Alle Politik-Artikel vom 19. Januar 2017
Obama dankt Familie Merkel für die Freundschaft
Obama dankt Familie Merkel für die Freundschaft

"Last Call"Obama dankt Familie Merkel für die Freundschaft

Der letzte Anruf gebührte der Kanzlerin: US-Präsident Barack Obama hat sich an seinem letzten vollen Amtstag von Angela Merkel und ihrem Mann Joachim Sauer verabschiedet.

Senegal marschiert in Gambia ein
Senegal marschiert in Gambia ein

Krise in WestafrikaSenegal marschiert in Gambia ein

In Gambia, wo ein Machtkampf zwischen dem abgewählten und dem neuen Präsidenten tobt, sind Truppen des Nachbarlandes Senegal einmarschiert.

Warum Björn Höcke wie ein Nazi klingt
Warum Björn Höcke wie ein Nazi klingt

KritikWarum Björn Höcke wie ein Nazi klingt

Nach seiner auch parteiintern scharf kritisierten Rede in Dresden versucht Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, sich als missverstanden darzustellen. Doch nicht nur bei dem Satz "Denkmal der Schande" drückt Höcke sich - womöglich bewusst - doppeldeutig aus.

Ex-Präsident George H.W. Bush liegt auf Intensivstation
Ex-Präsident George H.W. Bush liegt auf Intensivstation

Eingriff nach LungenproblemEx-Präsident George H.W. Bush liegt auf Intensivstation

Der frühere US-Präsident George H.W. Bush ist auf die Intensivstation eines Krankenhauses in Houston gebracht worden. Seine Frau Barbara kam als Vorsichtsmaßnahme ebenfalls ins Krankenhaus.

Lammert verlangt Konsequenzen aus Berliner Anschlag
Lammert verlangt Konsequenzen aus Berliner Anschlag

Bundestag gedenkt der OpferLammert verlangt Konsequenzen aus Berliner Anschlag

Gut fünf Wochen nach dem islamistischen Anschlag von Berlin hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eine besonnene und konsequente Reaktion des Staates angekündigt.

"Manning hat eine schwere Strafe verbüßt"
"Manning hat eine schwere Strafe verbüßt"

Obamas letzte Pressekonferenz"Manning hat eine schwere Strafe verbüßt"

Der scheidende US-Präsident Obama hat in seiner letzten Pressekonferenz seine Entscheidung verteidigt, die Whistleblowerin Chelsea Manning zu begnadigen. Er bedankte sich bei den Journalisten und betonte, die freie Presse sei eine wichtige Säule der Demokratie.

Michaela Noll ist neue Vizepräsidentin des Bundestages
Michaela Noll ist neue Vizepräsidentin des Bundestages

Familienpolitikerin mit iranischen WurzelnMichaela Noll ist neue Vizepräsidentin des Bundestages

Sie ist eine erfahrene Parlamentarierin, besiegte schon einmal einen Kanzlerkandidaten und hat iranische Wurzeln: Die 57-jährige Bundestagsabgeordnete Michaela Noll ist neue Vizepräsidentin des Bundestags.

Donald Trump sucht den Superstar
Donald Trump sucht den Superstar

Amtseinführung als US-PräsidentDonald Trump sucht den Superstar

Die Suche nach Stars zur Vereidigung wird für Donald Trump zur Blamage. Schweren Herzens verabschieden sich Prominente unterdessen vom scheidenden US-Präsidenten Obama. Im Weißen Haus brechen andere Zeiten an.

IS-Extremisten massakrieren zwölf Gefangene in Palmyra
IS-Extremisten massakrieren zwölf Gefangene in Palmyra

Hinrichtung im AmphitheaterIS-Extremisten massakrieren zwölf Gefangene in Palmyra

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat in Syriens historischer Wüstenstadt Palmyra zwölf Gefangene getötet. Die Opfer seien geköpft oder erschossen worden, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag.

Der geschmeidige Signor Tajani

DüsseldorfDer geschmeidige Signor Tajani

Der neue Chef des Europaparlaments ist ein Meister der lautlosen Deals. Und das ausgerechnet als Vertrauter von Silvio Berlusconi.

Dutzende Tote bei Al-Kaida-Anschlag im Norden Malis
Dutzende Tote bei Al-Kaida-Anschlag im Norden Malis

GaoDutzende Tote bei Al-Kaida-Anschlag im Norden Malis

Bei einem Selbstmordattentat in Gao wurden im Norden Malis mindestens 60 Menschen getötet. Nun hat sich eine örtliche Al-Kaida-Gruppe zu dem Anschlag bekannt. In Gao ist auch die Bundeswehr stationiert. Der Anschlag torpediert das Friedensabkommen.

