Alle Politik-Artikel vom 18. Mai 2017
Trump sieht sich als Opfer einer "Hexenjagd"
Trump sieht sich als Opfer einer "Hexenjagd"

Sonderermittlungen zur Russland-AffäreTrump sieht sich als Opfer einer "Hexenjagd"

Der Druck auf den schwer angeschlagenen US-Präsidenten Donald Trump verstärkt sich durch die Ermittlungen zur Russland-Affäre zunehmend. Trump selbst wittert dahinter eine Kampagne politischer Gegner und äußert sich erneut auf Twitter.

Bundestag beschließt Schlachtverbot für hochträchtige Tiere

TierschutzrechtBundestag beschließt Schlachtverbot für hochträchtige Tiere

Das Schlachten hochträchtiger Tiere ist künftig verboten. Die Abgeordneten des Bundestags nahmen am Donnerstag einen Gesetzentwurf von Union und SPD an, der ein Schlachtverbot für Säugetiere "im letzten Drittel der Trächtigkeit" vorsieht. Die Ungeborenen ersticken bei der Schlachtung durch Sauerstoffmangel.

Wer hat Angst vor Michael Pence?
Wer hat Angst vor Michael Pence?

Vizepräsident der USAWer hat Angst vor Michael Pence?

Falls Donald Trump des Amtes enthoben wird, tritt ein Mann an seine Stelle, der dasselbe Weltbild hat, aber nicht aus Opportunismus, sondern aus tiefster Überzeugung: Der religiöse Eiferer Mike Pence.

De Maizière erwägt Laptop-Verbot im Handgepäck
De Maizière erwägt Laptop-Verbot im Handgepäck

Flugverkehr in EuropaDe Maizière erwägt Laptop-Verbot im Handgepäck

Auf Flugreisende in Europa könnten Laptop-Verbote zukommen — Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht in der Diskussion "viele Argumente, die dafür sprechen", elektronische Geräte in den Frachtraum zu verbannen.

Theresa May will Zahl der Einwanderer deutlich senken
Theresa May will Zahl der Einwanderer deutlich senken

Vor ParlamentswahlTheresa May will Zahl der Einwanderer deutlich senken

In drei Wochen wählen die Briten ein neues Parlament — danach starten die Brexit-Verhandlungen. Die britische Premierministerin Theresa May hat ihren Kurs mit Blick auf das Dauerthema Einwanderer verschärft.

SPD sieht Gesetz zu Genmais-Verbot gescheitert
SPD sieht Gesetz zu Genmais-Verbot gescheitert

Anbau in DeutschlandSPD sieht Gesetz zu Genmais-Verbot gescheitert

Der seit Monaten umstrittene Gesetzentwurf zum Anbauverbot für Genmais in Deutschland ist gescheitert. Die Union hat Nachbesserungen an einem bestehenden Entwurf eines deutschen Verbots gentechnisch veränderter Organismen (GVO) in der Landwirtschaft abgelehnt.

Verdacht: Berliner LKA vereitelte Amri-Festnahme

BerlinVerdacht: Berliner LKA vereitelte Amri-Festnahme

Die Berliner Landesregierung hat im Fall Anis Amri Strafanzeige gegen Mitglieder des Landeskriminalamts gestellt. Ihnen wird vorgeworfen, entscheidende Ermittlungsergebnisse zum Weihnachtsmarkt-Attentäter Amri zurückgehalten und möglicherweise auch manipuliert zu haben.

Grüne fordern Untersuchungsausschuss im Bundestag
Grüne fordern Untersuchungsausschuss im Bundestag

Affäre um Terroristen Anis AmriGrüne fordern Untersuchungsausschuss im Bundestag

Nachdem Vertuschungsvorwürfe gegen das Berliner Landeskriminalamt aufgekommen sind, fordert die Grüne Bundestagsfraktion nun die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses im Fall Anis Amri. SPD-Fraktionschef Oppermann zeigt sich "bestürzt" von den neuen Erkenntnissen.

Sonderermittler soll Licht in Trump-Affäre bringen
Sonderermittler soll Licht in Trump-Affäre bringen

Russischer Einfluss auf US-WahlkampfSonderermittler soll Licht in Trump-Affäre bringen

Der frühere FBI-Chef Robert Mueller ist vom US-Justizministerium zum Sonderermittler berufen worden. Er soll mögliche Verbindungen zwischen der russischen Regierung und dem Wahlkampfteam des heutigen US-Präsidenten Donald Trump untersuchen.

Macrons Kalkül

Macrons Kalkül

Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron hat eine Regierung berufen, deren Zusammensetzung sein strategisches Ziel, die bisherige Links-rechts-Konfrontation aufzubrechen, klar erkennen lässt. Im neuen französischen Kabinett sitzen Sozialisten ebenso wie Konservative und Liberale, dazu einige parteilose Vertreter der Zivilgesellschaft.

SPD stellt de Maizière Ultimatum
SPD stellt de Maizière Ultimatum

Fall Franco A.SPD stellt de Maizière Ultimatum

In der Affäre um den rechtsextremen Bundeswehr-Soldaten Franco A. gerät nun zunehmend auch Innenminister Thomas de Maizière in die Kritik. Die SPD fordert die vollständige Aufklärung der Versäumnisse des Bundesamts für Migration bis Ende Mai.

Bundesamt räumt Fehler im Asylverfahren von Franco A. ein

BerlinBundesamt räumt Fehler im Asylverfahren von Franco A. ein

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat schwere Fehler im Fall des terrorverdächtigen, rechtsextremen Bundeswehrsoldaten Franco A. eingeräumt. Erste Ergebnisse der Prüfung hätten bestätigt, dass eklatante Fehler in allen Schritten des Asylverfahrens gemacht worden seien, teilte eine Sprecherin mit.

