Alle Politik-Artikel vom 31. Dezember 2016
UN-Sicherheitsrat stimmt für Waffenruhe in Syrien
UN-Sicherheitsrat stimmt für Waffenruhe in Syrien

Einstimmiges VotumUN-Sicherheitsrat stimmt für Waffenruhe in Syrien

Der UN-Sicherheitsrat hat sich einstimmig hinter die russisch-türkische Initiative zur Beilegung des Syrien-Konflikts gestellt. Die entsprechende Resolution wurde einstimmig angenommen.

Geheimakten: Briten fürchteten Wiedervereinigung

LondonGeheimakten: Briten fürchteten Wiedervereinigung

Dass die ehemalige britische Premierministerin Margaret Thatcher von der Idee einer deutschen Wiedervereinigung alles andere als begeistert war, ist bekannt. Wie stark ihr Widerwillen tatsächlich war, ist seit gestern in bislang unter Verschluss gehaltenen Dokumenten nachzulesen.

Kai Diekmann . . . verlässt den Springer-Konzern

PersönlichKai Diekmann . . . verlässt den Springer-Konzern

Seine letzte Kurznachricht aus dem Hause Springer zeigt ihn am Schreibtisch vor einem Gemälde mit einem verrosteten "Bild"-Logo. "Es war mir eine Ehre!", schrieb Kai Diekmann dazu. Wie vieles in seiner Karriere war auch die Nachricht von seinem Abschied aus dem Springer-Konzern am vorletzten Tag des Jahres wohl inszeniert, selbst Gerüchte hat er in der geschwätzigen Branche verhindern können.

Syrische Rebellen drehen das Wasser ab

Syrische Rebellen drehen das Wasser ab

Die Waffenruhe in Syrien scheint größtenteils zu halten. Die syrische Armee geht aber weiter militärisch gegen islamistische Gruppen vor - und die haben eine neue Kriegstaktik gewählt.

Überforderte Behörden

Überforderte Behörden

Die einst so hoch gelobte deutsche Bürokratie scheitert an den Herausforderungen der Flüchtlingskrise. Was in der Silvesternacht mit Fehlplanung und Ohnmacht der Kölner Polizei begann, hat sich im Laufe des Jahres zu einem kaum fassbaren Organisationsversagen gesteigert.

Viele Tote bei Doppelanschlag in Bagdad
Viele Tote bei Doppelanschlag in Bagdad

IrakViele Tote bei Doppelanschlag in Bagdad

Auf einem Markt im Zentrum von Bagdad sind am Samstag zwei Bomben explodiert. Bei dem Doppelanschlag wurden mindestens 28 Menschen getötet und 54 weitere verletzt, wie Vertreter der Polizei und der Gesundheitsbehörden mitteilten.

Abschiebe-Boomerang

Abschiebe-Boomerang

Die Landesregierung hat die Tragweite der Abschiebung von zehn Afghanen aus NRW nach Kabul vor rund zwei Wochen unterschätzt. Zuerst trat die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen zurück und löste eine bis heute andauernde Koalitionskrise aus.

Trump feiert Putin als "sehr smart"
Trump feiert Putin als "sehr smart"

Streit um US-SanktionenTrump feiert Putin als "sehr smart"

Nach der Ausweisung russischer Diplomaten aus den USA wegen angeblicher Hackerangriffe setzt Kremlchef Wladimir Putin auf Deeskalation und verzichtet vorerst auf Gegenmaßnahmen. Donald Trump feiert ihn dafür.

Das ewige Kabinett

BundestagswahljahrDas ewige Kabinett

Wer wird 2017 regieren? Welche Parteien kommen an die Macht? Und welche Minister stellen sie? Hier eine Analyse, für was sich die Parteien seit 1949 entschieden - und wer jeweils am längsten im Amt blieb.

Merkel warnt vor "Zerrbildern" der Demokratie

BerlinMerkel warnt vor "Zerrbildern" der Demokratie

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat 2016 als "Jahr schwerer Prüfungen" bezeichnet. Die schwerste sei ohne Zweifel der islamistische Terrorismus, sagte sie bei der Aufzeichnung ihrer Neujahrsbotschaft. Es sei "besonders bitter und widerwärtig, wenn Terroranschläge von Menschen begangen werden, die in unserem Land angeblich Schutz suchen", erklärte die Regierungschefin.

Eon will Stellen in Essen streichen

EssenEon will Stellen in Essen streichen

Ein Jahr nach der Aufspaltung muss der Energieriese sparen. Vor allem in der Verwaltung fallen Stellen weg, kündigt Eon-Chef Teyssen an. Auch Konkurrent Innogy schließt Stellenabbau nicht aus.

Rumänien wendet eine Staatskrise ab

BukarestRumänien wendet eine Staatskrise ab

Knapp drei Wochen nach der Parlamentswahl in Rumänien ist der Weg zur Regierungsbildung frei: Staatspräsident Klaus Iohannis hat den Sozialdemokraten Sorin Grindeanu (43) als neuen Ministerpräsidenten designiert, wie das Präsidialamt gestern in Bukarest mitteilte.

Zigeunerschnitzel

StichwortZigeunerschnitzel

Inuit (nein, nicht Eskimos!) kennen viele Worte für Schnee. Wohl weil dessen Beschaffenheit für sie lebensnotwendig ist. Mit Sprache Bewusstsein schaffen zu wollen, ist auch eine Spezialität von AfD-Vize Alexander Gauland. Eine Debatte darüber, ob ein Zigeunerschnitzel weiter Zigeunerschnitzel heißen darf, kann da helfen.

Schulz rechnet angeblich nicht mit Kanzlerkandidatur

BerlinSchulz rechnet angeblich nicht mit Kanzlerkandidatur

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz rechnet nach einem Bericht des "Spiegel" nicht mehr damit, SPD-Kanzlerkandidat zu werden. Das habe er vor Weihnachten gegenüber Parteifreunden zu erkennen gegeben. In der SPD wurde der Bericht gestern allerdings als "völlig spekulativ" bezeichnet.

Spionage wird zur Heimarbeit

AnalyseSpionage wird zur Heimarbeit

US-Präsident Barack Obama weist 35 russische Diplomaten aus - als Antwort auf angebliche Cyberangriffe im Wahlkampf. Wladimir Putin reagiert gelassen. Die Cyber-Affäre wirft ein grelles Licht darauf, wie Agenten heute arbeiten.

Das Ritual einer provozierenden CSU

Das Ritual einer provozierenden CSU

Die Bilder von CSU-Politikern im verschneiten Wildbad Kreuth werden an diesem Jahresanfang fehlen. Das Bildungszentrum wird saniert, deshalb zieht die CSU-Landesgruppe vom Tegernsee zum Chiemsee. Ins dortige Kloster Seeon nimmt sie aber den vielzitierten "Geist von Kreuth" mit: deutliche, zuweilen krachlederne Eigenständigkeit.

"Der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrors"
"Der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrors"

Neujahrsansprache der Kanzlerin"Der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrors"

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Deutschen trotz der "schweren Prüfungen" des vergangenen Jahres zu Zuversicht und Solidarität aufgerufen. Sie forderte in ihrer Neujahrsansprache, "der Welt des Hasses der Terroristen unsere Mitmenschlichkeit und unseren Zusammenhalt entgegenzusetzen".