Alle Politik-Artikel vom 08. Oktober 2016
Trump wehrt sich gegen Rücktrittsforderungen
Trump wehrt sich gegen Rücktrittsforderungen

Empörung nach Video-MitschnittTrump wehrt sich gegen Rücktrittsforderungen

Donald Trump hat zahlreiche Rücktrittsforderungen aus seiner eigenen Partei zurückgewiesen. Auslöser war ein Video aus dem Jahr 2005, in dem sich der republikanische Präsidentschaftskandidat auf vulgäre Weise über Frauen geäußert hatte.

"Tornados" in der Türkei wieder einsatzbereit
"Tornados" in der Türkei wieder einsatzbereit

Türkei"Tornados" in der Türkei wieder einsatzbereit

Sechs in der Türkei stationierte "Tornado"-Kampfjets der Bundeswehr sind nach zwei Tagen Zwangspause wegen nötiger Reparaturen erneut einsatzbereit. Die Aufklärungsflugzeuge beteiligen sich am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak.

Zweite Chance

Zweite Chance

Es sind dramatische Tage in Kolumbien. Nach dem Nein bei der Volksabstimmung über den Friedensvertrag mit der linken Farc-Guerilla taumelte Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos am Abgrund seiner politischen Karriere. Was ein Höhepunkt werden sollte, geriet zum Desaster.

Nobelpreisträger ohne Frieden

Kolumbiens PräsidentNobelpreisträger ohne Frieden

Die Auszeichnung für Präsident Juan Manuel Santos kommt gerade recht, um die Verhandlungen mit den Farc-Rebellen zu retten.

Landtag fordert Verbot von Koran-Verteilungen

DüsseldorfLandtag fordert Verbot von Koran-Verteilungen

Die salafistische Organisation "Lies", die in Innenstädten den Koran verteilt, soll nach dem Willen des Landtags verboten werden. In einem gemeinsamen Antrag appellieren SPD und Grüne sowie CDU und FDP an Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), ein Vereinsverbot zu prüfen. Weil "Lies" auch in anderen Ländern auftritt, ist dafür der Bund zuständig. Zur Begründung heißt es, der Landtag kritisiere nicht den Koran oder dessen Verteilung, sondern "die perfide Machart der Kampagne, die das Recht auf Religionsfreiheit missbraucht".

Wieder Attacken gegen Ausländer in Ostdeutschland

Merseburg/SebnitzWieder Attacken gegen Ausländer in Ostdeutschland

Erneut sind in Ostdeutschland Ausländer Opfer von Übergriffen geworden: Jugendliche im sächsischen Sebnitz bedrohten drei syrische Flüchtlingskinder mit einem Messer und schlugen sie. Wie die fünf, acht und elf Jahre alten Jungen berichteten, riefen die Angreifer rechtsradikale Parolen.

Lebenserwartung in Syrien um 13 Jahre gesunken

BerlinLebenserwartung in Syrien um 13 Jahre gesunken

Das Deutsche Rote Kreuz hat nach dem Scheitern der Feuerpause in Syrien an die Konfliktparteien appelliert, die Gespräche über eine humanitäre Waffenruhe wieder aufzunehmen. "Die Lage ist bereits verzweifelt, und es droht eine weitere deutliche Verschärfung der humanitären Situation in Aleppo, falls die Bemühungen um eine Waffenruhe und humanitären Zugang zur Bevölkerung scheitern", sagte DRK-Präsident Rudolf Seiters unserer Redaktion.

Verkehrsminister gegen Fahrverbote für Dieselautos

Düsseldorf/StuttgartVerkehrsminister gegen Fahrverbote für Dieselautos

Die Verkehrsminister der Länder haben sich gegen ein generelles Fahrverbot für Dieselfahrzeuge ausgesprochen. Die überwiegende Mehrheit der Minister sei überzeugt davon, dass dies der falsche Weg wäre, erklärte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) nach einem Treffen mit seinen Kollegen in Stuttgart.

Repressalien gegen Familien türkischer Journalisten

LeipzigRepressalien gegen Familien türkischer Journalisten

Der Journalist Can Dündar sieht nach dem Putschversuch eine neue Dimension im repressiven Vorgehen der türkischen Regierung gegen Medienschaffende. Noch nie zuvor habe er erlebt, dass auch die Familien verfolgter Journalisten "als Geiseln" genommen wurden, sagte Dündar gestern in Leipzig.

Thomas Purwin . . . wird in Bocholt mit Mord bedroht

PersönlichThomas Purwin . . . wird in Bocholt mit Mord bedroht

Eigentlich wollte Thomas Purwin gestern Abend zum Vorsitzenden der Bocholter SPD wiedergewählt werden. Doch daraus wurde nichts. Der Parteitag wurde abgesagt, weil der 35-Jährige eine wüste Morddrohung erhalten hat. "Wir schlagen dir auf dem Nachhauseweg den Schädel ein", wurde ihm anonym angekündigt.

