Alle Politik-Artikel vom 07. Juli 2017
In der Arena
In der Arena

G20-Gipfel in HamburgIn der Arena

Uneinigkeit im Klimaschutz, Streit über Handel, Untätigkeit bei Afrika und das Dilemma mit Nordkorea. Gastgeberin Angela Merkel muss die Top-Wirtschaftsmächte auf eine Linie bringen.

Fast 200 Polizisten bei Krawallen in Hamburg verletzt
Fast 200 Polizisten bei Krawallen in Hamburg verletzt

G20-GipfelFast 200 Polizisten bei Krawallen in Hamburg verletzt

Immer wieder aufflammende Krawalle, Straßenblockaden, brennende Autos, fast 200 verletzte Polizisten und Festnahmen: Die Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg sind am Freitag erneut eskaliert.

Merkel spricht von "sehr schwierigen" Diskussionen
Merkel spricht von "sehr schwierigen" Diskussionen

Der erste Tag beim G20-GipfelMerkel spricht von "sehr schwierigen" Diskussionen

Die Handels- und Klimapolitik von US-Präsident Donald Trump gefährden den Erfolg des ersten G20-Gipfels in Deutschland. In den beiden zentralen Streitthemen zeichneten sich am ersten Gipfeltag keine Kompromisse ab.

USA und Russland einigen sich auf Waffenruhe
USA und Russland einigen sich auf Waffenruhe

SyrienUSA und Russland einigen sich auf Waffenruhe

Hoffnung für das vom Krieg gebeutelte Syrien? Russlands Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump haben sich auf einen Waffenstillstand für den Südwesten des Landes verständigt.

Optisch behält Putin beim Treffen mit Trump die Oberhand
Optisch behält Putin beim Treffen mit Trump die Oberhand

HamburgOptisch behält Putin beim Treffen mit Trump die Oberhand

US-Präsident Donald Trump hat sein erstes persönliches Treffen mit dem russischen Amtskollegen Wladimir Putin am Rande des 20-Gipfels als Ehre bezeichnet. Er habe mit dem russischen Staatschef bereits "verschiedene Dinge" besprochen.

Diese Gesetze hat der Bundesrat am Freitag auf den Weg gebracht
Diese Gesetze hat der Bundesrat am Freitag auf den Weg gebracht

Homo-Ehe, Renten und StrompreisDiese Gesetze hat der Bundesrat am Freitag auf den Weg gebracht

Mit weit mehr als 100 Tagesordnungspunkten hat der Bundesrat am Freitag ein Mammutprogramm bewältigt. In ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause gab die Länderkammer für eine Reihe von wegweisenden Gesetzen grünes Licht.

Griechenland bekommt am Montag 7,7 Milliarden Euro
Griechenland bekommt am Montag 7,7 Milliarden Euro

Euro-Rettungsschirm gibt Hilfe freiGriechenland bekommt am Montag 7,7 Milliarden Euro

Der Euro-Rettungsschirm hat die Auszahlung von 8,5 Milliarden Euro an Hilfskrediten für das schuldengeplagte Griechenland freigegeben. Das Direktorium hat die Überweisung der dritten Tranche aus dem Hilfspaket beschlossen.

Trump will Mexiko weiterhin für Grenzmauer zahlen lassen
Trump will Mexiko weiterhin für Grenzmauer zahlen lassen

US-Präsident trifft NietoTrump will Mexiko weiterhin für Grenzmauer zahlen lassen

US-Präsident Donald Trump will die von ihm im Wahlkampf versprochene Mauer an der Grenze zu Mexiko weiterhin von dem südlichen Nachbarland bezahlen lassen.

Wie Merkel den großen Streit weglächelt
Wie Merkel den großen Streit weglächelt

Diplomatie beim G20-GipfelWie Merkel den großen Streit weglächelt

Selten waren sich die Staats- und Regierungschefs bei einem Gipfel so wenig einig, wie bei G20 in Hamburg. Kanzlerin Merkel empfängt die Staats- und Regierungschefs dennoch voller Zweckoptimismus.

