Alle Politik-Artikel vom 31. Juli 2017
Minister Gabriel erinnert mit Kate und William an Ypern-Schlacht
Minister Gabriel erinnert mit Kate und William an Ypern-Schlacht

Erster WeltkriegMinister Gabriel erinnert mit Kate und William an Ypern-Schlacht

Außenminister Sigmar Gabriel hat gemeinsam mit Großbritanniens Prinzen William und dessen Frau Kate in Belgien an eine verheerende Schlacht des Ersten Weltkriegs erinnert. 1917 fanden hier abertausende Soldaten den Tod.

Bundeswehr-Jets aus Incirlik wieder in Deutschland
Bundeswehr-Jets aus Incirlik wieder in Deutschland

Streit mit der TürkeiBundeswehr-Jets aus Incirlik wieder in Deutschland

Die Bundeswehr-Tornados sind aus dem türkischen Incirlik nach Deutschland zurückgekehrt. Die letzte der fünf Aufklärungsmaschinen sei am Montag in Rheinland-Pfalz gelandet, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums.

Seenotretter verweigern Unterschrift unter Verhaltenskodex
Seenotretter verweigern Unterschrift unter Verhaltenskodex

Flüchtlinge im MittelmeerSeenotretter verweigern Unterschrift unter Verhaltenskodex

Nach drei Treffen im italienischen Innenministerium haben sich mehrere Nichtregierungsorganisationen entschlossen: Sie wollen den Verhaltenskodex nicht unterschreiben, mit dem Italien Regeln für Rettungsaktionen im Mittelmeer aufstellen will.

US-Präsident Trump vereidigt John Kelly als neuen Stabschef
US-Präsident Trump vereidigt John Kelly als neuen Stabschef

Weißes HausUS-Präsident Trump vereidigt John Kelly als neuen Stabschef

Der neue Stabschef im Weißen Haus, John Kelly, hat sein Amt angetreten. US-Präsident Trump vereidigte den früheren Heimatschutzminister. Kelly werde fantastische Arbeit leisten, sagte Trump.

Trittin fordert Dobrindt zum Rücktritt auf
Trittin fordert Dobrindt zum Rücktritt auf

Diesel-SkandalTrittin fordert Dobrindt zum Rücktritt auf

Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat nach den jüngsten Berichten im Dieselskandal den Rücktritt von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gefordert.

Trump feuert Stabschef Reince Priebus
Trump feuert Stabschef Reince Priebus

Chaos im Weißen HausTrump feuert Stabschef Reince Priebus

Per Twitter hat US-Präsident Donald Trump die Entlassung seines Stabschefs Reince Priebus verkündet. Nachfolger soll John Kelly werden, bislang Minister für Heimatschutz.

Ganztagsbetreuung für 550.000 Grundschüler fehlt
Ganztagsbetreuung für 550.000 Grundschüler fehlt

BundesfamilienministeriumGanztagsbetreuung für 550.000 Grundschüler fehlt

44 Prozent aller Grundschulkinder haben nach wie kein Betreuungsangebot nach dem Unterricht - obwohl ein gutes Viertel der Eltern dieser Kinder dringenden Bedarf anmeldet. Insgesamt fehlen rund 550.000 Plätze.

Lehren aus der Bluttat von Hamburg

Lehren aus der Bluttat von Hamburg

Hoffentlich ist es nicht der Amri", soll ein Berliner Fahnder gesagt haben, als er vom Weihnachtsmarkt-Attentat erfuhr. Es war aber genau der Mann, den die Sicherheitsbehörden über viele Monate ins Visier genommen, dessen akute Gefährlichkeit jedoch falsch eingeschätzt hatten. Ähnliches nun wieder in Hamburg: Auch der dortige Attentäter war ein Flüchtling, der als Islamist bekannt, wegen seiner Radikalisierung den Behörden gemeldet, aber ebenfalls nicht als akutes Risiko eingestuft worden war. Deshalb müssen die Kriterien, die zu der Fehleinschätzung geführt haben, überprüft und korrigiert werden.

