Alle Politik-Artikel vom 31. August 2017
Bundeswehr räumt nach Tod eines Soldaten Fehler ein
Bundeswehr räumt nach Tod eines Soldaten Fehler ein

Bei Übungsmarsch kollabiertBundeswehr räumt nach Tod eines Soldaten Fehler ein

Nach dem tödlichen Kollaps eines Soldaten und der Erkrankung dreier anderer bei einem Übungsmarsch im niedersächsischen Munster hat die Bundeswehr Fehler eingeräumt.

"Tiefer Einschnitt" - Macron lockert das Arbeitsrecht
"Tiefer Einschnitt" - Macron lockert das Arbeitsrecht

Gewerkschaften kündigen Widerstand an"Tiefer Einschnitt" - Macron lockert das Arbeitsrecht

Frankreichs Präsident Macrons hat Teil eins seines großen Reformpuzzle präsentiert: Nach Wochen der Geheimniskrämerei enthüllte er Details seiner Arbeitsmarktreform. Jetzt lautet die Frage: Steht die Regierung vor einem heißen Herbst? Die Gewerkschaften jedenfalls sehen sich in ihrem angekündigten Widerstand bestätigt.

Russland muss Konsulat in San Francisco schließen
Russland muss Konsulat in San Francisco schließen

Anordnung der US-RegierungRussland muss Konsulat in San Francisco schließen

Der diplomatische Streit zwischen den USA und Russland geht weiter. Jetzt hat die US-Regierung die Schließung des russischen Konsulats in San Francisco angeordnet.

Brexit-Gespräche sind in der Sackgasse
Brexit-Gespräche sind in der Sackgasse

Ungeduld in BrüsselBrexit-Gespräche sind in der Sackgasse

Auch nach einer neuen viertägigen Verhandlungsrunde sind die EU und Großbritannien einer Einigung über die Höhe der Brexit-Rechnung nicht nähergekommen. Derweil sucht die britischen Premierministerin Theresa May ihr Glück in Japan. Darüber regt sich der Ryanair-Chef mächtig auf.

Zuschauerin ist Mitglied der Links-Partei
Zuschauerin ist Mitglied der Links-Partei

Sat.1-WahlarenaZuschauerin ist Mitglied der Links-Partei

Am Mittwochabend stellten sich die Kandidaten der Grünen, Linken, AfD und FDP in der Sat.1-Wahlarena drängenden Fragen der Zuschauer. Wie sich herausgestellt hat, war eine der fragenden Zuschauerinnen Mitglied der Partei "Die Linke". Das hat der Sender mittlerweile eingeräumt.

Gabriel nennt Rennen um das Kanzleramt "völlig offen"
Gabriel nennt Rennen um das Kanzleramt "völlig offen"

BundestagswahlGabriel nennt Rennen um das Kanzleramt "völlig offen"

Nachdem Außenminister Gabriel am Mittwochabend den Eindruck erweckt hatte, das Rennen ums Bundeskanzleramt sei gelaufen, rudert er nun zurück und nennt die Entscheidugn noch "völlig offen".

De Maiziere will Familiennachzug weiter beschränken
De Maiziere will Familiennachzug weiter beschränken

Innenminister zur FlüchtlingspolitikDe Maiziere will Familiennachzug weiter beschränken

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) will sich nach der Bundestagswahl dafür einsetzen, den Familiennachzug für syrische Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus zu verlängern. Kritik dafür gibt es von Flüchtlingsorganisation und Linken-Chefin Katja Kipping.

Wie können wir sicher leben?
Wie können wir sicher leben?

Fragen vor der BundestagswahlWie können wir sicher leben?

Unter einfachen Fragestellungen haben wir die Programme der Parteien gelesen. Bis zur Bundestagswahl stellen wir in einer Serie die Antworten vor. In der aktuellen Folge geht es um innere Sicherheit.

Polen in der Isolation

WarschauPolen in der Isolation

Im Streit um die Justizreform wächst der Druck auf die polnische Regierung. Doch die zeigt sich unbeeindruckt - die Wirtschaft boomt.

