Alle Politik-Artikel vom 06. Juli 2017
Verletzte Polizisten und brennende Autos bei "Welcome to Hell"-Demo
Verletzte Polizisten und brennende Autos bei "Welcome to Hell"-Demo

Protest gegen G20-Gipfel eskaliertVerletzte Polizisten und brennende Autos bei "Welcome to Hell"-Demo

Bei Protesten gegen das G20-Treffen der Staats- und Regierungschefs ist es am Donnerstagabend in Hamburg zu massiven Ausschreitungen gekommen. Vermummte warfen Rauchbomben und legten Brände. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein.

Trumps Ethikberater tritt zurück
Trumps Ethikberater tritt zurück

Walter Shaub gehtTrumps Ethikberater tritt zurück

Der Direktor des Ethikbüros der US-Regierung, der deutliche Kritik an Präsident Donald Trump geübt hatte, hat seinen Rücktritt erklärt. In seinem am Donnerstag in Washington veröffentlichten Rücktrittschreiben nannte Ethikbürochef Walter Shaub keine Gründe für seine Entscheidung.

Gottschalk überbringt neue Grußbotschaft von Deniz Yücel
Gottschalk überbringt neue Grußbotschaft von Deniz Yücel

Journalist in türkischer HaftGottschalk überbringt neue Grußbotschaft von Deniz Yücel

Während am Donnerstag ein weiterer deutscher Staatsbürger in der Türkei vehaftet worden sein soll, hat Moderator Thomas Gottschalk in Köln eine neue Grußbotschaft des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel überbracht.

Merkel will Position beziehen und Unstimmigkeiten benennen
Merkel will Position beziehen und Unstimmigkeiten benennen

G20-Gipfel in HamburgMerkel will Position beziehen und Unstimmigkeiten benennen

Beim G20-Gipfel der Mächtigsten der Welt in Hamburg ist ein Konsens mit US-Präsident Trump zum Klimaschutz nicht in Sicht. Die Bundeskanzlerin sucht nach Kompromissen — auch beim Freihandel.

Merkel erwartet schwierige Gespräche zum Klima
Merkel erwartet schwierige Gespräche zum Klima

HamburgMerkel erwartet schwierige Gespräche zum Klima

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet auf dem G20-Gipfel in Hamburg weiterhin Gespräche zum Klimaschutz, "die nicht ganz so einfach sind". Wie ein möglicher Kompromiss aussehen könne, könne sie allerdings noch nicht sagen.

Diese Randale ist sinnlos
Diese Randale ist sinnlos

Proteste gegen G20-GipfelDiese Randale ist sinnlos

Meinung · Viele linksautonome Demonstranten beim G20-Gipfel in Hamburg sind leider nicht nur zur Gewalt bereit, sondern fest dazu entschlossen, wie der Nachmittag zeigt. Doch wer das Treffen mit Gewalt zu verhindern versucht, macht nichts besser.

Olaf Scholz empfängt Trump in Hamburg zum G20-Gipfel
Olaf Scholz empfängt Trump in Hamburg zum G20-Gipfel

Air Force One gelandetOlaf Scholz empfängt Trump in Hamburg zum G20-Gipfel

Erstmals ist Donald Trump am Donnerstag als US-Präsident zu einem Deutschlandbesuch eingetroffen. Trump landete am Nachmittag im Zuge des G20-Gipfels begleitet von Ehefrau Melania mit der US-Präsidentenmaschine "Air Force One" in Hamburg.

AfD hat jetzt 28.000 Mitglieder
AfD hat jetzt 28.000 Mitglieder

Massiver ZuwachsAfD hat jetzt 28.000 Mitglieder

Trotz interner Querelen und Skandale zieht die AfD vor der Bundestagswahl neue Mitglieder an. Nach Angaben von Sprecher Christian Lüth erreichte die Partei am Donnerstag die Rekordmarke von 28.000 Mitgliedern.

