Alle Politik-Artikel vom 31. Januar 2017
US-Senat bestätigt Trumps Chao als Verkehrsministerin
US-Senat bestätigt Trumps Chao als Verkehrsministerin

Trumps MinisterUS-Senat bestätigt Trumps Chao als Verkehrsministerin

Der US-Senat hat Elaine Chao als Verkehrsministerin bestätigt. Die Senatoren stimmten am Dienstag mit 93 zu sechs für die 63-Jährige. Auch Donald Trumps Wunschkandidat für den Posten des US-Innenministers, Ryan Zinke, hat eine Hürde auf dem Weg ins neue Amt genommen.

Kritik an US-Einreiseverbot und Präsident Trump reißt nicht ab
Kritik an US-Einreiseverbot und Präsident Trump reißt nicht ab

USAKritik an US-Einreiseverbot und Präsident Trump reißt nicht ab

Im Streit um die Einreiseverbote in den USA verhärten sich die Fronten: Die Demokraten laufen Sturm, der Staat Washington kündigt eine Klage an. Präsident Trump reagiert mit der Entlassung der amtierenden Justizministerin.

Fillons Ehefrau soll mehr als 900.000 Euro erhalten haben
Fillons Ehefrau soll mehr als 900.000 Euro erhalten haben

Scheinbeschäftigungs-AffäreFillons Ehefrau soll mehr als 900.000 Euro erhalten haben

Der konservative Präsidentschaftskandidat François Fillon gerät in der Affäre um die Scheinbeschäftigung seiner Frau zunehmend unter Druck. Penelope Fillon soll laut einem Medienbericht deutlich mehr Geld aus der französischen Parlamentskasse erhalten haben als bisher bekannt.

Irans Raketentest macht Bundesregierung "ernsthafte Sorgen"

Möglicher Verstoß gegen UN-ResolutionIrans Raketentest macht Bundesregierung "ernsthafte Sorgen"

Der jüngste iranische Raketentest könnte Konsequenzen haben. Die EU wertet ihn als Verstoß gegen eine UN-Resolution. Auch die Bundesregierung hat den Iran kritisiert.

Wer zwei Pässe hat, soll den richtigen zeigen
Wer zwei Pässe hat, soll den richtigen zeigen

Überraschung bei US-EinreiseverbotWer zwei Pässe hat, soll den richtigen zeigen

Das US-Einreiseverbot gilt nach Darstellung des Heimatschutzministeriums nicht zwangsläufig für Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft. Betroffene sollten sich nur überlegen, welchen Pass sie bei der Einreise abgeben.

Trump will Erlass zur Cybersicherheit unterzeichnen
Trump will Erlass zur Cybersicherheit unterzeichnen

US-PräsidentTrump will Erlass zur Cybersicherheit unterzeichnen

US-Präsident Donald Trump will mit einem Exekutiverlass die Cybersicherheit innerhalb seiner Regierung stärken. Das verlautete am Dienstag aus dem Weißen Haus.

Briten beraten über Rückzieher von Trumps Staatsvisite
Briten beraten über Rückzieher von Trumps Staatsvisite

Petition gegen Trumps BesuchBriten beraten über Rückzieher von Trumps Staatsvisite

Kaum ein Thema beschäftigt die Briten derzeit mehr als ein geplanter Staatsbesuch des neuen US-Präsidenten Donald Trump in diesem Jahr. Mehr als 1,6 Millionen Briten haben eine Petiton gegen den Besuch unterschrieben. Nun muss sich auch das Parlament mit dem Thema beschäftigen.

Martin Schulz besucht NRW
Martin Schulz besucht NRW

SPD-KanzlerkandidatMartin Schulz besucht NRW

Martin Schulz kommt an diesem Mittwoch nach Herne. Es ist sein erster Besuch als SPD-Kanzlerkandidat in NRW.