"Niemand redet so gut wie Herr Lindner"
"Niemand redet so gut wie Herr Lindner"

Alice Weidel in der Sat.1-Wahlarena"Niemand redet so gut wie Herr Lindner"

Altersarmut, Terrorismus, Gesundheitsversorgung - in der Sat.1-Wahlarena stellten sich die Kandidaten der Grünen, Linken, AfD und FDP den drängendsten Fragen der Zuschauer. Christian Lindner stritt sich mit der Grünen-Spitzenkandidatin - und bekam Lob von unerwarteter Seite.

US-Luftwaffe entsendet Langstreckenbomber
US-Luftwaffe entsendet Langstreckenbomber

Manöver nahe NordkoreaUS-Luftwaffe entsendet Langstreckenbomber

Der militärische Showtanz geht weiter: Nach dem jüngsten Raketentest durch Nordkorea haben die USA ihrerseits zwei Langstreckenbomber zum Flugmanöver nahe der innerkoreanischen Grenze losgeschickt.

Nach Libyen blicken
Nach Libyen blicken

GesellschaftskundeNach Libyen blicken

Europa schottet sich ab — wohldosiert. Funktionierende Außengrenzen sind sicher notwendig, doch dürfen sie nicht dazu dienen, die Not der Migranten aus dem Blickfeld zu schieben.

Digitalisierung als Chance verstehen

Digitalisierung als Chance verstehen

Unsere Arbeitswelt steht vor einem gigantischen Umbruch. Noch versteckt er sich hinter so schwammigen Begriffen wie der "Industrie 4.0" oder der "digitalen Fabrik", doch schon jetzt ist klar: Dank der zunehmenden Automatisierung und Digitalisierung werden sich die heute gängigen Arbeitsabläufe radikal ändern, viele Tätigkeiten werden in Teilen oder sogar Gänze wegfallen.

Ärztliche Notdienste von Patienten kaum genutzt

BerlinÄrztliche Notdienste von Patienten kaum genutzt

Fast die Hälfte aller Patienten nutzt außerhalb der Sprechzeiten die Notfallambulanzen der Krankenhäuser - selbst dann, wenn es sich nicht um einen Notfall handelt. Das geht aus einer Befragung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hervor. Demnach suchen nur 20 Prozent bei akuten Beschwerden, Schmerzen und weniger gefährlichen Verletzungen nachts und am Wochenende die ärztlichen Bereitschaftsdienste auf. 47 Prozent gingen immer gleich in Notaufnahmen. Die meisten wüssten zudem nicht, dass es die Notfallpraxen zur Entlastung der oft überfüllten Ambulanzen überhaupt gibt.

Geeint gegen die Nato

BelgradGeeint gegen die Nato

Serbien und Russland wollen verhindern, dass die Ex-Jugoslawien-Staaten dem Bündnis beitreten.

Trump will US-Steuersystem radikal vereinfachen
Trump will US-Steuersystem radikal vereinfachen

15 Prozent UnternehmenssteuerTrump will US-Steuersystem radikal vereinfachen

US-Präsident Donald Trump hat eines seiner zentralen Wahlkampfversprechen wieder anvisiert: Er will das US-Steuersystem radikal vereinfachen. Auch an seinem Plan, die Unternehmenssteuern auf 15 Prozent zu senken, hält er fest. Beobachter bezweifeln jedoch, dass Trump seine Steuerreform durchsetzen kann.

Reise-Risiko Türkei ist unkalkulierbar
Reise-Risiko Türkei ist unkalkulierbar

AnalyseReise-Risiko Türkei ist unkalkulierbar

Wer zur falschen Zeit am falschen Ort ist oder nur das falsche T-Shirt trägt, kann in der Türkei schnell hinter Gittern landen. Paranoia und Denunziantentum blühen in dem Land, die Justiz entscheidet willkürlich.

