Alle Politik-Artikel vom 15. September 2017
IS reklamiert Anschlag in London für sich
IS reklamiert Anschlag in London für sich

Explosion in U-BahnIS reklamiert Anschlag in London für sich

Die IS-Terrormiliz hat den Anschlag auf die U-Bahn in London für sich reklamiert. Ein Kämpfer des Islamischen Staates habe die Tat ausgeführt, meldete das IS-Sprachrohr Amak. Großbritannien erhöhte die Terrorwarnstufe auf "kritisch".

"Ein Feuerball rauschte über meinen Kopf"
"Ein Feuerball rauschte über meinen Kopf"

Terror in London"Ein Feuerball rauschte über meinen Kopf"

Schon wieder Terror in Großbritannien: In einem Londoner U-Bahn-Zug explodiert eine Bombe. Nur durch Glück gibt es keine Toten.

Türkei lässt französischen Journalisten frei
Türkei lässt französischen Journalisten frei

Nach rund 50 Tagen HaftTürkei lässt französischen Journalisten frei

In der Türkei ist ein Journalist aus Frankreich aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Er war wegen Terrorismusverdachts festgenommen worden. Frankreichs Regierung setzte sich daraufhin für ihn ein.

Gauland bleibt bei Lob für deutsche Wehrmachtssoldaten
Gauland bleibt bei Lob für deutsche Wehrmachtssoldaten

Kritik von anderen ParteienGauland bleibt bei Lob für deutsche Wehrmachtssoldaten

AfD-Spitzenkandidat Gauland hat seine umstrittene Äußerung verteidigt, die Deutschen dürften stolz sein auf "die Leistungen deutscher Soldaten" im Ersten und Zweiten Weltkrieg. Schuld an den Verbrechen seien nicht sie gewesen, sondern "das System".

Fahndung nach Anis Amri startete offenbar zu spät
Fahndung nach Anis Amri startete offenbar zu spät

Bericht zu Weihnachtsmarkt-AnschlagFahndung nach Anis Amri startete offenbar zu spät

Der Berliner Polizei werden schwere Versäumnisse vorgeworfen: Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt soll die Fahndung nach dem Attentäter zu spät eingeleitet worden sein. Anis Amri soll deshalb mehrere Stunden die Möglichkeit gehabt haben, sich ungehindert in der Stadt zu bewegen.

Tunesierinnen dürfen Nichtmuslime heiraten

PräsidialamtTunesierinnen dürfen Nichtmuslime heiraten

Tunesische Musliminnen können in ihrer Heimat künftig nichtmuslimische Männer heiraten. Sämtliche Bestimmungen, die derartige Partnerschaften bislang untersagten, seien für null und nichtig erklärt worden, teilte das Präsidialamt am Donnerstag in Tunis mit. Das bisherige Verbot hatte nur muslimische Frauen betroffen. Kritiker werteten es als diskriminierend und forderten seit langem eine Abschaffung der Verfügung von 1973 und nachfolgender Bestimmungen.

Trump verärgert mit Spekulationen die Londoner Polizei
Trump verärgert mit Spekulationen die Londoner Polizei

Explosion in U-Bahn-StationTrump verärgert mit Spekulationen die Londoner Polizei

Nach der Explosion in einer U-Bahn-Station in London fahndet die Polizei nach den Tätern. Mit Informationen halten sich die Ermittler noch zurück — und reagieren deshalb verärgert auf einen Kommentar von US-Präsident Trump: Auf Twitter spekulierte er über die mutmaßlichen Attentäter.

Polen will Euro in näherer Zukunft nicht
Polen will Euro in näherer Zukunft nicht

Reaktion auf Junckers VorschlagPolen will Euro in näherer Zukunft nicht

EU-Kommissionspräsident Juncker ist für die Einführung des Euro in allen EU-Staaten. Polen reagiert skeptisch auf den Vorschlag. Das Land befürchtet negative Folgen für die eigene Wirtschaft.

Explosion in Londoner U-Bahn — May spricht von "feigem Angriff"
Explosion in Londoner U-Bahn — May spricht von "feigem Angriff"

Mindestens 22 VerletzteExplosion in Londoner U-Bahn — May spricht von "feigem Angriff"

Laut der britischen Polizei war die Explosion an einer Londoner U-Bahn-Station ein Terrorakt. Demnach wurde ein improvisierter Sprengsatz gezündet, möglicherweise mit Hilfe eines Zeitzünders. Die Täter würden zur Rechenschaft gezogen, sagt Premierministerin May.

