Alle Politik-Artikel vom 16. Januar 2017
Was Trump sagt und was es bedeutet
Was Trump sagt und was es bedeutet

Erstes Interview in EuropaWas Trump sagt und was es bedeutet

In seinem ersten Interview mit europäischen Zeitungen bleibt sich der künftige US-Präsident Donald Trump treu. Radikal stellt er politische Strukturen und Bündnisse infrage. Was er an ihre Stelle setzen will, bleibt jedoch weitgehend offen.

Merkel mahnt zu Geschlossenheit bei Brexit-Verhandlungen
Merkel mahnt zu Geschlossenheit bei Brexit-Verhandlungen

Neujahrsempfang der IHK KölnMerkel mahnt zu Geschlossenheit bei Brexit-Verhandlungen

Kanzlerin hat beim Neujahrsempfang der IHK Köln an die Vertreter der Wirtschaft appelliert, in den Brexit-Verhandlungen nicht nachgiebig zu sein. Der europäische Binnenmarkt könne sonst in Gefahr geraten.

Task Force soll Fall Anis Amri aufklären
Task Force soll Fall Anis Amri aufklären

Attentat auf Berliner WeihnachtsmarktTask Force soll Fall Anis Amri aufklären

Der Attentäter von Berlin wurde als islamistischer Gefährder eingestuft und als Asylbewerber abgelehnt — dennoch wurde Anis Amri nicht in Abschiebehaft genommen. Eine Task Force soll nun klären, wieso nicht.

Noll soll Vizepräsidentin des Bundestags werden
Noll soll Vizepräsidentin des Bundestags werden

RheinlandNoll soll Vizepräsidentin des Bundestags werden

Die Juristin Michaela Noll soll als Nachfolgerin des im November gestorbenen Peter Hintze Vizepräsidentin des Bundestags werden. Die Rheinländerin mit iranischen Wurzeln ist vor allem familienpolitisch aktiv.

"Wir Europäer haben unser Schicksal selbst in der Hand"
"Wir Europäer haben unser Schicksal selbst in der Hand"

Merkel über Interview"Wir Europäer haben unser Schicksal selbst in der Hand"

Der künftige US-Präsident Trump setzt Deutschland mit Kritik und Provokationen unter Druck. Kanzlerin Merkel gibt sich gelassen: "Ich persönlich warte jetzt erst einmal auf die Amtseinführung." Doch nicht alle nehmen das Interview gelassen.

Trump nennt Nato "obsolet" und Brexit eine "großartige Sache"
Trump nennt Nato "obsolet" und Brexit eine "großartige Sache"

InterviewTrump nennt Nato "obsolet" und Brexit eine "großartige Sache"

In einem Zeitungsinterview hat der designierte US-Präsident Donald Trump angekündigt, auf deutsche Autos, die nicht in den USA gefertigt sind, Zölle in Höhe von 35 Prozent einzuführen. Er nannte Angela Merkels Flüchtlingspolitik einen "katastrophalen Fehler", die Nato "obsolet" und lobte den Brexit.

Die autoritäre Versuchung
Die autoritäre Versuchung

Demokratie-Serie (4)Die autoritäre Versuchung

Sie halten nichts von westlicher Demokratie und versprechen ihrem Volk Ordnung und Stärke: Ein neuer Typus von Autokraten bedroht die Freiheit und hat damit Erfolg. Vorerst jedenfalls. Eine Analyse.

Amri war seit Ende 2015 fast wöchentlich Thema bei den Behörden
Amri war seit Ende 2015 fast wöchentlich Thema bei den Behörden

Geheimer BerichtAmri war seit Ende 2015 fast wöchentlich Thema bei den Behörden

Anis Amri war wohl schon deutlich länger im Fokus der deutschen Behörden: Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter ist einem Bericht zufolge seit Ende 2015 nahezu wöchentlich Thema bei Behörden gewesen.