Konsequenter Umgang mit Erdogan

Konsequenter Umgang mit Erdogan

Aus türkischer Sicht sprach vieles dafür, einen weiteren Nadelstich setzen zu können, indem sie deutschen Abgeordneten erneut den Zugang zu deutschen Soldaten in Incirlik versagt. Bei einem ähnlichen Manöver war letzten Herbst schließlich herausgekommen, dass aus deutscher Sicht Schutz, Koordinierung und Unterbringung eindeutig für ein Festhalten an Incirlik sprechen.

Dienstrecht von gestern

Dienstrecht von gestern

Die Dienstrechtsreform war einer der gröbsten handwerklichen Fehler der scheidenden rot-grünen Landesregierung. Die Vorgabe, dass Frauen auch bei schlechterer Qualifikation bevorzugt befördert werden müssen, hat das Rechtsempfinden nicht nur von Männern verletzt.

Grüne wollen Abstimmung über Homo-Ehe erzwingen
Grüne wollen Abstimmung über Homo-Ehe erzwingen

Klage beim BundesverfassungserichtGrüne wollen Abstimmung über Homo-Ehe erzwingen

Die Grünen ziehen vors Bundesverfassungsgericht, um eine Bundestagsabstimmung über die uneingeschränkte Homo-Ehe zu erzwingen. Die Große Koalition hatte die Abstimmung zuletzt immer wieder verschoben. Hintergrund ist ein Streit um das Adoptionsrecht.

König Willem-Alexander . . . fliegt für die KLM als Co-Pilot

PersönlichKönig Willem-Alexander . . . fliegt für die KLM als Co-Pilot

Für den niederländischen König spielt das Fliegen eine große Rolle in der Freizeit. "Für mich ist es wichtig, dass ich ein Hobby habe, bei dem ich mich konzentrieren muss", sagt Willem-Alexander, ein leidenschaftlicher Pilot. Um seinen Pilotenschein zu behalten, muss er mindestens 150 Flugstunden im Jahr absolvieren.

Macrons Minister
Macrons Minister

ParisMacrons Minister

Der neuen französischen Regierung gehören einige neue Köpfe an, Altbekannte finden sich dort aber auch. Die Opposition übt Kritik: Das sei nicht die versprochene Erneuerung.

Großer Bruder

StichwortGroßer Bruder

In einer intakten Familie ist der große Bruder ein Vorbild für jüngere Geschwister. Er gibt Ratschläge und beschützt sie. Wenn aber China sich als großer Bruder Südkoreas bezeichnet, bekommt der Begriff bedrohlichen Charakter. So hat eine von der chinesischen Regierung unterstützte Rappergruppe Südkorea mit einem Lied vor der Stationierung des US-Raketenabwehrsystems THAAD gewarnt.

Bundeswehr bereitet Abzug aus Incirlik vor
Bundeswehr bereitet Abzug aus Incirlik vor

Streit mit der TürkeiBundeswehr bereitet Abzug aus Incirlik vor

Im Streit mit der Türkei hat die Bundesregierung demonstrativ mit Vorbereitungen für einen Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik begonnen. Die Bundeswehr-Tornados könnten nach Jordanien verlegt werden.

Vorwürfe gegen Berliner LKA — alle Fakten, alle offenen Fragen
Vorwürfe gegen Berliner LKA — alle Fakten, alle offenen Fragen

Ermittlungen im Fall AmriVorwürfe gegen Berliner LKA — alle Fakten, alle offenen Fragen

Im Fall Amri ermittelt eine Behörde gegen die eigenen Leute. Der Vorwurf: Beamte des Landeskriminalamts könnten Nachlässigkeiten bei den Ermittlungen gegen den Terroristen verschleiert haben. Innenminister Geisel erstattete Anzeige gegen Unbekannt.

Ein Hauch von Watergate
Ein Hauch von Watergate

AnalyseEin Hauch von Watergate

Die Skandale nähren inzwischen auch unter Republikanern Zweifel an Donald Trump. Eine Amtsenthebung kommt aber wohl erst infrage, sobald die Konservativen ihre wichtigsten politischen Ziele erreicht haben.

Den positiven Blick bewahren
Den positiven Blick bewahren

Kolumne: GesellschaftskundeDen positiven Blick bewahren

Eine Gesellschaft wird mit Problemen besser fertig, wenn sie sich positive Ziele setzt und Kräfte mobilisiert. Das gilt auch für die Flüchtlingsfrage, die fast nur noch negativ wahrgenommen wird. Warum eigentlich?

SPD fordert Wahlrecht mit 16 Jahren
SPD fordert Wahlrecht mit 16 Jahren

Bundestagswahl 2021SPD fordert Wahlrecht mit 16 Jahren

Die Sozialdemokraten wollen offenbar das Wahlalter für die Bundestagswahl auf 16 Jahre absenken. Die Änderung soll ab 2021 greifen. Käme es dazu, wären rund 1,5 Millionen Jugendliche zusätzlich wahlberechtigt.

"Niemand wird als Antisemit geboren"
"Niemand wird als Antisemit geboren"

Josef Schuster im Interview"Niemand wird als Antisemit geboren"

Den Juden in Deutschland bereitet es zunehmend Sorge, dass unter den Flüchtlingen viele antisemitisch eingestellte Menschen sind. Auch deshalb engagieren sie sich bei der Integration, sagt Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, im Interview.