Alle Politik-Artikel vom 13. September 2016
Staatschefs treffen sich erstmals wieder in Somalia
Staatschefs treffen sich erstmals wieder in Somalia

Nach 1974Staatschefs treffen sich erstmals wieder in Somalia

Neben den Präsidenten von Kenia und Uganda - Uhuru Kenyatta und Yoweri Museveni - versammelten sich am Dienstag auch Vertreter der ostafrikanischen Entwicklungsbehörde (IGAD) zu einer Konferenz in der Hauptstadt Mogadischu.

Israels Ex-Präsident Peres erleidet Schlaganfall
Israels Ex-Präsident Peres erleidet Schlaganfall

Künstliche Beatmung nötigIsraels Ex-Präsident Peres erleidet Schlaganfall

Der frühere israelische Präsident und Friedensnobelpreisträger Schimon Peres ist am Dienstag nach einem Schlaganfall ins Krankenhaus eingeliefert worden.

Menschen in Aleppo warten auf Nahrung und Medikamente
Menschen in Aleppo warten auf Nahrung und Medikamente

Waffenruhe in SyrienMenschen in Aleppo warten auf Nahrung und Medikamente

Die Waffen schweigen, doch die erhoffte Hilfe lässt auf sich warten. Die von den USA und Russland ausgehandelte Feuerpause für Syrien ist am Dienstag weitgehend eingehalten worden.

Sagt zum Abschied leise "Error"

Die Piraten gehen unterSagt zum Abschied leise "Error"

Meinung · Zweistellige Ergebnisse wurden der Piratenpartei einst prognostiziert, mit Applaus zogen sie in fünf Parlamente ein. Doch schon vor den Wahlen in Berlin ist klar, dass die Piraten zehn Jahre nach ihrer Gründung untergehen.

Festnahmen bei Razzien — Bezug zu Paris-Attentätern
Festnahmen bei Razzien — Bezug zu Paris-Attentätern

Flüchtlingsheime in NorddeutschlandFestnahmen bei Razzien — Bezug zu Paris-Attentätern

Bei einer Razzia gegen Terrorverdächtige in Schleswig-Holstein und Niedersachsen sind drei Personen festgenommen worden. Sie sollen Bezüge zu den Pariser Attentätern haben, teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit.

Bürgerrechtler demonstrieren vor neuem Trump-Hotel
Bürgerrechtler demonstrieren vor neuem Trump-Hotel

"Steh' auf gegen Rassismus"Bürgerrechtler demonstrieren vor neuem Trump-Hotel

Mehrere Bürgerrechtsorganisationen haben am Montag in der US-Hauptstadt Washington gegen die Eröffnung eines neuen Hotels des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump demonstriert.

Pentagon bestätigt Tod von Propagandachef
Pentagon bestätigt Tod von Propagandachef

IS-Anführer starb bei DrohnenangriffPentagon bestätigt Tod von Propagandachef

Es könne nun mit Gewissheit gesagt werden, dass der IS-Anführer Abu Mohammed al-Adnani im vergangenen Monat bei einem Angriff in Syrien getötet worden sei, sagte Pentagon-Sprecher Peter Cookam Montag (Ortszeit) in Washington.

So funktioniert die automatische Wegfahrsperre
So funktioniert die automatische Wegfahrsperre

Vorschlag von Verkehrsminister DobrindtSo funktioniert die automatische Wegfahrsperre

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will automatische Wegfahrsperren für Alkoholsünder einführen. In Schweden, den Niederlanden und Frankreich sind solche sogenannten Alkohol-Interlock-Systeme bereits im Einsatz. Wie funktioniert das überhaupt?

Clinton will Gesundheitsbericht vorlegen
Clinton will Gesundheitsbericht vorlegen

Nach Schwächeanfall bei 9/11-GedenkfeierClinton will Gesundheitsbericht vorlegen

Nach ihrem Schwächeanfall in New York hat Hillary Clinton nun berichtet, wie sie den Vorfall erlebt hat. Die US-Präsidentschaftskandidatin leidet an einer Lugenentzündung und hatte die 9/11-Gedenkfeier vorzeitig verlassen müssen.