Wen wähle ich mit meiner Erststimme — und wen mit der Zweitstimme?
Wen wähle ich mit meiner Erststimme — und wen mit der Zweitstimme?

Erklär-Video zur Bundestagswahl 2017Wen wähle ich mit meiner Erststimme — und wen mit der Zweitstimme?

Am 24. September 2017 wählen die Deutschen, welche Parteien in den Bundestag einziehen. Doch was genau ist eigentlich die Erststimme, was die Zweitstimme? Und was hat es mit Überhang- und Ausgleichsmandaten auf sich? Das erklären wir in diesem Video.

Mehr als 100 Wahlplakate der Grünen in Aachen gestohlen
Mehr als 100 Wahlplakate der Grünen in Aachen gestohlen

Vor der BundestagswahlMehr als 100 Wahlplakate der Grünen in Aachen gestohlen

Den Grünen in Aachen sind mehr als 100 Wahlplakate gestohlen worden. Die Aushänge zur Bundestagswahl wurden laut Polizei innerhalb von vier Tagen abmontiert. Der Staatsschutz ermittelt.

"Dürfen stolz auf deutsche Weltkriegs-Soldaten sein"
"Dürfen stolz auf deutsche Weltkriegs-Soldaten sein"

AfD-Spitzenkandidat Gauland"Dürfen stolz auf deutsche Weltkriegs-Soldaten sein"

Der Spitzenkandidat der AfD, Alexander Gauland, hat einen Schlussstrich unter die Nazi-Vergangenheit und eine Neubewertung der Taten deutscher Soldaten im zweiten Weltkrieg gefordert.

Rente mit Augenmaß

Rente mit Augenmaß

In den vergangenen zwei Jahren legte die durchschnittliche Erwerbsminderungsrente deutlich zu. Die Bezieher dieser Leistung stehen dennoch weiterhin schlecht da. Ihre Altersbezüge liegen im Schnitt unter dem, was ein schwer erkrankter Arbeitnehmer noch im Jahr 2000 erwarten konnte. Das ist ein Skandal. Denn wer wegen Krankheit seinem Job nicht mehr nachgehen kann, hat auch sonst keine Chancen, sich neue Einkommensquellen zu erschließen. Er ist auf die Solidarität der Gemeinschaft angewiesen.

Fethullah Gülen . . . soll ausgebürgert werden

PersönlichFethullah Gülen . . . soll ausgebürgert werden

Der islamische Prediger Fethullah Gülen lebt seit 1999 in Saylorsburg, einem 1100-Seelen-Dorf im US-Bundesstaat Pennsylvania. Von hier aus steuert er ein Netzwerk aus Stiftungen, Bildungseinrichtungen und Medien. Die Residenz des Geistlichen, ein ehemaliges Landschulheim, ist gut gesichert. Gülen macht sich rar, auch für internationale Medien. Denn er hat einen mächtigen Feind: Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan sieht in ihm den Drahtzieher des Putschversuchs vom 15. Juli 2016, hat die Gülen-Bewegung zur Terrororganisation erklärt und will, dass die USA den 76-Jährigen ausliefern.

Merkel mahnt die Autokonzerne

FrankfurtMerkel mahnt die Autokonzerne

Bei der Eröffnung der Automesse IAA in Frankfurt kritisiert die Kanzlerin mit deutlichen Worten die Verfehlungen der Branche. Gleichzeitig nimmt sie die Industrie in Schutz - und verspricht Hilfe.

Linkes U-Boot und Liebeserklärung für die Kanzlerin
Linkes U-Boot und Liebeserklärung für die Kanzlerin

Merkel zu Gast bei "Klartext"Linkes U-Boot und Liebeserklärung für die Kanzlerin

Keine Tabus bei der Ausländerkriminalität, weg mit der Verunsicherung der Dieselfahrer und ein klares Bekenntnis, vier Jahre im Amt bleiben zu wollen. Viele Themen kommen in 90 Minuten "Klartext"-Sendung mit Angela Merkel zur Sprache. Und die Kanzlerin verspricht viel.

Vom Schlepper zum Retter

LibyenVom Schlepper zum Retter

Der libysche Warlord Ahmed Dabaschi kassiert dafür, dass er Flüchtlinge von der Überfahrt nach Europa abhält.