Die Höhe der Rente ist nicht sicher

Die Höhe der Rente ist nicht sicher

Norbert Blüm wurde einst nicht müde zu versichern: "Die Rente ist sicher." Über deren Höhe hat sich der frühere Arbeitsminister allerdings nicht ausgelassen. Inzwischen weiß jeder: Wenn die Bevölkerung immer älter wird und zugleich die Zahl der Arbeitnehmer (und damit der Einzahler in die Rentenkasse) abnimmt, gibt es ein Problem: Das Netto-Rentenniveau ist bereits unter 50 Prozent gesunken und wird weiter abschmelzen.

Mehr als 200.000 Anti-Trump-Demonstranten erwartet

WashingtonMehr als 200.000 Anti-Trump-Demonstranten erwartet

Lautstark, aber ohne Gewalt, so wollen sich Frauen aus den Vereinigten Staaten am Tag nach der Amtseinführung von Donald Trump zu Wort melden. Für Samstag ist ein Marsch durch Washington geplant, der sich nicht nur um Frauenrechte drehen soll, sondern viele Themen ansprechen will: Rechte von Homosexuellen, Waffengesetze, Einwanderung, Klimawandel, Arbeitnehmerrechte - ja, selbst Impfungen.

Russland will Strafe für häusliche Gewalt lockern
Russland will Strafe für häusliche Gewalt lockern

"Schläge sind Tradition"Russland will Strafe für häusliche Gewalt lockern

Wer in Russland seine Frau, Kinder oder andere Angehörige verprügelt, wurde bislang mit Haft von bis zu zwei Jahren bestraft. Da Gewalt in Familien aber laut einer Abgeordneten "Tradition" sei, könnte die Strafe bald zu einer Ordnungswidrigkeit gesenkt werden.

Salami-Taktik

StichwortSalami-Taktik

Wenn jemand als Würstchen bezeichnet wird, ist das in den seltensten Fällen liebevoll gemeint und in der Regel vor allem eines: abwertend. Im Bereich der fleischverarbeitenden Metaphern geht es aber noch präziser. Nämlich dann, wenn jemandem eine Salami-Taktik vorgeworfen wird.

"Deutsche nehmen ihn zu wörtlich"
"Deutsche nehmen ihn zu wörtlich"

Trump-Wähler aus Essen"Deutsche nehmen ihn zu wörtlich"

In Essen-Rüttenscheid führt Nicholas Smith das Restaurant "Gringos". Der 29-Jährige stammt aus Kalifornien und steht dazu, seine Stimme Donald Trump gegeben zu haben. Im Interview spricht er über seine Erwartungen an die Regierung.

Tumult um Wort "Völkermord" im türkischen Parlament

AnkaraTumult um Wort "Völkermord" im türkischen Parlament

Erbittert ringt das türkische Parlament in diesen Tagen um die Zukunft des Landes, doch es gibt in der Verfassungsdebatte um die Einführung des Präsidialsystems auch Augenblicke der Einigkeit. Als zum Beispiel der armenischstämmige Abgeordnete Garo Paylan vor der Abschaffung der parlamentarischen Demokratie warnen wollte, brüllten die Abgeordneten aller Parteien außer der kurdischen HDP den Armenier nieder - weil er das Wort "Völkermord" erwähnte.

Bundesanwalt ermittelt wegen Ditib-Spionage

Berlin/KarlsruheBundesanwalt ermittelt wegen Ditib-Spionage

Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Spionageaktivitäten im bundesweiten Dachverband der türkischen Moscheegemeinden (Ditib). Es seien Ermittlungen gegen unbekannt aufgenommen worden, bestätigte eine Sprecherin der Behörde. Im Raum steht der Vorwurf, dass einzelne Ditib-Imame Informationen über Anhänger des im US-amerikanischen Exil lebenden Predigers Fethullah Gülen an die türkische Regierung weitergeleitet hätten.

Björn Höcke provoziert mit falschem Pathos
Björn Höcke provoziert mit falschem Pathos

Äußerungen zum Holocaust-MahnmalBjörn Höcke provoziert mit falschem Pathos

Er ist der wohl bekannteste Populist der Republik. Mit seinen provokanten Parolen rückt sich der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke immer wieder ins rechte Licht. Mittlerweile geht er in seinen Reden so weit, dass nicht nur Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ihm vorwirft, er spreche die Originalsprache der SA der 20er Jahre.

Deutschland erteilte 105.000 Visa zum Familiennachzug
Deutschland erteilte 105.000 Visa zum Familiennachzug

Hoher AnstiegDeutschland erteilte 105.000 Visa zum Familiennachzug

Der Nachzug von Ehepartnern und anderen Familienangehörigen nach Deutschland ist im vergangenen Jahr nach Angaben des Auswärtigen Amtes um etwa 50 Prozent gestiegen. Laut einem Medienbericht stieg vor allem der Nachzug von Syrern und Irakern an.

