Alle Politik-Artikel vom 20. Januar 2017
Donald Trumps Antrittsrede im Wortlaut
Donald Trumps Antrittsrede im Wortlaut

KapitolDonald Trumps Antrittsrede im Wortlaut

Nach seiner Vereidigung hielt Donald Trump seine mit Spannung erwartete Antrittsrede - sie wurde auch zur Abrechnung mit dem Establishment. Wir dokumentieren die Ansprache im Wortlaut.

Jammeh macht Weg für neuen Präsidenten frei
Jammeh macht Weg für neuen Präsidenten frei

Krise in GambiaJammeh macht Weg für neuen Präsidenten frei

Im Machtkampf im westafrikanischen Gambia hat der abgewählte Präsident Yahya Jammeh offenbar eingelenkt und und will seinen Posten für den gewählten Nachfolger Adama Barrow räumen.

"Amerika zuerst!"
"Amerika zuerst!"

Donald Trump ist neuer Präsident der USA"Amerika zuerst!"

Donald Trump ist als 45. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt worden. Der Republikaner legte am Freitag auf den Stufen in Washington vor dem Obersten Verfassungsrichter den Amtseid ab. Seine Antrittsrede kam einer Kampfansage gleich.

So läuft der große Umzugstag
So läuft der große Umzugstag

Obama zieht aus, Trump zieht einSo läuft der große Umzugstag

Während die Weltgemeinschaft mit Spannung die anstehende Vereidigung von Donald Trump als neuen US-Präsidenten verfolgt, herrscht im Weißen Haus Hochbetrieb. Denn für den Umzug sind nur wenige Stunden vorgesehen.

Inhalte über Bürgerrechte verschwinden von Webseite
Inhalte über Bürgerrechte verschwinden von Webseite

Das Protokoll der AmtseinführungInhalte über Bürgerrechte verschwinden von Webseite

Donald Trump ist der neue Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. In Washington gibt es Proteste. Von der Webseite des Weißen Hauses verschwinden Inhalte über Bürgerrechte. Die Ereignisse des Tages im Blogprotokoll.

Die USA fallen vier Jahre lang als Weltmacht aus
Die USA fallen vier Jahre lang als Weltmacht aus

Amerika unter Donald TrumpDie USA fallen vier Jahre lang als Weltmacht aus

Meinung · Die erschütternde Botschaft aus Trumps Antrittsrede ist, dass dieser Präsident keinen Plan hat. Trump wiederholte seine Wahlkampfparolen und rechnete böse mit dem politischen Establishment in Washington ab. Viel mehr kam nicht.

So läuft die Amtseinführung von Donald Trump ab
So läuft die Amtseinführung von Donald Trump ab

Am Freitag in WashingtonSo läuft die Amtseinführung von Donald Trump ab

Am heutigen Freitag ist es soweit: Donald Trump wird in sein Amt eingeführt. Er ist dann offiziell der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Wir haben die wichtigsten Fakten zur Inauguration zusammengefasst.

Ein Rundgang durch das Weiße Haus
Ein Rundgang durch das Weiße Haus

RundgangEin Rundgang durch das Weiße Haus

1600 Pennsylvania Avenue - die erste Adresse der USA. Seit mehr als 200 Jahren ist das Weiße Haus Amtssitz und Residenz des amerikanischen Präsidenten. In den vielen Jahren hat sich auch manch Kurioses zugetragen.

Hunderttausende wollen bei "Marsch der Frauen" gegen Trump protestieren
Hunderttausende wollen bei "Marsch der Frauen" gegen Trump protestieren

Demonstration in WashingtonHunderttausende wollen bei "Marsch der Frauen" gegen Trump protestieren

Hunderttausende wollen am Samstag beim "Marsch der Frauen" in Washington und anderswo für ihre Rechte einstehen - und ein deutliches Zeichen an den neuen Präsidenten Donald Trump senden, schon einen Tag nach seiner Amtseinführung. Auch in Düsseldorf und Bonn gibt es Demonstrationen.

Jetzt kommt Donald Trump
Jetzt kommt Donald Trump

Amtseinführung in WashingtonJetzt kommt Donald Trump

Heute um 15.30 Uhr MEZ beginnen in Washington die Feiern zur Inauguration des neuen Präsidenten. Es ist kein Machtwechsel wie jeder andere: In den USA beginnt die Ära der Twitter-Demokratie von oben. Oder anders gesagt: "The West Wing" ist tot, es lebe "House of Cards".

Kehrt die Flüchtlingskrise zurück?
Kehrt die Flüchtlingskrise zurück?

