Alle Politik-Artikel vom 07. Dezember 2016
KMK-Chefin Bogedan für stärkere Nutzung privater Smartphones
KMK-Chefin Bogedan für stärkere Nutzung privater Smartphones

Zu Handyverboten an SchulenKMK-Chefin Bogedan für stärkere Nutzung privater Smartphones

Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Claudia Bogedan (SPD), hat sich auch mit Blick auf vermehrte Handyverbote an Schulen für eine stärkere Nutzung privater Smartphones im Unterricht ausgesprochen.

Italiens Ministerpräsident Renzi tritt offiziell zurück
Italiens Ministerpräsident Renzi tritt offiziell zurück

Gescheitertes ReferendumItaliens Ministerpräsident Renzi tritt offiziell zurück

Am Sonntag war er mit seinem Verfassungsreferendum gescheiterten — nun ist der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi offiziell zurückgetreten.

Merkel geht auf Distanz zur eigenen Partei
Merkel geht auf Distanz zur eigenen Partei

CDU-Debatte um DoppelpassMerkel geht auf Distanz zur eigenen Partei

Mit ihrem Nein zum Doppelpass und einer verschärften Flüchtlings- und Abschiebeproblematik versuchte die CDU die eigene Kanzlerin thematisch einzumauern. Merkel lässt das nicht zu und wagt den Konflikt mit den eigenen Leuten.

Berlin einigt sich auf rot-rot-grüne Koalition

Michael Müller als BürgermeisterkandidatBerlin einigt sich auf rot-rot-grüne Koalition

Im Land Berlin ist der Weg für die bundesweit erste rot-rot-grüne Koalition unter Führung der SPD frei: Nach Parteitagen von SPD und Grünen votierte in einem Mitgliederentscheid auch die Linke für den Koalitionsvertrag.

Merkel stellt sich gegen die CDU
Merkel stellt sich gegen die CDU

Doppelte StaatsbürgerschaftMerkel stellt sich gegen die CDU

Der Parteitag der Christdemokraten in Essen ist mit einem Paukenschlag zu Ende gegangen: Kanzlerin Merkel wehrt sich gegen den CDU-Beschluss zur doppelten Staatsbürgerschaft. Zurück bleibt eine in Integrationsfragen zerstrittene Partei.

Rücktritt von Matteo Renzi rückt näher
Rücktritt von Matteo Renzi rückt näher

Haushaltsberatungen in ItalienRücktritt von Matteo Renzi rückt näher

In Italien steht der Rücktritt des Regierungschefs Matteo Renzi bevor. Am Mittwoch kam der Senat in Rom zu abschließenden Haushaltsberatungen zusammen — die Verabschiedung des Gesetzes ist Voraussetzung dafür, dass der Ministerpräsident wie angekündigt sein Amt niederlegen kann.

Nato und EU wollen enger zusammenarbeiten
Nato und EU wollen enger zusammenarbeiten

42-Punkte-ProgrammNato und EU wollen enger zusammenarbeiten

Die Nato und die EU haben ein 42-Punkte-Programm für eine engere Zusammenarbeit beschlossen. Mit der Kooperation bei Marineeinsätzen oder in Bereichen wie Cyberabwehr wollen die beiden Organisationen auf neue Bedrohungen reagieren.

Merkel kritisiert CDU-Votum zu doppelter Staatsbürgerschaft
Merkel kritisiert CDU-Votum zu doppelter Staatsbürgerschaft

Parteitag in EssenMerkel kritisiert CDU-Votum zu doppelter Staatsbürgerschaft

Die CDU hat auf ihrem Parteitag beschlossen, den Kompromiss beim Thema doppelte Staatsbürgerschaft zu kippen. Kritik kommt nicht nur von der SPD, sondern vor allem auch von Parteichefin Merkel.

"Delegierte sorgen auch mal für Überraschungen"
"Delegierte sorgen auch mal für Überraschungen"

Klöckner zur doppelten Staatsbürgerschaft"Delegierte sorgen auch mal für Überraschungen"

Die CDU hat sich beim Parteitag deutlich gegen den Kompromiss der großen Koalition zur doppelten Staatsbürgerschaft ausgesprochen. CDU-Vizechefin Julia Klöckner hat unserer Redaktion im Interview erklärt, wie es dazu kommen konnte.

Donald Trump zur "Persönlichkeit des Jahres" gekürt
Donald Trump zur "Persönlichkeit des Jahres" gekürt

"Time"-MagazinDonald Trump zur "Persönlichkeit des Jahres" gekürt

Das US-amerikanische "Time"-Magazin kürt alljährlich eine Persönlichkeit, die das Weltgeschehen besonders beeinflusst hat. Für das Jahr 2016 hat es den künftigen US-Präsidenten Donald Trump für den Titel ausgewählt.

Aus Essen kamen immer Impulse für die CDU
Aus Essen kamen immer Impulse für die CDU

Parteitag in den MessehallenAus Essen kamen immer Impulse für die CDU

Die zweitgrößte Stadt des Ruhrgebiets war immer ein wichtiger Standort für Parteitage der Christdemokraten. Auch Angela Merkels Weg als Bundesvorsitzende startete in Essen.

