienstag hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) den Musikern in den sozialen Medien Lob und Dank ausgedrückt — auch dem Veranstalter, einer linksautonomen Punkband. Auf den Tweet reagieren Hunderte empört.

Türkei nach Attacke auf Oppositionsführer unter Schock
Türkei nach Attacke auf Oppositionsführer unter Schock

Konvoi unter BeschussTürkei nach Attacke auf Oppositionsführer unter Schock

Der Konvoi des türkischen Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu wurde im Nordosten des Landes unter Beschuss genommen. Dabei wurde ein Soldat des Begleitschutzes tödlich verletzt, zwei weitere Soldaten wurden nach Angaben der Behörden verwundet. Der CHP-Vorsitzende blieb unversehrt.

Türkischer Militäreinsatz führt zu Rückzug vieler Kurden
Türkischer Militäreinsatz führt zu Rückzug vieler Kurden

Unterstützung aus den USATürkischer Militäreinsatz führt zu Rückzug vieler Kurden

Nachdem die Türkei die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus der nordsyrischen Grenzstadt Dscharablus vertrieben hat, will sie ihren Militäreinsatz fortsetzen. Jetzt soll die Kurdenmiliz YPG über den Euphrat zurückgedrängt werden — viele zogen sich bereits zurück.

Wie Farhad S. seine Familie wiederfand
Wie Farhad S. seine Familie wiederfand

FlüchtlingeWie Farhad S. seine Familie wiederfand

Bereits seit 1870 hilft das Deutsche Rote Kreuz Menschen, die durch Krieg und Zerstörung von ihren Angehörigen getrennt wurden, bei der weltweiten Suche. Auch in der aktuellen Flüchtlingskrise sind die Helfer aktiv — und werden auch dank des Internets in jedem zweiten Fall fündig.

Die letzte Etappe des Amtsenthebungsverfahrens beginnt
Die letzte Etappe des Amtsenthebungsverfahrens beginnt

Dilma RousseffDie letzte Etappe des Amtsenthebungsverfahrens beginnt

Für Brasiliens suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff geht es ab Donnerstag um alles: Für mehrere Tage wird der Senat ihres Landes zum Tribunal, Rousseff wird sich in dieser letzten Etappe des Amtsenthebungsverfahrens gegen sie selbst verteidigen.

Der erste Präsident, der sich in die Charts sang
Der erste Präsident, der sich in die Charts sang

Walter ScheelDer erste Präsident, der sich in die Charts sang

Altbundespräsident Walter Scheel ist im hohen Alter von 97 Jahren verstorben. Mit einem Volkslied landete der Liberale einen Hit.

Gericht will mehr Informationen zu Kohls Millionen-Forderung
Gericht will mehr Informationen zu Kohls Millionen-Forderung

ZitateGericht will mehr Informationen zu Kohls Millionen-Forderung

Helmut Kohl will eine Rekordsumme von fünf Millionen Euro erstreiten, weil in einem Buch pikante Zitate von ihm veröffentlicht worden sind. Ursprünglich wollte das Gericht am Donnerstag darüber entscheiden, doch jetzt geht die Sache erstmal weiter.

Von der Leyen hält an Stützpunkt Incirlik fest
Von der Leyen hält an Stützpunkt Incirlik fest

BundeswehrVon der Leyen hält an Stützpunkt Incirlik fest

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will am Bundeswehrstützpunkt Incirlik in der Türkei festhalten - und das trotz der aktuellen Probleme rund um Incirlik.

Putin ordnet Militärübungen in mehreren Regionen an
Putin ordnet Militärübungen in mehreren Regionen an

RusslandPutin ordnet Militärübungen in mehreren Regionen an

Auf Anordnung von Präsident Wladimir Putin haben die russischen Streitkräfte am Donnerstag eine unangekündigte Prüfung ihrer Einsatzbereitschaft begonnen. Das teilte die Regierung mit.

Überschuss für die Mitte

Überschuss für die Mitte

Der Staat hat dank der hohen Beschäftigung einen Rekordüberschuss von 18,5 Milliarden Euro im ersten Halbjahr erzielt. Der Löwenanteil entfiel auf den Bund, gefolgt von der Sozialversicherung. Bei den Ländern dagegen blieb fast kein Geld in der Kasse übrig, obwohl auch sie nachweislich sehr hohe Steuermehreinnahmen einfahren.