BalkanrouteKehrt die Flüchtlingskrise zurück?

Der Familiennachzug steigt um 50 Prozent. Weder Balkan- noch Mittelmeerroute sind völlig geschlossen. Die EU ringt um Kompromisse.

Wie das politische Washington mit Trumps Amtsantritt umgeht
Wie das politische Washington mit Trumps Amtsantritt umgeht

Proteste & BoykottWie das politische Washington mit Trumps Amtsantritt umgeht

Um 18 Uhr soll Donald Trump als US-Präsident vereidigt werden. Mehrere Dutzend Abgeordnete haben angekündigt, die Zeremonie zu boykottieren. Dabei gilt eigentlich, dass sich der Übergang der Macht in Amerika friedlich vollziehen sollte. Ein Blick nach Washington.

Frans Timmermans . . . bekommt vom Sohn EU-Schelte

PersönlichFrans Timmermans . . . bekommt vom Sohn EU-Schelte

Frans Timmermans ist ein Politprofi. Der 55-jährige Niederländer ist seit zwei Jahren Vizepräsident der EU-Kommission und war zuvor unter anderem Außenminister seines Heimatlandes. Offenbar hat der studierte Jurist und Literaturwissenschaftler aber nicht nur viel Ahnung von Diplomatie, sondern auch eine ordentliche Portion Humor.

Winterkorn profitiert von schwachem Verhör

MeinungWinterkorn profitiert von schwachem Verhör

Ein Vorstandsvorsitzender des wichtigsten deutschen Unternehmens mit mehr als einer halben Million Beschäftigten weiß um seine Macht. Martin Winterkorn hatte zu seiner Zeit als VW-Chef kaum etwas von Bundestagsabgeordneten zu befürchten. Und diese bittere Feststellung gilt offensichtlich heute noch - wohlgemerkt nach dem Auffliegen des größten Skandals in der Konzerngeschichte, nach Winterkorns glanzlosem Abgang wenige Tage später, nach etlichen Untersuchungen und Schuldzuweisungen.

Ralf Jäger will trotz Amri Innenminister bleiben

DüsseldorfRalf Jäger will trotz Amri Innenminister bleiben

NRW-Innenminster Ralf Jäger (SPD) lehnte gestern im Innenausschuss des NRW-Landtages einen Rücktritt ab. Im Rahmen der Aufarbeitung der Ermittlungspannen im Fall des Weihnachtsmarkt- Attentäters Anis Amri sagte Jäger: "Ein Minister hat nicht die Verantwortung zu übernehmen, sondern er hat immer die Verantwortung.

Herausforderung

StichwortHerausforderung

Für erfolgreiche Menschen gibt es keine Probleme, sondern nur Herausforderungen. Woraus man umgekehrt schließen kann, dass allzu große Herausforderungen am Ende eine tiefgreifende Problemlage beschreiben könnten. Zuletzt war es die Zuckerindustrie, die sich 2017 vor einer großen Herausforderung sieht.

Kanonen auf Spatzen?

Kanonen auf Spatzen?

Wenn die NRW-Steuerfahndung mit dem Kauf der Steuer-CDs gegen Schwarzgeldkonten in der Schweiz vorgeht, ist das gut. Ebenso ist es vernünftig, wenn Steuerermittler und EU versuchen, massenhaften Betrug mit falschen Abrechnungen von Mehrwertsteuer zu stoppen. Natürlich kann der Staat nicht hinnehmen, wenn beim Handel mit Gebrauchtwagen und anderen Waren viele Milliarden Euro hinterzogen werden.

Erste gemeinsame Anti-Terror-Übung wohl am 7. März
Erste gemeinsame Anti-Terror-Übung wohl am 7. März

Bundeswehr und PolizeiErste gemeinsame Anti-Terror-Übung wohl am 7. März

Gefahrenabwehr und Innere Sicherheit: Die geplante erste gemeinsame Anti-Terror-Übung von Bundeswehr und Polizei soll einem Zeitungsbericht zufolge am 7. März stattfinden.

"Nato wird 500 mal pro Monat Opfer"
"Nato wird 500 mal pro Monat Opfer"

Cyberattacken"Nato wird 500 mal pro Monat Opfer"

Nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Zahl der Cyber-Angriffe auf die Nato deutlich zugenommen. Hauptangreifer sind demnach "staatliche Institutionen anderer Länder".

