Alle Politik-Artikel vom 07. September 2017
"Rentenalter nicht für alle Zeit festgemauert"
"Rentenalter nicht für alle Zeit festgemauert"

Wolfgang Schäuble im RP-Interview"Rentenalter nicht für alle Zeit festgemauert"

Der Bundesfinanzminister spricht im Interview mit unserer Redaktion über die Rente mit 67, seine Pläne zur Entlastung junger Familien und die Zukunft der Europapolitik.

Gerda Hasselfeldt soll neue DRK-Präsidentin werden
Gerda Hasselfeldt soll neue DRK-Präsidentin werden

CSU-LandesgruppenchefinGerda Hasselfeldt soll neue DRK-Präsidentin werden

Die bisherige CSU-Landesgruppenchefin im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, wird einem Medienbericht aller Voraussicht nach künftige Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK).

Deutscher wird wegen Terror-Vorwurfs der Prozess gemacht
Deutscher wird wegen Terror-Vorwurfs der Prozess gemacht

TürkeiDeutscher wird wegen Terror-Vorwurfs der Prozess gemacht

Am Nachmittag haben die türkischen Behörden zwar einen deutschen Bürger auf freien Fuß gesetzt, doch den deutsch-türkischen Beziehungen droht eine weitere Belastungsprobe. Einem Medienbericht zufolge wird in der Türkei derzeit einer deutschen Staatsbürgerin wegen Terrorismus-Vorwürfen der Prozess gemacht.

Alice Weidel sagt Auftritt in ZDF-Sendung kurzfristig ab
Alice Weidel sagt Auftritt in ZDF-Sendung kurzfristig ab

AfD-SpitzenkandidatinAlice Weidel sagt Auftritt in ZDF-Sendung kurzfristig ab

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel hat nach ihrem abrupten Abgang aus der ZDF-Wahlsendung "Wie geht's, Deutschland?" einen weiteren TV-Auftritt in dem Sender abgesagt. Andre Poggenburg wird ihren Platz einnehmen.

Weiterer festgenommener Deutscher wieder auf freiem Fuß
Weiterer festgenommener Deutscher wieder auf freiem Fuß

TürkeiWeiterer festgenommener Deutscher wieder auf freiem Fuß

Auch wenn er das Land vorerst noch nicht verlassen darf: Nach der Freilassung seiner Frau ist nun auch der im südtürkischen Antalya festgenommene Deutsche aus dem Polizeigewahrsam entlassen worden.

Veranstaltung mit Gauland in Nürnberg darf stattfinden
Veranstaltung mit Gauland in Nürnberg darf stattfinden

Gericht gibt AfD-Eilantrag stattVeranstaltung mit Gauland in Nürnberg darf stattfinden

Juristischer Sieg für die AfD: Eine Wahlkampfveranstaltung der Partei mit Spitzenkandidat Alexander Gauland in Nürnberg kann wie geplant am Samstag stattfinden.

Rajoy lehnt Unabhängigkeit Kataloniens kategorisch ab
Rajoy lehnt Unabhängigkeit Kataloniens kategorisch ab

SpanienRajoy lehnt Unabhängigkeit Kataloniens kategorisch ab

Verhärtete Fronten auf der iberischen Halbinsel: Die spanische Zentralregierung will das Referendum über die Unabhängigkeit der Region Katalonien mit allen juristischen und politischen Mitteln verhindern.

Deutschland verfehlt Klimaziel 2020 drastisch
Deutschland verfehlt Klimaziel 2020 drastisch

Treibhausgas-AusstoßDeutschland verfehlt Klimaziel 2020 drastisch

Deutschland wird sein eigenes Ziel beim Kampf gegen die Erderwärmung weiter verfehlen als bisher gedacht. Einer Studie zufolge wird die Bundesregierung die Treibhausgase im Jahr 2020 nur um 30 Prozent gegenüber 1990 senken können.

Lindner will Kriegsflüchtlinge in ihre Heimat zurückschicken
Lindner will Kriegsflüchtlinge in ihre Heimat zurückschicken

AsylpolitikLindner will Kriegsflüchtlinge in ihre Heimat zurückschicken

FDP-Chef Christian Lindner hat sich dafür ausgesprochen, Kriegsflüchtlinge in ihre Heimat zurückzuschicken, sobald es die Lage dort zuließe. Ein legaler Daueraufenthalt in Deutschland solle trotzdem möglich sein.