Theresa May will 2022 wieder kandidieren
Theresa May will 2022 wieder kandidieren

Kein Rücktritt nach BrexitTheresa May will 2022 wieder kandidieren

Die britische Premierministerin Theresa May hat einen schweren Stand. Die Wahlschlappe bei der vorgezogenen Parlamentswahl hat sie geschwächt, die Brexit-Verhandlungen gehen nur schleppend voran. Spekulationen über einen vorzeitigen Rücktritt nach dem EU-Austritt wies die Premierministerin nun aber zurück.

Schirmherrschaft

StichwortSchirmherrschaft

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist nun auch noch Schirmherr der im nächsten Jahr in Trier anstehenden Ausstellung zum 200. Geburtstag von Karl Marx. Das Staatsoberhaupt hat bereits die Schirmherrschaft über das Deutsche Rote Kreuz übernommen, die für den Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonskirche ebenfalls. Er ist Schirmherr der deutschen Seenotretter, der Stiftung Zuhören und des Deutschen Wanderbundes. Eine Schirmherrschaft ist nicht nur begehrt, sondern auch ohne großen Aufwand auszuüben: Der gute Name und das hohe Amt verleihen hehren Projekten noch mehr Glanz. Fertig. Vermutlich kann Steinmeier seine Schirmherrschaften deshalb kaum noch zählen. Anders, um im Bild zu bleiben, ausgedrückt: Er hat sie wohl nicht mehr alle auf dem Schirm. bew

Die EU droht zu Recht

Die EU droht zu Recht

Dass Demokratie und Rechtsstaat leider keine unantastbaren Errungenschaften sind, zeigt sich seit einiger Zeit auch in Europa. Da erliegen regierende Parteien der Versuchung, den Staat so umzubauen, dass sie ihre Macht auf alle Zeiten sichern. Dafür werden Verfassungen verbogen, die Gewaltenteilung ausgehebelt, die Medien geknebelt, Institutionen systematisch "gesäubert" und mit den eigenen Leuten besetzt. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán war der Erste, der satte Wahlsiege als Freibrief für eine entsprechende Umgestaltung seines Landes verstand. Mit Jaroslaw Kaczynski hat er in Polen einen eifrigen Nachahmer gefunden.

Ryanair macht kein konkretes Angebot für Air Berlin

BerlinRyanair macht kein konkretes Angebot für Air Berlin

Europas größter Billigflieger, Ryanair, kritisiert die Bundesregierung scharf, weil sie die Lufthansa als Interessent für die insolvente Air Berlin bevorzuge. Doch ein eigenes Angebot macht Ryanair nicht. Dies sagte Ryanair-Chef Michael O'Leary gestern in Berlin. "Der Deal ist doch längst gemacht", behauptete er, obwohl Air Berlin bis zum 15. September Offerten für den Verkauf von Air Berlin ganz oder in Teilen annimmt. Der Ex-Chef der Monopolkommission, Justus Haucap, unterstützte den Ryanair-Chef. Der Vorwurf, die Lufthansa würde bevorzugt, sei wohl korrekt. Nun sei wichtig, dass viele Unternehmen für Air Berlin bieten. Gespräche dazu führten gestern Condor und der Unternehmer Hans Rudolf Wöhrl bei Air Berlin.

Pjöngjang prophezeit die "Selbstzerstörung" Japans
Pjöngjang prophezeit die "Selbstzerstörung" Japans

USA und Japan verbündenPjöngjang prophezeit die "Selbstzerstörung" Japans

Im Konflikt mit Nordkorea rasselt nun auch Japan mit den Säbeln: Japans Verteidigungsminister Itsunori Onodera und sein US-Kollege James Mattis beschlossen, gemeinsam den Druck auf das isolierte Land "sichtbar" zu erhöhen. Nordkorea sagt Japan durch die militärische Allianz "die Selbstzerstörung" voraus.

Gauland legt gegen SPD-Politikerin Özoguz nach
Gauland legt gegen SPD-Politikerin Özoguz nach

AfD-SpitzenkandidatGauland legt gegen SPD-Politikerin Özoguz nach

AfD-Spitzenkandidat Gauland legt im Streit mit der türkischstämmigen SPD-Politikerin Özoguz nach. Die Anzeige des ehemaligen Bundesrichters Fischer gegen ihn sieht er gelassen.

