Alle Politik-Artikel vom 16. August 2017
Merkel macht Wahlkampf mit Smiley
Merkel macht Wahlkampf mit Smiley

Live-Gespräch mit YoutubernMerkel macht Wahlkampf mit Smiley

Die Kanzlerin hat sich erstmals den Fragen von vier Youtubern live gestellt. Dabei setzte Angela Merkel Nachrichten neben Gefühl. Neue Erkenntnisse gab es dabei für alle Beteiligten.

AfD-Politiker sollen Kontakte zu russischem Spion haben
AfD-Politiker sollen Kontakte zu russischem Spion haben

MedienberichtAfD-Politiker sollen Kontakte zu russischem Spion haben

Mehrere Politiker der AfD sollen einem Medienbericht zufolge enge Kontakte zu einem mutmaßlichen vom russischen Geheimdienst bezahlten Spion haben. Er soll sogenannte Wahlbeobachtungsreisen für die Politiker organisiert haben.

Donald Trump löst zwei Beraterkreise auf
Donald Trump löst zwei Beraterkreise auf

"Vielen Dank an alle!"Donald Trump löst zwei Beraterkreise auf

US-Präsident Trump löst nach harscher Kritik an seiner Haltung zur Gewalt in Charlottesville kurzerhand zwei Beraterkreise im Weißen Haus auf. Das gab Trump auf Twitter bekannt. Zum Abschied schrieb er: "Vielen Dank an alle!"

US-Städte holen General Lee vom hohen Ross
US-Städte holen General Lee vom hohen Ross

Nach Rassisten-Kundgebung in CharlottesvilleUS-Städte holen General Lee vom hohen Ross

Nach den Protesten und gewaltsamen Ausschreitungen bei der Rassisten-Kundgebung in Charlottesville entfernen immer mehr Städte im Süden der USA Statuen, die an den Bürgerkrieg erinnern und Konföderierten-Generäle feiern.

Vater und Sohn Bush fordern klare Zurückweisung von Hass
Vater und Sohn Bush fordern klare Zurückweisung von Hass

Reaktion auf Gewalt von CharlottesvilleVater und Sohn Bush fordern klare Zurückweisung von Hass

Donald Trump wurde für seine verspätete und uneindeutige Reaktion auf die Gewalt von Charlottesville heftig kritisiert. Nun haben auch die früheren US-Präsidenten George H.W. und George W. Bush zu Widerstand gegen Hass und Fanatismus aufgerufen.

Hope Hicks ist Trumps Neue
Hope Hicks ist Trumps Neue

Kommunikationschefin im Weißen HausHope Hicks ist Trumps Neue

Donald Trumps Beraterin Hope Hicks übernimmt bis auf Weiteres die Rolle der Kommunikationschefin im Weißen Haus. Das wurde am Dienstag offiziell bestätigt. Wie lange die 28-Jährige den Job machen soll, ist noch nicht klar.

Angela Merkel und ihr Lieblings-Emoji
Angela Merkel und ihr Lieblings-Emoji

Live-Gespräch mit YoutubernAngela Merkel und ihr Lieblings-Emoji

Eine Stunde lang befragten vier Youtuber die Bundeskanzlerin live zu den Themen Autoindustrie, Ehe für alle und Feminismus. Die Zuschauer hörten wenig überraschende Antworten, lernten aber etwas über Angela Merkels Lieblings-Emoji.

Donald Trump lobt Kim Jong Un bei Twitter
Donald Trump lobt Kim Jong Un bei Twitter

Nordkorea-KriseDonald Trump lobt Kim Jong Un bei Twitter

In der Nordkorea-Krise stehen die Zeichen derzeit weiter auf Entspannung. US-Präsident Trump hat nun mit einem Tweet überrascht: Darin lobte er Machthaber Kim Jong Un.

Barack Obama bricht Twitter-Rekord

Mandela-Zitat gegen den HassBarack Obama bricht Twitter-Rekord

Mit einem Mandela-Zitat hatte der frühere US-Präsident Barack Obama auf die Gewalt bei einer Rechtsextremen-Demonstration in Virginia reagiert. Dieser Tweet ist nun laut Twitter zum beliebtesten überhaupt geworden.

Air Berlin ist kein Fall für den Steuerzahler
Air Berlin ist kein Fall für den Steuerzahler

Air Berlin ist kein Fall für den Steuerzahler

Die Insolvenz von Air Berlin ist ein Absturz mit Ansage. Der Großaktionär Etihad hat Milliarden in seine deutsche Tochter gesteckt, aber ein schlüssiges Konzept für die Sanierung hat er auch nicht präsentieren können. Hohe Verluste über Jahre, ein milliardenschwerer Schuldenberg - das Desaster war absehbar. Am Ende haben die Araber nichts anderes getan, als die Verantwortung für ihr Eigentum bei der deutschen Politik abzuladen. Das ist schlechter Stil.

