Alle Politik-Artikel vom 04. September 2017
Die Fragen, die niemand stellte
Die Fragen, die niemand stellte

TV-Duell zwischen Merkel und SchulzDie Fragen, die niemand stellte

Im Aufeinandertreffen beim TV-Duell von Angela Merkel und Martin Schulz blieben einige Themen ausgeklammert. Wir legen nach.

Nordkorea "bettelt um Krieg"
Nordkorea "bettelt um Krieg"

US-Botschafterin Nikki HaleyNordkorea "bettelt um Krieg"

Zum zweiten Mal in kurzer Zeit tagt der UN-Sicherheitsrat. Das Thema: Der Nordkorea-Konflikt. Der Ton ist deutlich, vor allem von der US-Vertreterin. Auch die Bundeskanzlerin meldet sich zu Wort.

Moderator Claus Strunz reizt die Zuschauer
Moderator Claus Strunz reizt die Zuschauer

TV-DuellModerator Claus Strunz reizt die Zuschauer

Für seine "Posterboy"-Bemerkung zu Christian Lindner erhielt Moderator Claus Strunz vergangene Woche schon Schelte. Nach dem TV-Duell sehen ihn die einen als tendenziösen Provokateur, die anderen als einen, der Klartext redet.

Fast 90.000 Rohingya nach Bangladesch geflohen
Fast 90.000 Rohingya nach Bangladesch geflohen

Konflikt in MyanmarFast 90.000 Rohingya nach Bangladesch geflohen

Die jüngste Eskalation der Gewalt in Myanmar hat binnen zehn Tagen rund 87.000 Menschen zur Flucht ins Nachbarland Bangladesch getrieben. Währenddessen wird die Kritik am Schweigen der Regierungschefin immer lauter.

Islamistischer Gefährder nach Russland abgeschoben
Islamistischer Gefährder nach Russland abgeschoben

BremenIslamistischer Gefährder nach Russland abgeschoben

Nach einem juristischen Tauziehen ist ein 18 Jahre alter islamistischer Gefährder aus Bremen am Montag nach Russland abgeschoben worden. Der Menschenrechtsgerichtshof hatte die Abschiebung zwischenzeitlich gestoppt.

Mobilitätsfonds für Kommunen wird verdoppelt
Mobilitätsfonds für Kommunen wird verdoppelt

Diesel-GipfelMobilitätsfonds für Kommunen wird verdoppelt

Der Mobilitätsfonds für die Kommunen wird auf eine Milliarde Euro aufgestockt, um die Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase zu reduzieren. Pauschale Fahrverbote soll es nicht geben.

Festgenommene Deutsche sind offenbar Ehepartner

Laut Auswärtigem AmtFestgenommene Deutsche sind offenbar Ehepartner

Offenbar sind die im südtürkischen Antalya festgenommenen Deutschen ein Ehepaar. Die Ehefrau ist nach Angaben des Auswärtigen Amtes wieder freigelassen worden.

Was ist eine Musterfeststellungsklage?
Was ist eine Musterfeststellungsklage?

Fragen zum TV-DuellWas ist eine Musterfeststellungsklage?

Während des TV-Duells hatten viele Zuschauer Fragen — und recherchierten bei Google. Wir beantworten die wichtigsten.

Türkische Regierung beklagt deutschen "Populismus"
Türkische Regierung beklagt deutschen "Populismus"

EU-Türkei-BeitrittsgesprächeTürkische Regierung beklagt deutschen "Populismus"

Die türkische Führung hat deutschen Politikern Populismus im Umgang mit den EU-Türkei-Beitrittsgesprächen vorgeworfen. Die EU-Kommission hat unterdessen zurückhaltend darauf reagiert, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel über einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei reden will.

Bund soll Diesel-Umrüstung zahlen
Bund soll Diesel-Umrüstung zahlen

Diesel-GipfelBund soll Diesel-Umrüstung zahlen

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sieht den effizientesten Hebel zur Schadstoff-Reduktion bei Dieselbussen des öffentlichen Nahverkehrs. Für 280 Millionen Euro sei die Flotte nachrüstbar.

Wenn Maschinen Menschen ersetzen
Wenn Maschinen Menschen ersetzen

AnalyseWenn Maschinen Menschen ersetzen

Politik, Wirtschaft und Forschung sind sich einig: Deutschland darf in der Entwicklung künstlicher Intelligenz nicht Letzter sein. Risiken, die die Technologie mit sich bringt, werden heruntergespielt. Das ist gefährlich.