Tücken der Transparenz

BrüsselTücken der Transparenz

Über strengere Regeln für den Umgang mit Lobbyisten ist ein heftiger Streit im EU-Parlament entbrannt.

Eitelkeiten rund um Alt-Terroristen

Kolumne Mit Verlaub!Eitelkeiten rund um Alt-Terroristen

Vor 40 Jahren war die RAF auf dem Gipfel ihrer Mordlust. Manch absurdes Theater in den Medien ist eine Zumutung für die Opfer-Angehörigen.

AOK-Report: Mehr Fehlzeiten wegen seelischer Leiden

BerlinAOK-Report: Mehr Fehlzeiten wegen seelischer Leiden

Jeder zweite Arbeitnehmer hat sich wegen einer Lebenskrise in den vergangenen fünf Jahren im Beruf als weniger leistungsfähig erlebt oder ist krank zur Arbeit gegangen. Laut Fehlzeiten-Report der AOK ist die Zahl der psychischen Erkrankungen in den vergangenen zehn Jahren stark gestiegen - um 79,7 Prozent. Zu selten gingen Unternehmen laut dem Bericht auf die Sorgen ihrer Mitarbeiter ein.

Soldat in Paris mit Messer angegriffen

Keine VerletztenSoldat in Paris mit Messer angegriffen

Wieder gab es in Frankreich eine Attacke auf einen Soldaten: Ein Mann ist in einer Pariser U-Bahn-Station mit einem Messer auf den Armeeangehörigen losgegangen.

Umfrage sieht SPD nur noch acht Prozentpunkte vor AfD

BerlinUmfrage sieht SPD nur noch acht Prozentpunkte vor AfD

Die SPD hat knapp eineinhalb Wochen vor der Bundestagswahl im ARD-"Deutschlandtrend" einen Prozentpunkt eingebüßt und liegt derzeit bei nur noch 20 Prozent. Dies ist ihr schwächster Wert seit Januar und zugleich im "Deutschlandtrend" generell. Die Sozialdemokraten liegen damit nur noch acht Prozentpunkte vor der AfD, die auf zwölf Prozent (plus eins) kommt. Die Union als stärkste Partei verharrt bei 37 Prozent. Die FDP rückt mit 9,5 Prozent (plus 0,5) auf Platz vier vor. Die Linken verlieren leicht und kommen auf neun Prozent (minus eins), die Grünen auf 7,5 Prozent (minus 0,5).

Plötzlich uncool

Christian LindnerPlötzlich uncool

Das 18-jährige Ich kann grausam sein. Plötzlich taucht es auf, da ist man 38, Vorsitzender einer Partei und mitten in einem Wahlkampf. Die RTL-Sendung "Stern TV" hat sich nun einen Spaß daraus gemacht, einen 20 Jahre alten Beitrag der Deutschen Welle aus dem Archiv zu kramen, in dem Christian Lindner mit Aktenkoffer, Kuhkrawatte und Miet-Mercedes auf dicke Hose macht. Der heutige FDP-Chef, damals Abiturient am Städtischen Gymnasium Wermelskirchen, hatte mit einem Mitschüler eine PR-Agentur gegründet. In dem Filmschnipsel ist zu beobachten, wie der 18 Jahre alte Lindner sehr bedeutsam telefoniert, eine Brille aufsetzt oder am Computer sitzt. Während er zur Bundestagswahl mit dem markigen Spruch "Schulranzen verändern die Welt, nicht Aktenkoffer" wirbt, verkündete er 1997, dass in der Schule zu sitzen sich anfühle, wie Zeit zu schreddern. Das sorgt natürlich für Häme. Lindner, von dem nicht viele Jugendaufnahmen bekannt sind, reagierte auf Twitter mit einem lachenden Smiley: "Das war 1997 Gründerkultur 1.0". Den Filmausschnitt sehen Sie unter:

Trump widerspricht: Kein "Deal" zu jungen Einwanderern

WashingtonTrump widerspricht: Kein "Deal" zu jungen Einwanderern

US-Präsident Donald Trump ist mit dem Kongress nach eigenen Worten nahe an einer Einigung über ein Gesetz, das junge Einwanderer betreffen würde. Man arbeite an einem Plan für das "Daca"-Programm, erklärte Trump gestern kurz vor seinem Abflug nach Florida.