Türkei beantragt Auslieferung eines Theologen aus Deutschland
Türkei beantragt Auslieferung eines Theologen aus Deutschland

Gescheiterter PutschTürkei beantragt Auslieferung eines Theologen aus Deutschland

Die Türkei wirft dem Theologen Adil Öksüz vor, in den Putschversuch 2016 verwickelt gewesen zu sein. Mittlerweile soll er sich in Deutschland aufhalten. Die Türkei hat sich deshalb an die Bundesregierung gewandt.

Ampel

StichwortAmpel

Um den mitunter unübersichtlichen Politikbetrieb auf einer verständlichen Ebene zu erklären, wird er gerne mit dem Straßenverkehr gleichgesetzt. Da wähnt sich schon mal die eine Partei auf der Überholspur, während die andere auf die Bremse tritt. Ein besonders beliebtes Bild ist das der Ampel. Beispielhaft sei da die Ampelkoalition erwähnt oder die Regierung, die grünes Licht gibt. In NRW ist das Konzept gar so beliebt, dass die rot-grüne Landesregierung eine Hygiene-Ampel für Gastronomiebetriebe einführte, die Aufschluss über die Sauberkeit eines Betriebs geben sollte. Die ist aber so unbeliebt, dass die FDP sie nun durch einen Hygiene-Führerschein ersetzen will. Bevor die Politik bei diesem Thema aber wieder zu viel Gas gibt, empfehlen wir: lieber mal einen Gang zurückschalten. tsp

Trumps Drahtseilakt mit China und Nordkorea

WashingtonTrumps Drahtseilakt mit China und Nordkorea

Wilbur Ross greift tief in die Schublade der Geschichte, um zu rechtfertigen, dass die USA die Handelspraktiken Chinas untersuchen. In einem Essay zitiert der Handelsminister den großen Abraham Lincoln, den Präsidenten, der die Spaltung der Republik verhinderte. "Das Patentsystem hat Öl ins Feuer unseres Genies gegossen", hat "Old Abe" einmal gesagt; der Spruch ziert den Eingang des nationalen Patentamts. Heute aber, schreibt Ross in der "Financial Times", sähen sich sowohl das amerikanische Patentsystem als auch amerikanisches Genie heftigen Attacken ausgesetzt. Und China sei der größte Übeltäter.

Assad plant sein neues Syrien

DamaskusAssad plant sein neues Syrien

Nichtregierungsorganisationen werfen dem syrischen Präsidenten ethnische Säuberungen vor allem in Aleppo und Homs vor.

Farc-Guerilla gibt letzte Waffen ab — Konflikt offiziell beendet
Farc-Guerilla gibt letzte Waffen ab — Konflikt offiziell beendet

KolumbienFarc-Guerilla gibt letzte Waffen ab — Konflikt offiziell beendet

Seit 1964 erschütterte der Konflikt Kolumbien, mehr als 220.000 Menschen starben bei Kämpfen zwischen Guerilla, Soldaten und Paramilitärs. Nun sind die letzten Waffen der Farc-Rebellen abtransportiert worden.

Großbritannien hält Grenzkontrollen zu Irland für verzichtbar
Großbritannien hält Grenzkontrollen zu Irland für verzichtbar

Brexit-VerhandlungenGroßbritannien hält Grenzkontrollen zu Irland für verzichtbar

Mit dem Brexit will die Regierung in London auch die Zollunion und den EU-Binnenmarkt verlassen. Das bringt Probleme für die offene Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und den britischen Landesteil Nordirland. Doch London glaubt die Lösung zu kennen.

Schulz distanziert sich von Schröders Rosneft-Ambitionen

Berlin/MoskauSchulz distanziert sich von Schröders Rosneft-Ambitionen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich von den Ambitionen von Alt-Kanzler Gerhard Schröder auf einen Aufsichtsratsposten beim russischen Ölkonzern Rosneft distanziert. "Ich würde das nicht tun", schrieb Schulz auf Facebook. "Für mich ist klar: Auch nach meiner Zeit als Bundeskanzler werde ich keine Jobs in der Privatwirtschaft annehmen."

Kritik an EZB geadelt

Kritik an EZB geadelt

Aus der Entscheidung des Verfassungsgerichts lässt sich klar herauslesen, dass Karlsruhe in den EZB-Anleihekäufen nichts anderes als eine verbotene Staatenfinanzierung sieht, deren Folgen im Ernstfall vor allem deutsche Steuerzahler tragen müssten. Damit wird die besonders von Parteien am rechten und linken Rand geäußerte Kritik an der lockeren Geldpolitik höchstrichterlich geadelt.