"Jamaika kann im Bund funktionieren"
"Jamaika kann im Bund funktionieren"

Annegret Kramp-Karrenbauer"Jamaika kann im Bund funktionieren"

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) warnt vor einem Diesel-Ausstieg. Im Sommerinterview mit unserer Redaktion erklärt sie auch, dass sie mit FDP und Grünen auch auf Bundesebene koalieren würde.

Soldat kollabiert bei Marsch und stirbt später

MunsterSoldat kollabiert bei Marsch und stirbt später

Nach dem Tod eines Offiziersanwärters, der bei einem Fußmarsch im niedersächsischen Munster bewusstlos zusammengebrochen war, sucht die Bundeswehr nach den Ursachen. Der Mann war zehn Tage nach seinem Kollaps am Samstag in einer Klinik gestorben. Wie die Bundeswehr mitteilte, war der Mann an einem warmen Sommertag bei einem Marsch vormittags nach drei von sechs geplanten Kilometern zusammengebrochen.

Russland verweist 755 US-Diplomaten des Landes

MoskauRussland verweist 755 US-Diplomaten des Landes

Russland wird angesichts der beabsichtigten neuen US-Sanktionen insgesamt 755 amerikanische Diplomaten des Landes verweisen. Das sagte Kremlchef Wladimir Putin der Agentur Tass. "Wir haben schon eine Weile auf positive Veränderungen gewartet. Sollte das irgendwann passieren, wird es nicht bald sein", sagte Putin. "Wir müssen zeigen, dass wir nichts unbeantwortet lassen." Mit den Maßnahmen reagiert Russland auf US-Sanktionen, die der Senat am Donnerstag beschlossen hatte. US-Präsident Donald Trump hat den Entwurf noch nicht unterzeichnet, beabsichtigt dies aber. Die Sanktionen zeigten die aggressive Haltung der USA gegenüber Russland, hieß es.

In Pakistan soll ein Sharif den anderen beerben

IslamabadIn Pakistan soll ein Sharif den anderen beerben

Das pakistanische Parlament wird morgen einen neuen Ministerpräsidenten wählen. Die Partei Pakistanische Muslimliga des disqualifizierten Ministerpräsidenten Nawaz Sharif hat eine Mehrheit im Parlament. Die Partei nominierte am Samstag den zu Sharif loyal stehenden Abgeordneten Shahid Khaqan Abbasi, der wahrscheinlich auch gewählt werden wird. Die Opposition wird voraussichtlich einen Herausforderer für Abbasi benennen. Sharif schlug Abbasi als Interimsministerpräsidenten vor, bis sein Bruder Shahbaz Sharif bei einer Nachwahl für den Sitz kandidieren kann, der durch die Disqualifizierung von Nawaz Sharif frei wurde. Der Oberste Gerichtshof Pakistans hatte Sharif am Freitag die Erlaubnis zur Amtsausübung entzogen, weil er nicht aufrichtig gewesen sei und Vermögen verborgen habe.

Zypries droht USA mit Gegenmaßnahmen
Zypries droht USA mit Gegenmaßnahmen

Russland-SanktionenZypries droht USA mit Gegenmaßnahmen

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries fährt schwere Geschütze auf: Sie hat den USA wegen ihrer schärferen Russland-Sanktionen, die auch deutsche Firmen treffen könnten, mit Gegenmaßnahmen gedroht.

Mann erschießt Türsteher in Konstanzer Disco

KonstanzMann erschießt Türsteher in Konstanzer Disco

Ein 34 Jahre alter Mann hat in einer Diskothek in Konstanz um sich geschossen - ein Türsteher starb, mehrere Menschen wurden schwer verletzt. Nach einem Schusswechsel mit der Polizei am frühen Sonntagmorgen starb außerdem der Angreifer. Der Schütze, ein vorbestrafter Mann irakisch-kurdischer Herkunft, habe nach einer Auseinandersetzung in dem Club ein Sturmgewehr geholt und sei damit zur Diskothek zurückgekehrt, teilten die Ermittler gestern mit. Baden-Württembergs Innenstaatssekretär Martin Jäger sagte, nach Einschätzung seines Ministeriums handele es sich nicht um eine islamistische Tat.