"Gehe nur kurz zu Edeka"
"Gehe nur kurz zu Edeka"

Die Hamburger während des G20-Gipfels"Gehe nur kurz zu Edeka"

So mancher Hamburger versucht, den G20-Gipfel und die enorme Polizeipräsenz mit Humor zu nehmen — allen voran ein Comedian. Angesichts der andauernden Gewalt wird dies aber zunehmend schwerer.

Alexej Nawalny nach 25 Tagen wieder frei
Alexej Nawalny nach 25 Tagen wieder frei

Kreml-KritikerAlexej Nawalny nach 25 Tagen wieder frei

Alexej Nawalny ist nach Verbüßung einer 25-tägigen Haftstrafe wieder auf freiem Fuß. Der prominente Kreml-Kritiker sei am Sitz der von ihm gegründeten Organisation gegen Korruption eingetroffen, teilte die Sprecherin Kira Jarmisch am Freitag im Onlinedienst Twitter mit.

Bundeswahlleiter lässt 48 Parteien zur Wahl antreten
Bundeswahlleiter lässt 48 Parteien zur Wahl antreten

Bundestagswahl 2017Bundeswahlleiter lässt 48 Parteien zur Wahl antreten

Voraussichtlich 48 Parteien dürfen zur Bundestagswahl antreten, darunter auch Gruppen wie Die Violetten, die Magdeburger Gartenpartei und das Bündnis Grundeinkommen.

Der nächste G20-Gipfel findet bitte in der Wüste von Kasachstan statt
Der nächste G20-Gipfel findet bitte in der Wüste von Kasachstan statt

Krawalle in HamburgDer nächste G20-Gipfel findet bitte in der Wüste von Kasachstan statt

Meinung · Rauchschwaden über Hamburg, brennende Autos, viele Verletzte. Schon vor dem offiziellen Beginn des G20-Gipfels eskalierte die Situation. Statt nun zu diskutieren, ob die Polizei zu hart vorging, sollte man den Sinn des Treffens in dieser Form generell in Frage stellen.

Merkel fordert Zusammenarbeit und Kompromisse
Merkel fordert Zusammenarbeit und Kompromisse

Appell an die G20-PartnerMerkel fordert Zusammenarbeit und Kompromisse

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Staats- und Regierungschefs der G20-Gruppe zu enger Zusammenarbeit und Kompromissbereitschaft aufgefordert.

Hamburg fordert mehr Polizisten an
Hamburg fordert mehr Polizisten an

Gewalt gegen G20-GipfelHamburg fordert mehr Polizisten an

Die Polizei in Hamburg hat offenbar Mühe, die Lage in der Hansestadt unter Kontrolle zu halten: Autos brennen, Melania Trump, Ehefrau des US-Präsidenten, wird von Demonstranten am Verlassen ihrer Unterkunft gehindert. Daher wurden Hundertschaften aus anderen Bundesländern angefordert.

Melania Trump an Verlassen der Unterkunft gehindert
Melania Trump an Verlassen der Unterkunft gehindert

Anti-G20-DemonstrantenMelania Trump an Verlassen der Unterkunft gehindert

Die Ehefrau von US-Präsident Donald Trump ist von Demonstranten an der Teilnahme am Partnerprogramm des G20-Gipfels gehindert worden. "Wir haben von der Polizei bisher keine Sicherheitsfreigabe zum Verlassen des Gästehauses", sagte eine Sprecherin von Melania Trump.

Bundesrat billigt Ehe für alle
Bundesrat billigt Ehe für alle

Vermittlungsausschuss nicht angerufenBundesrat billigt Ehe für alle

Der Bundesrat hat die zivilrechtliche "Ehe für alle" gebilligt. Der Bundestag hatte diese knapp zwei Jahre nach der Einbringung durch die Länder beschlossen. Damit steht die Ehe auch gleichgeschlechtlichen Paaren offen.

