Alle Politik-Artikel vom 16. September 2016
Weiteres hochrangiges IS-Mitglied bei Luftangriff getötet

Wa'il Adil Hasan Salman al-FayadWeiteres hochrangiges IS-Mitglied bei Luftangriff getötet

Einem Sprecher des Pentagon zufolge haben die USA ein weiteres Führungsmitglied des Islamischen Staates (IS) in Syrien getötet. Er soll für die Produktion von Propagandavideos zuständig gewesen sein.

Neuanfang für die EU mit versöhnlichen Geprächen
Neuanfang für die EU mit versöhnlichen Geprächen

GipfelNeuanfang für die EU mit versöhnlichen Geprächen

Drei Monate nach dem Brexit diskutierten die Regierungschefs der verbleibenden 27 EU-Länder am Freitag in Bratislava über ihre künftige Zusammenarbeit - und wie sie ihre Differenzen überbrücken können. Ein EU-Vertreter schilderte die Gespräche in der slowakischen Hauptstadt als "ehrlich und offen" und ohne gegenseitige Schuldzuweisungen.

USA unterstützen in Syrien mit Spezialkräften
USA unterstützen in Syrien mit Spezialkräften

Reaktion auf Bitte aus AnkaraUSA unterstützen in Syrien mit Spezialkräften

Die mühsam ausgehandelte Waffenruhe in Syrien ist am Freitag durch schwere Gefechte und Luftangriffe torpediert worden. Ungeachtet dessen hat sich Russland dazu bereiterklärt, die Feuerpause zu verlängern; die USA haben Spezialkräfte nach Syrien geschickt.

Horst Seehofers riskantes Spiel
Horst Seehofers riskantes Spiel

Neue Attacke gegen Angela MerkelHorst Seehofers riskantes Spiel

Meinung · Durch Seehofers erneute Attacke gegen Merkels Flüchtlingspolitik drängt sich der Eindruck auf, der CSU-Chef will eine erneute Kandidatur der Kanzlerin verhindern. Doch ein Jahr vor der Bundestagswahl wäre es ein äußerst riskantes Vorhaben, darauf zu setzen, dass die Union ohne Merkel erfolgreicher sein könnte als mit ihr.

Merkel hofft auf bessere Zusammenarbeit der EU-Länder
Merkel hofft auf bessere Zusammenarbeit der EU-Länder

EU-Gipfel in BratislavaMerkel hofft auf bessere Zusammenarbeit der EU-Länder

Die Regierungschefs der Europäischen Union haben am Freitag auf einem Gipfel in Bratislava nach Lösungen für die schwelenden Krisen der Gemeinschaft gesucht — bereits ohne Großbritannien. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die EU in einer kritischen Situation und hofft, dass alle zusammenarbeiten, um die Probleme zu lösen.

Juncker stellt seine "Bratislava Roadmap" vor
Juncker stellt seine "Bratislava Roadmap" vor

EU-GipfelJuncker stellt seine "Bratislava Roadmap" vor

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat den EU-Ländern konkrete Vorschläge für eine "Bratislava Roadmap" unterbreitet - ein gutes Dutzend Projekte, mit denen die Gemeinschaft bis Mitte 2017 Handlungsfähigkeit beweisen soll.

Neue Ukip-Chefin will "hundertprozentigen Brexit"
Neue Ukip-Chefin will "hundertprozentigen Brexit"

Diane JamesNeue Ukip-Chefin will "hundertprozentigen Brexit"

Diane James ist die neue Vorsitzende der europakritischen britischen Partei Ukip. Die 56-jährige EU-Abgeordnete erhielt bei der Wahl 8451 Stimmen und setzte sich damit deutlich gegen ihre Mitbewerber durch.

„Merkels Teflonschicht ist angekratzt“
„Merkels Teflonschicht ist angekratzt“

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley„Merkels Teflonschicht ist angekratzt“

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hält Bundeskanzlerin Angela Merkel für angeschlagen und in der Union für nur noch begrenzt durchsetzungsfähig. Eine Neuauflage der großen Koalition nach der Bundestagswahl 2017 hat für die SPD "keine Präferenz" mehr.

Medwedews geheimer Palast und der russische Wahlkampf
Medwedews geheimer Palast und der russische Wahlkampf

Parlamentswahlen in RusslandMedwedews geheimer Palast und der russische Wahlkampf

80 Hektar groß, mit historischem Anwesen und eigenem Ski-Lift — das ist Luxus pur. Kurz vor den russischen Parlamentswahlen am Sonntag kommt raus, dass Ministerpräsident Dmitri Medwedew offenbar ein millionenschweres Anwesen besitzt. Ein Skandal, der die Wähler beeinflussen könnte?