Barbara Hendricks will gegen Massentierhaltung vorgehen

UmweltministerinBarbara Hendricks will gegen Massentierhaltung vorgehen

In Deutschland leben 12,6 Millionen Rinder, 27 Millionen Schweine und 160,7 Millionen Hühner. Ein immer größerer Teil ist in riesigen Ställen untergebracht. Man kann darüber streiten, ob das Tierquälerei ist. Fest steht, dass die Massentierhaltung der Umwelt schadet - und viele Bürger Megaställe ablehnen. Umweltministerin Barbara Hendricks will ihnen helfen, sich zu wehren.

Bundeswehr bereitet offenbar Incirlik-Abzug vor
Bundeswehr bereitet offenbar Incirlik-Abzug vor

Luftwaffenbasis in der TürkeiBundeswehr bereitet offenbar Incirlik-Abzug vor

Die Bundeswehr bereitet sich offenbar auf einen Abzug vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik vor. So wird angeblich geprüft, ob Tornados und Tankflugzeuge auch an andere Stützpunkte verlegt werden können.

Syrien und IS setzen Chemiewaffen ein
Syrien und IS setzen Chemiewaffen ein

Bericht an die UNSyrien und IS setzen Chemiewaffen ein

Seit Jahren gibt es Berichte über den Einsatz geächteter Chemiewaffen in Syrien, nun stellten Experten das Ergebnis ihrer Ermittlungen zu den Urhebern solcher Attacken vor. Ihr Bericht erhebt schwere Vorwürfe gegen die Assad-Regierung und den IS.

Deutschlands Fahnenfluch
Deutschlands Fahnenfluch

Reichskriegsflagge bei SchützenumzugDeutschlands Fahnenfluch

Auf einem Festzug sind Düsseldorfs Schützen erneut mit der kaiserlichen Reichskriegsflagge marschiert. Tradition oder Neonazi-Spuk? Die Debatte lädt dazu ein, über nationale Symbole nachzudenken. Eine Analyse.

Umweltministerin will Bau von Mega-Ställen erschweren

BerlinUmweltministerin will Bau von Mega-Ställen erschweren

Mit Hilfe des Baurechts will Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) den Bau neuer Tiermastbetriebe erschweren. "Wir brauchen eine regional verankerte Landwirtschaft, die nachhaltig ist", sagte die Ministerin gestern in Berlin. Änderungen hat sich Hendricks, zugleich Bauministerin, vor allem im Bauplanungsrecht vorgenommen: Große Anlagen sollen künftig nur noch möglich sein, wenn die zuständige Kommune einen entsprechenden Bebauungsplan erlässt.

8,7 Millionen Euro für Schulbedarf von Flüchtlingskindern
8,7 Millionen Euro für Schulbedarf von Flüchtlingskindern

Statistisches Bundesamt8,7 Millionen Euro für Schulbedarf von Flüchtlingskindern

Im ersten Quartal dieses Jahres flossen knapp 8,7 Millionen Euro in die Lernförderung und Ausstattung für die Schule für Flüchtlingskinder. Das teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit.

Mehrheit der Länder für Bundeswehr im Innern
Mehrheit der Länder für Bundeswehr im Innern

TerrorbekämpfungMehrheit der Länder für Bundeswehr im Innern

Beim Einsatz der Streitkräfte zur Terrorbekämpfung zeichnet sich ein Umdenken ab: Inzwischen will die Mehrheit der Bundesländer die Truppe in entsprechende Übungsszenarien einbinden.

De Maizière hält massiven Stromausfall für wahrscheinlich

BerlinDe Maizière hält massiven Stromausfall für wahrscheinlich

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht einen groß angelegten Angriff auf die Stromversorgung in Deutschland als reale Bedrohung. Von allen Gefahren durch Hackerangriffe halte er es für am "wahrscheinlichsten", dass es auch in Deutschland zu einem "regional oder überregional lang anhaltenden dauerhaften Ausfall der Stromversorgung" komme.

Trump erhält Wahlkampfhilfe von Nigel Farage
Trump erhält Wahlkampfhilfe von Nigel Farage

US-PräsidentschaftskandidatTrump erhält Wahlkampfhilfe von Nigel Farage

Im US-Wahlkampf hat sich eine neue Männerfreundschaft gebildet: Donald Trump, Präsidentschaftskandidat der Republikaner, wird jetzt vom britischen Rechtspopulisten Nigel Farage unterstützt. Dieser war maßgeblicher Treiber beim Brexit-Votum.