Wilders will Referenden nach Schweizer Modell
Wilders will Referenden nach Schweizer Modell

NiederlandeWilders will Referenden nach Schweizer Modell

Die Partei für die Freiheit (PVV) plädiert für ein bindendes Referendum, das viermal im Jahr stattfinden soll. Keine neue Forderung, doch der Rechtspopulist und PVV-Chef Geert Wilders geht einen Schritt weiter.

Vorstrafen reichen nicht für Ausweisung von Alleinerziehenden

Europäischer GerichtshofVorstrafen reichen nicht für Ausweisung von Alleinerziehenden

Ein langes Vorstrafenregister reicht nicht unbedingt, um Eltern minderjähriger EU-Bürger auszuweisen. Das hat der Europäische Gerichtshof am Dienstag in Luxemburg entschieden.

Obama geht für erkrankte Clinton auf Wahlkampftour
Obama geht für erkrankte Clinton auf Wahlkampftour

US-Wahlen 2016Obama geht für erkrankte Clinton auf Wahlkampftour

US-Staatschef Barack Obama geht für die erkrankte demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton auf Stimmenfang. Der Präsident will mit Reden Wahlkampfspenden für seine Parteikollegin sammeln.

Klare Haltung zu Ditib

Klare Haltung zu Ditib

NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann hat mit Ditib viel Geduld. Erst versäumt es der deutsch-türkische Verband, sich von einem Comic zu distanzieren, der den Märtyrertod verherrlicht. Jetzt wird auch noch bekannt, dass Ditib-Vertreter Anhänger der Gülen-Bewegung diskriminieren und diffamieren.

"Die Entchristlichung geht weiter"

Wörtlich Papst Benedikt Xvi."Die Entchristlichung geht weiter"

Der emeritierte Papst sprach mit dem Journalisten Peter Seewald über sein Pontifikat und die Zukunft der römisch-katholischen Kirche.

Eine ehrliche Selbstauskunft

DüsseldorfEine ehrliche Selbstauskunft

Natürlich ist dieses Buchinterview ein Politikum - ein Kirchenpolitikum. Weil alle Welt das auf die Goldwaage legt, was ein emeritierter Papst seiner Kirche praktisch von den hinteren Plätzen aus noch zuruft. Da hilft es auch wenig, wenn sein Nachfolger, Papst Franziskus, betont, dass dieser Band in Rücksprache und im Einverständnis mit ihm erschienen ist.

CDU siegt bei niedersächsischen Kommunalwahlen

HannoverCDU siegt bei niedersächsischen Kommunalwahlen

Mit 34,4 Prozent der Stimmen bleibt die CDU bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen die stärkste Kraft und sieht sich die CDU in einer guten Position für kommende Wahlen. SPD und Grüne erzielten jeweils 31,2 Prozent und 10,9 Prozent; 7,8 Prozent wählten die AfD.

Gesetz zur Rehabilitierung Homosexueller kommt im Oktober
Gesetz zur Rehabilitierung Homosexueller kommt im Oktober

Justizminister legt Entwurf vorGesetz zur Rehabilitierung Homosexueller kommt im Oktober

Wer nach dem alten Strafrechtsparagrafen 175 wegen Homosexualität verurteilt wurde, kann nun bald mit einer Rehabilitierung rechnen. Justizminister Heiko Maas (SPD) bringt noch im Oktober das entsprechende Gesetz auf den Weg.

Ex-Präsidentin des Verfassungsgerichts gestorben
Ex-Präsidentin des Verfassungsgerichts gestorben

Jutta LimbachEx-Präsidentin des Verfassungsgerichts gestorben

Kruzifixbeschluss oder "Soldaten sind Mörder"-Entscheidung: Jutta Limbach bezog immer wieder klar Stellung. Nicht nur an der Spitze des Verfassungsgerichts. Nun ist die Sozialdemokratin im Alter von 82 Jahren gestorben.