Theresa May will einen "sauberen Schnitt" mit der EU
Theresa May will einen "sauberen Schnitt" mit der EU

Brexit-VorbereitungenTheresa May will einen "sauberen Schnitt" mit der EU

Die britische Premierministerin Theresa May strebt Medienberichten zufolge einen harten Brexit an. Die Pläne der Regierungschefin sehen demnach einen Ausstieg Großbritanniens aus dem EU-Binnenmarkt, aus der Zollunion und eine Abkehr vom Europäischen Gerichtshof vor.

Das sagt Trump über Deutschland, Merkel und die Nato
Das sagt Trump über Deutschland, Merkel und die Nato

Interview des künftigen US-PräsidentenDas sagt Trump über Deutschland, Merkel und die Nato

Die Londoner Zeitung "The Times" und die "Bild"-Zeitung haben Donald Trump in New York besucht. Im Interview bezeichnet er Angela Merkel als "großartige Anführerin", obwohl er sie nie getroffen hat. Und er erklärt seine Twitter-Strategie. Hier seine wichtigsten Aussagen im Überblick.

Umstrittener Baustaatssekretär Holm tritt zurück
Umstrittener Baustaatssekretär Holm tritt zurück

BerlinUmstrittener Baustaatssekretär Holm tritt zurück

Fünf Wochen nach dem Amtsantritt des neuen Berliner Senats hat der wegen seiner Stasi-Vergangenheit umstrittene Baustaatssekretär Andrej Holm (Linkspartei) seinen Rücktritt erklärt.

Bestsellerautor und Islamkritiker Ulfkotte gestorben

Rottenburg Am NeckarBestsellerautor und Islamkritiker Ulfkotte gestorben

Der umstrittene Publizist und islamkritische Aktivist Udo Ulfkotte ist tot. Der frühere Journalist erlag am Freitag im Alter von 56 Jahren einem Herzinfarkt. Sein Buch "Gekaufte Journalisten" landete 2015 auf Platz sechs der "Spiegel"-Jahresbestsellerliste Sachbuch.

Donald Trump wird die USA wie ein Unternehmen führen
Donald Trump wird die USA wie ein Unternehmen führen

Strafzölle, Europa-Kritik, NatoDonald Trump wird die USA wie ein Unternehmen führen

Strafzölle gegen deutsche Autobauer, Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik, eine "obsolete" Nato — die jüngsten Äußerungen von Donald Trump zeigen: Er wird die USA wie ein Unternehmen führen. Und auch die Außenpolitik wird er dem Gedanken der Gewinnmaximierung unterordnen.

Mehr Zeit für die Rentenangleichung

Mehr Zeit für die Rentenangleichung

Die Rentenangleichung in Ost und West ist unausweichlich. Sie ist Teil der Wiedervereinigung. Solange die Rentenwerte in beiden Teilen Deutschlands unterschiedlich hoch liegen, werden auch die Neid-Debatten nicht enden.

Duterte kündigt Kriegsrecht im "Drogenkrieg" an

ManilaDuterte kündigt Kriegsrecht im "Drogenkrieg" an

Der Präsident der Philippinen, Rodrigo Duterte, hat seine Drohung zur Verhängung des Kriegsrechts verschärft. "Sollte sich die Drogensituation verschlechtern, werde ich das Kriegsrecht verhängen", zitierten philippinische Medien gestern aus einer Rede Dutertes vor der Industrie- und Handelskammer.

Wie Politik und Autobauer auf Trumps Äußerungen reagieren
Wie Politik und Autobauer auf Trumps Äußerungen reagieren

Künftiger US-PräsidentWie Politik und Autobauer auf Trumps Äußerungen reagieren

Die Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump in Bezug auf Strafzölle gegen deutsche Autobauer und die Zukunft der Nato haben für Irritationen gesorgt. BMW allerdings gibt sich gelassen.

Optionen für NRW

Optionen für NRW

Es ist zu begrüßen, dass CDU-Chef Armin Laschet ein Hauptredner beim FDP-Neujahrsempfang war. Das bestätigt, dass zur Ablösung der rot-grünen Landesregierung eine einige und handlungsfähige Opposition bereit steht. CDU und FDP sehen ihre frühere gemeinsame Regierungszeit zwischen 2005 und 2010 als gut für das Land an, im Bund wäre schwarz-gelb erneut viel schwerer.

