Alle Politik-Artikel vom 08. Mai 2017
Türkische Soldaten erhalten Asyl in Deutschland
Türkische Soldaten erhalten Asyl in Deutschland

Gescheiterter PutschversuchTürkische Soldaten erhalten Asyl in Deutschland

Nach dem dem gescheiterten Putschversuch gewährt das Innenministerium daran beteiligten türkischen Soldaten und ihren Familien offenbar Asyl in Deutschland. Die Entscheidung gilt als politisch ausgesprochen heikel, da die Anerkennung das ohnehin angespannte Verhältnis zur Türkei weiter verschlechtern könnte.

Der vage Herr Schulz
Der vage Herr Schulz

GrundsatzredeDer vage Herr Schulz

Meinung · SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat vor hunderten Wirtschaftsvertretern in Berlin um Vertrauen in seine Politik geworben. Es war auf den ersten Blick eine Rede, die einem Kanzlerkandidaten der Mitte gut zu Gesicht stand. Auf die wichtigen Fragen ging er allerdings nur unzureichend ein.

Kuriose Fernsehpanne bei Macron-Ansprache
Kuriose Fernsehpanne bei Macron-Ansprache

Erste Rede nach WahlsiegKuriose Fernsehpanne bei Macron-Ansprache

Achtung, Kamera: Emmanuel Macron trat kurz nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses vor die Fernsehkameras. Doch die filmten schon mit, als sich der künftige französische Präsident offenbar noch unbeobachtet fühlte — minutenlang und live.

Schulz verspricht Wirtschaft Realpolitik
Schulz verspricht Wirtschaft Realpolitik

Kanzlerkandidat trifft WirtschaftsvertreterSchulz verspricht Wirtschaft Realpolitik

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat vor hunderten Wirtschaftsvertretern in Berlin um Vertrauen in seine Poltik geworben. Unerfüllbare Sozial- und Steuerversprechen werde es mit ihm nicht geben, sagte er. Die Arbeitgeber hatten zuletzt vor einem rot-rot-grünen Kanzler Schulz gewarnt.

Kiel macht die Bundespolitik spannender
Kiel macht die Bundespolitik spannender

Wahl in Schleswig-HolsteinKiel macht die Bundespolitik spannender

Der Ausgang der Schleswig-Holstein-Wahl macht Daniel Günther (CDU), Robert Habeck (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) zu Siegern. Gleichzeitig sind die Chancen von Armin Laschet und Angela Merkel gestiegen — ein Schlag für Torsten Albig und Martin Schulz.

Am Ziel
Am Ziel

Frankreich wählt einen neuen PräsidentenAm Ziel

Mit 39 Jahren wird Emmanuel Macron der jüngste Präsident Frankreichs. Innerhalb von drei Jahren legte der frühere Investmentbanker eine Blitzkarriere hin.

Le Pen erreicht trotz Niederlage Rekordergebnis
Le Pen erreicht trotz Niederlage Rekordergebnis

Wahl in FrankreichLe Pen erreicht trotz Niederlage Rekordergebnis

Frankreichs künftiger Präsident Macron muss erst noch viele Landsleute von sich überzeugen: Seine Konkurrentin Marine Le Pen erzielte ein Rekordergebnis, und mehrere Millionen Franzosen protestierten an der Wahlurne gegen beide Kandidaten. Das zeigt eine Auswertung der Ergebnisse.

"Europa ist nur vorübergehend gerettet"
"Europa ist nur vorübergehend gerettet"

Pressestimmen zu Macrons Wahl"Europa ist nur vorübergehend gerettet"

Nach dem Wahlsieg von Emmanuel Macron in Frankreich atmen viele Kommentatoren auf. Gleichzeitig erinnern sie an die zehn Millionen Stimmen von Marine Le Pen und warnen: Die Probleme in Frankreich und Europa seien noch nicht gelöst. Eine Übersicht internationaler Pressestimmen.

Deutschland muss Macron helfen
Deutschland muss Macron helfen

Nach der Stichwahl in FrankreichDeutschland muss Macron helfen

Die EU lässt sich nur stabilisieren, wenn Frankreich endlich wieder zu Deutschland aufschließt. Dem Land einfach das deutsche Erfolgsmodell überzustülpen, wäre allerdings keine gute Idee.