Trump-Berater wirft Deutschland Ausbeutung der USA vor
Trump-Berater wirft Deutschland Ausbeutung der USA vor

Kritik an BundesregierungTrump-Berater wirft Deutschland Ausbeutung der USA vor

Ein Berater von US-Präsident Donald Trump hat Deutschland vorgeworfen, die USA und EU-Partner durch einen schwachen Euro "auszubeuten". Kanzlerin Angela Merkel wies die Vorwürfe umgehend zurück.

SPD legt seit Schulz-Kandidatur in Umfrage deutlich zu
SPD legt seit Schulz-Kandidatur in Umfrage deutlich zu

Fünf Prozent mehr als vor einer WocheSPD legt seit Schulz-Kandidatur in Umfrage deutlich zu

Die Entscheidung der SPD, Martin Schulz als Kanzlerkandidaten zu nominieren, zahlt sich laut einer neuen Umfrage aus. Die Partei konnte deutlich zulegen.

Russische Geheimdienstler festgenommen

Geheimnisverrat an USARussische Geheimdienstler festgenommen

Russische Behörden haben zwei ranghohe Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienstes FSB wegen Verdachts auf Geheimnisverrat an die USA festgenommen. Die beiden Verdächtigen sollen Informationen an den US-Geheimdienst CIA weitergegeben haben.

Mehrere Länder wollen NPD den Finanzhahn zudrehen

Nach gescheitertem VerbotMehrere Länder wollen NPD den Finanzhahn zudrehen

Nach dem gescheiterten NPD-Verbot wollen immer mehr Bundesländer Parteien mit verfassungsfeindlichen Zielen den Geldhahn zudrehen. Nach der Regierung von Niedersachsen beschlossen auch die Kabinette von Rheinland-Pfalz und dem Saarland eine solchen Antrag.

Angela Merkel fordert von EU-Staaten Solidarität bei Asylpolitik
Angela Merkel fordert von EU-Staaten Solidarität bei Asylpolitik

Schweden-Besuch der KanzlerinAngela Merkel fordert von EU-Staaten Solidarität bei Asylpolitik

Kurz vor dem EU-Gipfel auf Malta dringt Merkel in Stockholm auf ein Vorankommen in der europäischen Flüchtlingspolitik. Schweden und Deutschland wollen beim neuen europäischen Asylsystem eng zusammenarbeiten.

Berlins Regierender Bürgermeister bleibt im Aufsichtsrat
Berlins Regierender Bürgermeister bleibt im Aufsichtsrat

Berliner FlughafenBerlins Regierender Bürgermeister bleibt im Aufsichtsrat

Am Ende hat sich Regierungschef Michael Müller gegen seine Koalitionspartner durchgesetzt: Berlin schickt die erste politische Garde in den Flughafen-Aufsichtsrat. Die vakanten Posten des Rates sollen kommenden Dienstag besetzt werden.

Göring-Eckhardt fordert Strategiewechsel nach Grube-Rücktritt
Göring-Eckhardt fordert Strategiewechsel nach Grube-Rücktritt

Neuer Chef der Deutschen Bahn gesuchtGöring-Eckhardt fordert Strategiewechsel nach Grube-Rücktritt

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat nach dem Rücktritt von Bahn-Chef Rüdiger Grube einen Digitalisierungsspezialisten als Nachfolger gefordert. Die Menschen wollten nicht nur zuverlässig von A nach B transportiert werden, "sondern auch modernere Angebote erhalten: Digitalisierung und Mobilitätskette heißen die Stichwörter", sagte Zypries.

Barack Obama mischt sich in Debatte um Einreiseverbot ein
Barack Obama mischt sich in Debatte um Einreiseverbot ein

Gegenwind für TrumpBarack Obama mischt sich in Debatte um Einreiseverbot ein

Das von US-Präsident Donald Trump verhängte Einreiseverbot für Menschen aus sieben vorwiegend muslimischen Staaten hat weltweit für scharfe Kritik gesorgt. Der US-Bundesstaat Washington will gegen den Erlass klagen. Auch Barack Obama greift Trump an.

