Alle Politik-Artikel vom 11. Mai 2017
Wenn Promis sich wie Opfer fühlen
Wenn Promis sich wie Opfer fühlen

Hoeneß attackiert die MedienWenn Promis sich wie Opfer fühlen

Uli Hoeneß hat wegen Steuervergehen im Gefängnis gesessen. Er fühlt sich ungerecht behandelt und gibt der Öffentlichkeit die Schuld. Eine Haltung, die er mit anderen Promis teilt. Der Verfolgungswahn entspricht einem Muster.

Trump gerät nach Comeys Rauswurf zunehmend unter Druck
Trump gerät nach Comeys Rauswurf zunehmend unter Druck

Widersprüchliche BegründungenTrump gerät nach Comeys Rauswurf zunehmend unter Druck

US-Präsident Donald Trump verstrickt sich in widersprüchliche Erklärungen zum Rauswurf von James Comey. In einem NBC-Interview sagte er am Donnerstag, dass er den FBI-Chef auch unabhängig von Empfehlungen des Justizministeriums feuern wollte.

FBI-Direktor McCabe widerspricht dem Weißen Haus
FBI-Direktor McCabe widerspricht dem Weißen Haus

Comey genoss große UnterstützungFBI-Direktor McCabe widerspricht dem Weißen Haus

Nach den Worten des amtierenden Direktors Andrew McCabe hat der entlassene FBI-Chef James Comey große Unterstützung in der Behörde genossen. Das Weiße Haus hatte zuvor mitgeteilt, Comey habe innerhalb des FBI die Unterstützung verloren — einer der Gründe für dessen Entlassung.

Keine frohe Botschaft für Schäuble
Keine frohe Botschaft für Schäuble

SteuerschätzungKeine frohe Botschaft für Schäuble

Meinung · Wolfgang Schäuble wird sich nach dieser Steuerschätzung gut überlegen, ob er in der nächsten Legislaturperiode wirklich noch mal Bundesfinanzminister werden möchte. Denn der schöne Schein der neuen Steuerprognose trügt, vor allem aus Sicht des Bundes.

Moon und Abe wollen bei Umgang mit Nordkorea eng zusammenarbeiten
Moon und Abe wollen bei Umgang mit Nordkorea eng zusammenarbeiten

Südkorea und JapanMoon und Abe wollen bei Umgang mit Nordkorea eng zusammenarbeiten

Der neue südkoreanische Präsident Moon Jae In hat erstmals mit dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe telefoniert. In dem 25-minütigen Gespräch verständigten sich die Staatschefs auf eine enge Zusammenarbeit beim Umgang mit Nordkorea.

54,1 Milliarden Mehreinnahmen für Staatskassen
54,1 Milliarden Mehreinnahmen für Staatskassen

Steuerschätzung54,1 Milliarden Mehreinnahmen für Staatskassen

Bund, Länder und Kommunen können bis zum Jahr 2021 mit 54,1 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen als noch im November vorhergesagt — der Staat hat damit einen größeren Spielraum für Ausgaben oder Entlastungen der Bürger.

Merkel lehnt weitere deutsche Truppen in Afghanistan ab
Merkel lehnt weitere deutsche Truppen in Afghanistan ab

Nato-EinsatzMerkel lehnt weitere deutsche Truppen in Afghanistan ab

In Afghanistan werden die Taliban wieder stärker. Die Nato will deshalb ihre Truppenstärke erhöhen. Kanzlerin Merkel will momentan aber keine weiteren deutschen Soldaten nach Afghanistan schicken.

Offenbar kehren weniger Flüchtlinge freiwillig in ihre Heimat zurück
Offenbar kehren weniger Flüchtlinge freiwillig in ihre Heimat zurück

AsylbewerberOffenbar kehren weniger Flüchtlinge freiwillig in ihre Heimat zurück

Bund und Länder finanzieren Flüchtlingen die freiwillige Rückkehr in ihre Heimat. Offenbar gehen trotzdem wieder weniger Menschen aus freien Stücken in ihr Herkunftsland zurück. Die Gründe werden untersucht.

Merkel gegen Wiedereinführung der Wehrpflicht
Merkel gegen Wiedereinführung der Wehrpflicht

BundeswehrMerkel gegen Wiedereinführung der Wehrpflicht

Als Konsequenz aus dem Fall des rechtsextremen Offiziers Franco A. wird über die Rückkehr zur Wehrpflicht diskutiert. Kanzlerin Merkel spricht sich dagegen aus.

USA erwägen Laptop-Verbot auch für Flüge aus Europa
USA erwägen Laptop-Verbot auch für Flüge aus Europa

Angst vor Terror-AttackenUSA erwägen Laptop-Verbot auch für Flüge aus Europa

Bisher müssen nur Fluggäste aus einigen muslimischen Ländern auf ihre Notebooks verzichten, wenn sie in die USA fliegen. Aber das Verbot könnte bald auf europäische Staaten ausgeweitet werden.

NRW-Steuerfahnder prüfen Briefkastenfirmen auf Malta

BerlinNRW-Steuerfahnder prüfen Briefkastenfirmen auf Malta

NRW-Steuerfahnder gehen möglichen Steuertricksereien deutscher Firmen über unangemeldete Niederlassungen auf der Mittelmeerinsel Malta nach. Der Wuppertaler Steuerfahndung sei am 26. April anonym ein Daten-Stick zugegangen mit Informationen über 60.000 bis 70.000 Firmen auf Malta, hinter denen ausländische Eigentümer stünden, berichtete NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) gestern in Berlin.

