Alle Politik-Artikel vom 03. Dezember 2016
In Wien könnte bald ein Rechtspopulist an der Spitze stehen
In Wien könnte bald ein Rechtspopulist an der Spitze stehen

BundespräsidentenwahlIn Wien könnte bald ein Rechtspopulist an der Spitze stehen

Die Österreicher wählen am Sonntag unter großer internationaler Beachtung einen neuen Bundespräsidenten. Für das Amt kandidieren der FPÖ-Politiker Norbert Hofer (45) und der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen (72). Erstmals wird damit ein Politiker aus den Reihen der Oppositionsparteien neuer Staatschef.

Matteo Renzi drängt das Volk zum "Ja"
Matteo Renzi drängt das Volk zum "Ja"

Italien vor VerfassungsreferendumMatteo Renzi drängt das Volk zum "Ja"

Regierungschef Matteo Renzi hat kurz vor dem schicksalhaften Verfassungsreferendum in Italien seine Landsleute noch einmal eindringlich zur Zustimmung aufgerufen.

Frankreich steht vor einem Neuanfang
Frankreich steht vor einem Neuanfang

PräsidentschaftswahlkampfFrankreich steht vor einem Neuanfang

Innerhalb von nur zehn Tagen haben gleich drei Schwergewichte der französischen Politik aufgegeben, darunter ein amtierender Staatspräsident. Der Präsidentschaftswahlkampf dürfte jetzt noch turbulenter werden.

Schäuble lehnt Schuldenerlass für Athen ab
Schäuble lehnt Schuldenerlass für Athen ab

Streit mit IWFSchäuble lehnt Schuldenerlass für Athen ab

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bleibt im Streit mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über einen signifikanten Schuldenerlass für Griechenland hart. Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) arbeite "derzeit an der Umsetzung der kurzfristigen Maßnahmen", wie einer Verlängerung der Kreditlaufzeiten und Zinserleichterungen für Griechenland, heißt es in der Antwort des Finanzministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Fraktion.

Basta un Sì

StichwortBasta un Sì

Ein fehlender Buchstabe könnte Italiens Premierminister Matteo Renzi den Job kosten. Auf Briefen, die bei etwa vier Millionen Auslandsitalienern für ein "Ja" beim morgigen Referendum über eine Verfassungsreform werben sollen, ist nämlich eine falsche Internetadresse angegeben.

James "Mad Dog" Mattis . . . wird Trumps Mann im Pentagon

PersönlichJames "Mad Dog" Mattis . . . wird Trumps Mann im Pentagon

Er ist für seine markigen Sprüche berüchtigt und weiß um die Wirkung undiplomatischer Worte. James Mattis, genannt "Mad Dog" ("verrückter Hund"), wird Donald Trumps Verteidigungsminister. Der pensionierte Vier-Sterne-General, der von sich selbst sagt, dass er mit einer Packung Zigaretten und ein paar Bieren mehr erreiche als mit Folter, wurde bereits seit einiger Zeit in der engeren Wahl gesehen.

Europol warnt vor neuen Anschlägen in Deutschland

BerlinEuropol warnt vor neuen Anschlägen in Deutschland

Bereits in naher Zukunft drohen weitere islamistische Terrorattacken auf Ziele in Westeuropa. Dafür könnten bereits mehrere Dutzend potenzielle Täter eingereist sein. Zu diesem Schluss kommen die Anti-Terror-Spezialisten von Europol in einer aktuellen Lage-Analyse.

Norwegens Polizei findet gestohlenes Dachauer KZ-Tor

Dachau/BergenNorwegens Polizei findet gestohlenes Dachauer KZ-Tor

Das vor zwei Jahren gestohlene Eingangstor der KZ-Gedenkstätte Dachau ist in Norwegen aufgetaucht. Die Polizei in Bergen habe nach einem anonymen Hinweis ein eisernes Tor mit dem Schriftzug "Arbeit macht frei" sichergestellt, teilte die Polizei Oberbayern Nord gestern mit.

Der Fiskus schlampt

Der Fiskus schlampt

Das Verfassungsgericht hat das letzte Wort, doch das Finanzgericht Niedersachsen hat die Berechnung des Kinderfreibetrags schon mal in der Luft zerrissen. Das ist peinlich für das Bundesfinanzministerium, das sich gerne als Hort der Seriosität geriert.

