Alle Politik-Artikel vom 15. April 2017
Erdogan stellt nach Sieg Todesstrafe in Aussicht
Erdogan stellt nach Sieg Todesstrafe in Aussicht

Referendum am SonntagErdogan stellt nach Sieg Todesstrafe in Aussicht

Präsident Erdogan ruft seine Anhänger zur massenhaften Teilnahme an dem Referendum in der Türkei auf, um der Opposition und Europa eine "Lektion" zu erteilen. Sein Sieg am Sonntag, so verspricht der Staatschef, würde den Weg zur Todesstrafe ebnen.

Weißes Haus hält künftig seine Besucherlisten geheim
Weißes Haus hält künftig seine Besucherlisten geheim

"Sicherheitsbedenken"Weißes Haus hält künftig seine Besucherlisten geheim

Das Weiße Haus will künftig sein Logbuch über Besucher geheimhalten - das heißt, die Öffentlichkeit wird nicht mehr erfahren, welche Aktivisten, Lobbyisten oder politische Geldgeber direkten Zugang zum Präsidenten oder dessen Mitarbeiter haben.

2017 bereits 56 Brennelemente an belgische AKW

Berlin2017 bereits 56 Brennelemente an belgische AKW

Trotz Forderungen der Bundesregierung, die Atommeiler Tihange und Doel in Belgien vom Netz zu nehmen, werden weitere Brennelemente aus Deutschland dorthin exportiert. 108 Lieferungen wurden für dieses Jahr nach Doel genehmigt. 2016 waren es 152 sowie 68 für Tihange.

Verschwörungstheorien sind in der Türkei allgegenwärtig

IstanbulVerschwörungstheorien sind in der Türkei allgegenwärtig

"Warum ist Deutschland denn so sehr gegen Erdogan?", fragt Mahmut, ein massiger Mann Mitte 40 aus Istanbul. Mahmut will bei der Volksabstimmung morgen für die Einführung eines Präsidialsystems stimmen, wie Präsident Recep Tayyip Erdogan sie fordert.

CDU fordert Pflicht von Notsystemen gegen Stau-Unfälle

BerlinCDU fordert Pflicht von Notsystemen gegen Stau-Unfälle

Um die Unfallgefahr, die von Staus ausgeht, zu minimieren, fordert die CDU, Assistenzsysteme in allen Fahrzeugen verpflichtend einzuführen. Es müssten umgehend bereits verfügbare Technologien wie die im Notfall in die Fahrzeugsteuerung eingreifenden Fahrerassistenzsysteme standardmäßig zum Einsatz kommen, sagte der für Verkehrspolitik zuständige Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz (CDU) unserer Redaktion.

"In meinem Heimatland fürchtet jeder seinen Nachbarn"
"In meinem Heimatland fürchtet jeder seinen Nachbarn"

Verfassungsreferendum"In meinem Heimatland fürchtet jeder seinen Nachbarn"

Viele Erdogan-Kritiker haben hierzulande aus Angst vor Repressalien nicht an der Wahl teilgenommen. Dabei könnte es am Ende auf wenige Stimmen ankommen.

Doppelter Atomskandal

Doppelter Atomskandal

In Deutschland sind sich alle einig, dass die maroden Atomreaktoren in Belgien abgeschaltet gehören. Im Block Tihange 2 wurden schon 2012 Tausende von Haarrissen entdeckt, doch die Anlage läuft immer noch. Tihange liegt nur knapp 70 Kilometer von Aachen entfernt.

Die Show geht weiter

Die Show geht weiter

Der Fußball ist vergesslich. Das liegt in seiner Natur. Trainer sprechen deshalb so gern von Momentaufnahmen, und sie leben "von Spiel zu Spiel". Deshalb schieben sie die Erinnerung an den Anschlag auf die Mannschaft von Borussia Dortmund zur Seite.

Erdogan lehnt Yücels Auslieferung ab

IstanbulErdogan lehnt Yücels Auslieferung ab

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan schließt eine Auslieferung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel an die Bundesrepublik aus. Deutschland verweigere die Auslieferung türkischer Staatsbürger, sagte Erdogan dem Sender TGRT.

Grüne wollen mehr natürliche Geburten

BerlinGrüne wollen mehr natürliche Geburten

Die Grünen wollen die Quote der Kaiserschnitte senken. Dafür sollen Hebammen und Ärzte verstärkt für Mehrlingsgeburten und Risiken wie die Beckenendlage trainiert werden, heißt es in einem Beschluss der Bundestagsfraktion. Die Vergütung für natürliche Geburten solle der von Kaiserschnitten angepasst werden - bisher können Kliniken mehr abrechnen, wenn ein Kind per OP zur Welt kommt.

