Alle Politik-Artikel vom 05. September 2016
15 Flüchtlinge sterben im Mittelmeer, 2700 werden gerettet

Italienische Küstenwache15 Flüchtlinge sterben im Mittelmeer, 2700 werden gerettet

Erneut hat die italienische Küstenwache Flüchtlinge nur noch tot aus dem Mittelmeer bergen können. Die Zahl der Zahl der im Mittelmeer aufgegriffenen Menschen war in der letzten Woche stark angestiegen.

Autobomben-Explosion erschüttert Kabul

Afghanische HauptstadtAutobomben-Explosion erschüttert Kabul

Nur wenige Stunden nach einen Selbstmordanschlag mit mindestens 24 Toten ist im Zentrum der afghanischen Hauptstadt Kabul eine Autobombe explodiert.

David Davis: Verbleib im EU-Binnenmarkt unwahrscheinlich
David Davis: Verbleib im EU-Binnenmarkt unwahrscheinlich

Großbritanniens Brexit-MinisterDavid Davis: Verbleib im EU-Binnenmarkt unwahrscheinlich

Der britische Brexit-Minister David Davis hält einen Verbleib Großbritanniens im Europäischen Binnenmarkt nach einem EU-Austritt für unwahrscheinlich. Man wolle Zugang zum Binnenmarkt, aber nicht Teil davon sein.

Die Kanzlerin flüchtet sich in die Außenpolitik
Die Kanzlerin flüchtet sich in die Außenpolitik

G20-Gipfel in ChinaDie Kanzlerin flüchtet sich in die Außenpolitik

Im kommenden Jahr übernimmt Deutschland die G20-Präsidentschaft. Angela Merkel will dann unter anderem den Kampf gegen die Fluchtursachen in den Fokus stellen. Den Gipfel in China nutzte sie, um das Augenmerk nach der CDU-Wahlschlappe in Mecklenburg-Vorpommern auf die Außenpolitik zu legen.

Nordkorea provoziert mit Raketentest
Nordkorea provoziert mit Raketentest

Störfeuer für G20-GipfelNordkorea provoziert mit Raketentest

Mitten während des G20-Gipfels in China hat Nordkorea die Weltgemeinschaft mit einem neuen Raketentest provoziert.

Rodrigo Duterte nennt Obama "Hurensohn"
Rodrigo Duterte nennt Obama "Hurensohn"

Philippinischer PräsidentRodrigo Duterte nennt Obama "Hurensohn"

Erneut ist der philippinische Präsident verbal über das Ziel hinaus geschossen: Rodrigo Duterte hat seinen US-Kollegen Barack Obama einen "Hurensohn" geschimpft.

SPD-Vorstand folgt Gabriel und beschließt Ceta-Antrag
SPD-Vorstand folgt Gabriel und beschließt Ceta-Antrag

Papier für Konvent am 19. SeptemberSPD-Vorstand folgt Gabriel und beschließt Ceta-Antrag

Punktsieg für den SPD-Chef: Im parteiinternen Streit über das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (Ceta) hat Sigmar Gabriel nach dem Präsidium auch den Parteivorstand hinter sich gebracht.

"Ein Armutszeugnis für Rügen"
"Ein Armutszeugnis für Rügen"

Wahl in Mecklenburg-Vorpommern"Ein Armutszeugnis für Rügen"

Der gebürtige Düsseldorfer Boris Bergen, der auf Rügen lebt, ist bestürzt über das starke Abschneiden der AfD bei der Landtagswahl. Er findet, das Ergebnis ist ein Armutszeugnis für eine Region, die vom Tourismus lebt.

Politologe sieht keinen Aufstand gegen Merkel kommen
Politologe sieht keinen Aufstand gegen Merkel kommen

Nach Wahl-Schlappe in Meck-PommPolitologe sieht keinen Aufstand gegen Merkel kommen

Eine innerparteiliche Revolte gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Karl-Rudolf Korte nach der Wahlniederlage in Mecklenburg-Vorpommern sehr unwahrscheinlich.