Gauck sieht Demokratie in Deutschland bedroht

BerlinGauck sieht Demokratie in Deutschland bedroht

In seiner letzten großen Rede als Bundespräsident hat sich Joachim Gauck besorgt über den Zustand der Demokratie in Deutschland und Europa geäußert. "Die liberale Demokratie und das politische und normative Projekt des Westens, sie stehen unter Beschuss", sagte Gauck im Schloss Bellevue vor rund 200 Gästen aus Politik, Medien Wirtschaft, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft.

Zeuge will Anis Amri offenbar in Emmerich gesehen haben
Zeuge will Anis Amri offenbar in Emmerich gesehen haben

Zwei Tage nach dem Berlin-AttentatZeuge will Anis Amri offenbar in Emmerich gesehen haben

Zwei Tage nach dem Attentat in Berlin soll der Tunesier Anis Amri laut einem Zeitungsbericht in einem Bus in Emmerich gesehen worden sein. Das könnte eine Erklärung für den rätselhaften Einsatz der Polizei an dem Flüchtlingsheim vor Ort sein.

Özdemirs Mission

Özdemirs Mission

Grünen-Chef Özdemir hat bei der Wahl zur Spitzenkandidatur einen Zittersieg errungen. Sein hauchdünner Vorsprung von nur 75 Stimmen vor dem Schleswig-Holsteiner Habeck ist angesichts der viel größeren Bekanntheit Özdemirs ein schwaches Ergebnis.

Maas will Verfassungsfeinden den Geldhahn zudrehen

BerlinMaas will Verfassungsfeinden den Geldhahn zudrehen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will nach der Karlsruher NPD-Entscheidung die staatliche Parteienfinanzierung auf den Prüfstand stellen. "Steuermittel für die NPD sind eine staatliche Direktinvestition in rechtsradikale Hetze", sagte Maas unserer Redaktion.

Höchste Renten im Ruhrgebiet

DüsseldorfHöchste Renten im Ruhrgebiet

Männer in industriell geprägten Regionen Nordrhein-Westfalens erhalten deutlich höhere Altersbezüge als in Verwaltungszentren. Der DGB pocht auf eine Anhebung der Rentenbeiträge auf 22 Prozent bis 2030.

Abgewählter Jammeh führt Gambia an Rand des Kriegs
Abgewählter Jammeh führt Gambia an Rand des Kriegs

WestafrikaAbgewählter Jammeh führt Gambia an Rand des Kriegs

In Westafrika droht ein militärischer Konflikt: Mehrere Nachbarländer bereiten ihre Einsatztruppen auf ein Eingreifen in Gambia vor. Der abgewählte Präsident Jammeh, dessen Amtszeit am Mittwoch um Mitternacht endete, hatte den Ausnahmezustand verhängt.

Grobheit darf nicht salonfähig werden
Grobheit darf nicht salonfähig werden

Kolumne: GesellschaftskundeGrobheit darf nicht salonfähig werden

Ein neuer Ton hat Einzug gehalten in politische Auseinandersetzungen. Eine Grobheit, die Entschlossenheit vermitteln soll. In Wahrheit dient sie nur der Einschüchterung — und macht echte Debatten unmöglich.

"Wir brauchen höhere Preise"
"Wir brauchen höhere Preise"

Bauernpräsident Rukwied im Interview"Wir brauchen höhere Preise"

Einen Tag vor der Eröffnung der Grünen Woche in Berlin spricht Bauernpräsident Joachim Rukwied über den Preis für mehr Tierwohl in Ställen und die Notwendigkeit von EU-Subventionen.

Erdogans Präsidialsystem wäre "Sultanat"
Erdogans Präsidialsystem wäre "Sultanat"

Türkische AnwaltskammerErdogans Präsidialsystem wäre "Sultanat"

Der Chef der türkischen Anwaltskammer befürchtet unter dem von Staatschef Recep Tayyip Erdogan angestrebten Präsidialsystem ein Ende der Demokratie in dem Land.

Empörung über Höckes Holocaust-Rede
Empörung über Höckes Holocaust-Rede

AfD-PolitikerEmpörung über Höckes Holocaust-Rede

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke hat mit neuen Provokationen zum Völkermord an den Juden einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Die SPD sieht Höcke und sein Umfeld nun als Fall für den Verfassungsschutz.

US-Demokraten hoffen auf das Projekt "Michelle 2020"
US-Demokraten hoffen auf das Projekt "Michelle 2020"

Nach Präsident Barack ObamaUS-Demokraten hoffen auf das Projekt "Michelle 2020"

Morgen bekommt Michelle Obama ihre Handlungsfreiheit wieder. Nicht nur, dass sie mit dem Ende der Präsidentschaft ihres Mannes ausatmen kann, statt auf dem Präsentierteller der Macht ständig darauf achten zu müssen, nur ja keine Fehler zu machen.