Alle Politik-Artikel vom 23. Mai 2017
Der IS-Terror kennt keine Gnade
Der IS-Terror kennt keine Gnade

Anschlag von ManchesterDer IS-Terror kennt keine Gnade

Meinung · Der Attentäter von Manchester nahm gezielt Kinder und Jugendliche ins Visier. Dies ist besonders grausam und pervers. Die Briten werden weiter gegen den IS aufrüsten. Und Deutschland sollte das auch tun.

Sicherheitskreise identifizieren Manchester-Attentäter
Sicherheitskreise identifizieren Manchester-Attentäter

LIVE Tag im Blog-ProtokollSicherheitskreise identifizieren Manchester-Attentäter

Der Islamische Staat behauptet, für den Anschlag auf das Konzert in Manchester verantwortlich zu sein. In Manchester gab es eine Festnahme und Durchsuchungen. Auch der Name des Täters ist bekannt. Hier können Sie die Nachrichten des Tages aus Manchester im Blog-Protokoll nachlesen.

Ex-CIA-Chef belastet Donald Trumps Team
Ex-CIA-Chef belastet Donald Trumps Team

Russland-AffäreEx-CIA-Chef belastet Donald Trumps Team

Ex-CIA-Chef John Brennan hat das Wahlkampfteam von Donald Trump in der Affäre um mögliche Russland-Kontakte in Erklärungsnot gebracht.

SPD wirft Merkel Koalitionsbruch vor
SPD wirft Merkel Koalitionsbruch vor

Rückkehrrecht in Vollzeit vom TischSPD wirft Merkel Koalitionsbruch vor

Das Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeitarbeit ist offenbar vom Tisch. Das Kanzleramt lehnte am Dienstag eine Kabinettsbefassung noch in dieser Legislaturperiode ab. Die Sozialdemokraten sehen sich von der Kanzlerin um die Umsetzung des Gesetzes betrogen.

"Union geschlossen wie lange nicht mehr"

Beratungen von CSU und CDU"Union geschlossen wie lange nicht mehr"

Mit der ersten Beratungsrunde zum gemeinsamen Wahlprogramm von CDU und CSU zeigte sich Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) zufrieden: "Die Geschlossenheit der Unionsparteien ist so groß wie schon lange nicht mehr", sagte Altmaier unserer Redaktion.

Weltweite Bestürzung und Solidarität mit den Opfern
Weltweite Bestürzung und Solidarität mit den Opfern

Attentat in ManchesterWeltweite Bestürzung und Solidarität mit den Opfern

Weltweit reagieren Politiker und Prominente bestürzt auf den Terroranschlag in Manchester. "Bitte nehmt die Opfer & ihre Familien in eure Gedanken auf", twittert Kanadas Premierminister. Donald Trump nennt die Verantwortlichen "bösartige Verlierer". Popstar Justin Timberlake fordert: "Wir müssen UNS LIEBEN."

Südkorea feuert Warnschüsse auf unbekanntes Flugobjekt
Südkorea feuert Warnschüsse auf unbekanntes Flugobjekt

Spannungen mit NordkoreaSüdkorea feuert Warnschüsse auf unbekanntes Flugobjekt

Immer wieder sorgen neue Vorfälle auf der koreanischen Halbinsel für Spannungen. Jetzt gibt ein nicht identifiziertes Flugobjekt aus Nordkorea Rätsel auf.

Gröhe will Masern auch ohne Impfpflicht ausmerzen
Gröhe will Masern auch ohne Impfpflicht ausmerzen

GesundheitspolitikGröhe will Masern auch ohne Impfpflicht ausmerzen

Hermann Gröhe hält eine Impfpflicht wie gerade in Italien eingeführt nicht für nötig, um die Masern endgültig aus Deutschland zu verbannen. Die neuen Maßnahmen zur Erhöhung der Impfbereitschaft seien schon scharf, sagte der Gesundheitsminister.

Palästinenserpräsident Abbas empfängt Trump in Bethlehem
Palästinenserpräsident Abbas empfängt Trump in Bethlehem

Nahost-ReisePalästinenserpräsident Abbas empfängt Trump in Bethlehem

Donald Trump ist bei seiner Nahost-Reise in den Palästinensischen Autonomiegebieten eingetroffen. Mahmud Abbas empfing den hohen Besuch mit militärischen Ehren. Bei einer Pressekonferenz ging Trump auch auf den Anschlag in Manchester ein.