Taliban bekennen sich zu zwei Bombenanschlägen
Taliban bekennen sich zu zwei Bombenanschlägen

24 Tote in KabulTaliban bekennen sich zu zwei Bombenanschlägen

Am Montagnachmittag haben zwei Explosionen die afghanische Hauptstadt Kabul erschüttert. 24 Menschen seien getötet und 91 weitere verletzt worden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

AfD will "langfristig in Deutschland regieren"
AfD will "langfristig in Deutschland regieren"

WahlenAfD will "langfristig in Deutschland regieren"

Die Alternative für Deutschland (AfD) sieht sich nach ihrem Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern auch bundesweit auf Augenhöhe mit den etablierten Parteien.

Baden-Württemberg führt Wohnsitzauflage für Flüchtlinge ein
Baden-Württemberg führt Wohnsitzauflage für Flüchtlinge ein

AsylpolitikBaden-Württemberg führt Wohnsitzauflage für Flüchtlinge ein

In Baden-Württemberg können anerkannte Asylbewerber ihren Wohnsitz grundsätzlich nicht mehr frei wählen. Nach Bayern hat nun auch das Nachbarland die Wohnsitzauflage eingeführt.

11 Gründe, warum das Wahlergebnis nicht der Weltuntergang ist
11 Gründe, warum das Wahlergebnis nicht der Weltuntergang ist

Mecklenburg-Vorpommern11 Gründe, warum das Wahlergebnis nicht der Weltuntergang ist

Meinung · Die AfD hat bei den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern die CDU überholt — na und? Es gibt trotzdem ein paar Gründe, den Kopf nicht in den Sand zu stecken.

Merkel räumt Mitverantwortung für Wahlniederlage ein
Merkel räumt Mitverantwortung für Wahlniederlage ein

Mecklenburg-VorpommernMerkel räumt Mitverantwortung für Wahlniederlage ein

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die CDU die AfD an sich vorbeiziehen lassen müssen und wurde nur drittstärkste Kraft. Nun hat Parteichefin Merkel ihre Mitverantwortung für die Niederlage ihrer Partei dort eingeräumt.

Maas-Ministerium widerspricht Schäubles Vorwürfen
Maas-Ministerium widerspricht Schäubles Vorwürfen

Fall Gina-Lisa LohfinkMaas-Ministerium widerspricht Schäubles Vorwürfen

Wolfgang Schäuble hatte laut einem Medienbericht gerügt, dass sich der SPD-Justizminister in das laufende Verfahren des Models Gina-Lisa Lohfink eingemischt habe. Das Ministerium von Maas weißt diese Vorwürfe nun zurück.

Mehrere Verletzte durch Chlorgas in Hildener Bad
Mehrere Verletzte durch Chlorgas in Hildener Bad

HildenMehrere Verletzte durch Chlorgas in Hildener Bad

Im Spaß- und Freizeitbad "Hildorado" in Hilden haben gestern mehrere Menschen durch das Austreten von Chlorgas Atemwegsreizungen erlitten. Das Schwimmbad wurde von der Feuerwehr am späten Nachmittag geräumt und die Umgebung weiträumig abgesperrt.

Entzaubern

StichwortEntzaubern

Die AfD, heißt es nun bei den Altparteien, die nach dem jüngsten Erfolg der Rechtspopulisten noch etwas älter aussehen, müsse nun endlich entzaubert werden. Das klingt, als sei bei deren Höhenflug womöglich Magie im Spiel, und man könnte durch eine simples "Simsalabim" oder durch ein energisches "Abrakadabra, AfD!" dem Spuk ein Ende bereiten.

AfD hängt CDU bei der Landtagswahl ab — SPD siegt
AfD hängt CDU bei der Landtagswahl ab — SPD siegt

Mecklenburg-VorpommernAfD hängt CDU bei der Landtagswahl ab — SPD siegt

Die AfD hat bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern nicht nur auf Anhieb den Sprung in den Schweriner Landtag geschafft, sondern wird dort auch mit mehr Abgeordneten vertreten sein als die CDU. Die rot-schwarze Koalition kann aber weiterregieren.

