Alle Politik-Artikel vom 23. Januar 2017
Britische Atomrakete fliegt bei Test in falsche Richtung
Britische Atomrakete fliegt bei Test in falsche Richtung

Premierministerin May war informiertBritische Atomrakete fliegt bei Test in falsche Richtung

Ärger um eine Trident-Rakete: Sie soll bei einem Test in die falsche Richtung geflogen sein. Die Regierung in London gibt sich bedeckt.

Krings neuer Landesgruppenchef der NRW-CDU im Bundestag
Krings neuer Landesgruppenchef der NRW-CDU im Bundestag

Nachfolger von Peter HintzeKrings neuer Landesgruppenchef der NRW-CDU im Bundestag

In einer Kampfabstimmung hat sich Innenstaatssekretär Günter Krings als neuer Landesgruppenchef der nordrhein-westfälischen CDU im Bundestag durchgesetzt.

EU-Experten warnen vor russischen Falschmeldungen
EU-Experten warnen vor russischen Falschmeldungen

Merkel offenbar im FokusEU-Experten warnen vor russischen Falschmeldungen

Donald Trump sät Zweifel an Berichten etablierter Medien. Die russische Regierung lanciert nach Brüsseler Angaben gezielt Falschmeldungen. Eine Gruppe von EU-Experten versucht dagegenzuhalten.

Trump streicht Mittel für Abtreibungsanbieter im Ausland
Trump streicht Mittel für Abtreibungsanbieter im Ausland

Reagans "Mexico-Politik" wieder in KraftTrump streicht Mittel für Abtreibungsanbieter im Ausland

Der neue US-Präsident Donald Trump hat als eine seiner ersten Amtshandlungen am Montag die staatlichen Zuschüsse für Programme von Organisationen gestrichen, die im Ausland Abtreibungen anbieten.

USA ziehen sich aus Handelsabkommen TPP zurück
USA ziehen sich aus Handelsabkommen TPP zurück

ErlassUSA ziehen sich aus Handelsabkommen TPP zurück

US-Präsident Donald Trump lässt seinen scharfen Worten Taten Folgen. Und zwar schnell. Die USA steigen aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP aus. Schon nach der Ankündigung war der Schock in Asien groß gewesen.

Diese 5 Trump-Aussagen verwirren die Welt
Diese 5 Trump-Aussagen verwirren die Welt

Nach der VereidigungDiese 5 Trump-Aussagen verwirren die Welt

Gerade drei Tage ist Donald Trump als US-Präsident im Amt. Schon jetzt polarisieren viele Ankündigungen aus seinem Team die Öffentlichkeit. Wir haben fünf von ihnen geprüft.

Altkanzler Schröder: Auch die USA brauchen Partner
Altkanzler Schröder: Auch die USA brauchen Partner

Umgang mit Donald TrumpAltkanzler Schröder: Auch die USA brauchen Partner

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hat im Umgang mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump auf europäischer Seite "für Selbstbewusstsein" plädiert.

Verletzung der Menschenrechte bei Rückeroberung von Mossul?
Verletzung der Menschenrechte bei Rückeroberung von Mossul?

IS-HochburgVerletzung der Menschenrechte bei Rückeroberung von Mossul?

Iraks Ministerpräsident Haider al-Abadi hat eine Untersuchung angeordnet, um Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen bei der Rückeroberung der Stadt Mossul vom IS aufzuklären.

Es ampelt und schwampelt wieder
Es ampelt und schwampelt wieder

FDP legt sich auf Steinmeier festEs ampelt und schwampelt wieder

Wen die 36 FDP-Wahlleute zu ihrem Favoriten für die Bundespräsidentenwahl küren, ist für das Ergebnis ungefähr so wichtig wie das 27. Gurkenstück für den Geschmack im Rollmopsglas. Doch die Symbolik ist nicht zu unterschätzen.