Protest ja, aber friedlich
Protest ja, aber friedlich

Protest gegen G20-GipfelProtest ja, aber friedlich

Meinung · Selbst die Polizei rechnet mit mehr als 100.000 Demonstranten gegen den G20-Gipfel. Der Protest gegen das Treffen der Mächtigen dieser Welt wird also ebenfalls gewaltig ausfallen. Das ist ein Stück Weltöffentlichkeit, und es ist gut so.

EU und Japan einigen sich grundsätzlich auf Freihandelsabkommen
EU und Japan einigen sich grundsätzlich auf Freihandelsabkommen

Vertrag noch nicht vollständig ausgehandeltEU und Japan einigen sich grundsätzlich auf Freihandelsabkommen

Vier Jahre lang kamen Brüssel und Tokio bei ihren Verhandlungen über den Freihandel nur mühsam voran. Nun haben sich die Europäische Union und Japan grundsätzlich auf ein umfassendes Freihandelsabkommen und eine engere Partnerschaft geeinigt.

Höhere Geldbußen für Rettungsgassen-Muffel verzögern sich
Höhere Geldbußen für Rettungsgassen-Muffel verzögern sich

Debatte nach schwerem BusunfallHöhere Geldbußen für Rettungsgassen-Muffel verzögern sich

Die geplanten höheren Geldbußen für Autofahrer, die fahrlässig Rettungsgassen blockieren, verzögern sich. Die Bundesregierung zog eine Verordnung zurück, mit der sich an diesem Freitag der Bundesrat befassen sollte.

EU-Parlament fordert Aussetzung der Türkei-Beitrittsgespräche
EU-Parlament fordert Aussetzung der Türkei-Beitrittsgespräche

Wegen umstrittener VerfassungsreformEU-Parlament fordert Aussetzung der Türkei-Beitrittsgespräche

Die Abgeordneten des EU-Parlaments dringen auf eine formale Aussetzung der Beitrittsgespräche mit der Türkei. Parteiübergreifend stimmten sie für eine entsprechende Aufforderung an die EU-Kommission, die aber rechtlich nicht bindend ist.

Zehn Autos brennen in Hamburger Porsche-Zentrum aus
Zehn Autos brennen in Hamburger Porsche-Zentrum aus

Polizei prüft G20-ZusammenhangZehn Autos brennen in Hamburger Porsche-Zentrum aus

Einen Tag vor dem G20-Treffen sind auf dem Gelände des Porschezentrums in Hamburg-Eidelstedt zehn Fahrzeuge größtenteils ausgebrannt. Von den Tätern fehlt jede Spur. Die Polizei prüft, ob es einen Zusammenhang mit dem bevorstehenden Gipfel gibt.

USA reagieren mit Raketenübungen auf Provokation aus Nordkorea
USA reagieren mit Raketenübungen auf Provokation aus Nordkorea

Nach WaffentestsUSA reagieren mit Raketenübungen auf Provokation aus Nordkorea

Nordkorea behauptet, die am Vortag abgefeuerte Rakete könne einen Atomsprengkopf tragen. Sein Nuklearprogramm werde Pjöngjang niemals aufgeben. Die USA halten dagegen: Niemals werde man ein Nordkorea mit Atomwaffen akzeptieren.

Menschenrechts- Gerichtshof fordert Stellungnahme von der Türkei
Menschenrechts- Gerichtshof fordert Stellungnahme von der Türkei

Fall Deniz YücelMenschenrechts- Gerichtshof fordert Stellungnahme von der Türkei

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die türkische Regierung einem Bericht zufolge aufgefordert, eine Stellungnahme zum Fall des inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel abzugeben.

Donald Trump beginnt politische Gespräche in Polen
Donald Trump beginnt politische Gespräche in Polen

Vor dem G20-Gipfel in HamburgDonald Trump beginnt politische Gespräche in Polen

US-Präsident Donald Trump ist am Donnerstag in Warschau eingetroffen und vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda im Warschauer Königsschloss begrüßt worden. Anschließend zogen sich die beiden zu einem Gespräch zurück.