Mindestens zwei Tote vor wichtiger Wahl in Venezuela

CaracasMindestens zwei Tote vor wichtiger Wahl in Venezuela

In Venezuela sind vor der umstrittenen Wahl zur verfassungsgebenden Versammlung mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie die Tageszeitung "El Nacional" am Samstagabend berichtete, starb im Bundesstaat Merida ein Demonstrant an seinen Schussverletzungen. Augenzeugen beschuldigten bewaffnete regierungsnahe Banden, für die Bluttat verantwortlich zu sein. Im Bundesstaat Bolivar wurde nach Informationen des Blattes ein regierungsnaher Kandidat für die Versammlung in seinem Haus erschossen. Gestern wurden in Venezuela rund 500 Kandidaten gewählt, die nach dem Willen des sozialistischen Präsidenten Nicolas Maduro die Machtverhältnisse im Zuge einer Verfassungsreform neu ordnen sollen. Die Opposition kritisiert das als verfassungswidrig.

Prämie zulasten Dritter

Prämie zulasten Dritter

Die Politik steckt im Dilemma. Auf der einen Seite will sie die Autoindustrie mit ihren 800.000 Jobs schützen, auf der anderen Seite verlangen Bürger, deren Diesel sich als Dreckschleudern entpuppen und hohe Wertverluste erleiden, Antworten. Der Ausweg, den Bayern und Niedersachsen wählen, heißt durchschaubarer Doppelschlag: Verbal gehen die Länderchefs scharf mit der Industrie ins Gericht, faktisch wollen sie ihr frisches Geld nachwerfen, indem sie eine Prämie für Umrüstung oder Kauf von modernen Dieseln fordern. Ein bekanntes Muster: Gibt es Konflikte zwischen Industrie- und Umweltpolitik, findet man einen Kompromiss zulasten Dritter - in diesem Fall der Steuerzahler. Auf ähnliche Weise muss der Stromkunde bereits für die Rettung alter Braunkohle-Blöcke zahlen.

USA drohen Nordkorea nach Raketentest

WashingtonUSA drohen Nordkorea nach Raketentest

Nach dem erneuten Test einer nordkoreanischen Interkontinentalrakete haben die USA Stärke demonstriert. Die US-Luftwaffe überflog mit zwei Bombern die Halbinsel. Ihnen schlossen sich Jets aus Japan und Südkorea an. Nordkorea hatte am Freitag zum zweiten Mal binnen eines Monats eine Interkontinentalrakete abgefeuert. Die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA zitierte Machthaber Kim Jong Un mit den Worten, das Festland der USA sei in Reichweite Nordkoreas. Die USA und Südkorea reagierten auch mit einem gemeinsamen Manöver. Südkorea, Japan und die USA vereinbarten, sich für schärfere UN-Sanktionen gegen Nordkorea einzusetzen. US-Präsident Donald Trump ging mit China hart ins Gericht. "Ich bin sehr enttäuscht von China", schrieb er. Peking unternehme nichts gegen Nordkorea.

SPD fällt laut Umfrage weiter hinter Union zurück
SPD fällt laut Umfrage weiter hinter Union zurück

Acht Wochen vor der WahlSPD fällt laut Umfrage weiter hinter Union zurück

Die SPD fällt einer Umfrage zufolge acht Wochen vor der Bundestagswahl in der Wählergunst weiter hinter CDU/CSU zurück. Die Sozialdemokraten mit Kanzlerkandidat Martin Schulz verlieren einen Punkt gegenüber der Vorwoche und kommen auf 24 Prozent. Die Union erreicht erneut 38 Prozent.