Comey soll vor Geheimdienstausschuss aussagen
Comey soll vor Geheimdienstausschuss aussagen

Entlassener FBI-ChefComey soll vor Geheimdienstausschuss aussagen

In den Ermittlungen zu einer möglichen Einflussnahme Russlands auf die US-Präsidentenwahl erhöht der Geheimdienstausschuss des US-Senats den Druck. Der entlassene FBI-Chef James Comey wurde zu einer Anhörung hinter verschlossenen Türen eingeladen.

Selbstverteidigungsministerin Ursula von der Leyen
Selbstverteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Affäre um Franco A.Selbstverteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Auch der Koalitionspartner nimmt Ursula von der Leyen nun unter Beschuss. Im Ausschuss kündigte die CDU-Politikerin Reformen an. Der Militärische Abschirmdienst überrascht mit neuen Zahlen.

"Über eine Jamaika-Koalition ist noch nicht entschieden"
"Über eine Jamaika-Koalition ist noch nicht entschieden"

Robert Habeck im Interview"Über eine Jamaika-Koalition ist noch nicht entschieden"

Der Grüne Umweltminister aus Schleswig-Holstein spricht im Interview mit unserer Redaktion über seinen Wahlerfolg im Norden - und wie er die Chancen für NRW einschätzt.

Warum jeder Deutsche 219 Kilo Verpackungen im Jahr wegschmeißt
Warum jeder Deutsche 219 Kilo Verpackungen im Jahr wegschmeißt

Verpackungsmüll in DeutschlandWarum jeder Deutsche 219 Kilo Verpackungen im Jahr wegschmeißt

Beim Verpackungsmüll ist Deutschland Europameister. Einige Supermärkte versuchen nun zögerlich, Müll zu vermeiden - doch sie könnten viel mehr tun. Ebenso wie Hersteller, Politiker und Verbraucher.

Marion Maréchal-Le Pen . . . kehrt dem Front National den Rücken

PersönlichMarion Maréchal-Le Pen . . . kehrt dem Front National den Rücken

Mit ihrem Nachnamen war Marion Maréchal-Le Pen die Politik in die Wiege gelegt worden. Schon mit zwei Jahren war die Enkelin von Front-National-Gründer Jean-Marie Le Pen auf dessen Wahlplakaten zu sehen. Nun zieht sich die 27-Jährige vorübergehend aus der Politik zurück.

Hotspot

StichwortHotspot

Durch Europa spukt das Gespenst eines neuen Kalten Krieges. Die Nato erhöht die Anzahl der Offensivwaffen an den Grenzen zu Russland. Die Nato und Russland präsentieren bei Großmanövern ihre Feuerkraft - und werfen sich gegenseitig Aggression vor.

Steueroase Malta

Steueroase Malta

Hunderte deutsche Firmen haben ihre Niederlassungen auf Malta nicht bei den deutschen Finanzämtern angemeldet. Nordrhein-Westfalens Finanzminister leitet daraus einen Verdacht ab: Viele deutsche Firmen sollen auf der Mittelmeerinsel Briefkastenfirmen zum Zwecke der Steuerhinterziehung gegründet haben.

Kraft schließt Rot-Rot-Grün aus

DüsseldorfKraft schließt Rot-Rot-Grün aus

Die NRW-Ministerpräsidentin konkretisiert kurz vor der Landtagswahl ihre Haltung gegenüber der Linkspartei. Eine große Koalition im Land wird damit sehr wahrscheinlich.

IWF für höhere Vermögensteuern, Schäuble lehnt ab

BerlinIWF für höhere Vermögensteuern, Schäuble lehnt ab

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hält nach einem Bericht des "Handelsblatts" eine höhere Besteuerung von Vermögenden in Deutschland für notwendig. Untere Einkommen würden dagegen zu sehr mit Steuern und Abgaben belastet, zitiert die Zeitung aus einem Entwurf des neuen Deutschland-Berichts des IWF.

Trump jetzt stoppen

Trump jetzt stoppen

Es ist gewiss nicht so, dass James Comey ein FBI-Direktor ohne Fehl und Tadel gewesen wäre. Wie der Chef der US-Bundespolizei während des Wahlkampfes mit der E-Mail-Affäre Hillary Clintons umgegangen ist, war mindestens fahrlässig. Damals ist Comey dafür vom Kandidaten Donald Trump lauthals gelobt worden; jetzt feuerte ihn der Präsident Trump ausgerechnet unter Hinweis auf sein damaliges Verhalten.

Türkei warnt vor US-Waffenlieferung an syrische Kurden

IstanbulTürkei warnt vor US-Waffenlieferung an syrische Kurden

Die geplanten US-Waffenlieferungen an die kurdische Miliz YPG im Bürgerkriegsland Syrien hat heftige Kritik vonseiten der Türkei hervorgerufen. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte gestern: "Jede Waffe, die ihnen in die Hände fällt, ist eine Bedrohung für die Türkei.

Oettinger wird offenbar doch nicht Vizepräsident der EU-Kommission
Oettinger wird offenbar doch nicht Vizepräsident der EU-Kommission

EU-KommissarOettinger wird offenbar doch nicht Vizepräsident der EU-Kommission

In der EU-Kommission ist der Posten eines Vizepräsidenten seit Monaten unbesetzt. Bislang galt Günther Oettinger als Favorit. Aber laut einem Medienbericht wird er den Posten wohl doch nicht bekommen.