Alle Politik-Artikel vom 13. Januar 2017
Nachts sind alle Ausländer "Nafris"
Nachts sind alle Ausländer "Nafris"

KommentarNachts sind alle Ausländer "Nafris"

Meinung · Die Pannengeschichte der Kölner Polizei ist um eine Episode reicher: Anders als bisher behauptet stammen die meisten jungen Männer, die Silvester am Hauptbahnhof kontrolliert wurden, offenbar nicht aus Nordafrika. Vorschnell von "Nafris" zu twittern, war also bestenfalls fahrlässig.

Nur wenige Nordafrikaner waren an Silvester in Köln
Nur wenige Nordafrikaner waren an Silvester in Köln

Polizei korrigiert AngabenNur wenige Nordafrikaner waren an Silvester in Köln

Die Kölner Polizei hatte bisher den Eindruck erweckt, sie habe an Silvester vor allem Maghrebiner kontrolliert. Neue Zahlen legen ein ganz anderes Bild nahe. Die Polizeigewerkschaft räumt Fehler ein.

AfD muss Veranstaltung wegen Protesten abbrechen
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MagdeburgAfD muss Veranstaltung wegen Protesten abbrechen

Nach Tumulten hat die AfD eine Veranstaltung an der Universität Magdeburg am Donnerstagabend Medienberichten zufolge abbrechen müssen. Auch ein Böller war geflogen.

Grüne in Ländern erwägen Abschiebungen nach Afghanistan
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Rückführung von FlüchtlingenGrüne in Ländern erwägen Abschiebungen nach Afghanistan

In zehn Landesregierungen haben sich die Grünen auf einen gemeinsamen Kurs bei Rückführungen von Flüchtlingen nach Afghanistan verständigt — einige Gebiete des Landes gelten als sicher. Allerdings soll die Bundesregierung dessen Sicherheitsbewertung erneut überprüfen.

Überraschend volle Kassen in Bund und Land
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Haushalt 2016Überraschend volle Kassen in Bund und Land

Sowohl NRW als auch der Bund haben im Haushaltsjahr 2016 überraschend Überschüsse gemacht. Der Geldsegen weckt Begehrlichkeiten, soll aber in die Schuldentilgung fließen.

Trump-Gegner wollen bei Amtseinführung demonstrieren
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US-PräsidentschaftTrump-Gegner wollen bei Amtseinführung demonstrieren

Trump-Gegner wollen die Einführung des künftigen US-Präsidenten erschweren. Tausende Demonstranten werden erwartet — vier Mal mehr als üblich.

Unverdienter Überschuss
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Analyse zum Haushalt 2016Unverdienter Überschuss

Sowohl der Bund als auch NRW schließen das Haushaltsjahr überraschend gut ab. Das Plus ist weniger Folge eisernen Sparwillens als günstiger Umstände. Mit dem zusätzlichen Geld wollen die Minister politische Zeichen setzen.

Sigmar Gabriel stimmt seine Partei auf Wahlkampf ein
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Jahresauftaktklausur der SPDSigmar Gabriel stimmt seine Partei auf Wahlkampf ein

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Sozialdemokraten auf einen harten Wahlkampf für den Bundestag eingestimmt. In einer aktuellen Umfrage kommt die Partei auf nur 21 Prozent.

Grüne akzeptieren Kohle bis spätestens 2037

BerlinGrüne akzeptieren Kohle bis spätestens 2037

Deutschland soll nach dem Willen der Grünen-Bundestagsfraktion innerhalb der kommenden 20 Jahre aus der Kohleverstromung aussteigen und bereits in der kommenden Wahlperiode die 20 schmutzigsten Kohle-Kraftwerke abschalten, darunter drei im Rheinland.

Steinmeier hofft auf Frieden in Kolumbien
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Außenminister zu Besuch im LandSteinmeier hofft auf Frieden in Kolumbien

Außenminister Steinmeier ist in Kolumbien eingetroffen. Nach jahrzehntelangem Bürgerkrieg gibt es Hoffnung auf Frieden in dem südamerikanischen Land.

Einbrocken

StichwortEinbrocken

Die Pressekonferenz des künftigen US-Präsidenten Donald Trump hat den Euro-Kurs steigen lassen, was dem deutschen Aktienmarkt Verluste eingebrockt hat. Jenseits komplizierter Finanzmechanismen interessiert uns an dieser Stelle das gute alte Wort "einbrocken".

Westen ohne Führung

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Wer geglaubt hatte, Donald Trump würde als gewählter Präsident zunehmend in die Rolle des Staatsmanns schlüpfen, der sah sich nach der ersten Pressekonferenz eines Besseren belehrt. Aggressiv, autoritär, polternd wies er die Frager zurecht, schnitt einem kritisch nachfragenden CNN-Korrespondenten das Wort ab und belehrte die Medienvertreter über die Relevanz von Nachrichten, etwa über seine Steuererklärung.