So führte die Terror-Spur von Wien nach Neuss
So führte die Terror-Spur von Wien nach Neuss

Festnahme im RheinlandSo führte die Terror-Spur von Wien nach Neuss

In Neuss ist ein 21-jähriger Terrorverdächtiger festgenommen worden. Der Tipp für den Zugriff kam aus Österreich, wo die Polizei bereits am Freitag gegen einen 17-Jährigen vorging. Wie hängen die beiden Fälle miteinander zusammen?

Vorerst wohl kein Treffen zwischen Merkel und Trump
Vorerst wohl kein Treffen zwischen Merkel und Trump

Kontakte zur neuen US-Regierung geknüpftVorerst wohl kein Treffen zwischen Merkel und Trump

Ein rasches Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und und dem neuen US-Präsidenten Donald Trump wird es wohl nicht geben. Regierungssprecher Steffen Seibert sprach aber davon, dass Kontakte geknüpft seien.

FDP unterstützt Steinmeier als Bundespräsident
FDP unterstützt Steinmeier als Bundespräsident

Gauck-NachfolgeFDP unterstützt Steinmeier als Bundespräsident

Die FDP unterstützt die Kandidatur von Frank-Walter Steinmeier (SPD) für das Amt des Bundespräsidenten. Parteichef Lindner lobte ihn als "engagierten Verteidiger" der Grundausrichtung Deutschlands

Rentenversicherung sieht höheres Rentenniveau skeptisch
Rentenversicherung sieht höheres Rentenniveau skeptisch

Maßnahmen gegen AltersarmutRentenversicherung sieht höheres Rentenniveau skeptisch

Die Deutsche Rentenversicherung mahnt gezielte, an den Ursachen orientierte Ansätze zur Bekämpfung von Altersamut an und unterstützt die Forderung nach einer obligatorischen Alterssicherung für Selbstständige.

Trump-Sprecherin fabuliert über "alternative Fakten"
Trump-Sprecherin fabuliert über "alternative Fakten"

Präsident attackiert MedienTrump-Sprecherin fabuliert über "alternative Fakten"

Nach massiven Protesten gegen ihn und begleitet von einer verschärften Fehde mit den Medien geht Donald Trump in seine erste Arbeitswoche als Präsident. Am Sonntag überraschte Trumps Sprecherin Kellyanne Conway mit einer kuriosen Aussage.

Höcke darf Mitglied der AfD bleiben
Höcke darf Mitglied der AfD bleiben

Vorstand leitet Ordnungsmaßnahmen einHöcke darf Mitglied der AfD bleiben

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen.

Groko auch in NRW?

Groko auch in NRW?

Knapp vier Monate vor der Landtagswahl in NRW nimmt die Wahrscheinlichkeit zu, dass es - übrigens zum ersten Mal in der Landesgeschichte - zu einem Zweierbündnis von SPD und CDU kommen könnte. Darauf deuten bislang alle Umfragen hin.

Frag doch mal das Volk
Frag doch mal das Volk

Demokratie-Serie (5)Frag doch mal das Volk

Die Schweiz gilt als Musterbeispiel für die unmittelbare Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungsprozessen. Doch die direkte Demokratie ist zweischneidig und umstritten - auch unter Eidgenossen.

Frauen marschieren aufs Weiße Haus
Frauen marschieren aufs Weiße Haus

Protest gegen Donald TrumpFrauen marschieren aufs Weiße Haus

In der US-Hauptstadt versammelten sich nach Schätzungen rund eine halbe Million Demonstranten, in der Mehrzahl Frauen, zu einem "Women's March". Sie fordern die Einhaltung von Frauenrechten.

Polizei durchsucht weitere Wohnungen

Terrorverdächtiger in WienPolizei durchsucht weitere Wohnungen

Nach der Festnahme eines 18-jährigen Terrorverdächtigen in Wien hat die österreichische Polizei weitere Wohnungen durchsucht. Das Landeskriminalamt in NRW wertet unterdessen beschlagnahmte Datenträger aus.