Nordkorea zündet offenbar eine Wasserstoffbombe

PjöngjangNordkorea zündet offenbar eine Wasserstoffbombe

Nordkorea hat gestern seinen bislang stärksten Atomtest vorgenommen und nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe gezündet, die als Sprengkopf für Interkontinentalraketen dienen soll. Die Stärke des heftigen Erdbebens in der Region des nordkoreanischen Testgeländes könnte Seismologen zufolge ein Indiz für eine Wasserstoffbomben-Explosion sein. Die Erschütterungen waren bis China zu spüren. US-Präsident Donald Trump bezeichnete Nordkorea als "Schurkenstaat" und kündigte ein Embargo gegen alle Staaten an, die Handel mit diesem Land trieben. Frankreich und Deutschland sprachen sich für Sanktionen aus.

Nordkorea provoziert mit Bombentest

Seoul/PekingNordkorea provoziert mit Bombentest

Kim Jong Un hat nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe gezündet. Trump nennt das Land einen gefährlichen "Schurkenstaat".

Umfrage: Schwarz-Gelb baut Mehrheit in NRW aus

DüsseldorfUmfrage: Schwarz-Gelb baut Mehrheit in NRW aus

Eine schwarz-gelbe Bundesregierung wäre laut für die Wähler in NRW derzeit die bevorzugte Koalition in Berlin. 43 Prozent der befragten Wähler fänden ein solches Regierungsbündnis sehr gut oder gut. Das ist das Ergebnis der neuesten Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des WDR-Magazins "Westpol". Eine große Koalition käme auf 39 Prozent. In der Wählergunst liegt die CDU in Nordrhein-Westfalen klar in Front. Wenn bereits am gestrigen Sonntag gewählt worden wäre, wären 36 Prozent der Stimmen auf die CDU und nur 26 Prozent auf die SPD entfallen. Ein deutliches Plus verzeichnet die FDP, die aktuell auf 12 Prozent kommt. Linke und AfD erhielten je 8 Prozent und die Grünen 7 Prozent.

Kloeppel klar, Illner süffisant, aber diffuse Themenauswahl
Kloeppel klar, Illner süffisant, aber diffuse Themenauswahl

Die Moderatoren beim TV-DuellKloeppel klar, Illner süffisant, aber diffuse Themenauswahl

Meinung · Vier Moderatoren, zwei Kandidaten. Dieses Ungleichgewicht ist offenbar nicht gut für die Dynamik und die Vielfalt des TV-Duells zwischen Angela Merkel und Martin Schulz.

"Merkel hat gewonnen"
"Merkel hat gewonnen"

Körpersprachen-Analyse zum TV-Duell"Merkel hat gewonnen"

Der Körpersprachen-Experte Stefan Verra hat einen ganz eigenen Blick auf das TV-Duell. Er hat für unsere Reaktion die nonverbalen Botschaften der Kontrahenten analysiert. Sein Fazit: Merkel wirkte deutlich souveräner.

Hans Dieter Pötsch . . . hat VW-Flieger privat genutzt

PersönlichHans Dieter Pötsch . . . hat VW-Flieger privat genutzt

Der Aufsichtsrats-Chef von Volkswagen sollte eigentlich Schlagzeilen mit der gründlichen Aufklärung des Diesel-Skandals machen. Stattdessen macht er Schlagzeilen mit seinen Finanzen. Pötsch hat als früherer Finanzvorstand von Volkswagen offenbar gerne die Flugbereitschaft des Konzerns für private Zwecke genutzt. Das war lange Zeit - wie nicht anders zu erwarten - üblich im VW-Konzern. Erst 2014 reichte es dem damaligen Aufsichtsrats-Chef und Sparfuchs Ferdinand Piech, er beendete die Privatreisen auf Konzernkosten. Volkswagen musste die Regeln für Nebenleistungen verschärfen. Pötsch und andere Vorstände erstatteten rückwirkend und freiwillig die Beträge. Allein der 66-Jährige soll 531.310 Euro gezahlt haben, wie nun die "Bild am Sonntag" berichtet.

Die bisherigen TV-Duelle
Die bisherigen TV-Duelle

DüsseldorfDie bisherigen TV-Duelle

Angela Merkel trat gestern gegen den mittlerweile vierten SPD-Mann an. Mehr als 20 Millionen Zuschauer von fünf deutschen Sendern verfolgten das Duell. Insgesamt 350 Journalisten aus aller Welt waren in einem angrenzenden Gebäude in Berlin-Adlershof beim Schlagabtausch dabei.

Politik im Faktencheck

AnalysePolitik im Faktencheck

In den USA sind Faktenchecks eine feste Größe, im Vorfeld der Bundestagswahl gewinnen sie auch in Deutschland an Resonanz. Ihr Mehrwert ist umstritten, doch die Demokratie könnte von ihnen profitieren.

