Alle Politik-Artikel vom 28. Januar 2017
Trump kündigt Deutschland-Besuch an
Trump kündigt Deutschland-Besuch an

Erstes Telefonat mit Kanzlerin MerkelTrump kündigt Deutschland-Besuch an

Es sind viele erste Male in diesen Tagen für Donald Trump. Jetzt hat der neue US-Präsident zum ersten Mal mit Bundeskanzlerin Angela Merkel telefoniert. Dabei kündigte Trump auch seinen ersten Deutschland-Besuch als Präsident an.

Torsten Albig soll wieder Ministerpräsident werden
Torsten Albig soll wieder Ministerpräsident werden

SPD-Parteitag in Schleswig-HolsteinTorsten Albig soll wieder Ministerpräsident werden

In Schleswig-Holstein soll Torsten Albig Ministerpräsident bleiben. Dafür hat sich der SPD-Parteitag ausgesprochen und ihn zum Spitzenkandidaten gemacht.

Rüstungsabkommen zwischen Großbritannien und Türkei
Rüstungsabkommen zwischen Großbritannien und Türkei

MayRüstungsabkommen zwischen Großbritannien und Türkei

Großbritannien und die Türkei haben ein Rüstungsabkommen geschlossen. Vorher war die britische Premierministerin May zum türkischen Präsidenten Erdogan nach Ankara gereist. Sie ist angesichts des Brexits auf der Suche nach neuen Handelspartnern.

Nordkorea soll Atomreaktor wieder in Betrieb genommen haben
Nordkorea soll Atomreaktor wieder in Betrieb genommen haben

ExpertenberichtNordkorea soll Atomreaktor wieder in Betrieb genommen haben

Hat Nordkorea den Atomreaktor in seinem umstrittenen Nuklearzentrum Yongbyon wieder in Betrieb genommen? Das US-Korea-Institut berichtet das und beruft sich auf Satellitenbilder.

Zu Guttenberg soll CSU im Wahlkampf unterstützen
Zu Guttenberg soll CSU im Wahlkampf unterstützen

"Spiegel"-BerichtZu Guttenberg soll CSU im Wahlkampf unterstützen

Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wird offenbar im Bundestagswahlkampf für die CSU auftreten. Das berichtet der "Spiegel".

Kampf gegen Russlands Propaganda
Kampf gegen Russlands Propaganda

Analyse der DesinformationKampf gegen Russlands Propaganda

Der Informationskrieg mit kremlnahen Medien ist in vollem Gange - und das mit deutscher Beteiligung. Die EU darf sich aber nicht dazu hinreißen lassen, mit gleichen Waffen zurückzuschlagen. Aufklärung ist das Gebot der Stunde.

Spagat

StichwortSpagat

Der Spagat ist momentan in Mode. Martin Schulz wagt ihn als Kanzlerkandidat zwischen Kleinstadt-Bürgermeister und Europapolitiker, Theresa May ist zu Besuch bei Donald Trump und soll gleichzeitig mahnen und die USA als engen Partner für das nach dem Brexit einsame Großbritannien werben.

Bund gibt 2016 für Flüchtlinge 21,7 Milliarden Euro aus

BerlinBund gibt 2016 für Flüchtlinge 21,7 Milliarden Euro aus

Im vergangenen Jahr sind rund 21,7 Milliarden Euro in die Flüchtlingshilfe und Versorgung von Asylbewerbern geflossen. Darunter fallen Mittel für die Bekämpfung von Fluchtursachen, Unterbringungskosten, Integrations- und Sozialleistungen sowie unmittelbare Entlastungen an Länder und Kommunen, wie aus dem ersten Monatsberichts des Bundesfinanzministerium hervorgeht, der gestern vorgestellt wurde.

Sadismus-Vorwürfe gegen Soldaten der Bundeswehr

PfullendorfSadismus-Vorwürfe gegen Soldaten der Bundeswehr

Der Bundeswehr könnte ein neuer Skandal bei der Ausbildung von Rekruten drohen. Dem "Spiegel" zufolge sollen sieben Soldaten der Staufer-Kaserne im baden-württembergischen Pfullendorf entlassen worden sein. Demnach wurden ihre Fälle bereits am Dienstag an die Staatsanwaltschaft Hemmingen übergeben.