Schweres Erdbeben in Italien fordert über 120 Todesopfer
Schweres Erdbeben in Italien fordert über 120 Todesopfer

RomSchweres Erdbeben in Italien fordert über 120 Todesopfer

Sieben Jahre nach der Erdbeben-Katastrophe von L'Aquila hat ein neues schweres Beben die Region in Mittelitalien getroffen. Mehr als 70 Menschen starben, als die Erdstöße in der Nacht auf Mittwoch ihre Häuser einstürzen ließen. Unter den Opfern sind viele Kinder.

Logische Glasfaserziele

Logische Glasfaserziele

Wenn NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) nun bis 2025 praktisch jedem Haushalt den Zugang zu einem Glasfaseranschluss ermöglichen will, ist das erst einmal vernünftig - aber auch banal: Alle Technikexperten bestätigen, dass Firmen und Privatkunden künftig deutlich höhere Bandbreiten brauchen. Augmented Reality wie beim Spiel Pokémon Go liegt im Trend, dreidimensionale Filme oder Live-Übertragungen kommen in Mode, und die Übertragung riesiger medizinischer Datensätze mit womöglich lebensrettenden Informationen ist ohne Glasfaser undenkbar.

Kolumbiens Regierung und Farc-Rebellen schließen Frieden
Kolumbiens Regierung und Farc-Rebellen schließen Frieden

LateinamerikaKolumbiens Regierung und Farc-Rebellen schließen Frieden

Der älteste Konflikt Lateinamerikas ist Geschichte. Die Unterhändler von Regierung und Farc-Guerilla haben sich auf einen Vertrag zur Beilegung der seit Jahrzehnten andauernden Kämpfe geeinigt. Jetzt müssen die Kolumbianer in einem Plebiszit nur noch zustimmen.

Jeremy Corbyn . . . ging im Zug zu Boden

PersönlichJeremy Corbyn . . . ging im Zug zu Boden

Wer regelmäßig mit der Regionalbahn etwa von Duisburg nach Düsseldorf fährt, der kennt das Gefühl von Jeremy Corbyn (67) bestens. Meistens sind nämlich früh morgens und am späten Nachmittag alle Sitzplätze in den Zügen belegt. Die eifrigen Pendler weichen dann auf den Gang aus, stellen sich vor die Tür oder finden ein wenig Platz auf der kleinen Treppe.

Anlauf

StichwortAnlauf

In Österreich nehmen Norbert Hofer von der FPÖ und der von den Grünen unterstützte Alexander Van der Bellen einen neuen Anlauf für die Präsidentenwahl, die wegen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung wiederholt wird. In der Politik gehört das Anlaufnehmen zu den sportlichsten Übungen, schließlich gilt es, die ein oder andere Hürde zu nehmen.

Hamburgs Ex-Bürgermeister Henning Voscherau ist tot
Hamburgs Ex-Bürgermeister Henning Voscherau ist tot

SPD-PolitikerHamburgs Ex-Bürgermeister Henning Voscherau ist tot

Der SPD-Politiker und frühere Hamburger Bürgermeister Henning Voscherau ist tot. Das bestätigte der Senat der Hansestadt am Mittwoch. Der 75-Jährige hinterlässt eine Frau und drei Kinder.

Angekommen

PassauAngekommen

Leen Shaker und Omara Chaar kamen vor etwa einem Jahr mit Tausenden anderen Flüchtlingen am Passauer Bahnhof an. Sie blieben.

Der Alltagstrott ist eine lässige Gangart
Der Alltagstrott ist eine lässige Gangart

GesellschaftskundeDer Alltagstrott ist eine lässige Gangart

Die Ferien hätte man durchaus länger auskosten können - zumal die Sonne uns gerade den Hochsommer präsentiert. Doch die Rückkehr in Pflicht und Routine muss nicht schlimm sein. Denn sie spenden uns auch ein wenig Halt in dieser Welt.

Die Bundeswehr im Anti-Terror-Einsatz

Die Bundeswehr im Anti-Terror-Einsatz

Wenn die Truppe auf die Wirklichkeit trifft, sieht die Welt für Militärs in Deutschland anders aus als in den mit Leidenschaft geführten Debatten um den umstrittenen "Einsatz im Innern". Da geht es dann nicht um ideologisch aufgeladenen Widerstand gegen eine Militarisierung von Polizeifunktionen, sondern einfach darum, wer was am besten zum Schutz der Bevölkerung leisten kann.