Alle Politik-Artikel vom 18. September 2017
So blickt die Welt auf die Bundestagswahl
So blickt die Welt auf die Bundestagswahl

Von den USA bis zur TürkeiSo blickt die Welt auf die Bundestagswahl

Die Bundestagswahl in einer Woche beschäftigt auch das Ausland. Ob Brexit, griechische Sparauflagen oder die Beziehungen zur Türkei — fast in allen Regionen wird mit Spannung erwartet, wer die neue Regierung stellt. Unsere Korrespondenten geben eine Übersicht.

Welche Gefahren der Wahlkampf im Netz birgt
Welche Gefahren der Wahlkampf im Netz birgt

Wirtschaftsclub in DüsseldorfWelche Gefahren der Wahlkampf im Netz birgt

Gezielte Falschmeldungen und Social Bots — beim Wahlkampf im Internet geht es nicht immer mit fairen Mitteln zu. Bei einer Diskussion zur digitalen Wirtschaft im Düsseldorfer Wirtschaftsclub war das am Montagabend Thema.

Türkei bestellt deutschen Botschafter wegen Armenien-Streits ein
Türkei bestellt deutschen Botschafter wegen Armenien-Streits ein

Massaker im Osmanischen ReichTürkei bestellt deutschen Botschafter wegen Armenien-Streits ein

Der deutsche Botschafter Erdmann ist inzwischen Dauergast im türkischen Außenministerium. In gut zwei Jahren wurde er 17 Mal dorthin zitiert, um sich Unmutsbekundungen anzuhören - ein Novum zwischen Nato-Partnern.

AfD plädiert für deutsche Gefängnisse im Ausland
AfD plädiert für deutsche Gefängnisse im Ausland

Nach der BundestagswahlAfD plädiert für deutsche Gefängnisse im Ausland

Die AfD stellt bereits einige Pläne für die Zeit nach der Bundestagswahl vor. Einer davon: Die Partei möchte im Ausland Gefängnisse unter deutscher Leitung eröffnen.

Trump kritisiert UN für "Bürokratie und Misswirtschaft"
Trump kritisiert UN für "Bürokratie und Misswirtschaft"

Auftritt des US-PräsidentenTrump kritisiert UN für "Bürokratie und Misswirtschaft"

Wenn es nach Donald Trump geht, dann sollen die Vereinten Nationen schlanker, schneller und effizienter werden. Bei seinem ersten Auftritt bei der Weltorganisation gibt der US-Präsident ganz den Geschäftsmann. Kernbotschaft: Er will mehr für sein Geld.

Bundestagskandidatin, Umweltschützerin, 89 Jahre alt
Bundestagskandidatin, Umweltschützerin, 89 Jahre alt

Barbara RüttingBundestagskandidatin, Umweltschützerin, 89 Jahre alt

Barbara Rütting hat mit Klaus Kinski Filme gedreht, ein eigenes Brot auf den Markt gebracht und sich festnehmen lassen. Nun tritt die 89-Jährige als älteste Bundestagskandidatin an — für eine Partei, die deutlich unbekannter ist als sie.

Kanzleramtschef Altmaier gegen Wahlrecht mit 16
Kanzleramtschef Altmaier gegen Wahlrecht mit 16

BundestagswahlKanzleramtschef Altmaier gegen Wahlrecht mit 16

SPD und Grünen fordern die Herabsetzung des Wahlrechts für die Bundestagswahl von 18 auf 16 ab. Kanzleramtschef Peter Altmaier lehnt das ab.

Wolfgang Schäuble - Minister und Rekordhalter im Bundestag
Wolfgang Schäuble - Minister und Rekordhalter im Bundestag

75. GeburtstagWolfgang Schäuble - Minister und Rekordhalter im Bundestag

In der Regierung Merkel ist Wolfgang Schäuble der erfahrenste und mächtigste Minister. Im Parlament sitzt er seit bald 45 Jahren. Schäuble ist nun 75 Jahre alt geworden - und will weitermachen. Unklar ist nur, in welcher Position.