Obama schrieb Trump zum Amtswechsel mahnende Worte

WashingtonObama schrieb Trump zum Amtswechsel mahnende Worte

Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hat seinem Nachfolger Donald Trump im Januar zum Amtswechsel im Weißen Haus einen versöhnlichen und zugleich vorsichtig mahnenden Brief hinterlassen. In dem Schreiben, dessen Inhalt gestern publik wurde, reflektiert er über die Verantwortung, die das Amt des Präsidenten mit sich bringt - darunter die Verpflichtung, die Demokratie zu hüten.

Wie die Kandidaten in den Umfragen nach dem Duell abschnitten
Wie die Kandidaten in den Umfragen nach dem Duell abschnitten

Umfragen nach dem TV-DuellWie die Kandidaten in den Umfragen nach dem Duell abschnitten

Kanzlerin Merkel und SPD-Chef Schulz haben sich am Sonntagabend im TV-Duell gegenüber gestanden. Wie weit liegen die beiden tatsächlich auseinander? Die Umfragen zeigen zwar eine Siegerin, aber auch einen Herausforderer, der sich überraschend gut geschlagen hat.

Türkei-Frage beherrscht TV-Duell

BerlinTürkei-Frage beherrscht TV-Duell

In einem harten, aber stets fairen Duell forderte SPD-Herausforderer Schulz den Abbruch der Beitrittsgespräche mit der Türkei. Merkel erklärte, eine Rente mit 70 werde es mit ihr nicht geben.

Trump will illegal eingereiste Kinder abschieben
Trump will illegal eingereiste Kinder abschieben

800.000 Menschen bedrohtTrump will illegal eingereiste Kinder abschieben

US-Präsident Donald Trump will einem Bericht zufolge die bisher geltende Aufenthaltsregelung für illegal in die USA eingereiste Kinder und Jugendliche beenden. Er könnte seine Meinung aber auch noch ändern.

73.000 Rohingyas fliehen nach Bangladesch

Dhaka73.000 Rohingyas fliehen nach Bangladesch

Nach der Gewaltwelle in der Unruheprovinz Rakhine im südostasiatischen Myanmar sind bis gestern mindestens 73.000 Menschen ins Nachbarland Bangladesch geflohen. Hunderte seien noch auf dem Weg über die Grenze, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR mit.

Darum geht's bei Merkels Dieseltreffen
Darum geht's bei Merkels Dieseltreffen

Treffen mit OberbürgermeisternDarum geht's bei Merkels Dieseltreffen

Nachdem Angela Merkel bei der ersten Runde ihres Diesel-Gipfels nicht anwesend war, widmet sich die Kanzlerin am Montag drei Wochen vor der Wahl den Kommunen, in denen die Luft besonders schmutzig ist. Die Opposition warnt schon vor einer "Show-Veranstaltung".

"Frau Merkel, werden Sie endlich das Ende der Kohle einleiten?"
"Frau Merkel, werden Sie endlich das Ende der Kohle einleiten?"

#fragendiefehlen"Frau Merkel, werden Sie endlich das Ende der Kohle einleiten?"

Mehr als die Hälfte des TV-Duells ging es um Themen wie Flüchtlinge und Islam, andere Themen kamen zu kurz. Unter dem Hashtag #fragendiefehlen stellten Twitter-User deshalb die Fragen, die ihnen wichtig sind.

"Wie die Wartezeit beim Einwohnermeldeamt"
"Wie die Wartezeit beim Einwohnermeldeamt"

Reaktionen auf das TV-Duell"Wie die Wartezeit beim Einwohnermeldeamt"

Das TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem SPD-Herausforderer Martin Schulz sorgt für Diskussionen. Die Debatte dreht sich nicht nur um Merkel und Schulz, sondern auch um die Moderatoren und die Themenauswahl. Wir haben die wichtigsten Statements nach der Sendung gesammelt.

Bundesamt verbessert Kontrolle bei Asylverfahren

NürnbergBundesamt verbessert Kontrolle bei Asylverfahren

Mit einem dreistufigen System der Qualitätskontrolle will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Fehler bei Asylverfahren künftig verhindern. Es zieht damit Konsequenzen aus dem Fall des terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A., der sich erfolgreich als syrischer Flüchtling ausgab. Eine der wichtigsten Neuerungen seien Checklisten nach jedem Verfahrensschritt, sagte Bamf-Präsidentin Jutta Cordt.

Südkorea simuliert Angriff auf Nordkorea
Südkorea simuliert Angriff auf Nordkorea

Reaktion auf Atombomben-TestSüdkorea simuliert Angriff auf Nordkorea

Südkorea hat mit einer Militärübung auf den jüngsten nordkoreanischen Atomtest reagiert, bei der ein Angriff auf den nördlichen Nachbarn simuliert wurde.