Revolution im japanischen Kaiserhaus

TokioRevolution im japanischen Kaiserhaus

Kaiser Akihito soll bald abdanken dürfen. Seine beliebte Enkelin, Prinzessin Mako, muss dagegen ihren Status aufgeben, weil sie heiratet.

Archiv-Einsturz: Anklage gegen sieben Personen

KölnArchiv-Einsturz: Anklage gegen sieben Personen

Acht Jahre nach dem Einsturz des Kölner Stadtarchivs hat die Staatsanwaltschaft nach Informationen unserer Redaktion offenbar Anklage erhoben. Bei den Beschuldigten soll es sich laut "Focus online" um zwei Mitarbeiter der Kölner Verkehrsbetriebe (KVB) und fünf Personen der Arbeitsgemeinschaft handeln, die die neue U-Bahn-Linie im Kölner Zentrum fertigstellen sollte.

Ach, Griechenland

Ach, Griechenland

Griechenland bekommt neue Hilfskredite, ist aber noch weit davon entfernt, wieder auf eigenen Beinen zu stehen. Wie das gelingen kann, darüber tobt seit Jahren ein Glaubenskrieg: Deutschland mit Schäuble an der Spitze ist der Meinung, dass nur wirksam umgesetzte Strukturreformen das Land fit machen.

Das Leitgesetz
Das Leitgesetz

EssayDas Leitgesetz

Mit dem Grundgesetz hat Deutschland eine Rechtsordnung, die jede Leitkultur obsolet macht. Trotz des liberalen Geistes der Verfassung enthält sie grundlegende Wertentscheidungen. Eine Würdigung zum 68. Geburtstag.

An der Klagemauer - aber nur privat

JerusalemAn der Klagemauer - aber nur privat

Donald Trump besucht den heiligsten Ort des Judentums. Den Wunsch der Israelis nach einem großen politischen Auftritt erfüllt er nicht.

Clans Grenzen aufzeigen

Clans Grenzen aufzeigen

Der scheidende Innenminister Jäger hat stets bestritten, dass es No-Go-Areas gibt, in die sich die Polizei nicht traut. Unbestritten aber ist, dass in bestimmten Vierteln Clans das Sagen haben, die glauben, sich über das Recht stellen zu können.

Plan gegen Spionage im Kühlschrank
Plan gegen Spionage im Kühlschrank

Beschlusspapier der InnenministerkonferenzPlan gegen Spionage im Kühlschrank

Die Innenminister der Länder wollen per Smartphone gesteuerte Geräte sicherer machen: Sie streben verbindliche Standards auf EU-Ebene an. Das geht aus einem Beschlusspapier für die nächste Innenministerkonferenz hervor, das unserer Redaktion vorliegt.

Düsseldorf/Berlin

Düsseldorf/Berlin

Am längsten müssen NRW-Steuerzahler im Durchschnitt auf ihren Bescheid vom Finanzamt Essen-Süd warten, Erkelenz arbeitet relativ flott. Dies zeigt eine Studie. Die Ämter sind unterschiedlich stark ausgelastet.

Ermittlungen gegen FDP-Politiker wegen Kinderpornografie

DetmoldErmittlungen gegen FDP-Politiker wegen Kinderpornografie

Wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt die Staatsanwaltschaft Detmold gegen FDP-Politiker Markus Schiek aus dem Kreis Lippe. Das bestätigte Oberstaatsanwalt Ralf Vetter gestern unserer Redaktion. Bereits Anfang März seien Schieks Wohnung und sein Büro durchsucht worden.

Angst vor dem Last-Minute-Wähler
Angst vor dem Last-Minute-Wähler

Kolumne: Berliner RepublikAngst vor dem Last-Minute-Wähler

Die Strategen für den Bundestagswahlkampf sind in einer schwierigen Lage: Etwa jeder dritte Wähler entscheidet erst ganz kurz vor dem Urnengang.