Alexander Gauland gibt Posten in Brandenburg auf
Alexander Gauland gibt Posten in Brandenburg auf

AfD-LandeschefAlexander Gauland gibt Posten in Brandenburg auf

Brandenburgs AfD-Chef Alexander Gauland will sich mehr auf die Bundestagswahl konzentrieren. Daher wird er im Frühjahr seine Spitzenämter in dem Bundesland aufgeben.

Polizei geht von einem Einzeltäter aus
Polizei geht von einem Einzeltäter aus

Anschlag auf Moschee in KanadaPolizei geht von einem Einzeltäter aus

Bei Schüssen in einer Moschee im kanadischen Quebec sind sechs Menschen getötet und 19 weitere verletzt worden — fünf schweben in Lebensgefahr. Die Behörden gehen inzwischen von einem Terrorakt aus. Die Polizei hat zwei Männer festgenommen. Nur einer gilt als Verdächtiger.

Ermittler befragen François Fillon und seine Frau
Ermittler befragen François Fillon und seine Frau

Vorwurf der ScheinbeschäftigungErmittler befragen François Fillon und seine Frau

François Fillon wehrt sich gegen Vorwürfe, seine Frau mit Schein-Jobs versorgt zu haben. Nun schildert das Paar den Ermittlern seine Version. Fillon ist Kandidat der konservativen Partei für das Präsidentenamt in Frankreich.

Britisches Parlament beginnt Debatte über Brexit-Gesetz
Britisches Parlament beginnt Debatte über Brexit-Gesetz

EU-Austritt der BritenBritisches Parlament beginnt Debatte über Brexit-Gesetz

Das britische Unterhaus hat am Dienstag mit der Debatte über den Gesetzentwurf der Regierung zum EU-Austritt begonnen. Premierministerin Theresa May will sich vom Parlament die Vollmacht für den Scheidungsantrag von der EU übertragen lassen.

Wie mächtig ist der US-Präsident wirklich?
Wie mächtig ist der US-Präsident wirklich?

Donald Trump und seine ErlasseWie mächtig ist der US-Präsident wirklich?

Der Präsident der USA gilt als mächtigster Mann der Welt. Das liegt unter anderem darin begründet, dass er der Oberbefehlshaber der weltweit schlagkräftigsten Armee ist. Aber welche Befugnisse hat er konkret? Ein Überblick.

Trumps Einreiseverbot erschüttert die Welt
Trumps Einreiseverbot erschüttert die Welt

Fragen und AntwortenTrumps Einreiseverbot erschüttert die Welt

Präsident Donald Trumps Entscheidung, das US-Programm zur Aufnahme von Flüchtlingen für 120 Tage auszusetzen und ein 90-tägiges Einreiseverbot für Bürger aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern einzuführen, ruft weltweite Reaktionen hervor.

Ablehnung von Asylbewerbern mit Terrorverbindungen erleichtert
Ablehnung von Asylbewerbern mit Terrorverbindungen erleichtert

Europäischer GerichtshofAblehnung von Asylbewerbern mit Terrorverbindungen erleichtert

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Abweisung der Asylanträge von Flüchtlingen erleichtert, die sich für terroristische Gruppierungen engagiert haben.

Trump-Sprecher verteidigt Handschellen bei kleinen Kindern
Trump-Sprecher verteidigt Handschellen bei kleinen Kindern

Kontrollen am FlughafenTrump-Sprecher verteidigt Handschellen bei kleinen Kindern

Aufgrund des von Donald Trump erlassenen Einreiseverbots sind am Wochenende Dutzende Menschen an US-Flughäfen festgehalten worden — darunter auch ein Fünfjähriger. Für Kritik sorgt nicht nur der Vorgang an sich, sondern auch, wie Trumps Sprecher Spicer ihn bei einem Pressegespräch verteidigte.

New York will Recht auf Abtreibung in Verfassung festschreiben
New York will Recht auf Abtreibung in Verfassung festschreiben

Angst vor VerbotNew York will Recht auf Abtreibung in Verfassung festschreiben

Weil er das Recht auf Abtreibung durch den neuen US-Präsidenten Donald Trump gefährdet sieht, will es der Gouverneur von New York nun festschreiben lassen — in der Verfassung.