Wahlschlappe

StichwortWahlschlappe

Wahlen wie die gestern in Frankreich und in Schleswig-Holstein produzieren Sieger und Verlierer. Man kann ohne Weiteres auch von Wahlsieg und Wahlschlappe sprechen. Wer eine Wahlschlappe erleidet, kommt anschließend auf den Fernsehbildern naturgemäß bei Weitem nicht so frisch und fidel rüber wie die Siegerseite.

Präsident ohne Mehrheit

ParisPräsident ohne Mehrheit

Jetzt beginnt der Wahlkampf für die Parlamentswahl. Dabei zeichnen sich harte Zeiten in der nächsten Nationalversammlung ab.

Kutschaty zieht gemischte Bilanz zu Facebook-Fahndung

DüsseldorfKutschaty zieht gemischte Bilanz zu Facebook-Fahndung

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty sagt den jetzt auch von NRW eingesetzten Fahndungsaufrufen im sozialen Netzwerk Facebook eine Erfolgsgeschichte voraus. Der öffentliche Druck führe dazu, dass mehr Täter sich stellten - etwa nachdem Fotos von Gewalttaten in U-Bahnhöfen veröffentlicht worden seien.

Staat kann offenbar mit kräftigem Steuerplus rechnen
Staat kann offenbar mit kräftigem Steuerplus rechnen

Schätzung bis 2020Staat kann offenbar mit kräftigem Steuerplus rechnen

Die Steuereinnahmen des Staates dürften weiter steigen. Laut einem Medienbericht werden 55 Milliarden Euro Mehreinnahmen bis 2020 erwartet. Davon sollen Länder und Gemeinden stärker profitieren als der Bund.

CDU strebt Jamaika-Bündnis an — FDP lehnt Ampel mit Albig ab
CDU strebt Jamaika-Bündnis an — FDP lehnt Ampel mit Albig ab

Landtagswahl in Schleswig-HolsteinCDU strebt Jamaika-Bündnis an — FDP lehnt Ampel mit Albig ab

In Schleswig-Holstein zeichnen sich nach der Landtagswahl schwierige Verhandlungen ab: Die CDU wünscht sich als Wahlgewinner eine Jamaika-Koalition, die Grünen bevorzugen aber die Ampel, und die FDP will nicht mit der SPD zusammengehen.

"Ich werde euch mit Liebe dienen"
"Ich werde euch mit Liebe dienen"

Sieg für Emmanuel Macron in Frankreich"Ich werde euch mit Liebe dienen"

Tausende Anhänger haben den Sieg von Emmanuel Macron bei der Stichwahl in Frankreich gefeiert. Der neue Präsident zeigte sich in seiner ersten Ansprache vor dem Louvre ernst.

Im Norden was Neues
Im Norden was Neues

Landtagswahl in Schleswig-HolsteinIm Norden was Neues

Meinung · Das Ergebnis aus Kiel kennt drei Gewinner und einen großen Verlierer. Die Nord-CDU stand mit einem sympathischen, auf Bildung und Sicherheit setzenden Kandidaten für Aufbruch. Die Grünen konnten ihren Negativtrend im Bund durch einen pragmatischen Kandidaten kompensieren.

"Eine Inspiration für ganz Europa"
"Eine Inspiration für ganz Europa"

Reaktionen auf Frankreichs Wahl"Eine Inspiration für ganz Europa"

Der Sieg des proeuropäischen Präsidentschaftskandidaten Macron über die Rechtspopulistin Le Pen in Frankreich ist weltweilt mit Erleichterung aufgenommen worden.

Justiz ermittelt nach Hackerangriff auf Macrons Team

ParisJustiz ermittelt nach Hackerangriff auf Macrons Team

Am Freitagabend um 20.35 Uhr erlebte der an Überraschungen so reiche französische Präsidentschaftswahlkampf eine letzte schmutzige Wendung: Im Internet tauchten Tausende Seiten aus dem Lager des sozialliberalen Kandidaten Emmanuel Macron auf.

CDU klar vorn — Niederlage für die SPD
CDU klar vorn — Niederlage für die SPD

Landtagswahl in Schleswig-HolsteinCDU klar vorn — Niederlage für die SPD

Die Christdemokraten werden die stärkste Partei in Schleswig-Holstein. Die amtierende Regierung wird abgewählt.

