Alle Politik-Artikel vom 17. September 2016
BAMF soll Fälschungen von Pässen übersehen haben
BAMF soll Fälschungen von Pässen übersehen haben

KritikBAMF soll Fälschungen von Pässen übersehen haben

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) soll nach einem Medienbericht bei der Identitätsprüfung von Asylbewerbern wiederholt gefälschte Pässe nicht erkannt haben.

Gefechte in Syrien nehmen zu
Gefechte in Syrien nehmen zu

Waffenruhe droht zu scheiternGefechte in Syrien nehmen zu

In Syrien haben die Kämpfe trotz der vereinbarten Waffenruhe am Samstag weiter an Intensität zugenommen. Kampfjets flogen nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mehrere Luftangriffe auf Rebellenstellungen in den Provinzen Hama und Aleppo.

Merkel lässt mit Selbstkritik Dampf aus dem Kessel
Merkel lässt mit Selbstkritik Dampf aus dem Kessel

"Wir schaffen das"Merkel lässt mit Selbstkritik Dampf aus dem Kessel

Die Formel ist zum Reizwort in der Asyldebatte geworden. Trotzdem: Inhaltlich rückt die Kanzlerin von ihrem "Wir schaffen das" nicht ab. Sie sendet nun aber versöhnliche Signale, um die Wogen zu glätten.

Unbekannte zünden Auto von AfD-Chefin Petry an
Unbekannte zünden Auto von AfD-Chefin Petry an

Brandanschlag in LeipzigUnbekannte zünden Auto von AfD-Chefin Petry an

In Leipzig haben unbekannte Täter einen Brandanschlag auf das geparkte Auto von AfD-Chefin Frauke Petry verübt.

Trump spielt wieder mit Gewalt-Aufruf gegen Clinton
Trump spielt wieder mit Gewalt-Aufruf gegen Clinton

US-PräsidentschaftswahlkampfTrump spielt wieder mit Gewalt-Aufruf gegen Clinton

Beim Thema Waffen greift Donald Trump abermals in die Kiste der Andeutungen. Hillary Clintons Secret-Service-Agenten sollten ihre Waffen niederlegen, fordert der Kandidat. Was dann folgt, wertet das Team seiner Rivalin als Aufruf zur Gewalt.

EU-Kommissarin verteidigt geplante Handelsabkommen
EU-Kommissarin verteidigt geplante Handelsabkommen

TTIP und CETAEU-Kommissarin verteidigt geplante Handelsabkommen

Missverständnisse, Schauermärchen und Lügen. Während in Deutschland an diesem Samstag Zehntausende auf der Straße protestieren, verteidigt die EU-Handelskomissarin die geplanten Handelsabkommen mit den USA und Kanada mit deutlichen Worten.

Christopher Lauer . . . wird als Ex-Pirat Sozialdemokrat

PersönlichChristopher Lauer . . . wird als Ex-Pirat Sozialdemokrat

Joschka Fischer wäre so etwas nicht passiert. Von den Piraten zu Springer zu den Sozialdemokraten wechseln: Ein viel akrobatischerer Wendehals kann der Mensch schließlich kaum sein. Ist dies also ein legitimer Weg? Jedenfalls ist es der Weg des Christopher Lauer.

Fotokunst aus der Druckerei

Fotokunst aus der Druckerei

Einen Tag lang hat Candida Höfer - eine der bekanntesten Fotografinnen unserer Zeit - das Düsseldorfer Druckzentrum und die Redaktion der Rheinischen Post besucht. Das Ergebnis ihrer Arbeit war für uns alle zunächst überraschend, dann beeindruckend und inspirierend.

Ein Jahr Dieselgate - wenig gelernt
Ein Jahr Dieselgate - wenig gelernt

AnalyseEin Jahr Dieselgate - wenig gelernt

Am 20. September 2015 musste Europas größter Autokonzern Manipulationen an Dieselmotoren einräumen - der Skandal kann 35 Milliarden Euro kosten. Die Mitarbeiter sorgen sich um ihre Jobs, der Konzern taktiert.

Philippinischer Präsident unter Mordverdacht

ManilaPhilippinischer Präsident unter Mordverdacht

Nach Zeugenaussagen über mutmaßliche Verbrechen des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte fordern Menschenrechtler eine unabhängige Untersuchung. Die Aussagen, wonach Duterte persönlich in Morde verwickelt gewesen sei oder sie angeordnet habe, seien schwerwiegende Vorwürfe und müssten geklärt werden, erklärte gestern Human Rights Watch in New York.