"Jumping on dead Jews"
"Jumping on dead Jews"

Internetprojekt #Yolocaust"Jumping on dead Jews"

Das Holocaust-Mahnmal in Berlin ist ein Ort der Erinnerung — und eine Attraktion für Touristen ist es auch. Wie sollten Besucher damit umgehen? Der jüdische Satiriker Shahak Shapira hat ihnen einen Spiegel vorgehalten.

Koalition schafft Gesetz gegen manipulierte Arzt-Diagnosen
Koalition schafft Gesetz gegen manipulierte Arzt-Diagnosen

Zwangsgelder geplantKoalition schafft Gesetz gegen manipulierte Arzt-Diagnosen

Viele Krankenkassen ermuntern Ärzte, ihre Patienten auf dem Papier kränker zu machen. Das bringt mehr Geld. Dagegen will die Große Koalition jetzt etwas tun.

Darf die AfD die Presse ausladen?
Darf die AfD die Presse ausladen?

Streit mit den MedienDarf die AfD die Presse ausladen?

Bei den Veranstaltungen der Alternative für Deutschland (AfD) dürfen Journalisten manchmal nicht dabei sein, manchmal werden nur einige gezielt ausgeschlossen. Das wirft nicht zuletzt juristische Fragen auf.

Sammelabschiebung von Afghanen steht kurz bevor

DüsseldorfSammelabschiebung von Afghanen steht kurz bevor

Trotz der verschärften Sicherheitslage in Afghanistan steht die nächste Sammelabschiebung von Asylbewerbern kurz bevor. Nach Informationen unserer Redaktion ist die nächste Rückführung von etwa 50 abgelehnten Asylbewerbern in einer Chartermaschine auch unter Beteiligung von Nordrhein-Westfalen noch im Januar geplant.

Risiko Flüchtlingspolitik

Risiko Flüchtlingspolitik

Die jüngsten Zahlen zu Familiennachzug und Flüchtlingszustrom zeigen, dass die Krise jederzeit wiederaufleben kann. Denn an den Ursachen der Flucht hat sich so wenig geändert wie an den löchrigen Strukturen Europas. Deshalb warnt die Kanzlerin, dass die Freizügigkeit nur bleiben kann, wenn Europa gemeinsame Antworten zur Migrations-Herausforderung findet.

Europa gegen Sturmspitzen Wladimir und Donald
Europa gegen Sturmspitzen Wladimir und Donald

Mit Verlaub!Europa gegen Sturmspitzen Wladimir und Donald

Meinung · Der alte deutsche und europäische Streit zwischen Gaullisten und Atlantikern wird wiederkehren, falls Putin und Trump ein "Dream-Team" auf Kosten Europas bilden sollten.

"Ich bin ja kein Software-Ingenieur"

Diesel-Abgasaffäre"Ich bin ja kein Software-Ingenieur"

Ex-Volkswagen-Chef Martin Winterkorn musste sich gestern in der Diesel-Abgasaffäre vor dem Untersuchungsausschuss verantworten. Er entschuldigte sich bei der Öffentlichkeit und den Kunden - blieb wesentliche Antworten aber schuldig.

Bund verdiente letztes Jahr 1,2 Milliarden Euro dank Negativzinsen
Bund verdiente letztes Jahr 1,2 Milliarden Euro dank Negativzinsen

BundeshaushaltBund verdiente letztes Jahr 1,2 Milliarden Euro dank Negativzinsen

Für den Bund hat sich die Aufnahme neuer Schulden im vergangenen Jahr 2016 als Milliardengeschäft erwiesen. Deutsche Staatsanleihen waren bei Anlegern so gefragt, dass der Bund aufgrund der fälligen Negativzinsen knapp 1,2 Milliarden Euro verdienen konnte.

Erika Steinbach hat ab sofort einen Einzelstuhl im Bundestag
Erika Steinbach hat ab sofort einen Einzelstuhl im Bundestag

Ex-CDU-AbgeordneteErika Steinbach hat ab sofort einen Einzelstuhl im Bundestag

Nach ihrem Austritt aus der Unions-Fraktion im Bundestag hat die ehemalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach jetzt einen eigenen Platz in der letzten Reihe des Plenums — hinter der Unionsfraktion.

Militär stoppt Einmarsch in Gambia
Militär stoppt Einmarsch in Gambia

Krise in WestafrikaMilitär stoppt Einmarsch in Gambia

Für eine friedliche Lösung im Machtkampf um die Präsidentschaft in Gambia gibt es eine letzte Chance: Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) hat am Donnerstag ihre Militärintervention in dem Land ausgesetzt, um einen letzten Vermittlungsversuch zu ermöglichen.