Zwei Millionen Kinder flüchten vor Gewalt im Südsudan
Zwei Millionen Kinder flüchten vor Gewalt im Südsudan

Schätzung von UnicefZwei Millionen Kinder flüchten vor Gewalt im Südsudan

Der Bürgerkrieg im Südsudan vertreibt Millionen Menschen aus ihrem Zuhause, unter ihnen sind viele Kinder. Die Zukunft einer ganzen Generation stehe auf dem Spiel, warnt Unicef.

Nordkorea verhaftet weiteren US-Bürger

SeoulNordkorea verhaftet weiteren US-Bürger

Nordkorea hat nach eigenen Angaben am Wochenende einen weiteren US-Bürger festgenommen. Der Inhaftierte habe für die Universität für Wissenschaft und Technologie in Pjöngjang gearbeitet und sei wegen des Verdachts staatsfeindlicher Tätigkeit aufgegriffen worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA gestern.

Grüne schießen gegen alle anderen Parteien

BochumGrüne schießen gegen alle anderen Parteien

Sylvia Löhrmann schließt Koalitionen mit CDU und FDP aus. Aber der Krisenparteitag in Bochum hält ein Hintertürchen offen.

Israel-Reise von Prinz Charles abgesagt

LondonIsrael-Reise von Prinz Charles abgesagt

Eine Israelreise des britischen Thronfolgers Prinz Charles ist Medienberichten zufolge abgesagt worden. Die Tageszeitung "The Sun" verwies dafür auf das beim britischen Außenministerium angesiedelte Komitee für die Planung von Staatsbesuchen von Angehörigen der königlichen Familie. Dort seien entsprechende Pläne im Vorfeld abgeblockt worden. Vermutlich habe die Einladung, die Israels Präsident Reuven Rivlin gegenüber Außenminister Boris Johnson bei einem Treffen im März in Jerusalem ausgesprochen hatte, Prince Charles deswegen persönlich gar nicht erst erreicht. Es wäre der erste offizielle Staatsbesuch eines Mitglieds der königlichen Familie in Israel seit der Staatsgründung 1948 gewesen. Prinz Charles hätte an Gedenkfeierlichkeiten teilnehmen sollen.

Bundeswehr prüft Umgang mit Wehrmachtsgeschichte

BerlinBundeswehr prüft Umgang mit Wehrmachtsgeschichte

Der Fund von Wehrmachtsandenken in mehreren Bundeswehr-Kasernen hat Generalinspekteur Volker Wieker zu einer umfassenden Untersuchung sämtlicher Bundeswehr-Liegenschaften veranlasst. Bis Mitte Mai will er wissen, wo ein problematischer Umgang mit dem Traditionserlass geübt wird.

Klarer Sieg für Emmanuel Macron gegen Marine Le Pen
Klarer Sieg für Emmanuel Macron gegen Marine Le Pen

Stichwahl in FrankreichKlarer Sieg für Emmanuel Macron gegen Marine Le Pen

Epochenwechsel in Frankreich: Das Land hat gewählt - und sich mit deutlicher Mehrheit für Emmanuel Macron entschieden. Der 39-Jährige sozialliberale Pro-Europäer wird Frankreichs jüngster Präsident.

Anführer der Terrormiliz IS in Afghanistan getötet
Anführer der Terrormiliz IS in Afghanistan getötet

Einsatz von SpezialkräftenAnführer der Terrormiliz IS in Afghanistan getötet

Spezialkräfte der afghanischen Armee haben gemeinsam mit Soldaten der USA einen Schlag gegen den Islamischen Staat ausgeführt. Dabei töteten sie nach eigenen Angaben den Afghanistan-Anführer der Terrormiliz.

"Ich werde mit Macron Hand in Hand arbeiten"
"Ich werde mit Macron Hand in Hand arbeiten"

EU-Kommissionspräsident Juncker"Ich werde mit Macron Hand in Hand arbeiten"

Der EU-Kommissionspräsident freut sich auf den neuen starken Mann in Frankreich: Die Briten warnt Jean-Claude Juncker im Interview mit unserer Redaktion hingegen vor Illusionen beim Brexit.