Der Geist von Bratislava scheint zu wirken
Der Geist von Bratislava scheint zu wirken

Neustart beim EU-Gipfel in der SlowakeiDer Geist von Bratislava scheint zu wirken

In der slowakischen Hauptstadt Bratislava trafen sich die EU-Regierungschefs, um über den künftigen Kurs der Union zu beraten. Im Zentrum der Debatten standen der Brexit und die Flüchtlingskrise.

Amtsmüde

StichwortAmtsmüde

Politik, das wird man ja noch sagen dürfen, ist manchmal so langweilig wie eingeschlafene Füße. Im Bundestag höchstselbst sind einige Abgeordnete gelegentlich damit beschäftigt, ein angestrengtes Gähnen zu unterdrücken. Angela Merkel hingegen ist viel zu ausgeschlafen, um als amtsmüde gelten zu können.

Russische Parlamentswahl dient Putin als Probelauf

MoskauRussische Parlamentswahl dient Putin als Probelauf

Wahlen in Russland sind paradox - das gilt auch für die morgige Parlamentswahl. Wahlen dürfen nichts an der Herrschaft von Präsident Wladimir Putin über das größte Land der Erde ändern. Trotzdem hat sich Russland unweigerlich mit jedem Urnengang weiterentwickelt.

Seehofer beharrt auf Obergrenze für Flüchtlinge

BerlinSeehofer beharrt auf Obergrenze für Flüchtlinge

CSU-Chef Horst Seehofer will im Streit mit der CDU über eine Obergrenze für Flüchtlinge nicht nachgeben und notfalls weitere Verwerfungen zwischen den Unionsparteien in Kauf nehmen. "Wir werden auf die Obergrenze von 200.000 nicht verzichten.

Europa versucht beim Gipfel in Bratislava den Neustart

BratislavaEuropa versucht beim Gipfel in Bratislava den Neustart

Mehr Sicherheit, mehr Jobs: Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet von der krisengeplagten Europäischen Union rasch konkrete Fortschritte, um das Vertrauen der Bürger wieder zu gewinnen. "Wir sind in einer kritischen Situation", sagte Merkel gestern zum Auftakt des Gipfeltreffens von 27 EU-Mitgliedern ohne Großbritannien in Bratislava.

Banken-Trauerspiel

Banken-Trauerspiel

Natürlich wird die Deutsche Bank in den USA keine 14 Milliarden Dollar zahlen müssen. Die Höhe der Forderung des US-Justizministeriums ist Teil des üblichen Feilschens, bei dem sich die Verhandlungspartner annähern. Also sind es am Ende vielleicht nur drei, vier, fünf oder sechs Milliarden Euro.

Auf Distanz zu Merkel

BerlinAuf Distanz zu Merkel

Kurz vor der Wahl in Berlin greift der CSU-Chef erneut Merkels Flüchtlingspolitik an - der Finanzminister geht diskret auf Abstand.

Deutschland ist Magnet für Migranten aus EU-Staaten

BerlinDeutschland ist Magnet für Migranten aus EU-Staaten

Die Bundesrepublik wird nach Einschätzung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in den kommenden Jahren das Hauptzielland für Einwanderer aus den EU-Staaten bleiben. "Deutschland ist und bleibt ein Magnet für EU-Ausländer, insbesondere aus Osteuropa", sagte IAB-Migrationsforscher Herbert Brücker unserer Redaktion.

Clintons Neustart

GreensboroClintons Neustart

Die US-Präsidentschaftskandidatin hat ihren Wahlkampf wieder aufgenommen. Zuvor litt sie drei Tage an einer Lungenentzündung.

Erasmus-EU reicht nicht
Erasmus-EU reicht nicht

Gipfel in BratislavaErasmus-EU reicht nicht

Meinung · Die Botschaft von Bratislava kann nur lauten: Unsere Werte sind nicht verhandelbar. Die EU darf in den Brexit-Gesprächen bei der Freizügigkeit keine Abstriche machen. Überall studieren, arbeiten, leben - das ist das Versprechen einer werteorientierten Union.