Diktator

StichwortDiktator

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist dafür bekannt, kein Blatt vor den Mund zu nehmen. Er sagt einfach, was er denkt. Im Interview mit der "Zeit" beklagt Erdogan nun, dass die Menschen ihn einen Diktator nannten. "Sie sollten erst einmal nachschlagen, was das ist, ein Diktator!" Das tun wir doch gerne. Ein Diktator ist dem Duden zufolge ein unumschränkter Machthaber in einem Staat, ein Gewaltherrscher beziehungsweise ein herrischer, despotischer Mensch. Ist Erdogan ein unumschränkter Machthaber? Zuletzt hat er in seinem Land ein Präsidialsystem durchgesetzt. Ein Gewaltherrscher? Die harten "Säuberungswellen" nach dem Putschversuch sind zumindest ein Indiz. Ein despotischer Mensch? Viele Kritiker Erdogans sitzen mittlerweile im Gefängnis. Also... jaco

Alle Augen auf Trudeau

HamburgAlle Augen auf Trudeau

Kanadischer Charme, engagierte Fußballer und andere G 20-Randnotizen.

Die umstrittenste Moschee der Welt

BerlinDie umstrittenste Moschee der Welt

Menschen verschiedenen Glaubens beten in der Berliner Ibn-Rushd-Goethe-Moschee gemeinsam. Die Gründerin steht unter Polizeischutz.

G20 in Hamburg — so läuft der erste Gipfel-Tag ab
G20 in Hamburg — so läuft der erste Gipfel-Tag ab

Politische GesprächeG20 in Hamburg — so läuft der erste Gipfel-Tag ab

Seit Tagen hält der G20-Gipfel Hamburg in Atem — nicht zuletzt wegen der Eskalation bei der "Welcome to hell"- Demo am Vortag. Der offizielle Startschuss zum Gipfel an sich aber ist an diesem Freitag gefallen. Ein Überblick über den ersten Tag.

Erdogan provoziert

Erdogan provoziert

Kurz vor Beginn des G 20-Gipfels in Hamburg hat Recep Tayyip Erdogan mit Worten und Taten noch einmal knallhart klargemacht, dass er auf Konfrontationskurs mit Deutschland bleibt. In Interviews wiederholte er seine Nazi-Vorwürfe und attackierte die Bundesregierung erneut als Terror-Helferin. Zugleich wurden in der Türkei erneut Menschenrechtsaktivisten verhaftet, darunter eine deutsche Staatsbürgerin. Kurz: Erdogan reist mit maximaler Provokation im Gepäck nach Hamburg.

Rauchwolken über Hamburg
Rauchwolken über Hamburg

Brandsätze in Altona vor Beginn des G20-GipfelsRauchwolken über Hamburg

Nach einer Krawallnacht gehen die Rangeleien zwischen Demonstranten und der Polizei zum Auftakt des Gipfels in Hamburg weiter. G20-Gegner versuchen, in die Hochsicherheitszone rund um die Messehallen einzudringen. In Altona eskaliert die Lage. Autos gehen in Flammen auf.

Deutsche Ärzte sollen Liu Xiaobo helfen

PekingDeutsche Ärzte sollen Liu Xiaobo helfen

Der Gesundheitszustand des in China unter Arrest stehenden Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo hat sich nach Angaben seiner Ärzte und Freunde verschlechtert. Seine Familie wurde informiert, rund um die Uhr im Krankenhaus bereitzustehen, schrieb Wu Yangwei, ein Freund Lius, auf Twitter. Der 61 Jahre alte Bürgerrechtler leidet unter Leberkrebs im Endstadium und wurde aus dem Gefängnis ins Krankenhaus der nordostchinesischen Stadt Shenyang verlegt. Am Mittwoch hatte die Staatsführung mitgeteilt, führende Leberkrebs-Experten aus Deutschland und den USA eingeladen zu haben, um sich dem Ärzte-Team Lius anzuschließen. Ihm war "Bewährung aus medizinischen Gründen" gewährt worden. China lehnt jedoch eine Ausreise des Schwerkranken mit seiner Frau für eine Klinikbehandlung im Ausland ab.