Horst Seehofer . . . dankt vor allem sich selbst

PersönlichHorst Seehofer . . . dankt vor allem sich selbst

Wenn die beiden Kontrahenten Horst Seehofer (68) und Markus Söder (50) öffentlich aufeinandertreffen, liegt automatisch Spannung in der Luft. Und wenn dann der CSU-Finanzminister mit unverhüllten Ambitionen auf die Seehofer-Nachfolge auch noch mit 100 Prozent als Bezirksvorsitzender wiedergewählt wird, dann ist das ein Statement der Basis, auf das Seehofer eine Antwort braucht. Sie fiel als Freud'scher Versprecher aus: "Ich bedanke mich bei mir, bei dir, Markus", sagte Seehofer, und er löste natürlich größte Heiterkeit aus.

Caligula

StichwortCaligula

Historische Vergleiche sind stets heikel. Beleidigt gab sich jetzt auch die CDU, weil SPD-General Hubertus Heil getwittert hatte, Alexander Dobrindt (CSU) als Verkehrsminister sei "die schlechteste Personalwahl, seit Caligula sein Pferd zum Senator gemacht hat". Gesichert ist die Episode übrigens nicht, angeblich sollte das Pferd des Römerkaisers (37-41 n. Chr.) auch Konsul werden, aber sei's drum. Gefordert wurde prompt eine Entschuldigung.

Nordkorea - Japan und USA besprechen weiteres Vorgehen
Nordkorea - Japan und USA besprechen weiteres Vorgehen

Erneuter RaketentestNordkorea - Japan und USA besprechen weiteres Vorgehen

Nach dem jüngsten Raketentest Nordkoreas telefoniert Japans Ministerpräsident mit Trump. Dessen Botschafterin bei den UN warnt indes vor einer "schwachen Resolution" mit weiteren Strafmaßnahmen für Pjöngjang.

Chaos-Wahl in Venezuela
Chaos-Wahl in Venezuela

Opposition spricht von WahlbetrugChaos-Wahl in Venezuela

Die Wahl in Venezuela ist sehr chaotisch verlaufen. Es gab Jagdszenen, Tote, Boykotte. Die Wahl der Delegierten, die nun eine neue Verfassung erarbeiten sollen, wird von massiven Betrugsvorwürfen überschattet.

US-Bomber überfliegen koreanische Halbinsel
US-Bomber überfliegen koreanische Halbinsel

Militärmanöver als Warnung an NordkoreaUS-Bomber überfliegen koreanische Halbinsel

Nach dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest wirft US-Präsident Trump China Untätigkeit vor. Als Warnung an Nordkorea hielten die USA mit ihren Verbündeten Südkorea und Japan gemeinsame Militärmanöver ab.

Von der Leyen spricht Truppe in Mali Mut zu
Von der Leyen spricht Truppe in Mali Mut zu

GaoVon der Leyen spricht Truppe in Mali Mut zu

Bei dem Absturz eines Bundeswehrhubschraubers in Mali sind nach Angaben von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erfahrene Soldaten ums Leben gekommen. Bei den beiden Soldaten handle es sich um "zwei Kameraden, die hochgeschätzt waren, professionell, erfahren. Die Soldaten haben zu ihnen aufgeschaut", sagte sie gestern im Camp Castor in Gao. "Dieser Verlust wiegt schwer."

Ruf nach Passpflicht für Asylbewerber
Ruf nach Passpflicht für Asylbewerber

Nach Bluttat in HamburgRuf nach Passpflicht für Asylbewerber

Das Attentat von Hamburg facht die Debatte um die innere Sicherheit neu an. So spricht sich etwa Wolfgang Bosbach für eine Passpflicht für Asylbewerber bei der Einreise aus. Der Verdächtige war als Islamist bekannt; seine Ausreise scheiterte, weil Papiere fehlten.

Die ungeliebte Mittelmacht
Die ungeliebte Mittelmacht

Rolle Deutschlands in EuropaDie ungeliebte Mittelmacht

Deutschland, die führende Nation Europas, ist zu schwach, um global eine Rolle zu spielen. Zudem misstrauen viele der neuen Zentralmacht. Nur mit einem starken Frankreich gelangt Berlin aus diesem Dilemma.