Generäle fliegen offenbar unerlaubt mit der Flugbereitschaft
Generäle fliegen offenbar unerlaubt mit der Flugbereitschaft

Interne MailsGeneräle fliegen offenbar unerlaubt mit der Flugbereitschaft

Deutsche Generäle nutzen einem Medienbericht zufolge die Flugbereitschaft der Bundeswehr für Dienstreisen, obwohl sie dazu grundsätzlich nicht berechtigt sind. Mit einem Trick sollen sie das Verteidigungsministerium umgangen haben.

SPD im falschen Trend

SPD im falschen Trend

Wenn die Demoskopen mit ihrem jüngsten Deutschlandtrend recht behielten, würde Martin Schulz mit seiner SPD einem Debakel entgegentaumeln. Es rächt sich in der Schlussphase des Wahlkampfes, dass er mit dem Flüchtlingsthema die AfD stark machte, ohne damit gewinnen zu können, und dass er beharrlich von sich als Bundeskanzler sprach, ohne auf ein Bündnis zu setzen, das eine Mehrheit jenseits von Merkels Union auch greifbar werden ließ.

Mit Vollgas in die Sackgasse

Mit Vollgas in die Sackgasse

Der Autobau ist eine Schlüsselbranche der deutschen Wirtschaft. Er steht für Milliarden-Exporte, jede siebte Stelle hängt von ihm ab. Daher sind Kanzler stets zur IAA gereist, selbst wenn sie nichts am PS-Geprotze finden. Erst recht ist ein Besuch in der Krise Pflicht. Doch die Chance, die Konzern-Chefs in die Pflicht zu nehmen und dem Wahlvolk die automobile Zukunft zu skizzieren, hat Merkel vertan. Beim Fernseh-Duell gab sie noch die Verbraucherschützerin und erklärte, sie sei "stocksauer" auf die Branche. Gestern forderte sie diese nur müde auf, Vertrauen zu gewinnen. Statt den Betrug an Dieselfahrern anzuprangern, die Fahrverbote fürchten und Wertverluste erleiden, sprach Merkel nur von "ausgenutzten Gesetzeslücken". Das erinnert an den VW-Konzern, der den Diesel-Skandal lange "Diesel-Thematik" nannte.

Konsultationen

StichwortKonsultationen

Ungarns Regierung startet einen neuen Feldzug gegen den US-Milliardär George Soros. Die Bürger sollen bei einer "nationalen Konsultation" ihre Meinung darüber äußern, dass der gebürtige Budapester angeblich plant, Millionen Migranten in Europa anzusiedeln und die Identität der Völker dort auszulöschen. An "nationale Konsultationen" in Form von Fragebögen ist Ungarn gewöhnt, seit Viktor Orbán das Ruder übernommen hat. Sie zeichnen sich aus durch Fragen wie: "Manche sagen, dass die Politik Brüssels zu Einwanderung und Terrorismus gescheitert ist. Stimmen Sie dem zu?" Glücklicherweise weigert sich die überwältigende Mehrheit der Ungarn, dazu einen fachmännischen Rat abzugeben - denn das bedeutet das Wort Konsultation. Sie fühlt sich wohl eher für dumm verkauft. bew

Trump unterzeichnet Resolution gegen Rassismus und Hasskriminalität
Trump unterzeichnet Resolution gegen Rassismus und Hasskriminalität

Nach Gewalt in CharlottesvilleTrump unterzeichnet Resolution gegen Rassismus und Hasskriminalität

Donald Trump hatte sich zweideutig über die rassistische Gewalt in Charlottesville geäußert. Nun hat der US-Präsident auf Druck des Senats eine Resolution gegen Rassismus und Hasskriminalität unterzeichnet.

Mehr Rente für Erwerbsgeminderte
Mehr Rente für Erwerbsgeminderte

BerlinMehr Rente für Erwerbsgeminderte

Schwerkranke erhalten seit 2014 höhere Renten. Insgesamt bleibt das Niveau aber niedrig.

Nordkorea schießt erneut Rakete über Japan in den Pazifik
Nordkorea schießt erneut Rakete über Japan in den Pazifik

Nach DrohungenNordkorea schießt erneut Rakete über Japan in den Pazifik

Kim Jong Un lässt sich von den verschärften UN-Sanktionen nicht bremsen: Nordkorea hat erneut eine Rakete getestet, die über Japan hinweg flog. Bereits Anfang September hatte Pjöngjang einen Atomwaffentest durchgeführt.

