Alle Politik-Artikel vom 06. Mai 2017
Deutsche Politiker vermuten Russland hinter Hacker-Attacke
Deutsche Politiker vermuten Russland hinter Hacker-Attacke

Stichwahl in FrankreichDeutsche Politiker vermuten Russland hinter Hacker-Attacke

Nach der US-Demokratin Hillary Clinton ist nun der liberale französische Präsidentschaftskandidat Macron Opfer eines Hacker-Angriffs geworden. Namhafte deutsche Politiker vermuten Russland hinter den Attacken. Was bedeutet dies für den anstehenden Bundestagswahlkampf?

Ministerin von der Leyen hat viele Baustellen
Ministerin von der Leyen hat viele Baustellen

Fall Franco A.Ministerin von der Leyen hat viele Baustellen

Das Doppelleben des Oberleutnant Franco A. als Schein-Asylant und mutmaßlicher Rechtsterrorist hat eine schlagzeilenträchtige Debatte über das Innenleben der Bundeswehr ausgelöst. Nun geht es um die Konsequenzen.

Demos in vielen Städten für Legalisierung von Cannabis
Demos in vielen Städten für Legalisierung von Cannabis

"Global Marijuana March"Demos in vielen Städten für Legalisierung von Cannabis

In mehreren Städten haben sich Demonstranten für die Legalisierung von Cannabis eingesetzt. Die Aktion zum "Global Marijuana March" gab es den Veranstaltern zufolge bundesweit in 27 Städten - darunter Stuttgart, München, Berlin und Düsseldorf.

"Man darf auch die AfD nicht pauschal verurteilen"
"Man darf auch die AfD nicht pauschal verurteilen"

Interview mit Justizminister Maas"Man darf auch die AfD nicht pauschal verurteilen"

Justizminister Heiko Maas spricht im Interview über die besondere Verantwortung der Bundeswehr, warum Facebook zu wenig Hasskommentare löscht und man die AfD nicht pauschalisieren darf.

Wehrmachts-Andenken in weiterer Kaserne entdeckt
Wehrmachts-Andenken in weiterer Kaserne entdeckt

Rechtsextremismus in der BundeswehrWehrmachts-Andenken in weiterer Kaserne entdeckt

In der Affäre um rechtsextremistische Umtriebe unter Bundeswehrsoldaten haben Ermittler einem Medienbericht zufolge in einer weiteren Kaserne Wehrmachts-Devotionalien entdeckt.

Ein Schrei nach Hilfe

Ein Schrei nach Hilfe

Über Beamte gibt es eine Menge unsinniger Vorurteile. Grau und faul sollen sie sein. Wer im Falle der Verwaltungsrichter nun aber denkt, dass die Damen und Herren durch die vielen Asylverfahren eben auch mal arbeiten müssten, liegt nicht nur falsch - er diskreditiert die fleißige Justiz insgesamt.

Schweizer Regierung wusste von Spionage in NRW

BerlinSchweizer Regierung wusste von Spionage in NRW

Die Schweizer Regierung war über den Spionageeinsatz ihres Geheimdienstes gegen deutsche Steuerfahnder informiert. "Ich habe vom Engagement von Daniel M. gewusst", sagte Finanzminister Ueli Maurer dem Schweizer "Tagesanzeiger". Daniel M. wird von der Generalbundesanwaltschaft vorgeworfen, von 2012 bis mindestens Ende 2015 die NRW-Finanzverwaltung wegen des Kaufs von Steuer-CDs ausspioniert zu haben.

Amtsbonus verbraucht

Amtsbonus verbraucht

Hannelore Krafts Vorsprung scheint verspielt. Der jüngsten Umfrage zufolge liegen SPD und CDU in NRW kurz vor der Wahl gleichauf. Zwar sind die Ergebnisse mit Vorsicht zu behandeln - die Fehlertoleranz liegt bei bis zu drei Prozentpunkten. Doch ein Trend zeichnet sich ab: Die großen Parteien nähern sich an, die Ministerpräsidentin kann sich ihrer Wiederwahl nicht mehr sicher sein.

Nazi-Symbole schon 2012 in Kaserne aufgetaucht
Nazi-Symbole schon 2012 in Kaserne aufgetaucht

Bundeswehr-SkandalNazi-Symbole schon 2012 in Kaserne aufgetaucht

Ist der Fall des rechtsextremen Offiziers Franco A. nur die Spitze eines Eisbergs? An seinem Bundeswehrstandort in Illkirch hat es offenbar schon früher rechtsextreme Umtriebe gegeben. Verteidigungsministerin Von der Leyen rechnet mit weiteren Enthüllungen.