Nachbarländer kritisieren Maut

Berlin/BrüsselNachbarländer kritisieren Maut

Das Bundesverkehrsministerium will die Abgabe so rasch wie möglich umsetzen.

Fader Beigeschmack bei Nebenverdiensten

Fader Beigeschmack bei Nebenverdiensten

Die Unterscheidung gilt sicher noch immer: Es gibt, wie der berühmte deutsche Soziologe Max Weber vermerkt hat, Berufspolitiker, die für die Politik leben, und solche, die von ihr leben. Im Idealfall trifft beides zu, denn auch ein leidenschaftlicher Politiker muss sein Auskommen haben.

Donald Trump telefoniert mit Taiwans Präsidentin
Donald Trump telefoniert mit Taiwans Präsidentin

Bruch jahrzehntelanger US-DiplomatieDonald Trump telefoniert mit Taiwans Präsidentin

Donald Trump ist noch nicht im Amt, da bricht er schon mit jahrzehntelanger US-Diplomatie: Der künftige Präsident hat mit Taiwans Staatschefin Tsai Ing Wen telefoniert — und damit den Zorn Pekings riskiert.

NRW-Abgeordnete verdienen bis zu 70.000 Euro dazu

DüsseldorfNRW-Abgeordnete verdienen bis zu 70.000 Euro dazu

Nebenberufliche Tätigkeiten, Vorträge und Mandate in Aufsichtsgremien verschaffen etlichen Landtagsabgeordneten in NRW ein stattliches Zusatzeinkommen zu ihren Bezügen von 11.000 Euro brutto im Monat. In Einzelfällen betragen die Zusatzeinkünfte mehr als 70.000 Euro im Jahr.

Hitzige TV-Debatte vor der Wahl in Österreich

WienHitzige TV-Debatte vor der Wahl in Österreich

Zum Schluss des Wahlkampfs haben sich die Bewerber um das Präsidentenamt in Österreich noch einmal ein unerwartet hitziges Duell geliefert. In der TV-Debatte im ORF fielen Worte wie "Lügner", "Spion" und "Kommunist". FPÖ-Kandidat Norbert Hofer (45), aber auch der Grünen-nahe Alexander van der Bellen (72) präsentierten sich nach Einschätzung von Politik-Experten in der rund 90-minütigen Sendung am Donnerstagabend wenig staatsmännisch.

Gabriel: Große Koalition vermeiden

BerlinGabriel: Große Koalition vermeiden

SPD-Chef Sigmar Gabriel will nicht wieder mit der Union regieren. Das Verhältnis zur Linken möchte er entkrampfen. Zur Frage nach dem Kanzlerkandidaten räumt er indirekt ein, dass sie entschieden ist.

"K-Frage nicht ohne Kraft"

Sigmar Gabriel (spd)"K-Frage nicht ohne Kraft"

Für das Interview steigen wir mit SPD-Chef Sigmar Gabriel am Berliner Hauptbahnhof in den Zug nach Braunschweig. Es ist Mittwoch. Wann immer es geht, fährt Gabriel mittwochnachmittags heim nach Goslar und holt seine Tochter Marie von der Kita ab.

Die beste schlechte Staatsform

Die beste schlechte Staatsform

Demokratie ist umständlich, stimmungsanfällig, korruptionsgefährdet. Ihre Verachtung hat in Europa lange Tradition.

„Wir müssen Tabus ausräumen“
„Wir müssen Tabus ausräumen“

Sigmar Gabriel zu Rot-Rot-Grün„Wir müssen Tabus ausräumen“

SPD-Chef Gabriel will nicht wieder mit der Union regieren. Im Gespräch mit unserer Redaktion sprach er über die K-Frage in seiner Partei, die kulturelle Spaltung des Landes, Steuerfragen und neue Vaterfreuden.

Kein Ersatz für Renzi

Kein Ersatz für Renzi

Die Italiener werden am Sonntag in einem Referendum über eine Verfassungsreform abstimmen. Der eigentliche Gegenstand der Volksabstimmung ist den meisten aber ziemlich egal. Sie wird wohl zur Abstimmung über Premierminister Matteo Renzi, und nach Stand der Dinge läuft es auf eine Protestwahl hinaus.