Was die EU jetzt tun müsste
Was die EU jetzt tun müsste

EU-Gipfel in BratislavaWas die EU jetzt tun müsste

Meinung · Die Europäische Union beruht auf der politischen Gleichheit ihrer Bürger, jenseits nationaler Pässe. Der Gipfel in Bratislava sollte mit der Lebenslüge des Maastrichter Vertrags aufräumen. Die EU ist mehr als ein Markt.

Für Arme kaum Aufstiegschancen
Für Arme kaum Aufstiegschancen

OECDFür Arme kaum Aufstiegschancen

In Deutschland gelingt der Übergang von der Ausbildung in den Beruf sehr gut. Ein internationaler Vergleich zeigt jedoch, dass Kinder aus bildungsfernen Milieus beim Berufseinstieg Probleme haben.

Seehofer droht Merkel mit Alleingang
Seehofer droht Merkel mit Alleingang

Streit um Flüchtlings-ObergrenzeSeehofer droht Merkel mit Alleingang

Gibt es eine Obergrenze für Flüchtlinge, oder gibt es keine? CSU-Chef Horst Seehofer will im Streit mit Kanzlerin Angela Merkel auf keinen Fall klein beigeben - und droht jetzt mit dem Bruch zwischen den Schwesterparteien.

Trump lässt sich von Jimmy Fallon die Frisur verwüsten
Trump lässt sich von Jimmy Fallon die Frisur verwüsten

US-TalkshowTrump lässt sich von Jimmy Fallon die Frisur verwüsten

Donald Trump standen bei seinem Auftritt in der Talkshow von Jimmy Fallon die Haare zu Berge. Denn der Gastgeber tobte sich spontan an der Haarpracht des Milliardärs aus. Fotos von dem Wuschelkopf durften nicht gemacht werden. Zum Glück gibt es das Video.

Schwacher Einsatz für mehr Bildungschancen

Schwacher Einsatz für mehr Bildungschancen

Das deutsche Bildungssystem hat sich verbessert, keine Frage. In der Vergangenheit ist viel geschehen, etwa beim Kita-Ausbau, wie nun auch die OECD in ihrer aktuellen Studie bestätigt. 94 Prozent der Dreijährigen sind in einer Betreuungseinrichtung, die Kinder profitieren davon unmittelbar für ihren Bildungsweg.

Flüchtlingshilfe in Afrika dramatisch unterfinanziert

BerlinFlüchtlingshilfe in Afrika dramatisch unterfinanziert

Die Linken haben die Bundesregierung aufgefordert, sich verstärkt in der Finanzierung der Flüchtlingshilfe in Subsahara-Afrika zu engagieren. "Die massive Unterfinanzierung vieler Flüchtlingslager ist verwerflich", sagte Linken-Entwicklungsexperte Niema Movassat unserer Redaktion.

Kritik an der Kanzlerin ist kein Mobbing
Kritik an der Kanzlerin ist kein Mobbing

Kolumne: Mit Verlaub!Kritik an der Kanzlerin ist kein Mobbing

Politiker in Spitzenämtern müssen aus ganz hartem Holz geschnitzt sein, sonst haben sie dort nichts verloren. Auf Angela Merkel trifft das zu - gegen Kritik muss die Kanzlerin niemand in Schutz nehmen.

Freies W-Lan für alle

Freies W-Lan für alle

Gut, wenn nun auch der Europäische Gerichtshof festgestellt hat, dass Anbieter eines offenen W-Lan-Netzes nicht für illegales Musiktauschen oder entsprechende Film-Downloads haften: Sie nutzen der Allgemeinheit, indem sie den Bürgern den Zugang ins Internet auch unterwegs erleichtern - das gehört zur modernen Informationsgesellschaft dazu.

Fitness

StichwortFitness

Die US-Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, ist gesundheitlich fit für das höchste Amt im Staat. Das geht zumindest aus einer Stellungnahme der Medizinerin Lisa Bardack hervor, die Clintons Wahlkampfteam veröffentlicht hat.