"Große Terrorgefahr in NRW"

Düsseldorf"Große Terrorgefahr in NRW"

Wissenschaftler Peter Neumann hält andere Länder für besser aufgestellt.

Türkische Polizei nimmt weiteren Deutschen fest

IstanbulTürkische Polizei nimmt weiteren Deutschen fest

Die türkische Polizei hat bei einem Workshop für Menschenrechtler einen Deutschen und zehn weitere Menschen festgenommen und damit große Empörung ausgelöst. Wie die Menschenrechtsorganisation Amnesty International gestern mitteilte, handelt es sich bei den Festgenommenen um die Direktorin der türkischen Sektion von Amnesty, Idil Eser, sieben Menschenrechtsanwälte sowie einen Deutschen und einen schwedischen Staatsbürger, die beide als Referenten eingeladen worden waren.

Kölner Rasern droht nun doch Gefängnis

Karlsruhe/KölnKölner Rasern droht nun doch Gefängnis

Zwei junge Raser aus Köln kommen nach einem Rennen mit tödlichem Ausgang voraussichtlich doch ins Gefängnis. Die obersten Strafrichter am Bundesgerichtshof (BGH) hoben gestern ein Urteil des Kölner Landgerichts teilweise auf, weil die Haftstrafen zur Bewährung ausgesetzt waren: Hier gebe es Begründungsmängel.

Ernst August junior ... soll Besitztümer zurückgeben

PersönlichErnst August junior ... soll Besitztümer zurückgeben

Es soll der schönste Tag seines Lebens werden, er könnte aber zu einem der unschönsten verkommen. Morgen heiratet Ernst August Erbprinz von Hannover die russische Designerin Ekaterina Malysheva kirchlich. Gefeiert werden soll auf dem Schloss Marienburg - unter anderem wegen dieses Familiensitzes der Welfen aber steht dem jungen Prinzen nun Ärger ins Haus. Sein Vater, der als "Prügelprinz" bekannte Ernst August, verlangt die Rückgabe von Schenkungen, zu denen auch das südlich von Hannover gelegene Schloss gehört.

Kölner Rasern droht nun doch Gefängnis

Karlsruhe/KölnKölner Rasern droht nun doch Gefängnis

Zwei junge Raser aus Köln kommen nach einem Rennen mit tödlichem Ausgang voraussichtlich doch ins Gefängnis. Die obersten Strafrichter am Bundesgerichtshof (BGH) hoben gestern ein Urteil des Kölner Landgerichts teilweise auf, weil die Haftstrafen zur Bewährung ausgesetzt waren: Hier gebe es Begründungsmängel. Insbesondere hätte das Kölner Gericht bedenken müssen, wie sich die Bewährungsstrafe auf das Rechtsempfinden der Bevölkerung auswirken müsse. Bei dem Rennen war eine 19 Jahre alte Radfahrerin tödlich verletzt worden. Unter Verweis auf die Karlsruher Entscheidung verurteilte das Amtsgericht Saarlouis gestern einen 23 Jahre alten Raser zu drei Jahren Haft.

Lammert übt scharfe Kritik an Erdogan und Trump
Lammert übt scharfe Kritik an Erdogan und Trump

BundestagspräsidentLammert übt scharfe Kritik an Erdogan und Trump

Kurz vor Beginn des G20-Gipfels in Hamburg hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) deutliche Kritik an den Präsidenten der USA und der Türkei geübt.

Merkel kämpft um Klimaschutz

HamburgMerkel kämpft um Klimaschutz

Beim G20-Gipfel der Mächtigsten der Welt in Hamburg ist ein Konsens mit US-Präsident Trump zum Klimaschutz nicht in Sicht. Die Bundeskanzlerin sucht nach Kompromissen - auch beim Freihandel.