Zahl der Afghanen in Deutschland soll sich verfünffacht haben
Zahl der Afghanen in Deutschland soll sich verfünffacht haben

AsylbewerberZahl der Afghanen in Deutschland soll sich verfünffacht haben

Aus Afghanistan suchen immer mehr Menschen in Deutschland Asyl. Laut einem Medienbericht hat sich ihre Zahl seit 2010 auf eine Viertel Million verfünffacht. Demnach werden zwar viele Anträge abgelehnt — trotzdem dürfen die Menschen bleiben.

Verfassungsgericht lässt Anleihekäufe der EZB überprüfen

BerlinVerfassungsgericht lässt Anleihekäufe der EZB überprüfen

Rückschlag für die Europäische Zentralbank (EZB): Das Bundesverfassungsgericht hat erneut Bedenken gegen ein Anleihe-Kaufprogramm der EZB geäußert. Vor einem Urteil über Verfassungsbeschwerden schalten die Karlsruher Richter nun den Europäischen Gerichtshof ein. Er soll prüfen, ob die EZB mit ihrem Anti-Krisen-Kurs eine verbotene Staatsfinanzierung betreibt. Karlsruhe sieht dafür Anhaltspunkte. Zur Ankurbelung von Inflation und Konjunktur kauft die EZB seit März 2015 monatlich Staatsanleihen für 60 Milliarden Euro. Insgesamt hat sie bereits über zwei Billionen Euro ausgegeben. Die Karlsruher Richter könnten die Beteiligung der Bundesbank an den Anleihekäufen untersagen.

Hunderte Abschiebungen in letzter Minute abgebrochen
Hunderte Abschiebungen in letzter Minute abgebrochen

BundesinnenministeriumHunderte Abschiebungen in letzter Minute abgebrochen

Die Betroffenen leisten Widerstand oder sind plötzlich krank: Abschiebungen per Flugzeug werden einem Medienbericht zufolge immer häufiger in letzter Minute abgebrochen.

1665 politisch motivierte Straftaten

Berlin1665 politisch motivierte Straftaten

Bei politisch motivierten Straftaten sind im Juni 80 Menschen verletzt worden. Wie die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion in Berlin mitteilte, wurden dem Bundeskriminalamt in diesem Zeitraum 1665 politische Straftaten gemeldet. Darunter seien 166 Gewaltdelikte und 711 Propagandadelikte. Es seien bisher 941 Tatverdächtige ermittelt worden, von denen 81 vorläufig festgenommen worden seien.

Kriegsspiele im Stadion
Kriegsspiele im Stadion

BerlinKriegsspiele im Stadion

Offener Hass zwischen Ultras, "Krieg dem DFB"-Rufe, Raketenbeschuss, Brände: Das Pokalspiel zwischen Hansa Rostock und Hertha BSC hat vor dem Start der Bundesliga auch die Politik auf den Plan gerufen.

Zweifelhafte Erlaubnis

Zweifelhafte Erlaubnis

Seit mehr als einem Jahr laufen nun schon die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen fahrlässiger Körperverletzung gegen einen Heilpraktiker, der Krebspatienten mit einem unzureichenden Mittel behandelt haben soll. Im Kreis Viersen darf er deshalb nicht mehr praktizieren.

Joe Laschets zweifelhafte Posts auf Instagram
Joe Laschets zweifelhafte Posts auf Instagram

Hier in NRWJoe Laschets zweifelhafte Posts auf Instagram

Viele Politiker und deren Familien exponieren sich und ihr Privatleben inzwischen auf Plattformen wie Instagram und Snapchat im Internet. Das ist nicht immer glücklich.

Gewerkschafter verlässt Trumps Beratergremium
Gewerkschafter verlässt Trumps Beratergremium

Äußerungen zu CharlottesvilleGewerkschafter verlässt Trumps Beratergremium

Trumps Reaktion auf die Gewalt in Charlottesville entsetzt viele Amerikaner. Immer mehr führende Wirtschaftsvertreter kehren dem US-Präsidenten den Rücken. Jetzt auch ein Gewerkschaftschef. Trump reagiert erbost.

Waffen schaffen keine Sicherheit
Waffen schaffen keine Sicherheit

GastbeitragWaffen schaffen keine Sicherheit

Der Nordkorea-Konflikt zeigt: Wir leben in gefährlichen Zeiten. Aber nicht nur Diktatoren wie Kim Jong Un sind das Problem. Die schiere Anzahl an Waffen ist eine Bedrohung für den Weltfrieden.

Trump macht erneut Rechte und Linke für Gewalt verantwortlich
Trump macht erneut Rechte und Linke für Gewalt verantwortlich

CharlottesvilleTrump macht erneut Rechte und Linke für Gewalt verantwortlich

Als Donald Trump auf Charlottesville angesprochen wird, platzt dem US-Präsident der Kragen. Die Pressekonferenz entgleist. Trump attackiert die Presse. Der frühere Anführer des Ku-Klux-Klan bedankt sich anschließend bei ihm.