Türkei will IS aus gesamter Grenzregion vertrieben haben
Türkei will IS aus gesamter Grenzregion vertrieben haben

SyrienTürkei will IS aus gesamter Grenzregion vertrieben haben

Türkische Truppen und mit ihnen verbündete syrische Rebellen haben bis Sonntag die Terrormiliz Islamischer Staat aus der gesamten nordsyrischen Grenzregion vertrieben.

Welche Folgen die Wahl für die Bundesparteien hat
Welche Folgen die Wahl für die Bundesparteien hat

Mecklenburg-VorpommernWelche Folgen die Wahl für die Bundesparteien hat

Die SPD siegt, kann aber nicht wirklich jubeln. Lange Gesichter dagegen bei der CDU, welche die AfD an sich vorbeiziehen lassen musste. Was vom Wahlabend in Mecklenburg-Vorpommern übrig bleibt — und was die Parteien aus dem Ergebnis machen können.

Immobilien-Ärger
Immobilien-Ärger

Immobilien-Ärger

Die EU hat es gut gemeint: Um eine Wiederholung der Krise 2007 zu verhindern, hat sie neue Spielregeln für Immobilien-Kredite formuliert. Die Banken sollen genauer hinsehen und keine Darlehen mehr an Verbraucher geben, die sich ein Haus nur bei Nullzins leisten können. Doch die Bundesregierung hat die Richtlinie in deutscher Gründlichkeit so umgesetzt, dass sie zum Bumerang wird: Sie versperrt Senioren wie jungen Familien den Weg zur Immobilie. Und Ältere bekommen kein Geld mehr für den seniorengerechten Umbau ihre Häuser. Auch volkswirtschaftlich ist das unsinnig: Immobilien sind zentraler Baustein der privaten Vorsorge. Und wenn die Banken ihr Geld nicht verleihen dürfen, nutzt es gar nichts, dass die Europäische Zentralbank die Märkte mit immer neuen Milliarden flutet.

Migrationsamt schafft höchstens 700.000 Asylanträge

NürnbergMigrationsamt schafft höchstens 700.000 Asylanträge

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird 2016 Behördenleiter Frank-Jürgen Weise zufolge höchstens über rund 700.000 Asylanträge entscheiden. Das sagte Weise der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Der Personalaufbau beim BAMF gehe langsamer voran als geplant.

China und USA machen bei Klimaschutz mit

HangzhouChina und USA machen bei Klimaschutz mit

Das Klimaschutzabkommen von Paris wird schneller als bisher erwartet in Kraft treten können. Die beiden größten Produzenten von Treibhausgasen, China und die USA, schlossen sich formell der historischen Vereinbarung an. Vor Beginn des G20-Gipfels im chinesischen Hangzhou übergaben die Präsidenten Xi Jinping und Barack Obama UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Ratifizierungsurkunden.

Deutlich mehr Menschen erhalten Asylbewerberleistungen

Bundesamt für StatistikDeutlich mehr Menschen erhalten Asylbewerberleistungen

Die Zahl der Menschen, die in Deutschland als Asylbewerber Geld- und Sachleistungen erhalten, ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen.

Ältere bekommen kaum noch Immobilien-Kredite
Ältere bekommen kaum noch Immobilien-Kredite

DüsseldorfÄltere bekommen kaum noch Immobilien-Kredite

Ältere Menschen und junge Familien haben zunehmend Probleme, Immobilien-Kredite zu bekommen. "Bundesweit wurden bei allen deutschen Sparkassen im ersten Halbjahr 2016 rund 8,9 Prozent weniger Wohnungsbaukredite zugesagt als im Vorjahr", erklärte der Rheinische Sparkassen- und Giroverband (RSGV) auf Anfrage.

Salafist Sven Lau steht in Düsseldorf vor Gericht

DüsseldorfSalafist Sven Lau steht in Düsseldorf vor Gericht

Morgen beginnt im Hochsicherheitstrakt des Düsseldorfer Oberlandesgerichts der Prozess gegen Deutschlands wohl bekanntesten Salafisten: Sven Lau, Ex-Feuerwehrmann aus Mönchengladbach, brachte seine Botschaften bei Demonstrationen, in Moscheen und in Internet-Videoauftritten unter die wachsende Schar islamistischer Anhänger.