Israels Kampfjets bombardieren syrische Chemiewaffen-Fabrik

LuftangriffIsraels Kampfjets bombardieren syrische Chemiewaffen-Fabrik

Die israelische Luftwaffe hat eine syrische Fabrik zur Produktion von Chemiewaffen bombardiert. Zwei Soldaten sind bei dem Angriff in der Provinz Hama ums Leben gekommen.

"Merkel gibt Menschenrechte an der Garderobe ab"
"Merkel gibt Menschenrechte an der Garderobe ab"

Polit-Talk „Illner intensiv“"Merkel gibt Menschenrechte an der Garderobe ab"

In der zweiten Folge des Polit-Talks "Illner intensiv" ging es um Krisenherde in der Welt - von der Türkei über Nordkorea bis hin zu Russland. Katja Kipping warb für das "Sterben der Nato". Peter Altmaier plädierte für europäischen Zusammenhalt. Und Cem Özdemir stichelte gegen Merkel.

Software für Bundestagswahl hat offenbar Sicherheitslücken
Software für Bundestagswahl hat offenbar Sicherheitslücken

IT-Analysten warnenSoftware für Bundestagswahl hat offenbar Sicherheitslücken

Bei einem Computerprogramm für die Bundestagswahl am 24. September gibt es offenbar erhebliche Sicherheitsprobleme. IT-Experten warnen vor Lücken in dem Programm, die dazu führen könnten, dass das vorläufige Wahlergebnis manipuliert wird.

Umfrage: Deutsche zufriedener als andere EU-Bürger

BerlinUmfrage: Deutsche zufriedener als andere EU-Bürger

Die Deutschen bewerten die Entwicklung ihres Landes besser als andere Europäer die ihrer Staaten. Am ausgeprägtesten sei die positive Grundstimmung bei der Frage nach dem Zustand des Landes und der Demokratie, ergab eine Erhebung der Bertelsmann-Stiftung. 59 Prozent der Deutschen sagten im Juli, sie seien zufrieden mit der Entwicklung ihres Landes. Im Frühjahr waren bei einer Erhebung nur 32 Prozent der Meinung. Zum Vergleich: Die Italiener sind mit 13 Prozent am unzufriedensten mit der Entwicklung des Landes.

Wie bei Heinrich VIII.

Wie bei Heinrich VIII.

Der Frauenfeind und englische König Heinrich VIII. hatte einst vom Parlament absolutistische Vollmachten erhalten, um dem Land eine neue Konfession zu geben. An diesen Akt fühlen sich nun Gegner der Gesetzgebung der aktuellen Premierministerin Theresa May erinnert.

An der Waffel

StichwortAn der Waffel

Die Gastronomie ist bekanntlich auch nicht mehr das, was sie einmal war. Da wird Rebhuhn mit Colajus und Schnitzel mit Farfalle serviert. Der SPD-Kanzlerkandidat geht daher wider Erwarten mit dem Trend. Martin Schulz sagte dem Sender N24 zur Attacke auf die Kanzlerin: "Wer Kandidaten mit Tomaten beschmeißt, hat einen an der Waffel." In Gaststätten können Kunden längst auf Waffelkreationen mit Tomate-Mozzarella zurückgreifen. Gleichwohl ist von dieser Kombination abzuraten. Buchhändler Schulz wird wissen, dass waffeln/waffen nach dem Wörterbuch der Brüder Grimm so viel heißt wie "schwätzen" oder "Unsinn erzählen". Mit dem süßlichen Gebäck, das man besser mit Kirschen zu einer Tasse Kaffee isst, hat ein Tomatenangriff auch wirklich nichts zu tun. her

Erika Steinbach sieht Gauland als Friedensbringer
Erika Steinbach sieht Gauland als Friedensbringer

Wahlkampf für AfDErika Steinbach sieht Gauland als Friedensbringer

Erika Steinbach hat sich aktiv in den Wahlkampf für die AfD eingeschaltet. Den Spitzenkandidaten Alexander Gauland hält sie für fähig, Frieden in der Partei herzustellen.