Mauerfinanzierung durch Drogenkartelle — Mexiko zeigt sich offen
Mauerfinanzierung durch Drogenkartelle — Mexiko zeigt sich offen

Überlegungen im Weißen HausMauerfinanzierung durch Drogenkartelle — Mexiko zeigt sich offen

Die mexikanische Regierung hat sich offen für Überlegungen in Washington gezeigt, die Kosten für den geplanten Bau einer Grenzmauer den Drogenkartellen aufzubürden.

Kriegserklärung gegen Amerikas Indianer

BogotáKriegserklärung gegen Amerikas Indianer

Von Alaska bis Feuerland wächst der Widerstand der indigenen Ureinwohner gegen den Raubbau durch internationale Konzerne.

In Ägypten wächst die Unzufriedenheit

KairoIn Ägypten wächst die Unzufriedenheit

Auf die sich dramatisch verschlechternde wirtschaftliche Lage reagiert das Regime mit Repression und Durchhalteparolen.

Grubes Abgang schadet der Deutschen Bahn

Grubes Abgang schadet der Deutschen Bahn

Der Abgang von Bahnchef Rüdiger Grube ist eine bittere Enttäuschung. Nicht nur, weil der Staatskonzern mit dem Hanseaten einen engagierten Manager verliert, der den Titel "Bahnchef" als Ehrenbezeichnung verstand. Sondern auch wegen der Art, wie der Rücktritt zustande kam: In dem unwürdigen Geschacher um die Vertragsverlängerung Grubes hat der Aufsichtsrat seine Position völlig falsch eingeschätzt.

Ein linker Linker

ParisEin linker Linker

Benoît Hamon geht überraschend für die Sozialisten in die französische Präsidentschaftswahl. Sein Programm ist selbst in der eigenen Partei vielen zu radikal. Hamons Triumph könnte daher einem Konkurrenten nützen.

Pawel Machcewicz . . . hat Ärger mit Polens Regierung

PersönlichPawel Machcewicz . . . hat Ärger mit Polens Regierung

Über 3000 Exponate auf 5000 Quadratmetern Ausstellungsfläche, darunter viele Erinnerungsstücke von Zeitzeugen: Das ist das neue Museum des Zweiten Weltkriegs in Danzig, wie es Direktor Pawel Machcewicz in den vergangenen acht Jahren konzipiert und aufgebaut hat.

USA und Israel werfen Iran Test von Mittelstrecken-Rakete vor
USA und Israel werfen Iran Test von Mittelstrecken-Rakete vor

Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats angesetztUSA und Israel werfen Iran Test von Mittelstrecken-Rakete vor

Der Iran hat nach Angaben der US-Regierung Ende Januar eine ballistische Mittelstrecken-Rakete getestet. "Wir wissen, dass der Iran diese Rakete abgefeuert hat", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, am Montag(Ortszeit).

Sigmar Gabriel verschiebt Antrittsbesuch in Brüssel
Sigmar Gabriel verschiebt Antrittsbesuch in Brüssel

Wegen ErkrankungSigmar Gabriel verschiebt Antrittsbesuch in Brüssel

Eigentlich wollte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am heutigen Dienstag nach Brüssel reisen. Wegen einer Erkrankung hat er nun seinen Antrittsbesuch dort verschoben.

Hetze gegen die CDU durch Manipulation im Netz

DüsseldorfHetze gegen die CDU durch Manipulation im Netz

Verschwörungstheoretiker sorgen für viel Spam - besonders bei Suchbegriffen rund um die Wahlen. Dahinter steckt offenbar System.

Trump feuert geschäftsführende Justizministerin Sally Yates
Trump feuert geschäftsführende Justizministerin Sally Yates

Kritik an EinreiseverbotTrump feuert geschäftsführende Justizministerin Sally Yates

US-Präsident Donald Trump hat die geschäftsführende Justizministerin Sally Yates entlassen. Sie hielt sein umstrittenes Einreiseverbot für nicht rechtmäßig. Das Weiße Haus spricht von Verrat am Justizministerium. Im In- und Ausland wird Trumps Dekret weiterhin heftig kritisiert.