Verkehrsexperten gegen Fahrtests für Senioren

GoslarVerkehrsexperten gegen Fahrtests für Senioren

Gegen verpflichtende Fahreignungstests für ältere Autofahrer zum jetzigen Zeitpunkt hat sich der Deutsche Verkehrsgerichtstag ausgesprochen. "Für die Einführung genereller, obligatorischer und periodischer Fahreignungsüberprüfungen gibt es derzeit keine Grundlage", heißt es in einer Empfehlung.

Der Schulz-Effekt hat keine Gewähr

Der Schulz-Effekt hat keine Gewähr

Über Jahre kannte die SPD nur eine Richtung in den Umfragen: abwärts. Für das unwägbare Wahljahr 2017 ist es ein erfreuliches Vorzeichen, dass der Trend gestoppt ist. Mit Schulz besteht die Chance, dass Union und SPD einen Bundestagswahlkampf auf Augenhöhe führen.

Außen Minister, innen Familienmensch

BerlinAußen Minister, innen Familienmensch

Sigmar Gabriel kommt mit Familie zur Ernennung als Außenminister. In seiner Rede kündigt er an, um Europa kämpfen zu wollen.

Deutlich weniger Spionageattacken

BerlinDeutlich weniger Spionageattacken

Die Zahl der staatlichen Spionageattacken auf die Bundesregierung ist stark zurückgegangen. Hätten es die Regierungsnetze in früheren Jahren mit vier bis fünf Hacker-Angriffen mit nachrichtendienstlichem Hintergrund zu tun gehabt, sei es derzeit im Schnitt nur noch einer pro Woche, erfuhr unsere Redaktion aus Sicherheitskreisen.

Niederländischer Justizminister tritt zurück
Niederländischer Justizminister tritt zurück

Wegen Drogenhändler-AffäreNiederländischer Justizminister tritt zurück

Er war gekommen, um zu bleiben. Nun ist er weg. Ard van der Steur, niederländischer Justizminister, ist über dieselbe Affäre gestolpert wie seine Vorgänger.

NRW-AfD will Programm festzurren

DüsseldorfNRW-AfD will Programm festzurren

Gut dreieinhalb Monate vor der Landtagswahl will die AfD in NRW morgen ihr Wahlprogramm beschließen. Der 53-seitige Entwurf gibt einen Einblick in die Themen, die in Oberhausen diskutiert werden sollen: Von Bildung bis Familie, über Wirtschaft, Umwelt, Zuwanderung und innere Sicherheit arbeitet sich die AfD durch alle Bereiche.

Sicherheit begreifen

Sicherheit begreifen

Worüber debattiert dieser Landtag da eigentlich? Es ist doch völlig egal, ob der Begriff "No-Go-Areas" rechtsfreie Räume meint oder nur Angsträume, in denen niemand wohnen will. Klar ist: Die Bürger wollen beides nicht.

Trump verhängt Einreisestopp für Flüchtlinge
Trump verhängt Einreisestopp für Flüchtlinge

Drei-Monats-SperreTrump verhängt Einreisestopp für Flüchtlinge

Flüchtlinge dürfen vorerst nicht mehr in die USA einreisen. Das hat US-Präsident Trump per Dekret verfügt. Von der dreimonatigen Sperre sind vor allem Menschen aus muslimisch geprägten Ländern betroffen. Für einige gilt sie auf unbestimmte Zeit.

Spezielle Beziehung

Spezielle Beziehung

Theresa May ist nicht zu beneiden. Die britische Premierministerin ist bereit, den Zugang ihres Landes zum EU-Binnenmarkt zu opfern, weil sie in den Scheidungsverhandlungen mit Brüssel keine Zugeständnisse machen will. Deshalb ist sie jetzt händeringend auf der Suche nach neuen Partnern, damit die Trennung nicht allzu schmerzhaft wird.