Maria Furtwängler . . . kann über den 50. nur lächeln
Maria Furtwängler . . . kann über den 50. nur lächeln

PersönlichMaria Furtwängler . . . kann über den 50. nur lächeln

Sich mit einer Sache zufrieden zu geben, liegt Maria Furtwängler eher nicht. Sie ist promovierte Ärztin, arbeitet aber erfolgreich als Schauspielerin, ist Präsidentin der Hilfsorganisation German Doctors, im Stiftungsvorstand Bündnis für Kinder - Gegen Gewalt und Schirmherrin der Konferenz Digital Life Design Women, bei der es um weibliche Führungskräfte geht.

Mit einer Lungenentzündung ist nicht zu spaßen

DüsseldorfMit einer Lungenentzündung ist nicht zu spaßen

Ein klassischer Dreischritt für die Entwicklung einer Lungenentzündung ist dieser: Ein Patient bekommt einen grippalen Infekt, den er nicht auskuriert. Dann kann sich auf diesen Infekt (den meistens Viren ausgelöst haben) eine weitere Infektion draufsetzen, die auch von Bakterien ausgelöst wird.

Schattenpapst

StichwortSchattenpapst

Schon kurz nach dem Rücktritt von Benedikt XVI. im März 2013 hegten Kirchenkritiker den dunklen Verdacht: Es droht ein Schattenpapst im Vatikan. Einer, der zwar abgedankt hat, aber im Verborgenen weiter Einfluss nimmt auf die strahlende Papstfigur Franziskus.

Kinderarmut in Deutschland gestiegen
Kinderarmut in Deutschland gestiegen

DüsseldorfKinderarmut in Deutschland gestiegen

Eine Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass die meisten armen Kinder NRWs in Köln leben.

Arbeit ohne Grenzen

AnalyseArbeit ohne Grenzen

Die revolutionären Auswirkungen der Vernetzung auf den Arbeitsalltag sind erst in vagen Umrissen zu erkennen. Und doch bilden sie bereits eine gewaltige Herausforderung für eine Modernisierung der Gesetze.

Wie krank dürfen Politiker sein?
Wie krank dürfen Politiker sein?

AnalyseWie krank dürfen Politiker sein?

Der Fall Hillary Clinton offenbart es erneut: Krankheiten können sich Politiker nur in ruhigen Zeiten leisten, auf der Oppositionsbank oder bei glänzenden Umfragewerten. Wenn sie um ihre Macht kämpfen müssen, dann wird eine Krankheit zur offenen Flanke. Sie wird verschwiegen oder klein geredet — auch in Deutschland.

Kranke Politiker

Kranke Politiker

Wer die Fotos des 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten bei seinem Antritt am 20. Januar 2009 mit denen von heute vergleicht, der sieht, wie sehr die Bürde des Amtes Barack Obama hat altern lassen. Politik ist ein Knochenjob, zumal im Weißen Haus.

Die Merkel von der Saar
Die Merkel von der Saar

Annegret Kramp-KarrenbauerDie Merkel von der Saar

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer gehört zum Führungszirkel der CDU und gilt als enge Vertraute von Kanzlerin Angela Merkel. Parteifreunde sehen sie als nächste Bundespräsidentin.

Asselborn will Ungarn aus EU ausschließen
Asselborn will Ungarn aus EU ausschließen

Luxemburgs AußenministerAsselborn will Ungarn aus EU ausschließen

Kurz vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Bratislava hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn den Ausschluss Ungarns aus der EU gefordert. Ungarns Vorgehen gegen Kriegsflüchtlinge und die Justiz sei nicht tragbar.

Präsidentenwahl in Österreich verschoben
Präsidentenwahl in Österreich verschoben

WienPräsidentenwahl in Österreich verschoben

Weil der Klebstoff an etlichen Briefwahlkuverts nicht richtig klebt, hat Österreichs Innenminister die für Anfang Oktober geplante Stichwahl abgesagt. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache will nun die Briefwahl abschaffen.

David Cameron verlässt das Parlament

LondonDavid Cameron verlässt das Parlament

Nach der Niederlage beim Brexit-Referendum gibt Ex-Premierminister David Cameron überraschend auch seinen Sitz im britischen Parlament auf. Seine Entscheidung gelte mit sofortiger Wirkung, sagte Cameron gestern. Er wolle nicht von der Politik der neuen Premierministerin Theresa May ablenken, sagte der 49-jährige Konservative zur Begründung.