Roberto Saviano . . . erhält Preis für Kampf gegen Mafia

PersönlichRoberto Saviano . . . erhält Preis für Kampf gegen Mafia

Seine Waffe gegen die Mafia ist seit zehn Jahren das Wort. Bücher. Texte. Artikel. Der italienische Autor Roberto Saviano ist seit seinem Bestseller "Gomorrha. Reise in das Reich der Camorra", das vor zehn Jahren erschien und die Machenschaften der neapolitanischen Mafia öffentlich machte, ein Mann, der mit der Angst leben muss.

Trump macht Gesundheits-Check
Trump macht Gesundheits-Check

WashingtonTrump macht Gesundheits-Check

Der Präsidentschaftskandidat zeigte in einer US-Fernseh-Show, wie fit er ist.

Gerichtshof schafft Haftung bei offenem W-Lan ab

LuxemburgGerichtshof schafft Haftung bei offenem W-Lan ab

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Rechtssicherheit für W-Lan-Anbieter gestärkt. Die Betreiber eines Hotspots für drahtloses Internet (W-Lan) können nicht dafür haftbar gemacht werden, wenn über das offene Netzwerk Filme, Musik oder andere digitale Inhalte illegal kopiert oder getauscht werden.

Planlos im Brexit-Labyrinth

LondonPlanlos im Brexit-Labyrinth

Die britische Regierung unter der neuen Premierministerin Theresa May sucht nach einer Ausstiegsstrategie - und spielt dabei auf Zeit.

Franzosen lernen weniger Deutsch

ParisFranzosen lernen weniger Deutsch

Die Deutsch-Kurse an Frankreichs Schulen werden drastisch reduziert. Das hat auch deutliche Auswirkungen auf Austauschprogramme.

Grüne wollen "Talentkarte" für Einwanderer einführen
Grüne wollen "Talentkarte" für Einwanderer einführen

MigrationspolitikGrüne wollen "Talentkarte" für Einwanderer einführen

Die Grünen wollen die Einwanderung nach Deutschland gezielt mit einer neuen "Talentkarte" und einem Punktesystem steuern. Das geht aus einem Thesenpapier der Grünen für ein Einwanderungsgesetz hervor, das unserer Redaktion vorliegt.

Hohe Erwartungen an ersten EU-Gipfel ohne Briten
Hohe Erwartungen an ersten EU-Gipfel ohne Briten

Treffen in BratislavaHohe Erwartungen an ersten EU-Gipfel ohne Briten

Erstmals treffen sich am heutigen Freitag in Bratislava die 27 EU-Staaten ohne Großbritannien. Entsprechend hoch sind die Erwartungen. CDU-Europapolitiker Elmar Brok fordert für den Bürger ein "Signal, dass es mit der EU in den für ihn wichtigsten Punkten vorangeht".

Polizei trennt Flüchtlinge und Rechte

BautzenPolizei trennt Flüchtlinge und Rechte

Die Ausschreitungen in der sächsischen Kleinstadt Bautzen sind nach Angaben der Polizei von Asylsuchenden ausgegangen. Oberbürgermeister Ahrens befürchtet ein neues Level der Gewalt und kündigt Konsequenzen an.

Clinton kritisiert nach Auszeit Gesundheitssystem
Clinton kritisiert nach Auszeit Gesundheitssystem

US-WahlkampfClinton kritisiert nach Auszeit Gesundheitssystem

Hillary Clinton nutzt die Rückkehr in den Wahlkampf, um auf die Probleme des amerikanischen Gesundheitssystems hinzuweisen. Trump macht unterdessen seine Cholesterinwerte öffentlich.

Trump ist "gesund, aber ein bisschen zu dick"
Trump ist "gesund, aber ein bisschen zu dick"

GesundheitscheckTrump ist "gesund, aber ein bisschen zu dick"

Wer sich in letzter Zeit um Donald Trumps Blutdruckwerte gesorgt hat, kann beruhigt sein: Der Präsidentschaftskandidat erfreut sich offenbar bester Gesundheit. Das ergab die Veröffentlichung seiner Gesundheitsakte. Allerdings zeigt diese auch, dass Trump etwas übergewichtig ist.

Unfruchtbare Debatte

Unfruchtbare Debatte

Es ist ein Vorgeschmack auf den NRW-Wahlkampf, was Opposition und rot-grüne Landesregierung sich gestern im Landtag lieferten. Zahl um Zahl rechneten die Fraktionen einander vor, bei welchen ökonomischen und sozialen Messgrößen NRW mehr oder weniger gut abschneidet.