Schmalspur statt Breitband an Schulen

Schmalspur statt Breitband an Schulen

Beim digitalen Wandel an Schulen gilt der Grundsatz "Pädagogik vor Technik". Das ist nachvollziehbar - beim Breitbandausbau aber fatal. Natürlich macht es Sinn, sich vor der Anschaffung von digitalen Schultafeln oder Lernsoftware zu fragen: "Brauchen wir die wirklich?" Doch Glasfaserleitungen sollten im 21. Jahrhundert so elementar sein wie der Stromanschluss.

Merkel mahnt Trump zu fairem Umgang

BerlinMerkel mahnt Trump zu fairem Umgang

Die Bundeskanzlerin erinnert den neuen US-Präsidenten an gemeinsame Werte. Der Papst wartet ab.

"Keine Social Bots im Wahlkampf"
"Keine Social Bots im Wahlkampf"

Katrin Göring-Eckardt"Keine Social Bots im Wahlkampf"

Grünen haben ihr Spitzen-Duo gewählt, jetzt kann der Wahlkampf losgehen. Warum die Grünen-Spitzenkandidatin nicht auf der Vermögensteuer beharrt, den Begriff "bürgerlich" mag und mehr Geld in Schulen stecken will, haben wir sie im Interview gefragt.

Europas Rechte feiert sich selbst
Europas Rechte feiert sich selbst

KoblenzEuropas Rechte feiert sich selbst

In Koblenz sucht AfD-Chefin Frauke Petry den Schulterschluss mit den Nationalisten Europas. 5000 Menschen gehen dagegen auf die Straße. Auch Papst Franziskus warnt vor Populismus.

Timothy Garton Ash . . . erhält den Karlspreis 2017

PersönlichTimothy Garton Ash . . . erhält den Karlspreis 2017

Das dürfte Autokraten vom Schlage eines Tayyip Erdogan gar nicht gefallen: Der renommierte britische Historiker und Publizist Timothy Garton Ash (61) soll in diesem Jahr mit dem Karlspreis der Stadt Aachen ausgezeichnet werden. Seit langem schon ficht Ash für umfassende Redefreiheit.

Parlament in Ankara unterwirft sich Erdogan

IstanbulParlament in Ankara unterwirft sich Erdogan

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Landsleute aufgerufen, bei der Volksabstimmung über die Verfassungsänderungen den Weg für ein Präsidialsystem freizumachen. "Und mit dieser Entscheidung wird die Türkei einen neuen Aufschwung erreichen", versprach Erdogan.

Radar

StichwortRadar

Im 19. Jahrhundert fand Heinrich Hertz heraus, dass Radiowellen von metallischen Gegenständen reflektiert werden. Heute nutzt vor allem die Luftfahrt den Radar, um Flugzeuge zu kontrollieren und Eindringlinge zu entdecken. Zur Kategorie "Eindringlinge" gehören in Deutschland auch die sogenannten Gefährder - nicht erst seit dem Anschlag in Berlin.

Hunderttausende protestieren gegen Donald Trump

WashingtonHunderttausende protestieren gegen Donald Trump

Die USA haben am Wochenende die größten Proteste seit dem Irak-Krieg erlebt. Hunderttausende demonstrierten allein in der Hauptstadt Washington gegen den neuen Präsidenten Donald Trump. Dort fand ein "Women's March" für Frauenrechte und gegen chauvinistische und rassistische Äußerungen Trumps statt; Prominente wie Michael Moore, Madonna und Scarlett Johansson traten ans Mikrofon.

Trumps Kinderseele

Trumps Kinderseele

Donald Trump hat alles erreicht, was er erreichen konnte: Er ist Milliardär, Stammvater eines fernsehtauglichen Familienclans und nun auch noch US-Präsident. Aber tief innen drin, so scheint es, hat der mächtigste Mann der Welt eine verletzliche Kinderseele.