Welche Partei am besten zu Ihnen passt
Welche Partei am besten zu Ihnen passt

Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl ist onlineWelche Partei am besten zu Ihnen passt

Seit dem 30. August ist er online: der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl. Mit dem interaktiven Tool können Sie schauen, welchen Positionen der Parteien Sie am nächsten stehen.

Millionen warten auf das TV-Duell
Millionen warten auf das TV-Duell

Schulz fordert MerkelMillionen warten auf das TV-Duell

Sonntag treffen Schulz und Merkel aufeinander. Viele Wähler wollen ihre Entscheidung davon abhängig machen.

Trump gegen Gespräche mit Nordkorea - sein Minister ist dafür
Trump gegen Gespräche mit Nordkorea - sein Minister ist dafür

Uneinigkeit in Washington nach RaketentestsTrump gegen Gespräche mit Nordkorea - sein Minister ist dafür

In den USA herrscht nach dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest Unklarheit über den künftigen Kurs: US-Präsident Donald Trump stellte den Sinn weiterer Gesprächsversuche mit Pjöngjang in Frage, sein Verteidigungsminister Jim Mattis will auch künftig auf diplomatische Bemühungen setzen.

Gerhard Schröder will bei Rosneft einsteigen
Gerhard Schröder will bei Rosneft einsteigen

Russischer EnergiekonzernGerhard Schröder will bei Rosneft einsteigen

"Es geht um mein Leben, und darüber bestimme ich": Altkanzler Gerhard Schröder hält an seinem geplanten Rosneft-Engagement fest. Rückendeckung erhält er von Außeminister Gabriel. Ex-Verteidigungsminister Guttenberg witzelt: "Alte Liebe Rosneft nicht."

Falsche Schwerpunkte

Falsche Schwerpunkte

Es ist schon fast ein Ritual: in der Rolle der Opposition die Schuldenpolitik der amtierenden Regierung zu geißeln. Nach Übernahme der Regierungsverantwortung dann aber ebenfalls hohe Kredite aufzunehmen. So vollzieht es sich gerade wieder nach dem Regierungswechsel in NRW. 1,55 Milliarden Euro neue Schulden will die schwarz-gelbe Landesregierung machen, ein Nachtragshaushalt soll verabschiedet werden.

BKA warnt vor Anschlägen auf Züge
BKA warnt vor Anschlägen auf Züge

Bahnverkehr im VisierBKA warnt vor Anschlägen auf Züge

Radikale Islamisten nehmen offenbar verstärkt den Bahnverkehr in westlichen Staaten ins Visier. Laut Bundeskriminalamt (BKA) diskutieren Anhänger der Terrorgruppe Islamischer Staat im Internet darüber, Züge zum Entgleisen zu bringen. Das Zugunglück aus Bad Aibling gilt als "erstrebenswertes Ziel".

"Mit jedem CDU-Minister ist es schlimmer geworden"
"Mit jedem CDU-Minister ist es schlimmer geworden"

Thomas Oppermann im Interview"Mit jedem CDU-Minister ist es schlimmer geworden"

Der SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kritisiert im Interview mit unserer Redaktion die Verteidigungs- und Rüstungspolitik der Union und sieht deutliche Vorteile für Schulz beim TV-Duell.

Das sind die Kandidaten im Wahlkreis 112
Das sind die Kandidaten im Wahlkreis 112

Bundestagswahl 2017Das sind die Kandidaten im Wahlkreis 112

Am 24. September entscheiden die Bürger, wer in den nächsten vier Jahren in Deutschland regiert. Die 16 Städte und Gemeinden des Kreises Kleve mit insgesamt 226.583 Wahlberechtigten bilden den Wahlkreis 112/Kleve.An dieser Stelle präsentieren wir die sechs aussichtsreichsten Bewerber. Seit 1949 hat die CDU bisher bei jeder Wahl das Direktmandat geholt.