Immer mehr Kinder in Deutschland von Armut bedroht
Immer mehr Kinder in Deutschland von Armut bedroht

Familienreport 2017Immer mehr Kinder in Deutschland von Armut bedroht

Rund 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland galten im vergangenen Jahr als armutsgefährdet. Das Risiko, unter die Armutsgrenze zu rutschen, ist laut Familienreport 2017 für viele gestiegen. Vor allem bei nur einem Vollverdiener wird es demnach oft eng.

SPD fällt auf 20 Prozent — AfD aktuell drittstärkste Kraft
SPD fällt auf 20 Prozent — AfD aktuell drittstärkste Kraft

Umfrage zur BundestagswahlSPD fällt auf 20 Prozent — AfD aktuell drittstärkste Kraft

Zehn Tage vor der Bundestagswahl fällt die SPD in einer neuen Umfrage auf ein Rekordtief. Gerade einmal 20 Prozent der befragten Wähler würden für die Sozialdemokraten stimmen.

Deutsche Politiker lehnen Junckers Euro-Ideen ab

BerlinDeutsche Politiker lehnen Junckers Euro-Ideen ab

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Innenminister Thomas de Maizière (beide CDU) haben sich kritisch über die Vorschläge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Erweiterung der Eurozone und des Schengenraums geäußert. Schäuble mahnte zur Vorsicht und erklärte, schwächere Länder müssten wirtschaftlich erst in der Lage sein, mit einer harten Währung wie dem Euro auszukommen, bevor sie der Eurozone beitreten könnten. Juncker hatte am Mittwoch in einer Grundsatzrede vorgeschlagen, den Euro auf alle EU-Staaten auszuweiten. In die Schengenzone ohne Binnengrenzkontrollen sollten Bulgarien, Rumänien und Kroatien aufgenommen werden.

Niki Lauda bietet 100 Millionen für Air-Berlin-Teile

Wien/DüsseldorfNiki Lauda bietet 100 Millionen für Air-Berlin-Teile

Der frühere Formel-1-Rennfahrer Niki Lauda hat sich mit dem Tourismuskonzern Thomas Cook zusammengetan, um für 100 Millionen Euro 38 Flugzeuge der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin zu kaufen. Das Angebot will er heute, am letzten Tag der Angebotsfrist, abgeben. Derweil gab Air Berlin bekannt, dass der Gläubigerauschuss erst am 25. September, also am Tag nach der Bundestagswahl, entscheiden wird, welche Teile von Air Berlin an welchen Bieter verkauft werden - und welche dann geschlossen werden. Die Gewerkschaften kritisieren, dass die Beschäftigten bisher über ihre Zukunft im Unsicheren gelassen werden: "Angst und Wut der Air Berliner eskalieren, weil es hier um Existenzen ganzer Familien geht", sagte Verdi-Vorstandsmitglied Christine Behle.

SPD: Schwarz-Gelb entzaubert sich

DüsseldorfSPD: Schwarz-Gelb entzaubert sich

In seiner Oppositionsrolle schaltet SPD-Fraktionschef Römer auf Attacke und wirft der NRW-Regierung spektakuläre Wortbrüche vor.

Grüne fordern Wiedergutmachung für Diesel-Besitzer bei Folgeschäden
Grüne fordern Wiedergutmachung für Diesel-Besitzer bei Folgeschäden

Abgas-SkandalGrüne fordern Wiedergutmachung für Diesel-Besitzer bei Folgeschäden

Zur Automesse IAA und kurz vor der Bundestagswahl erhöhen die Grünen nach dem Abgas-Skandal um Diesel-Fahrzeuge den Druck auf die Autokonzerne: Die Öko-Partei fordert Entschädigungen für Besitzer von Diesel-Autos.

Parteien für längere Wahlperiode
Parteien für längere Wahlperiode

BundestagswahlParteien für längere Wahlperiode

Sämtliche Parteien, die mit hoher Wahrscheinlichkeit im nächsten Bundestag sitzen werden, wollen die Wahlperiode von vier auf fünf Jahre verlängern.

Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats nach neuem Raketentest Nordkoreas

Nach Verschärfung der SanktionenDringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats nach neuem Raketentest Nordkoreas

Der UN-Sicherheitsrat will sich am Freitag nach dem jüngsten Raketentest Nordkoreas zu einer Dringlichkeitssitzung einfinden. Erst am Montag hatte dieser als Reaktion auf den jüngsten Atomwaffentest einstimmig ein neues, verschärftes Sanktionspaket gegen Nordkorea verabschiedet.