Frauen marschieren aufs Weiße Haus

WashingtonFrauen marschieren aufs Weiße Haus

In Washington versammeln sich rund eine halbe Million meist weibliche Demonstranten. Sie fordern die Einhaltung von Frauenrechten.

Frankreichs Sozialisten steuern nach links
Frankreichs Sozialisten steuern nach links

VorwahlenFrankreichs Sozialisten steuern nach links

Im Rennen um den Élyséepalast gehen die französischen Sozialisten klar auf Linkskurs. Der Ex-Minister Benoît Hamon setzte sich in der ersten Vorwahlrunde um die Präsidentschaftskandidatur überraschend deutlich an die Spitze.

Gambias abgewählter Präsident Jammeh geht ins Exil
Gambias abgewählter Präsident Jammeh geht ins Exil

Militärische Eskalation abgewendetGambias abgewählter Präsident Jammeh geht ins Exil

Nach über 22 Jahren an der Macht ist Gambias abgewählter Präsident Yahya Jammeh ins Exil gegangen und hat das Feld seinem Nachfolger Adama Barrow überlassen.

AfD-Landeschef Holm tritt im Wahlkreis der Kanzlerin an
AfD-Landeschef Holm tritt im Wahlkreis der Kanzlerin an

BundestagswahlAfD-Landeschef Holm tritt im Wahlkreis der Kanzlerin an

Die AfD will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrem Bundestagswahlkreis in Vorpommern das Direktmandat abjagen. Als Kandidaten hat der Landesverband seinen Vorsitzenden, Landtagsfraktionschef Leif-Erik Holm, bestimmt.

Vier Tote bei Anschlag in syrischem Flüchtlingslager

Autobombe gezündetVier Tote bei Anschlag in syrischem Flüchtlingslager

Bei einem Autobombenanschlag am Rande eines syrischen Flüchtlingslagers sind nach Angaben von Aktivisten mindestens vier Menschen getötet worden.

Israel sieht sich beim Siedlungsbau ermutigt

Tel AvivIsrael sieht sich beim Siedlungsbau ermutigt

Israel treibt den Ausbau jüdischer Siedlungen im annektierten Ost-Jerusalem weiter voran. Das zuständige Komitee habe am Morgen die Errichtung 566 neuer Wohnungen gebilligt, teilte der stellvertretende Bürgermeister von Jerusalem, Meir Turdscheman, gestern auf Facebook mit.

"Wir sind Frauen, hör uns brüllen"
"Wir sind Frauen, hör uns brüllen"

"Women's March" gegen Donald Trump"Wir sind Frauen, hör uns brüllen"

So hat sich Donald Trump seinen ersten vollen Tag im Amt sicher nicht vorgestellt. Hunderttausende Menschen in den USA marschieren gegen ihn, darunter viele Stars. Es ist ein enormer Gegensatz zum Jubel und Pomp des Vereidigungstages — und ein Zeichen der Spaltung Amerikas.

AfD berät offenbar über Rauswurf von Björn Höcke
AfD berät offenbar über Rauswurf von Björn Höcke

MedienberichtAfD berät offenbar über Rauswurf von Björn Höcke

Nach seinen heftig kritisierten Äußerungen zum Berliner Holocaust-Mahnmal und zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit erwägt die AfD einem Medienbericht zufolge, sich von Björn Höcke zu trennen.

Israel verschiebt Entscheidung über Siedlungs-Annexion
Israel verschiebt Entscheidung über Siedlungs-Annexion

Trump Telefonat mit NetanjahuIsrael verschiebt Entscheidung über Siedlungs-Annexion

Mit dem Amtsantritt von US-Präsident Trump bahnt sich ein Paradigmenwechsel in der Nahostpolitik an. Hardliner in Netanjahus Regierung wollen eine Siedlung im Westjordanland annektieren, aber zunächst noch ein Treffen der beiden Regierungschefs abwarten.