US-Abgeordneter erntet Kritik für Video aus Auschwitz
US-Abgeordneter erntet Kritik für Video aus Auschwitz

Aufnahmen in einer GaskammerUS-Abgeordneter erntet Kritik für Video aus Auschwitz

Eigentlich wollte der US-Abgeordnete Clay Higgins mit seinem politischen Video aufrütteln. Doch der Ort, den der Republikaner für die Aufnahme wählte, war eine Gaskammer im ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau. Dafür erntete er Kritik — und entschuldigte sich.

NRW will sich im Bundesrat bei "Ehe für alle" enthalten
NRW will sich im Bundesrat bei "Ehe für alle" enthalten

Abstimmung am FreitagNRW will sich im Bundesrat bei "Ehe für alle" enthalten

Der Bundestag hatte sich mit breiter Mehrheit für die "Ehe für alle" ausgesprochen, die Bundesratsabstimmung steht am Freitag an. Die neue schwarz-gelbe NRW-Regierung will sich dabei enthalten.

Baby Charlie Gard . . . darf nicht in die Papst-Klinik

PersönlichBaby Charlie Gard . . . darf nicht in die Papst-Klinik

Charlie Gard ist erst elf Monate alt. Doch die Geschichte dieses britischen Babys bewegt die Welt. Charlie leidet an einer seltenen genetischen Erkrankung und infolgedessen an schweren Gehirnschäden. Der Junge ist todkrank. Und seit Wochen halten ihn nur noch die Maschinen in einem Londoner Krankenhaus am Leben.

USA und Südkorea reagieren mit Manöver auf Raketentest

Washington/SeoulUSA und Südkorea reagieren mit Manöver auf Raketentest

Die USA und Südkorea haben den nordkoreanischen Test einer Langstreckenrakete mit einer gemeinsamen Militärübung beantwortet. Dabei seien vor der Küste der Halbinsel Präzisions-Lenkwaffen ins Meer geschossen worden, teilte die US-Armee mit. Nach Darstellung der Führung in Pjöngjang kann die neu entwickelte Interkontinentalrakete einen großen atomaren Sprengkopf tragen. Verhandlungen mit den USA über das strategische Waffenprogramm lehnte Machthaber Kim Jong Un der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA zufolge ab.

Amnesty kritisiert Flüchtlingspolitik der EU im Mittelmeer
Amnesty kritisiert Flüchtlingspolitik der EU im Mittelmeer

Steigende Zahlen an TodesfällenAmnesty kritisiert Flüchtlingspolitik der EU im Mittelmeer

Die Zahl afrikanischer Bootsflüchtlinge im Mittelmeer steigt. Deswegen hat Amnesty International die EU dazu aufgefordert, ihrer Verantwortung bei der Seenotrettung gerecht zu werden.

Schlägertrupps stürmen Parlament und verletzen Abgeordnete
Schlägertrupps stürmen Parlament und verletzen Abgeordnete

Krise in VenezuelaSchlägertrupps stürmen Parlament und verletzen Abgeordnete

Machtkampf im Vollkontakt: Mutmaßliche Anhänger des sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro haben in Venezuela das von der Opposition dominierte Parlament gestürmt und auf Abgeordnete eingeschlagen. Mindestens zwölf Menschen wurden nach Angaben der Regierungsgegner verletzt, darunter fünf Abgeordnete der Nationalversammlung.

Merkel muss Trump einfangen
Merkel muss Trump einfangen

G20-Gipfel in HamburgMerkel muss Trump einfangen

Meinung · Es ist richtig, dass die Bundeskanzlerin gegenüber US-Präsident Trump nun härter auftritt. Aber sie darf ihn auch nicht persönlich isolieren. Im Interesse der G20 — und auch im Interesse der Deutschen — liegt es vielmehr, ihn zu gemeinsamen Bekenntnissen bei Freihandel und Klimaschutz zu bewegen.