Neue Drohung nach BVB-Anschlag

DortmundNeue Drohung nach BVB-Anschlag

Nach dem Anschlag auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund stehen der verwendete Sprengstoff und der Zündmechanismus im Fokus der Untersuchungen. Die Hintergründe waren aber auch gestern noch unklar. Bei dem Anschlag waren am Dienstag drei Sprengsätze mit Metallstiften detoniert.

Diskutieren Sie mit Ihren Landtagskandidaten

DüsseldorfDiskutieren Sie mit Ihren Landtagskandidaten

Die Rheinische Post bringt den Wahlkampf in NRW zu den Bürgern: Was ist Ihr größter Wunsch an die nächste Regierung? Was ist in den vergangenen Jahren besonders schiefgelaufen? Wir gehen, unterstützt durch ein mobiles Live-Studio von Facebook, auf rheinische Wahlfahrt und machen an sieben Orten Halt, um Sie und die Politiker ins Gespräch zu bringen - von Erkelenz bis Duisburg, von Leverkusen bis Rees.

Kai Diekmann . . . berät den Fahrdienst Uber

PersönlichKai Diekmann . . . berät den Fahrdienst Uber

Nach mehr als 30 Jahren Vollzeit-Journalismus klingt das, was Kai Diekmann künftig bei Uber zu tun hat, wie ein kleiner Zweitjob, etwas, das man so nebenbei erledigt. Der frühere Chefredakteur der "Welt am Sonntag" und der "Bild" soll den umstrittenen Fahrdienstvermittler aus den USA beraten.

Nordkorea präsentiert neue Interkontinentalrakete
Nordkorea präsentiert neue Interkontinentalrakete

Neue Drohungen gegen USANordkorea präsentiert neue Interkontinentalrakete

Nordkorea feiert den 105. Geburtstag des Landesvaters Kim Il Sung und präsentiert dabei bei einer Militärparade die neuesten Waffen - auch Interkontinentalraketen sind zu sehen. Die Rhetorik in Richtung der USA wird immer schriller.

Ostereier sammeln und eine Reise gewinnen

DüsseldorfOstereier sammeln und eine Reise gewinnen

Dies ist das sechste Osterei unserer großen Sammelaktion. Bis zum 22. April drucken wir täglich ein Ei ab. Unter allen Einsendern, die mindestens acht verschiedene Ostereier auf der Sammelkarte aufgeklebt haben, die der Zeitung beilag, verlosen wir einmal drei Übernachtungen für zwei Personen im Vier-Sterne-Ferienhotel "Stockhausen" in Schmallenberg, inklusive Halbpension und zuzüglich 500 Euro Taschengeld (www.

Der Wahlkampf der Außenseiter

Serie Flussfahrt NrwDer Wahlkampf der Außenseiter

Mönchengladbach (das) 31 Parteien treten bei der Landtagswahl an - darunter viele kleine, die nur geringe Chancen auf den Einzug ins Parlament haben. Eine davon ist die V-Partei³, die Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer.

Kanzlerin liegt in ARD-Umfrage wieder vor Schulz

BerlinKanzlerin liegt in ARD-Umfrage wieder vor Schulz

In einer Umfrage zur Bundestagswahl liegt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Direktvergleich wieder vor ihrem SPD-Herausforderer Martin Schulz. Im Fall einer Direktwahl würden sich laut dem aktuellen ARD-"Deutschlandtrend" derzeit 46 Prozent für die Amtsinhaberin und 40 Prozent für den SPD-Chef entscheiden.

Moab

StichwortMoab

Bestrebungen, eine Strategie hinter dem Handeln von Donald Trump zu erkennen, sind bisher kläglich gescheitert. Einen neuen Einblick in sein Denken gab der US-Präsident nach dem Abwurf einer Bombe des Typs GBU-43/B in Afghanistan, der wohl 36 IS-Kämpfer tötete.

Entspannung im Fall Yücel ist in der Türkei nicht absehbar
Entspannung im Fall Yücel ist in der Türkei nicht absehbar

Inhaftierter JournalistEntspannung im Fall Yücel ist in der Türkei nicht absehbar

Die neuen Provokationen des türkischen Präsidenten Erdogan zielten wieder auf den inhaftierten Journalisten Deniz Yücel. Dabei ist es entlarvend, dass Erdogan von "Auslieferung" spricht und nicht - wie man in Deutschland fordert - von Freilassung.