AfD will U-Ausschuss zu Flüchtlingspolitik
AfD will U-Ausschuss zu Flüchtlingspolitik

Im neuen BundestagAfD will U-Ausschuss zu Flüchtlingspolitik

Die AfD hat bereits angekündigt, was sie "als erstes" nach der Wahl im neuen Bundestag machen will: Einen Untersuchungsausschusses zur Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel beantragen.

May baut ihr Brexit-Team um
May baut ihr Brexit-Team um

Austritt aus der EUMay baut ihr Brexit-Team um

Eine neue Brexit-Verhandlungsrunde mit der EU steht für Großbritannien bevor. Die britische Premierministerin Theresa May hat ihr Team dafür umgebaut.

Türkei bestellt abermals deutschen Botschafter ein
Türkei bestellt abermals deutschen Botschafter ein

Zweites Vorsprechen in zwei TagenTürkei bestellt abermals deutschen Botschafter ein

Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Tagen hat das türkische Außenministerium den deutschen Botschafter Martin Erdmann einbestellt. Der Grund für den 17. unfreiwilligen Besuch ist noch unklar.

Oberstes Gericht im Irak ordnet Stopp des Kurden-Referendums an
Oberstes Gericht im Irak ordnet Stopp des Kurden-Referendums an

UnabhängigkeitsvotumOberstes Gericht im Irak ordnet Stopp des Kurden-Referendums an

Der Oberste Gerichtshof des Irak hat die Aussetzung des geplanten Unabhängigkeitsvotum in der autonomen Kurdenregion im Nordirak angeordnet. Das Referendum verstoße gegen die Verfassung.

Menschenrechtler fordert UN-Sanktionen gegen Myanmars Armee
Menschenrechtler fordert UN-Sanktionen gegen Myanmars Armee

Rohingya-KriseMenschenrechtler fordert UN-Sanktionen gegen Myanmars Armee

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat angesichts der anhaltenden Gewalt gegen Rohingya internationale Strafmaßnahmen gegen das Militär in Myanmar gefordert. Mehr als 400.000 Menschen sind bereits ins benachbarte Bangladesch geflohen. Dort flutet Monsunregen die Flüchtlingslager.

Christian Lindner — und sonst?
Christian Lindner — und sonst?

FDP-PersonalChristian Lindner — und sonst?

Christian Lindner ist die zentrale Figur der FDP. Aber wer könnte nach der Bundestagswahl noch etwas werden? Ein Überblick über die zweite Reihe hinter dem omnipräsenten Vorsitzenden.

Rennen um Platz drei

Rennen um Platz drei

Zehn, neun, acht - was wie ein Countdown bis zum Wahltag klingt, ist die Abfolge der Umfragewerte für die Parteien hinter Union und SPD. Sie liegen so dicht beieinander, dass jeder Chancen hätte, drittstärkste Kraft im Bundestag zu werden. So formulierten auch die Parteitage von Grünen und FDP den klaren Anspruch, das zu schaffen. Die Grünen wagen das Experiment, sich gegen Union und FDP zu positionieren und zugleich Partner der beiden werden zu wollen. Die FDP betont etwas anderes: die Alternative zwischen AfD und FDP.

Glitzer für Spiderman Niema Movassat
Glitzer für Spiderman Niema Movassat

Politiker bemalen ihr WahlplakatGlitzer für Spiderman Niema Movassat

Immer wieder beschweren sich Politiker darüber, dass Vandalen ihre Wahlplakate beschmieren. Bei uns dürfen die Kandidaten selbst zu Stift und Stickern greifen und ihre Plakate verschönern. Heute: Linken-Politiker Niema Movassat.

Schläferdiebstahl

StichwortSchläferdiebstahl

Bier macht müde. Wer das nicht glaubt, sollte einen Blick auf den berühmten Münchner Wiesnhügel werfen. Dort, hinter den Zelten des Oktoberfestes, versammeln sich die Trunkenbolde, bei denen nach ein paar Mass das Maß übervoll ist. Längst hat sich mit den Biermüden ein verwerfliches Geschäft entwickelt. Wie die Trink-Touristen kommen auch Diebes-Touristen aus aller Welt in die bayerische Landeshauptstadt, um gepflegt einem Gewerbe nachzugehen: Der "Schläferdiebstahl" ist das Delikt der Wiesn. Erst am Samstagabend hat die Polizei einen 29-Jährigen verhaftet, der einem Schläfer auf dem Hügel das Mobiltelefon aus der Tasche gezogen hat. Drei weitere Schläferdiebe wurden von den Fahndern ebenfalls erwischt. Ein Glück, dass wenigstens die Polizisten noch hellwach sind. her