Neue Konsequenz

Neue Konsequenz

Es ist eine harte Entscheidung, Peter Sagan wegen seines Ellbogenschlags gegen Mark Cavendish von der Tour de France auszuschließen. Aber gerade weil sie hart ist, ist sie gut. Denn sie zeigt eine Konsequenz, die im Radsport beim Umgang mit den Dopingskandalen seiner Protagonisten oft zurecht vermisste wurde. Den Slowaken nur mit einer Strafe zu belegen, die seinen Verbleib im Rennen garantiert hätte, wäre Futter für die Kritiker gewesen, die sagen: Weil er Weltmeister und Medienliebling ist, lässt man bei Sagan Gnade vor Recht ergehen. Dass die Tour hier keinen schwammigen Kompromiss gesucht hat, ist mutig - und auch deswegen eine gute Nachricht.

Sich in freiwilligen Aufgaben ausleben
Sich in freiwilligen Aufgaben ausleben

Kolumne: GesellschaftskundeSich in freiwilligen Aufgaben ausleben

Viele Menschen haben den Drang, sich aus der Masse abzuheben. Als Mittel landen viele beim Konsum, dabei kann auch soziales Engagement ein Weg sein, seine Individualität zu leben.

100.000 wollen in Hamburg demonstrieren
100.000 wollen in Hamburg demonstrieren

Protest gegen G20-Gipfel100.000 wollen in Hamburg demonstrieren

Vor dem G20-Gipfel in Hamburg halten Protestaktionen die örtliche Polizei weiter im Dauereinsatz. Die Behörden rechnen mit mehr als 100.000 Gegendemonstranten, bis zu 8000 gelten als gewaltbereit.

Italien ruft um Hilfe und legt Kodex für Seenotretter vor

TallinnItalien ruft um Hilfe und legt Kodex für Seenotretter vor

Wenn sich heute und morgen die EU-Innenminister im estnischen Tallinn treffen, geht es um nicht weniger als die Zukunft zahlreicher Flüchtlinge, die versuchen, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Italien ächzt, weil nahezu alle auf dem Meer aufgesammelten Flüchtlinge zur italienischen Küste gebracht werden. Schon beim Brüsseler Gipfel Ende Juni sagte Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni seinen EU-Kollegen, dass die Kapazitäten seines Landes bald erschöpft seien.

Neuer Höchststand an rechtsextremen Straftaten im Mai
Neuer Höchststand an rechtsextremen Straftaten im Mai

Großteil sind Propaganda-DelikteNeuer Höchststand an rechtsextremen Straftaten im Mai

Die Zahl der rechtsextrem motivierte Straftaten nimmt einem Zeitungsbericht zufolge erneut zu. Im Mai wurden 1186 solcher Delikte registriert — ein neuer Höchststand in diesem Jahr.

Führende Amnesty-Mitarbeiterin in der Türkei festgenommen

Vorgehen gegen MenschenrechtsaktivistenFührende Amnesty-Mitarbeiterin in der Türkei festgenommen

Die Türkei hat erneut Festnahmen durchführen lassen. Diesmal sind mehrere Menschenrechtsaktivisten betroffen, darunter die Direktorin von Amnesty International in der Türkei und ein Deutscher.

USA bieten Moskau Zusammenarbeit im Syrien-Konflikt an
USA bieten Moskau Zusammenarbeit im Syrien-Konflikt an

"Gemeinsame Mechanismen" erörternUSA bieten Moskau Zusammenarbeit im Syrien-Konflikt an

Beim G20-Gipfel werden Donald Trump und Wladimir Putin das erste Mal zusammentreffen. Kurz zuvor haben die USA Russland nun eine Zusammenarbeit im Syrien-Konflikt angeboten.

Vodafone baut massiv Stellen ab

DüsseldorfVodafone baut massiv Stellen ab

70 Millionen Euro will der Mobilfunkkonzern an Personalkosten sparen - das bedeutet rund 1000 Jobs weniger als bisher. Hohe Abfindungen sind möglich, betriebsbedingte Kündigungen nicht.