Gipfel der Bescheidenheit

Gipfel der Bescheidenheit

Geschickt hat Kanzlerin Merkel die Erwartungen an den G20-Gipfel fast auf Null gesenkt. Sie kann dann jede noch so kleine Einigung als Erfolg verkaufen - wie etwa einen Fonds für Unternehmensgründerinnen in der Dritten Welt. Sicher sehr wichtig, aber eben nur ein Tropfen in einem Meer von Problemen.

Türkische Polizei nimmt weiteren Deutschen fest

IstanbulTürkische Polizei nimmt weiteren Deutschen fest

Die türkische Polizei hat bei einem Workshop für Menschenrechtler einen Deutschen und zehn weitere Menschen festgenommen und damit große Empörung ausgelöst. Wie die Menschenrechtsorganisation Amnesty International gestern mitteilte, handelt es sich bei den Festgenommenen um die Direktorin der türkischen Sektion von Amnesty, Idil Eser, sieben Menschenrechtsanwälte sowie einen Deutschen und einen schwedischen Staatsbürger, die beide als Referenten eingeladen worden waren.

Statt Trump, o Schreck, Mike Pence?

Kolumne: Mit Verlaub!Statt Trump, o Schreck, Mike Pence?

Wir Deutsche sind vereint in Abneigung gegen den US-Präsidenten. Besser wäre es, sich mit dem Verhaltensauffälligen zu arrangieren, statt auf Trumps Vize zu setzen.

Türken marschieren für Gerechtigkeit

TavsancilTürken marschieren für Gerechtigkeit

Mitte Juni ist Oppositionsführer Kemal Kiliçdaroglu in Ankara mit Hunderten Gleichgesinnten aufgebrochen, um ein Zeichen gegen die Unterdrückung zu setzen. Bald wird er Istanbul erreichen.

Merkel kämpft um Klimaschutz

HamburgMerkel kämpft um Klimaschutz

Beim G20-Gipfel der Mächtigsten der Welt in Hamburg ist ein Konsens mit US-Präsident Trump zum Klimaschutz nicht in Sicht. Die Bundeskanzlerin sucht nach Kompromissen - auch beim Freihandel.

G20-Demo "Welcome to Hell" eskaliert
G20-Demo "Welcome to Hell" eskaliert

Harter Polizeieinsatz in HamburgG20-Demo "Welcome to Hell" eskaliert

Verletzte, brennende Mülltonnen, zerschlagene Scheiben: "Welcome to Hell", eine große Demonstration von Linksautonomen, ist in der Nacht eskaliert. Die Polizei griff hart durch. Erst nach Mitternacht beruhigte sich die Lage. Am Freitag sind weitere Proteste angekündigt.

Tödliche Raserei

Tödliche Raserei

Wer sich zu einem Wettrennen mit mehr als 200 PS starken Autos in einer Innenstadt verabredet, dem ist nicht zu helfen. Es ist zu begrüßen, dass der Bundesgerichtshof hart gegen Raser vorgeht und erneut ein scharfes Urteil gefällt hat. Dass Menschen bei illegalen Autorennen getötet werden, entspringt aus juristischer Sicht nicht dem Zufall, sondern dem Vorsatz. Wer ins Auto steigt und eine Fünfzigerzone mit dem Nürburgring verwechselt, der muss, nach allem, was bereits geschehen ist, mit dem Tod eines Menschen rechnen. Ja, er nimmt den Tod eines Menschen in Kauf. Opfer dieses Irrsinns kann jeder werden. Raser wollen vielleicht keine Toten, aber Raser töten. Das ist es, was zählt.

Das Ende der Harmonie
Das Ende der Harmonie

G20-Gipfel in HamburgDas Ende der Harmonie

Dieser Gipfel ist einer der schwierigsten für Angela Merkel. Keiner der G20 soll düpiert werden, aber zu viel Konzilianz ist auch gefährlich.