Kampagne

StichwortKampagne

Die FPÖ sieht in einer Kampagne österreichischer Medien den Grund für das Scheitern ihres Kandidaten bei der Bundespräsidentenwahl: Norbert Hofer sei "unglaublich viel Falsches unterstellt" worden, findet FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Das Wort "campagne" (Ebene) wurde im 19. Jahrhundert aus dem Französischen mit der Bedeutung "Feldzug" in die deutsche Sprache übernommen, stammt aber ursprünglich natürlich von campus (lat.

Trump entlässt Sohn seines Sicherheitsberaters
Trump entlässt Sohn seines Sicherheitsberaters

Wegen Verbreitung von Clinton-GerüchtenTrump entlässt Sohn seines Sicherheitsberaters

Wegen der Verbreitung einer Verschwörungstheorie hat der gewählte US-Präsident Donald Trump ein Mitglied seines Übergangsteams entlassen. Michael G. Flynn junior sei nicht mehr Teil des Teams, berichteten US-Medien am Dienstag (Ortszeit) unter Berufung auf Trumps Sprecher Jason Miller.

Renzi setzt auf ein Comeback bei schnellen Neuwahlen

RomRenzi setzt auf ein Comeback bei schnellen Neuwahlen

In Italien könnte es nach dem angekündigten Rücktritt von Ministerpräsident Matteo Renzi womöglich schon Anfang nächsten Jahres Parlamentsneuwahlen geben. Innenminister Angelino Alfano schloss nicht aus, dass die Abstimmung schon im Februar stattfinden könnte.

"Der IS hat unsere Heimat entweiht"

Bagdad"Der IS hat unsere Heimat entweiht"

Zerstörung, Misstrauen, Angst - viele christliche Flüchtlinge im Irak wollen nicht in befreite Gebiete zurückkehren.

Syrisches Militär rückt in Aleppos Altstadt vor
Syrisches Militär rückt in Aleppos Altstadt vor

Umkämpfte StadtSyrisches Militär rückt in Aleppos Altstadt vor

Der Widerstand der Rebellen in der heftig umkämpften Stadt Aleppo bricht immer mehr zusammen. Laut Aktivisten sollen Regierungstruppen die gesamte Altstadt unter Kontrolle gebracht haben. Ein russischer Militärberater wurde vor Ort getötet.

Pisa: Deutschlands Schüler bleiben im oberen Mittelfeld

BerlinPisa: Deutschlands Schüler bleiben im oberen Mittelfeld

Im Bildungsvergleichstest Pisa hat Deutschland seinen Platz im vorderen Mittelfeld der 35 untersuchten OECD-Länder gefestigt. Die 6500 getesteten 15-jährigen Schüler in Deutschland erhielten in den drei Bereichen Lesen, Rechnen und Naturwissenschaften leicht überdurchschnittliche Noten, ohne sich jedoch im Vergleich zu früheren Tests klar verbessert zu haben.

Merkel erhält einen Dämpfer

Merkel erhält einen Dämpfer

Bundeskanzlerin Merkel sendet vom Parteitag das Signal: Ich habe verstanden. Glasklar distanziert sie sich von den Geschehnissen in der Flüchtlingskrise 2015. Mehr noch: In ihrer Rede vor dem Parteitag nimmt sie den Rechtsruck vorweg, den die Parteiführung im Leitantrag festgehalten hat.

Ein Modell-Auto für die Bundeskanzlerin

BerlinEin Modell-Auto für die Bundeskanzlerin

Angela Merkel besitzt schon eine kuriose Sammlung an Raritäten aus allen Bundesländern. Bei jedem Parteitag bekommt sie ein Geschenk. In Baden-Württemberg war es ein Plüsch-Wolf, aus NRW bekam sie auch schon einen Stein aus dem Kölner Dom. Nun kann sie dem Sammelsurium noch das Modell eines Elektro-Postautos, eines Scooters, aus dem 3D-Printer hinzufügen.

Mehr als 200 Polizisten pro Minister
Mehr als 200 Polizisten pro Minister

OSZE-Treffen in HamburgMehr als 200 Polizisten pro Minister

Nach einem Jahr geht der deutsche OSZE-Vorsitz zu Ende. Zum Abschluss gibt es ein Ministertreffen in Hamburg. Aus Sorge vor Anschlägen oder Krawallen ist das Polizeiaufgebot enorm. Die Ergebnisse fallen dagegen vermutlich bescheiden aus.

Kleiner Atom-Sieg

Kleiner Atom-Sieg

Auf den ersten Blick haben die Konzerne gewonnen. Das Verfassungsgericht erkennt im Atomausstieg, den Merkel nach Fukushima hektisch vorgenommen hatte, in zwei Punkten einen Verstoß gegen das Grundgesetz: Die Abschaltung bis 2022 verhindert, dass Versorger zugesagte Strommengen nutzen können.