London will EU-Bürger nur noch auf Zeit
London will EU-Bürger nur noch auf Zeit

LondonLondon will EU-Bürger nur noch auf Zeit

Künftig soll es für Geringqualifizierte einen Aufenthalt von maximal zwei Jahren geben, während besser Ausgebildete zwischen drei und fünf Jahre lang bleiben dürfen. Britische Bewerber sollen grundsätzlich bevorzugt werden.

Tausende russische Anzeigen auf Facebook geschaltet
Tausende russische Anzeigen auf Facebook geschaltet

Vor der US-WahlTausende russische Anzeigen auf Facebook geschaltet

Facebook hat erstmals offiziell bestätigt, dass vor der US-Präsidentenwahl im Herbst 2016 offenbar Tausende Anzeigen mit politischen Botschaften aus Russland auf dem Online-Netzwerk geschaltet wurden. Das Unternehmen konnte fast 500 gefälschte Accounts identifizieren.

Verfehlte Angleichung

Verfehlte Angleichung

Fast 30 Jahre nach der Einheit ist es nicht zu früh sich einzugestehen: Die wirtschaftliche Angleichung Ostdeutschlands an den Westen ist nicht vollständig gelungen, und sie wird absehbar auch nicht mehr gelingen. Die Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung des Ostens stagniert mindestens schon seit dem Jahr 2010 bei nur 73 Prozent des West-Niveaus. Die daraus resultierende Einkommenslücke wird dauerhaft auch in Zukunft über die Transfersysteme ausgeglichen werden müssen.

USA fordern Öl-Embargo gegen Nordkorea
USA fordern Öl-Embargo gegen Nordkorea

ResolutionsentwurfUSA fordern Öl-Embargo gegen Nordkorea

Nach dem sechsten Atomtest durch Nordkorea fordern die USA neue Sanktionen gegen das Land: Pjöngjang soll das Öl vorenthalten und Kim Jong Uns Konten sollen eingefroren werden. In Südkorea wird das Raketenabwehrsystem aufgerüstet — begleitet von Protesten.

Verdächtiger Frieden im Wahlkampf

Kolumne: GesellschaftskundeVerdächtiger Frieden im Wahlkampf

Populistengezänk ist den Deutschen bei den Wahlkampfauftritten im TV erspart geblieben. Doch dass Flüchtlingsfragen dominierten, Zukunftsfragen dagegen nur von den kleinen Parteien behandelt wurden, ist ein Zeichen tief sitzender Angst.

Lars Windhorst . . . hat mal wieder Schwierigkeiten

PersönlichLars Windhorst . . . hat mal wieder Schwierigkeiten

Mit 40 Jahren geht bei vielen Unternehmern die Karriere erst richtig los - bei Lars Windhorst scheint sie mal wieder beendet zu sein. Der schillernde Geschäftsmann, einst als "Wunderkind" der deutschen Wirtschaft bezeichnet, muss erneut mit einem Rückschlag fertig werden.

Merkel wird in Sachsen erneut ausgepfiffen

TorgauMerkel wird in Sachsen erneut ausgepfiffen

Auch bei ihrem zweiten Wahlkampfauftritt in Sachsen ist CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem Pfeifkonzert empfangen worden. Dutzende AfD- und Pegida-Anhänger machten gestern auf dem Marktplatz in Torgau ihrem Unmut Luft. "Volksverräter" und "Nato-Kriegstreiber" stand auf einem Plakat. Dazu die Forderung: "Abwählen".

Lebenszufriedenheit in Ostdeutschland steigt

BerlinLebenszufriedenheit in Ostdeutschland steigt

Ein Grund dafür dürften die hohen Ausgleichszahlungen sein. Denn die Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung hinkt der des Westens weiter hinterher.

"Ich weiß nur, wen ich nicht wähle"
"Ich weiß nur, wen ich nicht wähle"

RP-Leserparlament"Ich weiß nur, wen ich nicht wähle"

Was geschieht, wenn ein Rechtsanwalt, eine Lehrerin, ein Altenpfleger, ein Rentner, eine Beamtin, ein Projektleiter und ein Pater über Politik diskutieren? Wir haben es ausprobiert. Herausgekommen ist nicht nur ein Gespräch über die Gegenwart, sondern auch über die Zukunft.