May will Einwanderung besser kontrollieren
May will Einwanderung besser kontrollieren

EU-FreizügigkeitMay will Einwanderung besser kontrollieren

Die britische Premierministerin Theresa May will nach dem Ausscheiden ihres Landes aus der Europäischen Union die Freizügigkeit für andere EU-Bürger beenden.

De Maizière: Flüchtlinge nach Griechenland abschieben

BerlinDe Maizière: Flüchtlinge nach Griechenland abschieben

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Flüchtlinge künftig wieder nach Griechenland zurückschicken. "Bisher steht die Rechtsprechung dagegen", sagte de Maizière der "Welt am Sonntag". Man habe in Europa aber viel unternommen, um die Situation in Griechenland zu verbessern.

Antänzer belästigen Frauen in Essen

EssenAntänzer belästigen Frauen in Essen

Polizei nimmt vier Tatverdächtige fest. Zwei Täter wurden von Zivilfahndern auf frischer Tat ertappt.

Salafist Sven Lau steht in Düsseldorf vor Gericht

DüsseldorfSalafist Sven Lau steht in Düsseldorf vor Gericht

Morgen beginnt im Hochsicherheitstrakt des Düsseldorfer Oberlandesgerichts der Prozess gegen Deutschlands wohl bekanntesten Salafisten: Sven Lau, Ex-Feuerwehrmann aus Mönchengladbach, brachte seine Botschaften bei Demonstrationen, in Moscheen und in Internet-Videoauftritten unter die wachsende Schar islamistischer Anhänger.

Frau rettet sich nach Würgeattacke in eine Bäckerei

NeussFrau rettet sich nach Würgeattacke in eine Bäckerei

Eine junge Neusserin wäre von ihrem 27-jährigen Partner nach einem Streit in ihrer Wohnung fast erwürgt worden. Der Frau rettete am Freitagvormittag das Leben, dass sie aus der Wohnung entkommen konnte und in einer nahen Bäckerei Zuflucht und Hilfe fand.

Die Etablierung einer Protestpartei
Die Etablierung einer Protestpartei

Wahl in Mecklenburg-VorpommernDie Etablierung einer Protestpartei

Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist für die Merkel-muss-weg-Partei AfD ein weiterer wichtiger Schritt zur dauerhaften Etablierung in einem System, das Alternativ-Entwürfe in der Opposition unterstützt. Eine Analyse.

Sexuelle Übergriffe auf Stadtfest in Essen

EssenSexuelle Übergriffe auf Stadtfest in Essen

Wegen sexueller Belästigung und sexueller Beleidigung auf einem Essener Innenstadtfest wurden am Wochende vier mutmaßliche Täter verhaftet. Nach Auskunft der Polizei handelt es sich dabei um drei Nordafrikaner und einen Araber. Sechs weitere Personen, nach denen noch gefahndet wird, werden mit ähnlichen Delikten in Verbindung gebracht.

AfD überholt CDU bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
AfD überholt CDU bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

LandtagwahlAfD überholt CDU bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Die AfD hat gestern nicht nur auf Anhieb den Sprung in den Schweriner Landtag geschafft, sondern wird dort auch mit mehr Abgeordneten vertreten sein als die CDU. Die rot-schwarze Koalition kann aber weiterregieren.

AfD überholt CDU bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

AfD überholt CDU bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Die AfD hat gestern nicht nur auf Anhieb den Sprung in den Schweriner Landtag geschafft, sondern wird dort auch mit mehr Abgeordneten vertreten sein als die CDU. Die rot-schwarze Koalition kann aber weiterregieren.

"Die Stimmung der Bürger lässt sich nicht mehr ignorieren"
"Die Stimmung der Bürger lässt sich nicht mehr ignorieren"

Reaktionen"Die Stimmung der Bürger lässt sich nicht mehr ignorieren"

Wenn das ein politischer Stimmungstest für die Bundestagswahl 2017 war, dann ging er für viele Parteien ziemlich schief. Nur die AfD hat nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern uneingeschränkt Grund zur Freude.