Ende mit Schrecken

Ende mit Schrecken

Noch ist nicht klar, ob Theresa May bei ihrer morgigen Grundsatzrede den harten Brexit verkünden wird, doch die Zeichen dafür mehren sich. So schickte sie am Wochenende schon einmal ihren Finanzminister vor, um ihn per Interview verkünden zu lassen: Wir sind zu allem entschlossen.

Stammbuch

StichwortStammbuch

Die Linke startet zerstritten ins Wahljahr. Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht keilt gegen Parteichef Bernd Riexinger . Der wiederum hatte Wagenknecht ins Stammbuch geschrieben, sie möge sich an die Programmatik der Linken halten. Schon seit dem 15. Jahrhundert werden Angehörige einer Familie in einem Stammbuch vermerkt, und bis in unsere Tage heftet man darin die Urkunden des Standesamtes ab.

Erika Steinbach tritt wegen Merkels Politik aus CDU aus

BerlinErika Steinbach tritt wegen Merkels Politik aus CDU aus

Aus Enttäuschung über die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel verlässt die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach nach vier Jahrzehnten die CDU. Sie würde heute weder in die CDU eintreten noch die Partei wählen, schrieb die 73-Jährige in einer fünfseitigen Erklärung.

Freundschaft auf Zeit

SaganFreundschaft auf Zeit

Polen feiert den Einzug von rund 3500 US-Soldaten aus Colorado. Die neue Brigade soll die Nato-Ostflanke verstärken.

Die Anzeichen für einen "harten Brexit" mehren sich

LondonDie Anzeichen für einen "harten Brexit" mehren sich

Vor der morgigen Grundsatzrede der britischen Premierministerin Theresa May zum Brexit mehren sich Anzeichen, dass die britische Regierung auf Konfrontationskurs zur EU gehen wird. Medien in Großbritannien spekulierten, May werde sich in Sachen Einwanderung von EU-Bürgern unnachgiebig zeigen.

"Müssen Freunden sagen dürfen, dass es ein Problem gibt"
"Müssen Freunden sagen dürfen, dass es ein Problem gibt"

Barack Obama verteidigt Israelpolitik"Müssen Freunden sagen dürfen, dass es ein Problem gibt"

Noch einmal hat der scheidende US-Präsident Barack Obama den Umgang seiner Regierung mit Israel verteidigt. Die Entscheidung von Ende 2015, kein Veto gegen eine UN-Resolution gegen die israelische Siedlungspolitik einzulegen, habe zu keinem "massiven Bruch" im Verhältnis zu Israel geführt.

Erika Steinbach kehrt der CDU den Rücken
Erika Steinbach kehrt der CDU den Rücken

PersönlichErika Steinbach kehrt der CDU den Rücken

Mit lautem Getöse hat sich die streitbare Konservative Erika Steinbach aus der CDU verabschiedet. Ihr Bundestagsmandat will sie bis zum Ende der Wahlperiode behalten. Die frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen verschickte gestern eine fünfseitige harsche Erklärung, in der sie ihren Schritt begründete.

Nahost-Konferenz fordert neue Friedensgespräche

ParisNahost-Konferenz fordert neue Friedensgespräche

Deutschland und Frankreich haben bei der Nahost-Konferenz in Paris vor der Gefahr einer neuen Eskalation des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern gewarnt. Eine vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump in Aussicht gestellte Verlegung der amerikanischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem wertete der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault gegenüber dem Sender France 3 als Provokation.

Kritik an hohen Ostrenten
Kritik an hohen Ostrenten

RentenangleichungKritik an hohen Ostrenten

Die vier Millionen Rentner in den neuen Ländern werden die Nutznießer sein, wenn die Rentenwerte in Ost und West angeglichen werden. Der Finanzexperte Raffelhüschen hält das für ungerecht.