"Im Internet wird zu wenig gelöscht"

Heiko Maas (spd)"Im Internet wird zu wenig gelöscht"

Der Bundesjustizminister ist präsent und polarisiert. Sein Gesetz gegen Hasskommentare ist umstritten, sein Einsatz gegen Populisten scharf.

Ein ungewöhnliches Paar will an die Macht
Ein ungewöhnliches Paar will an die Macht

Emmanuel und Brigitte MacronEin ungewöhnliches Paar will an die Macht

Sollte Emmanuel Macron am Sonntag zum neuen französischen Präsidenten gewählt werden, verdankt er das auch seiner Frau Brigitte. Die 64-Jährige ist seit 2007 mit dem Politiker verheiratet.

Asyl-Klagen: Gerichten droht Kollaps

DüsseldorfAsyl-Klagen: Gerichten droht Kollaps

Die Zahl der Verfahren an den NRW-Verwaltungsgerichten steigt massiv. Grund ist die Flüchtlingskrise. Die hohe Belastung könnte viele Prozesse in die Länge ziehen - zum Beispiel auch im Baurecht.

CDU nominiert Team für Koalitionsverhandlungen

DüsseldorfCDU nominiert Team für Koalitionsverhandlungen

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in NRW liegen SPD und CDU mit jeweils 32 Prozent im ZDF-"Politbarometer" gleichauf. Die wahrscheinlichste Koalitionsvariante ist der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen zufolge eine große Koalition. Unklar ist aber, ob Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ihr Amt behalten kann oder ihr CDU-Herausforderer Armin Laschet übernimmt.

Steinmeiers schwierige Reise nach Israel
Steinmeiers schwierige Reise nach Israel

Nach diplomatischem EklatSteinmeiers schwierige Reise nach Israel

Israel stand bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Reisewunsch im neuen Amt oben auf der Liste. Steinmeier ist dem Land tief verbunden: Allein als Außenminister war er elfmal dort. Doch statt einer Reise voller Freundlichkeiten erwartet ihn eine schwierige Mission.

Joachim Stamp . . . will NRW entfesseln

PersönlichJoachim Stamp . . . will NRW entfesseln

Auf den ersten Blick wirkt die künftige Nummer eins der NRW-FDP erstaunlich defensiv. "Ich gehe davon aus, dass wir nach der Wahl in NRW eine große Koalition haben werden", sagt Joachim Stamp. Noch-Fraktionschef Christian Lindner wird nach Berlin wechseln, der 46-jährige Fraktionsvize soll sein Nachfolger werden.

Trumps Gesundheitsreform hat viele Verlierer

WashingtonTrumps Gesundheitsreform hat viele Verlierer

Donald Trump jubelte nicht nur, sondern stellte auch, wie so oft, seine Leistung in den Vordergrund. Da gebe es Leute, die ihm gesagt hätten, er brauche mehr Zeit, er müsse noch üben, sagte er im Rosengarten des Weißen Hauses. Nun aber, gab er zu verstehen, habe er die Besserwisser eines Besseren belehrt.

In Deutschland kein Referendum über türkische Todesstrafe

BerlinIn Deutschland kein Referendum über türkische Todesstrafe

Die Bundesregierung lehnt ein mögliches türkisches Referendum in Deutschland über die Einführung der Todesstrafe in der Türkei ab. Es sei "politisch nicht vorstellbar", dass die Bundesregierung einer Abstimmung über eine Maßnahme, die dem Grundgesetz und den europäischen Werten klar widerspreche, zustimmen würde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Grundpfeiler

StichwortGrundpfeiler

In der Debatte um die deutsche Leitkultur, die der Innenminister angestoßen hat, geht es um Fundamentales. Kein Wunder, dass jetzt Ex-Bundespräsident Christian Wulff zur entsprechenden Metapher gegriffen hat. Eine Akzeptanz der "Grundpfeiler unserer Nation", so Wulff, werde umso wichtiger, "je mehr multikulturelles, multiethnisches und multireligiöses Zusammenleben zur Realität wird".

Français, ne nous quittez pas!
Français, ne nous quittez pas!

Entscheidung in FrankreichFrançais, ne nous quittez pas!

Meinung · Man denkt ja, das Rennen in Frankreich ist gelaufen. Doch wer die Äußerungen einiger französischer Linker verfolgte, konnte nur den Kopf schütteln. Lieber Le Pen als den angeblich so marktradikalen Macron? Schlimm, wozu Ideologie in der Lage ist.