Terrorist

StichwortTerrorist

Die Bekämpfung des Terrors ist eine Aufgabe, der sich fast alle Staaten mit Verve widmen. Allerdings besteht schon ein Unterschied, welche "Terroristen" die Länder wahlweise auslöschen, ausmerzen oder ausradieren wollen. US-Präsident Trump hat sich mit den Saudis darauf geeinigt, die angeblich vom Iran unterstützten Terroristen anzugreifen.

SPD vertut wichtige Chance für Schulz

SPD vertut wichtige Chance für Schulz

Bei den Sozialdemokraten ist man zu Recht stolz darauf, in der großen Koalition wesentliche Inhalte gegen die Union durchgesetzt zu haben. Sie war dabei so erfolgreich, dass in Berlin bereits geunkt wurde, am Ende würde nichts für das neue Wahlprogramm übrig bleiben.

SPD stolpert zum Wahlprogramm
SPD stolpert zum Wahlprogramm

Eckpunkte vorgestelltSPD stolpert zum Wahlprogramm

Klare Kante gegen Verbrechen und Terror, Entlastung bei Sozialausgaben, mehr Geld für Bildung: Mit ihrem Wahlprogramm will die SPD nach den Pleiten bei den jüngsten Landtagswahlen in die Offensive kommen. Bei Steuern und Rente gibt es aber noch keine konkreten Vorschläge.

Syrische Armee erobert letztes Viertel von Homs

DamaskusSyrische Armee erobert letztes Viertel von Homs

Erstmals seit mehr als fünf Jahren haben syrische Regierungstruppen die Stadt Homs wieder ganz unter ihrer Kontrolle. Die letzten Busse mit Einwohnern und Kämpfern verließen das einzige verbliebene Rebellenviertel Al Waer. Sie erreichten Gebiete im Norden Syriens, die von oppositionellen Gruppen beherrscht werden, wie die Nachrichtenseite Enab Baladi berichtete.

Zwölf Architekten für Schwarz-Gelb
Zwölf Architekten für Schwarz-Gelb

CDU und FDPZwölf Architekten für Schwarz-Gelb

Ab Dienstag verhandeln CDU und FDP die neue Landesregierung. Zwölf Politiker formulieren den Koalitionsvertrag.

EU erteilt Mandat für Brexit-Gespräche

BrüsselEU erteilt Mandat für Brexit-Gespräche

Die EU hat die Weichen für die Austrittsverhandlungen mit Großbritannien gestellt. Die 27 verbleibenden Mitgliedstaaten erteilten ihrem Brexit-Unterhändler Michel Barnier gestern das Mandat für die Gespräche. Diese sollen rund um den 19. Juni beginnen, also knapp eineinhalb Wochen nach der Neuwahl in Großbritannien am 8. Juni.

Martin Winterkorn . . . feiert Geburtstag ohne VW

PersönlichMartin Winterkorn . . . feiert Geburtstag ohne VW

Es gibt wenige Ämter, die Martin Winterkorn geblieben sind, doch das bei Bayern München gehört dazu. Wären die Dinge anders verlaufen, dann wäre der Ingenieur morgen, an seinem 70. Geburtstag, noch immer Volkswagen-Chef, wohl auch noch für andere Aufgaben im Autokonzern verantwortlich, und vermutlich noch immer Chef des VW-Großaktionärs Porsche SE.

SPD legt Wahlprogramm ohne Martin Schulz vor

BerlinSPD legt Wahlprogramm ohne Martin Schulz vor

Der SPD-Parteivorstand hat seinen Leitantrag für das Wahlprogramm vorgelegt. Auf 71 Seiten setzen die Sozialdemokraten unter Parteichef Martin Schulz Schwerpunkte bei der Familienpolitik, bei Investionen in Bildung und Infrastruktur sowie bei der inneren Sicherheit.

Nato sorgt sich um türkische Armee

AnkaraNato sorgt sich um türkische Armee

Erdogans Säuberungen erreichen ein Ausmaß, das an der Einsatzfähigkeit des Verbündeten zweifeln lässt.

In der SPD wächst der Unmut
In der SPD wächst der Unmut

Machtkampf in NRWIn der SPD wächst der Unmut

Nach der Wahlniederlage streiten die Genossen, wer Oppositionsführer werden soll. Fraktionschef Norbert Römer will noch im Amt bleiben. Das kommt in Teilen der Partei und an der Basis gar nicht gut an.