USA und Russland starten Manöver nahe Nordkorea

Militär-ÜbungUSA und Russland starten Manöver nahe Nordkorea

Inmitten schwerer Spannungen mit Nordkorea haben sowohl Russland und China wie auch die USA und Südkorea am Montag Militärmanöver in der Nähe des isolierten Landes abgehalten.

Diyar Agu . . . will mit 18 in den Bundestag

PersönlichDiyar Agu . . . will mit 18 in den Bundestag

Wenn es nach Diyar Agu ginge, wäre Gregor Gysi der nächste Bundeskanzler. Könnte er sich den Ausgang der Bundestagswahl wünschen, bekäme die Linkspartei die absolute Mehrheit - denn als Juniorpartner in einer Koalition könne man schließlich nicht viel reißen, sagt Agu. Der gebürtige Gummersbacher kandidiert auch selbst für den Bundestag. Das Besondere daran: Agu ist erst vor wenigen Tagen 18 geworden - damit ist er der jüngste Direktkandidat aus der Region.

Zwei Festnahmen nach U-Bahn-Anschlag in London
Zwei Festnahmen nach U-Bahn-Anschlag in London

LondonZwei Festnahmen nach U-Bahn-Anschlag in London

Der 18-Jährige war gerade dabei, sich eine Fahrkarte für die Fähre nach Frankreich zu kaufen. Da griffen die Beamten zu. Mehr als ein halbes Dutzend Polizisten und Spezialkräfte der Armee verhafteten am Samstagmorgen im Hafen von Dover einen jungen Mann, der verdächtigt wird, den Anschlag auf die Londoner U-Bahn verübt zu haben.

Flüchtlinge holen mehr Verwandte nach Deutschland
Flüchtlinge holen mehr Verwandte nach Deutschland

FamiliennachzugFlüchtlinge holen mehr Verwandte nach Deutschland

Der Familiennachzug von Flüchtlingen nach Deutschland hat sich leicht verstärkt. Das geht aus Zahlen des Auswärtigen Amtes hervor, die unserer Redaktion vorliegen.

Kurdenfestival verschärft Türkei-Konflikt

Ankara/KölnKurdenfestival verschärft Türkei-Konflikt

Aus Protest gegen das von PKK-Anhängern organisierte Fest in Köln bestellt Ankara den deutschen Botschafter ein.

Hamas will Gaza-Verwaltung an Abbas abgeben

Gaza/Tel AvivHamas will Gaza-Verwaltung an Abbas abgeben

Zehn Jahre nach der gewaltsamen Machtübernahme im Gazastreifen hat sich die Hamas bereit erklärt, die Verwaltung des blockierten Küstenstreifens am Mittelmeer abzugeben. Die radikal-islamische Palästinenserorganisation teilte gestern mit, sie lade die Regierung des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas im Westjordanland dazu ein, "in den Gazastreifen zu kommen und ihre Aufgaben sofort zu übernehmen". Die rivalisierende Fatah von Abbas reagierte vorsichtig auf das Versöhnungsangebot.

Gabriel fordert direkte Gespräche mit Nordkorea
Gabriel fordert direkte Gespräche mit Nordkorea

AtomkonfliktGabriel fordert direkte Gespräche mit Nordkorea

Bundesaußenminister Gabriel fordert im Atomwaffenstreit mit Nordkorea "Visionen und mutige Schritte". Er plädiert für direkte Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten, Russland und China mit dem isolierten Land.

Die Ohnmacht der Uno

AnalyseDie Ohnmacht der Uno

Während die internationale Ordnung immer brüchiger wird, lähmen die politischen Gegensätze der Vetomächte den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Weltorganisation scheint zusehends handlungsunfähig.