Noch 130.000 unerledigte Asylverfahren in NRW

DüsseldorfNoch 130.000 unerledigte Asylverfahren in NRW

In Deutschland sind derzeit noch 567.000 Asylanträge in Bearbeitung, davon 130.000 in NRW. Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ist davon auszugehen, dass diese Anträge bis Frühjahr 2017 abgearbeitet sein werden.

Staatliche Hilfe muss leicht zugänglich sein

Staatliche Hilfe muss leicht zugänglich sein

Die Bundesregierung meint es doch nur gut: Mit ihren sogenannten Pflegestärkungsgesetzen will sie für Pflegebedürftige und deren Angehörige ein weiches Sicherheitsnetz spannen. Seit 2015 steht allen Pflegebedürftigen und Angehörigen weiteres Geld etwa für Haushaltshilfen oder mehr Betreuung am Tag und in der Nacht zur Verfügung.

Weitere Angriffe vor Waffenruhe in Syrien

BeirutWeitere Angriffe vor Waffenruhe in Syrien

In den letzten Stunden vor Beginn der Waffenruhe für Syrien sind die Kämpfe im Bürgerkriegsland noch einmal hochgekocht. Aktivisten berichteten, dass Rebellenviertel von Aleppo den ganzen Tag über ohne Unterlass bombardiert worden seien. Die Waffenruhe sollte am Montag nach Sonnenuntergang beginnen.

Österreichs Kanzler lädt zu Flüchtlingsgipfel
Österreichs Kanzler lädt zu Flüchtlingsgipfel

Merkel soll auch kommenÖsterreichs Kanzler lädt zu Flüchtlingsgipfel

Auf Vorschlag des österreichischen Bundeskanzlers Christian Kern (SPÖ) soll am 24. September in Wien ein Flüchtlingsgipfel stattfinden. Eingeladen sind einem Sprecher der Staatskanzlei zufolge die "zehn am meisten von der Flüchtlingskrise betroffenen Länder."

Jutta Limbach schrieb Rechtsgeschichte

Berlin/KarlsruheJutta Limbach schrieb Rechtsgeschichte

Die Berliner Justizsenatorin war die erste Frau an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts. Sie starb mit 82 Jahren.

USA lassen zwei Überschallbomber über Südkorea fliegen
USA lassen zwei Überschallbomber über Südkorea fliegen

MachtdemonstrationUSA lassen zwei Überschallbomber über Südkorea fliegen

Die USA demonstrieren militärische Stärke gegenüber Nordkorea. Die Streitkräfte haben zwei Langstrecken Bomber über Südkorea fliegen lassen — als Reaktion auf Nordkoreas Atomtest.

Gerda Hasselfeldt fordert Ende der Personaldebatte
Gerda Hasselfeldt fordert Ende der Personaldebatte

UnionGerda Hasselfeldt fordert Ende der Personaldebatte

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat ein Ende der Personaldebatte in der Union im Vorfeld der Bundestagswahl angemahnt. "Dass man zu einer Bundestagswahl mit den besten Köpfen antritt, ist doch eigentlich selbstverständlich. Es gibt also keinen Grund für erhitzte Gemüter und wilde Personalspekulationen", sagte Hasselfeldt.

Mutterschutzgeld auch für privat Versicherte
Mutterschutzgeld auch für privat Versicherte

Staatssekretärin Widmann-Mauz will ÄnderungMutterschutzgeld auch für privat Versicherte

Gesundheitsstaatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) hat angekündigt, dass künftig auch Frauen, die privat gesundheitsversichert sind und als Selbstständige arbeiten, während des Mutterschutzes sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Geburt ihres Kindes Mutterschaftsgeld erhalten sollen.

Geld für Pflegehilfen bleibt liegen
Geld für Pflegehilfen bleibt liegen

Zu wenig Anträge bei KrankenkassenGeld für Pflegehilfen bleibt liegen

Pflegebedürftige haben Anspruch auf zusätzliche Leistungen, etwa im Haushalt oder bei der Betreuung. Davon profitieren auch Angehörige. Doch bei den Kassen gehen nur wenige Anträge ein.