CSU-General Scheuer twittert live zum TV-Duell
CSU-General Scheuer twittert live zum TV-Duell

#muttimachts und #SchwafelSchulzCSU-General Scheuer twittert live zum TV-Duell

Twitter-Time bei der CSU: Generalsekretär Andreas Scheuer hat am Abend mit seinen getwitterten Schlagworten seine Meinung über das TV-Duell am Sonntagabend pointiert kundgetan.

Gelbe Märchen
Gelbe Märchen

Gelbe Märchen

Digitalisierung ist Fluch und Segen zugleich. Das muss auch die Deutsche Post erleben. Auf der einen Seite ist sie der große Gewinner des Online-Booms. Immer mehr Deutsche kaufen im Netz, entsprechend steigt der Umsatz mit Paketlieferungen. Auf der anderen Seite machen Mails und SMS dem klassischen Brief zunehmend Konkurrenz. Entsprechend sucht die Post nach Wegen, um das Brief-Geschäft effizienter zu betreiben. Vor dem Hintergrund ist auch der Test zu sehen, den Postmann nur noch einmal pro Woche klingeln zu lassen.

Aktionismus gegen Diesel-Fahrverbote
Aktionismus gegen Diesel-Fahrverbote

Aktionismus gegen Diesel-Fahrverbote

Die hohen Stickoxid-Belastungen in Innenstädten haben das Zeug dazu, für schlechte Luft im Wahlkampf zu sorgen. Für die Bundesregierung wäre es unangenehm, wenn kurz vor der Bundestagswahl erste Kommunen wegen zu hoher Stickoxid-Werte Fahrverbote verhängen müssten. Ob dies geschieht, darauf haben weder die Städte noch die Bundesregierung direkt Einfluss. Die Verwaltungsgerichte entscheiden.

Türkei verbittet sich Kritik an Festnahmen von Deutschen

AnkaraTürkei verbittet sich Kritik an Festnahmen von Deutschen

Die Regierung in Ankara reagiert scharf auf deutsche Kritik an den Festnahmen von zwei Bundesbürgern im türkischen Antalya. "Was geht Euch das an?", fragte Außenminister Mevlüt Cavusoglu an die Adresse Deutschlands. Cavusoglu sprach bei einer religiösen Feier der islamischen Regierungspartei AKP. Nach Darstellung von Cavusoglu handelt es sich bei den beiden festgenommenen Deutschen um Anhänger des Geistlichen Fethullah Gülen, den die türkische Regierung für den Putschversuch vom Juli 2016 verantwortlich macht.

Merkel sicher, Schulz angriffslustig

BerlinMerkel sicher, Schulz angriffslustig

Der SPD-Herausforderer startet forsch in das TV-Duell. Die Bundeskanzlerin muss sich immer wieder rechtfertigen.

China ist in der Pflicht
China ist in der Pflicht

China ist in der Pflicht

Kleine Länder oder Gruppen können bisweilen die ganze Welt in Atem halten. Das gelang den Attentätern vom 11. September, das schafft noch immer der Islamische Staat mit seinen Terrorbanden, und Nordkorea ist derzeit die größte Bedrohung für den Weltfrieden.

Farce

StichwortFarce

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gestern als "Farce" bezeichnet. Selbst wenn Gabriel nicht den eigentlichen Wortsinn der Farce meinte, also ein derbes, lächerliches Theaterstück, lag er mit der Wortwahl nicht so verkehrt. Immerhin stammen raffiniert zubereitete Farcen schon historisch betrachtet aus Ländern, die im Herzen Europas liegen: In der italienischen oder französischen Küche wird die Masse aus fein gehacktem, gemahlenem oder zerstoßenem Fisch, Fleisch oder Gemüse geschätzt - etwa zum Füllen von Terrinen oder Pasteten. Das Rezept einer türkischen Farce liegt uns nicht vor. Wir empfehlen allerdings wegen des bitteren Beigeschmacks weniger kleingehackte Menschenrechte - und mehr frisches Lammfleisch. ball

Merkel sicher, Schulz angriffslustig
Merkel sicher, Schulz angriffslustig

Die Kandidaten beim TV-DuellMerkel sicher, Schulz angriffslustig

In der einzigen direkten Auseinandersetzung in diesem Wahlkampf wirkt die Kanzlerin gelassen, während sich Schulz zwar angriffslustig aber auch sehr nervös zeigt. Das wichtigste Thema: Die Türkei-Politik.

Zwei Kandidaten - eine Meinung
Zwei Kandidaten - eine Meinung

Kommentar zum Duell Merkel-SchulzZwei Kandidaten - eine Meinung

Meinung · Eines muss man nach dem TV-Duell sagen: Deutschland hat zwei überzeugte und vernunftgesteuerte Demokraten, die sich für das Amt des Regierungschefs bewerben. Das ist angesichts der Populisten und Autokraten, die anderswo regieren, nicht das allerschlechteste.