"Deutschland begeht Selbstmord"
"Deutschland begeht Selbstmord"

Erdogan kritisiert Bundesregierung"Deutschland begeht Selbstmord"

Kurz vor dem G20-Gipfel in Hamburg verschärft der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Ton gegenüber der Bundesregierung. Durch das ihm erteilte Redeverbot begehe Deutschland Selbstmord, sagte er in einem Interview - einen Tag vor einem geplanten Treffen zwischen ihm und Kanzlerin Merkel.

Die digitale Revolution frisst ihre Kinder

Die digitale Revolution frisst ihre Kinder

Die Mitarbeiter von Vodafone Deutschland können den neuen Umbau halbwegs gelassen sehen: Weil es der Firma gut geht, fällt es Hannes Ametsreiter als Chef leicht, einen Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen zu versprechen. Und weil sich die Personalkosten von rund 1,3 Milliarden Euro in Grenzen halten im Vergleich zum Jahresumsatz von zehn Milliarden Euro, sind üppige Abfindungen drin: Am Ende wird Vodafone aufpassen müssen, dass nicht einige der besten Talente darauf drängen, schnell gehen zu dürfen.

VRR erhöht die Preise im Schnitt um 1,9 Prozent

DüsseldorfVRR erhöht die Preise im Schnitt um 1,9 Prozent

Bus- und Bahnfahren wird im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) zum 1. Januar 2018 im Durchschnitt um 1,9 Prozent teurer. Die Tarife für Kurzstrecken in den Städten bleiben bei Einzelfahrscheinen weitgehend unverändert, bei Monatstickets gibt es überdurchschnittliche Steigerungen. Begründet wird die Tarifanpassung mit gestiegenen Betriebs- und Personalkosten. Die wachsende Zahl von Fahrgästen und der stabile Dieselpreis sorgten dafür, dass die Erhöhung unter den Vorjahreswerten (2015: 3,8 Prozent, 2016: 2,9 Prozent, Anfang 2017: 2,3 Prozent) bleibt, erläuterte Frank Heidenreich, Mehrheitsführer in der VRR-Verbandsversammlung. Die Ticketeinnahmen deckten weiterhin etwas mehr als 50 Prozent der Kosten.

Panda-Diplomatie
Panda-Diplomatie

StichwortPanda-Diplomatie

Der Panda ist ein Alleinstellungsmerkmal Chinas und zugleich das politischste Tier der Volksrepublik: Nach ihm ist die "Panda-Diplomatie" benannt. Die Führung in Peking, die um das Wohlergehen der Pflanzenfresser auf eine Art bemüht ist, wie es sich mancher Menschenrechtler für die Behandlung politischer Gefangener wünscht, verschenkt einige der seltenen Exemplare gern als Zeichen der Annäherung an den Westen. Das erste Panda-Pärchen bekam 1972 US-Präsident Nixon, das vorerst letzte brachte Präsident Xi Jinping gestern nach Berlin. Angela Merkel äußerte dabei die Hoffnung, Deutschland und China könnten "die Unruhe in der Welt etwas besänftigen". Ein frommer Wunsch. Die wenigen, die augenscheinlich wirklich die Ruhe weg haben, werden wohl die Pandas bleiben. bew

Die Ukraine hat immenses Potenzial

AnalyseDie Ukraine hat immenses Potenzial

Gastbeitrag Großbritannien will ebenso wie Deutschland den Reformprozess in der Ukraine unterstützen. Im Kampf gegen Korruption ruhen viele Hoffnungen auf der Reformkonferenz, die heute in London abgehalten wird.

Angela Merkels Strategie gegen US-Präsident Trump
Angela Merkels Strategie gegen US-Präsident Trump

Diplomatie vor G20-GipfelAngela Merkels Strategie gegen US-Präsident Trump

Beim Dinner vor dem G20-Gipfel in Hamburg loten US-Präsident Trump und Kanzlerin Merkel ihre Positionen aus: Geplante Handelsabkommen der EU mit Japan und später auch China setzen Trump unter Druck. Merkel kämpft um ein gemeinsames Bekenntnis zum Freihandel.