Politiker machen Druck auf Ditib in Spitzel-Affäre

BerlinPolitiker machen Druck auf Ditib in Spitzel-Affäre

Die Debatte um den deutsch-türkischen Moscheedachverband Ditib weitet sich aus. Nachdem Ditib-Generalsekretär Bekir Alboga in einem Gespräch mit unserer Redaktion bedauert hatte, dass Imame des Verbands Informationen an die türkische Regierung weitergeleitet hätten, forderten Politiker Konsequenzen.

"Die Obergrenze beschäftigt die Bürger nicht mehr"
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Volker Kauder im Interview"Die Obergrenze beschäftigt die Bürger nicht mehr"

Der Chef der Unionsfraktion, Volker Kauder, spricht im Interview über die Debatte um eine Obergrenze, das Sicherheitsgefühl der Bürger und die Arbeit der Justiz.

Polens Rechtsregierung zementiert ihre Macht

WarschauPolens Rechtsregierung zementiert ihre Macht

Die Opposition gibt die Blockade des Parlaments auf. Jaroslaw Kaczynski, der Chef der Regierungspartei PiS, steht stärker da denn je.

Vier große Alte sind leider verstummt
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Mit Verlaub!Vier große Alte sind leider verstummt

Schmidt, Genscher und Herzog sind tot, Kohl ist schwer krank. Was hätte uns dieses Quartett nicht alles zu sagen, ob zu Europa oder zum deutsch-russischen Verhältnis.

BKA-Chef: 400 Ermittler untersuchen Fall Amri

BerlinBKA-Chef: 400 Ermittler untersuchen Fall Amri

Zum Auftakt ihrer Fraktionsklausur gestern im Bundestag beschäftigten sich die SPD-Abgeordneten fast ausschließlich mit dem Thema innere Sicherheit. Vor Beginn der Sitzung legte Fraktionschef Thomas Oppermann die Leitlinien fest: Härte gegen Extremisten, gleichzeitig Prävention.

Warum Schäuble lieber Schulden tilgen will
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Diskussion um Milliarden-ÜberschussWarum Schäuble lieber Schulden tilgen will

Der Bund schließt das Jahr 2016 mit einem Haushaltsüberschuss von 6,2 Milliarden Euro ab. Das weckt in den Parteien neue Begehrlichkeiten - doch der Finanzminister winkt ab.

Mexiko lehnt Bau von Mauer an US-Grenze ab

WashingtonMexiko lehnt Bau von Mauer an US-Grenze ab

Nach der ersten Pressekonferenz des künftigen US-Präsidenten Donald Trump ist die Diskussion um den Bau einer Grenzmauer zu Mexiko neu aufgeflammt. Die mexikanische Regierung reagierte umgehend auf die Beteuerung Trumps, Mexiko werde für die Mauer bezahlen.

Liebesgrüße aus Moskau an Donald Trump
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Ex-Geheimagent taucht abLiebesgrüße aus Moskau an Donald Trump

Eine Story wie bei James Bond: Ein britischer Ex-Agent soll im Auftrag von Trump-Gegnern aus Washington belastende Informationen über dessen russische Kontakte ausgegraben haben. Beweise für deren Echtheit gibt es bisher nicht.

Muna Tatari kämpft gegen McDonald's-Islam

PersönlichMuna Tatari kämpft gegen McDonald's-Islam

Der offizielle Islam in NRW wird weiblicher. Mit der Ernennung der Paderborner Theologie-Professorin Muna Tatari (45) sind jetzt fünf Frauen im achtköpfigen Beirat für den Islamischen Religionsunterricht.

Bund und EZB helfen NRW
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Haushalt 2016Bund und EZB helfen NRW

Meinung · Herzlichen Glückwunsch, liebe Landesregierung! Die Befürchtungen der Opposition, dass die Koalition trotz Rekordsteuereinnahmen weiter neue Schulden macht, sind nicht eingetreten. Der Etat 2016 kommt erstmals seit 1973 ohne neue Kredite aus.

Obama beendet Vorzugsbehandlung von Kubanern
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USAObama beendet Vorzugsbehandlung von Kubanern

US-Prsident Barack Obama hat die jahrzehntealte Regelung außer Kraft gesetzt, wonach illegal eingereiste Kubaner leicht eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten. Die Kubanische Regierung begrüßte den Schritt.

Tränenreicher Abschied zwischen Obama und seinem Vize
Tränenreicher Abschied zwischen Obama und seinem Vize

Freiheitsmedaille für Joe BidenTränenreicher Abschied zwischen Obama und seinem Vize

Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat seinem Stellvertreter Joe Biden zum Abschied die höchste zivile Ehrung der USA verliehen. Bei der emotionalen Feier im Weißen Haus war Biden zu Tränen gerührt. Obama nannte ihn den "besten Vizepräsidenten, den wir je hatten".