Pisa wird zum Problem

AnalysePisa wird zum Problem

Mal wieder liegt ein internationaler Schulvergleich vor. Deutschland schneidet schlechter ab. Ob das heißt, dass weniger geleistet wird, ist allerdings gar nicht so klar. Ebenso wenig, wozu wir die Mega-Studien eigentlich noch brauchen.

Atomkonzerne erringen Teilerfolg vor Gericht

KarlsruheAtomkonzerne erringen Teilerfolg vor Gericht

Fünf Jahre nach der Atomwende haben Eon, RWE und Vattenfall vor dem Bundesverfassungsgericht einen kleinen Erfolg erzielt. Die Richter sprachen den Konzernen für Investitionen, die sie im Vertrauen auf eine Laufzeit-Verlängerung getätigt hatten, einen Ausgleich zu.

SPD: "Merkel hat gezeigt, dass sie keinen Plan hat"

EssenSPD: "Merkel hat gezeigt, dass sie keinen Plan hat"

Die Reaktionen anderer Parteien auf den CDU-Parteitag: SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sagte: "Angela Merkel hat in ihrer Rede abermals gezeigt, dass sie keinen Plan hat, wohin sie unser Land führen möchte." CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer bezeichnete den Parteitag als "gute Startrampe" für einen gemeinsamen Wahlkampf.

Merkel: "Ihr müsst mir helfen"

EssenMerkel: "Ihr müsst mir helfen"

Auf dem Bundesparteitag in Essen hat Angela Merkel die CDU zur Geschlossenheit aufgerufen. Bei ihrer Wiederwahl zur Parteivorsitzenden musste die 62-Jährige einen Dämpfer hinnehmen.

Pflege im Alter

Pflege im Alter

Zum Glück werden die Menschen immer älter. Allerdings steigt mit zunehmendem Alter auch das Risiko, in irgendeiner Form pflegebedürftig zu werden. Die Erfahrung lehrt, dass die betroffenen Frauen und Männer so lange wie möglich zu Hause und in dem ihnen vertrauten Umfeld bleiben wollen.

Obama warnt Donald Trump vor "falschen Versprechen"
Obama warnt Donald Trump vor "falschen Versprechen"

Letzte außenpolitische RedeObama warnt Donald Trump vor "falschen Versprechen"

Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat seine Anti-Terror-Strategie verteidigt und seinem Nachfolger von vermeintlich einfachen Lösungen abgeraten. Obama warnte vor einer Isolierung der USA auf der internationalen Bühne.

Clinton hat 2,7 Millionen Stimmen mehr als Trump
Clinton hat 2,7 Millionen Stimmen mehr als Trump

US-WahlenClinton hat 2,7 Millionen Stimmen mehr als Trump

Hillary Clinton liegt bei der US-Präsidentenwahl trotz ihrer Niederlage nun fast 2,7 Millionen Stimmen vor dem Wahlsieger Donald Trump. Das geht aus inoffiziellen Zahlen des Cook Reports hervor, auf den sich auch mehrere US-Medien berufen.

Magazin wählt Petry und Erdogan zu den "Denkern und Machern 2017"
Magazin wählt Petry und Erdogan zu den "Denkern und Machern 2017"

Liste "Politico 28"Magazin wählt Petry und Erdogan zu den "Denkern und Machern 2017"

Die US-amerikanische Zeitung "Politico" hat zum zweiten Mal eine Liste der "Denker und Macher" veröffentlicht, die die europäische Politik 2017 verändern. Unter den 28 Gelisteten sind die AfD-Parteivorsitzende Frauke Petry und der türkische Regierungspräsident Recep Tayyip Erdoğan.

Lilian Tintori . . . lässt Venezuelas Machthaber zittern

PersönlichLilian Tintori . . . lässt Venezuelas Machthaber zittern

Lange haben Venezuelas Machthaber die kleine, zierliche Frau unterschätzt. "Der Hunger, die Krankheit, die Ungerechtigkeit unter denen unser Land leidet, treiben uns an", sagt Lilian Tintori. Die 38-jährige ehemalige Radio- und TV-Journalistin gilt im südamerikanischen Staat nämlich mittlerweile als Ikone der Opposition gegen die Ausbeutung und Unterdrückung durch die Machthaber um Präsident Nicolas Maduro.

Schwarz-Grün schreckt nicht ab
Schwarz-Grün schreckt nicht ab

Interview mit Volker BouffierSchwarz-Grün schreckt nicht ab

Der CDU-Vize-Chef und hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hält eine weitere schwarz-grüne Koalition in Deutschland für machbar. Es müsse so viele Gemeinsamkeiten geben, dass man auch fünf Jahre zusammen arbeiten kann.

Weniger Flüchtlinge aus den Maghreb-Staaten
Weniger Flüchtlinge aus den Maghreb-Staaten

Bundesamtes für Migration und FlüchtlingeWeniger Flüchtlinge aus den Maghreb-Staaten

Die Zahl der nach Deutschland eingereisten Flüchtlinge aus den Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien verharrt seit März auf vergleichsweise geringem Niveau. Das geht aus Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hervor, die unserer Redaktion vorliegen.