Frankreichs Utopien

Frankreichs Utopien

Aller Voraussicht nach werden Frankreichs Sozialisten nach der desaströsen Präsidentschaft von François Hollande bei der Wahl des nächsten Staatschefs im Mai keine Rolle spielen. Vielleicht wird die Partei sogar implodieren. Denn eine Mehrheit ihrer Mitglieder hat am Sonntag mit Benoît Hamon einen Radikalen als Spitzenkandidaten für die Präsidentenwahl auf den Schild gehoben.

Die Ukraine-Gefahren

Die Ukraine-Gefahren

Sie hätte es trennen können: die harsche Kritik an Donald Trumps Einreiseverbot in die USA und das Statement zum Besuch des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Berlin. Doch Angela Merkel verband beide Botschaften und machte damit zugleich klar, wo beim Frieden in der Ukraine zugleich Lösungen wie neue Eskalationsgefahren liegen: beim neuen US-Präsidenten und seiner Ankündigung, mit Russlands Präsident Wladimir Putin möglichst enge Beziehungen haben zu wollen.

Danke, Donald Trump!
Danke, Donald Trump!

AnalyseDanke, Donald Trump!

Der Einreisestopp des US-Präsidenten für Millionen Muslime wirkt abschreckend. Deutschland kann von der migrationsfeindlichen Politik profitieren, wenn es schneller die richtigen Weichen für ein Einwanderungsgesetz stellt.

Eine Million Briten wollen der Queen Trump ersparen

LondonEine Million Briten wollen der Queen Trump ersparen

Mehr als eine Million Menschen haben eine Petition unterzeichnet, die einen Staatsempfang von US-Präsident Donald Trump in Großbritannien verhindern soll. Als Begründung heißt es auf der Petitions-Website des britischen Parlaments: "Donald Trumps gut dokumentierter Frauenhass und seine Vulgaritäten disqualifizieren ihn, von ihrer Majestät der Queen oder dem Prinzen von Wales (Prinz Charles) empfangen zu werden.

SPD will Sanktionen gegen Russland vorerst nicht aufheben

Treffen Merkels mit PoroschenkoSPD will Sanktionen gegen Russland vorerst nicht aufheben

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Sicherheitslage in der Ostukraine als "besorgniserregend" bezeichnet. Unmittelbar vor einem Deutschlandbesuch des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko waren bei Gefechten sieben Regierungssoldaten getötet und 17 verwundet worden.

Sechs Tote bei Attentat auf Moschee in Kanada

QuébecSechs Tote bei Attentat auf Moschee in Kanada

Bei einem Attentat auf eine Moschee in der ostkanadischen Stadt Québec sind sechs Menschen getötet und acht verletzt worden. Mindestens zwei Personen hatten in dem Gebetshaus am Sonntagabend das Feuer eröffnet. Die Polizei nahm zwei Männer fest; einer gilt als Verdächtiger, der andere als Zeuge.

Schwindel

StichwortSchwindel

Die neue US-Regierung wird sich wohl aus dem Pariser Klimaabkommen zurückziehen. Präsident Donald Trump hat den Klimawandel mehrfach als "Schwindel" bezeichnet. Dieses Stichwort ist besonders ergiebig, da es gleich zwei Bedeutungen aufweist, die beide einiges mit Mr. President zu tun haben: a) nicht ganz die Wahrheit sagen und b)Taumel, wenn einem die Sinne schwinden.

Rechten Studenten erwartet Anklage wegen sechsfachen Mordes
Rechten Studenten erwartet Anklage wegen sechsfachen Mordes

Moschee-Angriff in KanadaRechten Studenten erwartet Anklage wegen sechsfachen Mordes

Als mutmaßlichen Attentäter des Moschee-Angriffs in Québec wird die kanadische Polizei den 27-jährigen Alexandre Bissonnett anklagen. Ein zweiter Mann, der zunächst verhört worden war, wurde wieder auf freien Fuß gesetzt.