EU-Parlament lässt Schlägerei bei Ukip untersuchen

StraßburgEU-Parlament lässt Schlägerei bei Ukip untersuchen

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat eine offizielle Untersuchung der Prügel-Affäre bei der rechtspopulistischen britischen Ukip eingeleitet. "Was berichtet wird, ist äußerst schwerwiegend", erklärte der deutsche SPD-Politiker: "Respektloses und gewalttätiges Verhalten hat im Europaparlament keinen Platz.

Medien halten Ministerin Hendricks für einen Mann
Medien halten Ministerin Hendricks für einen Mann

IranMedien halten Ministerin Hendricks für einen Mann

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat mit einem Handschlag für Aufregung gesorgt. Sie hatte bei einem Treffen in Berlin eine iranische Politikerin begrüßt. Das führte bei iranischen Medien zum Eindruck, ihre Landsfrau habe einem Mann die Hand geschüttelt — ein Tabu.

Diplomaten der Türkei suchen Asyl in Deutschland

BerlinDiplomaten der Türkei suchen Asyl in Deutschland

Nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei haben nach einem Bericht mindestens drei Diplomaten in Deutschland Asyl beantragt. Darunter sei auch ein Militärattaché der Botschaft in Berlin, berichten "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR. Die schwierigen Beziehungen könnten damit vor einer neuen Belastungsprobe stehen, denn Deutschland muss nun entscheiden, ob die als Putschisten Verdächtigten in der Türkei politischer Verfolgung ausgesetzt sind.

Airlines sollen Kunden entschädigen

DüsseldorfAirlines sollen Kunden entschädigen

Der Touristikkonzern Tui lenkt im Streit um die Ausgliederung seiner Ferienfliegersparte ein. Politiker ermuntern Kunden, Schadenersatz für Ausfälle zu fordern. Der Flugbetrieb soll sich morgen normalisieren.

USA: Moskau will mit Hackerangriffen Wahl beeinflussen

WashingtonUSA: Moskau will mit Hackerangriffen Wahl beeinflussen

Die USA haben Russlands Regierung vorgeworfen, mit Hackerangriffen Einfluss auf den Präsidentschaftswahlkampf zu nehmen. Das Heimatschutzministerium und das Büro des nationalen Geheimdienstdirektors veröffentlichten am Freitag eine entsprechende Erklärung.

Trump-Video mit erniedrigenden Sprüchen über Frauen
Trump-Video mit erniedrigenden Sprüchen über Frauen

US-Wahlkampf 2016Trump-Video mit erniedrigenden Sprüchen über Frauen

Zwei Tage vor der nächsten TV-Debatte der US-Präsidentschaftskandidaten ist Donald Trump durch ein Skandalvideo unter massiven Druck geraten. Wegen vulgärer Äußerungen über Frauen sah sich der Republikaner zu einer Entschuldigung genötigt.

Konsens

StichwortKonsens

Unser politisches System ist auf Konsens angelegt: Koalitionspartner müssen Kompromisse schließen - und dann ist da ja noch der Bundesrat, in dem womöglich ganz andere Parteien die Mehrheit haben. Das sind aber nur Verfahrensfragen. Beim "demokratischen Konsens" hingegen geht es darum, wer überhaupt mitmachen darf bei Debatte und Meinungsbildung.

Wilder Streik schadet der Konfliktlösung

Wilder Streik schadet der Konfliktlösung

Wenn in einem Unternehmen ein so radikaler Umbau ansteht, wie es bei Tuifly der Fall ist, ist die Verunsicherung der Belegschaft nachvollziehbar. Klassischerweise wäre es Aufgabe der Gewerkschaften gewesen, diese Ängste aufzugreifen und das Gespräch mit dem Management über weitere Schritte zu suchen.

Santos widmet Friedensnobelpreisden Kolumbianern

OsloSantos widmet Friedensnobelpreisden Kolumbianern

Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an den kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos. Das teilte das norwegische Nobelkomitee mit. Der 65-Jährige erhalte den Preis für seine Bemühungen, den Krieg in seinem Land zu beenden, sagte die Komitee-Vorsitzende Kaci Kullmann Five.

Deutschland muss in Brüssel zum Rapport

BerlinDeutschland muss in Brüssel zum Rapport

Nach der Maut drohen auch im Abgasskandal EU-Vertragsverletzungsverfahren. Bei den Steuern könnte es ebenfalls Verstöße geben.

"Lies"-Verbot prüfen

"Lies"-Verbot prüfen

Die Zahlen sind alarmierend. Laut NRW-Verfassungsschutz hatte jeder fünfte Islamist, der in den syrischen Bürgerkrieg gezogen oder in den Irak gereist ist, zuvor Kontakt zu den in unschuldigem Weiß gekleideten Koranverteilern von "Lies". Davon berichtet auch die Mutter des 16-jährigen Yusuf, der sich bei den Salafisten radikalisiert hat und im April einen Sprengsatz auf ein Sikh-Gebäude in Essen geworfen haben soll.