Neue Spannungen zwischen Türkei und Deutschland

Köln/AnkaraNeue Spannungen zwischen Türkei und Deutschland

Aus Protest gegen ein kurdisches Kulturfestival in Köln hat Ankara am Samstag den deutschen Botschafter ins Außenministerium zitiert. Bei der Veranstaltung sei "Terrorpropaganda" betrieben worden, kritisierte das Ministerium. Das Auswärtige Amt wollte sich am Wochenende nicht zu dem Vorfall äußern. Zuvor hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angekündigt, den wirtschaftlichen Druck auf die Türkei erhöhen zu wollen, um eine Freilassung inhaftierter Deutscher zu erreichen. An dem Kulturfestival nahmen nach Angaben der Polizei rund 14.000 Menschen teil. Gefordert wurde die Freilassung des zu lebenslanger Haft verurteilten PKK-Chefs Abdullah Öcalan.

Linke will gesetzliche Rente auch für Bundesregierung
Linke will gesetzliche Rente auch für Bundesregierung

AltersvorsorgeLinke will gesetzliche Rente auch für Bundesregierung

Nach dem Willen der Linken sollen Bundespräsidenten, Kanzler und Minister sowie Bundestagsabgeordnete künftig nur noch eine gesetzliche Rente beziehen — als Zeichen der Solidarität.

Air-Berlin-Crews setzen Zeichen für die Kunden

Air-Berlin-Crews setzen Zeichen für die Kunden

Die Anschuldigungen, die die Air-Berlin-Crews gegen ihren Arbeitgeber erheben, sind erheblich. Nachprüfen lassen sie sich allerdings nur schwer. Zumal die Airline Anfragen zu den Vorwürfen unbeantwortet ließ.

Flagge zeigen?

Flagge zeigen?

Immer wenn man denkt, das deutsch-türkische Verhältnis sei auf dem Tiefpunkt angelangt, wird man eines Schlechteren belehrt. Jetzt wurde der deutsche Botschafter ins Außenministerium in Ankara zitiert, um dort den förmlichen Protest der türkischen Regierung gegen ein Kurdenfestival in Köln entgegenzunehmen; dort sei Terrorpropaganda betrieben und geduldet worden. Im Wesentlichen richtet sich der Vorwurf gegen zahlreiche Flaggen mit dem Konterfei Abdullah Öcalans, des zu lebenslanger Haft verurteilten Anführers der in Deutschland verbotenen kurdischen Terrororganisation PKK.

Schleuser-Lastwagen mit Flüchtlingen gestoppt

Frankfurt/OderSchleuser-Lastwagen mit Flüchtlingen gestoppt

Die Bundespolizei hat in Ostbrandenburg einen Lastwagen mit 51 Flüchtlingen gestoppt und damit möglicherweise eine neue Schleuserroute offengelegt - von der Türkei über Osteuropa nach Deutschland. Der Lastwagen sei in der Türkei zugelassen, der Fahrer sei Türke, teilte die Polizei mit. Auf der Ladefläche standen und saßen 17 Kinder und 34 Erwachsene, als der 46-Jährige in der Nacht zum Samstag auf der A 12 Richtung Berlin bei Frankfurt (Oder) angehalten wurde. Die Bundespolizei geht davon aus, dass die Menschen aus dem Irak kommen. Die meisten Erwachsenen seien in Rumänien, einige auch in Bulgarien, Ende August oder Anfang September als Flüchtlinge registriert worden.

Der Wahlkampf wird mit unfairen Tricks geführt
Der Wahlkampf wird mit unfairen Tricks geführt

Bundestagswahl 2017Der Wahlkampf wird mit unfairen Tricks geführt

Mit Sonderparteitagen sind FDP und Grüne in die letzte Wahlkampfphase gestartet. Diese ist von zunehmender Nervosität gekennzeichnet und droht, auch mit unlauteren Mitteln geführt zu werden. Nach Informationen unserer Redaktion wird die FDP Anfang dieser Woche Strafanzeige erstatten.

Mit der Kraft der Sonnenblume
Mit der Kraft der Sonnenblume

Wahlparteitag der GrünenMit der Kraft der Sonnenblume

Eine Woche vor der Bundestagswahl machen die Grünen für ihren Endspurt um Platz drei mobil. Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt schwört beim Bundesparteitag auf Kampf ein.